Schlagwort-Archive: Asylpolitik

EuGH: Dublin galt auch 2015

http://www.andreas-unterberger.at/2017/07/immerhin-ij-aber-99-prozent-fehlen-noch/ (27.7.): Der EU-Gerichtshof hat nun immerhin einen ersten kleinen Schritt zurück zur rechtlichen Ordnung beim Chaos rund um die europäische Asyl-Hilflosigkeit gemacht. Aber 99 Schritte fehlen noch. Und was noch viel schlimmer ist: EU-Europa macht gleichzeitig wieder neue Schritte … Weiterlesen

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Antiterroreinsatz in Chemnitz

https://www.welt.de/politik/deutschland/live158637396/Mutmasslicher-Attentaeter-war-als-Fluechtling-registriert.html (9.10.): Bundesweit fahndet die Polizei nach dem jungen Syrer, der den Beamten in Chemnitz offenbar nur ganz knapp entkam. In Berlin sichern Polizisten mit Maschinenpistolen den Flughafen. Die Lage im Ticker. Nach dem Sprengstoff-Fund in Chemnitz läuft die Fahndung … Weiterlesen

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WELT entlässt Matthias Matussek

https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2015/welt-trennt-sich-von-matthias-matussek/ (17.11.): BERLIN. Die Zeitungsgruppe Die Welt hat den Journalisten und Buchautor Matthias Matussek entlassen. Dies bestätigte der Axel-Springer-Verlag gegenüber dem Mediendienst Meedia.de. Die Trennung erfolge „mit sofortiger Wirkung“. Hintergrund ist ein Facebook-Eintrag Matusseks nach den Terroranschlägen von Paris, in … Weiterlesen

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Berlin 7.11.: AfD-Demo gegen Asylpolitik der Bundesregierung

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/merkel-macht-politik-gegen-das-eigene-volk/ (7.11.): BERLIN. Tausende AfD-Anhänger haben am Sonnabend in Berlin gegen die derzeitige Asylpolitik der Bundesregierung demonstriert. Unter dem Motto „Rote Karte für Merkel – Asyl braucht Grenzen“ zogen nach Angaben der Partei mehr als 7000 Menschen durch die Berliner Innenstadt. … Weiterlesen

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Merkel muss weg

Bettina Röhl: http://www.rolandtichy.de/kolumnen/bettina-roehl-direkt/merkel-muss-weg-sofort/ (4.10.): Der „Kollaps“ kommt nicht erst im Winter. Der epochale Systemzusammenbruch ist schon eingetreten. … Die GroKo muss weg, damit Merkel von der politischen Bühne verschwindet. … http://www.pi-news.net/2015/10/ab-jetzt-jeden-tag-um-18-uhr-merkel-muss-weg/ (7.10.): Merkel muss weg – es ist höchste Zeit, … Weiterlesen

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Pegida 7.9.

http://www.pi-news.net/2015/09/video-pegida-dresden-vom-7-9-2015/ (8.9.): DresdenPix.de hat alle Reden vom 7. September bei PEGIDA-Dresden aufgezeichnet. Beeindruckende Fotos des Spaziergangs der mehr als 10.000 Patrioten gibt es auf der Facebookseite von PEGIDA. Die Kundgebung von Pegida-Dresden findet ab sofort wieder jeden Montag statt. … … Weiterlesen

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Maßnahmen gegen die zerstörerische Überfremdung unserer Heimat

Heinrich Wohlmeyer: https://helmutmueller.wordpress.com/2015/07/23/fuer-eine-andere-asylpolitik-warum-nicht-asylpolitik-an-den-wurzeln/: … Die Asylpolitik ist vom gutmenschlich diskutierten Dauerbrenner zur erkannten elementaren Bedrohung geworden. Neben der Überforderung der Sozialsysteme kann das Sicherheitsrisiko nicht mehr wegdiskutiert werden, seit [der Islamische Staat] verkündet hat, dass [er] bei einem Eingreifen der … Weiterlesen

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Dresden 8.2.: DDFE-Kundgebung — Programmvorstellung

http://www.pi-news.net/2015/02/dresden-500-teilnehmer-bei-ddfe-kundgebung/ (8.2.): Dresden (dpa) – Die erste Kundgebung des vom islamkritischen Bündnis Pegida abgespaltenen Vereins «Direkte Demokratie für Europa» in Dresden ist zum Auftakt auf nur verhaltenes Interesse gestoßen. Am Nachmittag versammelten sich vor der Frauenkirche nach Polizeiangaben nur einige … Weiterlesen

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„Warum (nicht) zu Pegida gehen?“

Frank Richter, rühriger Leiter der Landeszentrale für politische Bildung in Sachsen, lud zu einer Publikumsdiskussion unter dem Titel „Warum (nicht) zu Pegida gehen?“ am Freitagabend, 23.1., ins Dresdner Stadtmuseum. Unerwarteter (?) Stargast war Sigmar Gabriel. Torsten Oelsner berichtet von dieser … Weiterlesen

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Afrika den Afrikanern! – Europa den Europäern!

http://iboesterreich.at/?p=888   Festung Europa! Kundgebung am 10.11.2013    (18.11.): Am Sonntag, dem 10.11.2013, fand um 16:00 Uhr eine Protestkundgebung der Identitären Bewegung Österreichs vor der EU-Agentur für Grundrechte am Schwarzenbergplatz 11 gegen die Asyl-Politik der EU statt. 30 Teilnehmer protestierten gegen die … Weiterlesen

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NR-Wahl 2013 – Parteiencheck

http://www.kathpress.at/wahl2013    Parteien-Check zur Nationalratswahl 2013 Ob Familienpolitik, arbeitsfreier Sonntag oder Lebensschutz: Kathpress hat den wahlwerbenden Parteien auf den Zahn gefühlt Familienpolitik, Entwicklungshilfe, Asylpolitik, Sonntagsruhe, Staat-Kirchen-Verhältnis und Lebensschutz: Zu diesen Themen hat „Kathpress“ die zur Nationalratswahl 2013 antretenden Parteien um eine … Weiterlesen

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