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Schlagwort-Archive: BfV
„Grundgesetz statt Scharia”: IBD rechtsextremistisch gegen FDGO?
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/verfassungsschutz-stuft-identitaere-bewegung-als-rechtsextrem-ein/ (11.7.): KÖLN. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Identitäre Bewegung (IB) als rechtsextremistisch eingestuft. Die seit 2016 stattfindende Beobachtung habe ergeben, daß die IB das Stadium des Verdachtsfalls überschritten habe, teilte die Behörde am Donnerstag mit. „Sie wird nunmehr … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Patriotismus
Verschlagwortet mit AfD, Bürgerrechte, BfV, Boris T. Kaiser, Carsten Jahn, Diskriminierung, Ernst Wolfgang Böckenförde, Ethnische Wahl, FDGO, Georg Restle, Gewaltlosigkeit, GG, IBD, Identitäre, Martin Lichtmesz, Martin Sellner, Menschenrechte, Rafaela Dancygier, Scharia, Thomas Haldenwang, Thorsten Hinz, Torben Braga, Vera Lengsfeld
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Maaßen: NZZ so etwas wie „Westfernsehen“
https://www.freiewelt.net/nachricht/maassen-vergleicht-deutsche-mainstream-medien-mit-ddr-propaganda-medien-10078332/ (10.7.): … Der ehemalige Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen drückt in wenigen Worten aus, was viele denken: Wer sich heute ein neutrales Bild von der Politik und Gesellschaft machen will, muss zusätzlich alternative oder ausländische Medien aufsuchen. Schweizer Zeitungen wie die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Lügenpresse
Verschlagwortet mit BfV, Felix Krautkrämer, Frankfurt am Main, Hans-Georg Maaßen, Heilbronn, Karl-Eduard von Schnitzler, NZZ, Offenbach, Sindelfingen, v, Westfernsehen
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Staatsstreich gegen das eigene Volk
https://fassadenkratzer.wordpress.com/2019/02/04/altparteien-arbeiten-seit-jahren-gegen-die-freiheitliche-demokratische-ordnung-des-grundgesetzes/: … Die Bundesregierung bricht vorsätzlich die Verfassung, indem sie durch das Zulassen unbegrenzter Migrationsströme auf absehbare Zeit eine kulturell hier nicht verwurzelte Mehrheitsbevölkerung entstehen lässt und dadurch das eigene Volk, das Subjekt der verfassungsgebenden Gewalt, in einen Auflösungsprozess hineintreibt, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsstaat
Verschlagwortet mit Altparteien, BfV, Bundesregierung, Diktatur, FDGO, GG, Staatsstreich, Verfassungsbruch
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AfD „Prüffall“ für den Bundes-Verfassungsschutz
https://www.tagesstimme.com/2019/01/15/vorstufe-zur-beobachtung-verfassungsschutz-stuft-afd-als-prueffall-ein/: Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) fällte am Dienstag eine erste Entscheidung, ob es zur Beobachtung der AfD kommt. Während die Gesamtpartei nur ein „Prüffall” wird, wird bei einigen Teilorganisationen künftig näher hingeschaut – sie werden zum „Verdachtsfall”. Berlin. – … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Politik
Verschlagwortet mit AfD, Aiman Mazyek, Alexander Gauland, Alice Weidel, Angela Merkel, Beatrix von Storch, Beobachtung, BfV, Christopher Lauer, Damian Lohr, David Berger, Der Flügel, Dieter Stein, Disziplinarverfahren, Dunja Hayali, Ernst Wolfgang Böckenförde, FDGO, Gelenkte Demokratie, Hans-Georg Maaßen, Höcke-Flügel, Heinrich August Winkler, Horst Seehofer, Islamischer Fundamentalismus, JA, Jörg Kürschner, Jörg Meuthen, Jürgen Fritz, Jochen Lober, Julian Schernthaner, Junge Alternative, Klage, Martin Hettstedt, Martin Sellner, Martin Sichert, Merkeldiktatur, Michael T. van Laack, Nicolaus Fest, Patrizia von Berlin, Prüffall, Ralf Stegner, Rechtsstaatspartei, Reinhard Rupsch, Religionsunterricht, Sahra Wagenknecht, Thomas Haldenwang, Thomas Heck, Thorsten Hinz, Unterlassungserklärung, Verdachtsfall, Verfassungsklage, Verfassungsschutz, Weimarer Republik, Young German
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Islamistischer Maulwurf im Bundesamt für Verfassungsschutz
http://www.focus.de/politik/deutschland/bundesverfassungsschutz-islamist-soll-behoerde-ausgespaeht-haben_id_6272168.html (29.11.): Beim Bundesverfassungsschutz soll sich ein islamistischer Maulwurf eingeschlichen haben. Der Mann soll im Internet unter anderem Dienstgeheimnisse verraten haben. Gegen den deutschen Staatsbürger wurde Haftbefehl erlassen. Das berichtet der „Spiegel“. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) sagte dem Magazin, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Terrorismus
Verschlagwortet mit BfV, Bombenanschlag, Islamist, Spionage
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Carolus