Schlagwort-Archive: BfV

„Grundgesetz statt Scharia”: IBD rechtsextremistisch gegen FDGO?

Erstellt am 2019/07/12 von Carolus

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/verfassungsschutz-stuft-identitaere-bewegung-als-rechtsextrem-ein/ (11.7.): KÖLN. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Identitäre Bewegung (IB) als rechtsextremistisch eingestuft. Die seit 2016 stattfindende Beobachtung habe ergeben, daß die IB das Stadium des Verdachtsfalls überschritten habe, teilte die Behörde am Donnerstag mit. „Sie wird nunmehr … Weiterlesen →

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Maaßen: NZZ so etwas wie „Westfernsehen“

Erstellt am 2019/07/10 von Carolus

https://www.freiewelt.net/nachricht/maassen-vergleicht-deutsche-mainstream-medien-mit-ddr-propaganda-medien-10078332/ (10.7.): … Der ehemalige Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen drückt in wenigen Worten aus, was viele denken: Wer sich heute ein neutrales Bild von der Politik und Gesellschaft machen will, muss zusätzlich alternative oder ausländische Medien aufsuchen. Schweizer Zeitungen wie die … Weiterlesen →

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Staatsstreich gegen das eigene Volk

Erstellt am 2019/02/04 von Carolus

https://fassadenkratzer.wordpress.com/2019/02/04/altparteien-arbeiten-seit-jahren-gegen-die-freiheitliche-demokratische-ordnung-des-grundgesetzes/: … Die Bundesregierung bricht vorsätzlich die Verfassung, indem sie durch das Zulassen unbegrenzter Migrationsströme auf absehbare Zeit eine kulturell hier nicht verwurzelte Mehrheitsbevölkerung entstehen lässt und dadurch das eigene Volk, das Subjekt der verfassungsgebenden Gewalt, in einen Auflösungsprozess hineintreibt, … Weiterlesen →

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AfD „Prüffall“ für den Bundes-Verfassungsschutz

Erstellt am 2019/01/15 von Carolus

https://www.tagesstimme.com/2019/01/15/vorstufe-zur-beobachtung-verfassungsschutz-stuft-afd-als-prueffall-ein/: Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) fällte am Dienstag eine erste Entscheidung, ob es zur Beobachtung der AfD kommt. Während die Gesamtpartei nur ein „Prüffall” wird, wird bei einigen Teilorganisationen künftig näher hingeschaut – sie werden zum „Verdachtsfall”.  Berlin. – … Weiterlesen →

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Islamistischer Maulwurf im Bundesamt für Verfassungsschutz

Erstellt am 2016/11/30 von Carolus

http://www.focus.de/politik/deutschland/bundesverfassungsschutz-islamist-soll-behoerde-ausgespaeht-haben_id_6272168.html (29.11.): Beim Bundesverfassungsschutz soll sich ein islamistischer Maulwurf eingeschlichen haben. Der Mann soll im Internet unter anderem Dienstgeheimnisse verraten haben. Gegen den deutschen Staatsbürger wurde Haftbefehl erlassen. Das berichtet der „Spiegel“. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) sagte dem Magazin, … Weiterlesen →

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