Schlagwort-Archive: Bundesregierung

Volksbegehren erfolgreich: Keine Impfpflicht! Und Rücktritt Bundesregierung!

https://www.wochenblick.at/oesterreich/erneut-riesenerfolg-fuer-zwei-volksbegehren-impfpflicht-aus-ruecktritt-regierung/ (28.6.): Erneut muss sich das Parlament mit einem Volksbegehren gegen die unsägliche und mittlerweile in Abschaffung begriffene Impfpflicht (Wochenblick berichtete) befassen. Denn 3,8 Prozent der Unterstützungsberechtigten haben die Initiative unterstützt. Das sind gemäß dem vorläufigen Endergebnis 242.169 Unterschriften. Die … Weiterlesen

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Landesverrat: Anzeige gegen österreichische Bundesregierung

Waldo Holz: https://tkp.at/2022/01/21/verdacht-landesverrat-anzeige-gegen-bundesregierung-anschober-und-kurz/: … Der Statistiker Steffen Löhnitz hat gemeinsam mit seinem Anwalt am Donnerstag eine Sachverhaltsdarstellung gegen die Bundesregierung, Rudolf Anschober und Sebastian Kurz eingebracht. Zudem richtet sich die Anzeige bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen alle Landeshauptleute, alle … Weiterlesen

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IBÖ-Chef Martin Sellner unter Druck

https://jungefreiheit.de/allgemein/2019/oesterreichische-regierung-prueft-identitaeren-verbot/ (27.3.): … Am Dienstag war bekanntgeworden, daß IBÖ-Chef Martin Sellner eine Spende in Höhe von rund 1500 Euro von einer Person mit einer E-Mailadresse erhalten hatte, die den Namen des Neuseeland-Attentäters, Brenton Tarrant, enthält. Die Spende sei bei Ermittlungen … Weiterlesen

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Staatsstreich gegen das eigene Volk

https://fassadenkratzer.wordpress.com/2019/02/04/altparteien-arbeiten-seit-jahren-gegen-die-freiheitliche-demokratische-ordnung-des-grundgesetzes/: … Die Bundesregierung bricht vorsätzlich die Verfassung, indem sie durch das Zulassen unbegrenzter Migrationsströme auf absehbare Zeit eine kulturell hier nicht verwurzelte Mehrheitsbevölkerung entstehen lässt und dadurch das eigene Volk, das Subjekt der verfassungsgebenden Gewalt, in einen Auflösungsprozess hineintreibt, … Weiterlesen

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Freiheit für Billy Six!

Till-Lucas Wessels: https://sezession.de/60025/sonntagsheld-89-nachts-steht-hunger Freiheit für Billy Six! (23.12.): Seit dem 17. November, also seit weit über einem Monat, befindet sich der deutsche Reporter Billy Six in venezolanischer Gefangenschaft. Vermutlich unter dem Verwurf der Spionage, der Rebellion und der Verletzung einer … Weiterlesen

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Der Große Austausch – 71

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2018/10/25/der-grosse-austausch-70/)                                 ———————– https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/bundesverfassungsgericht-schmettert-afd-klagen-zur-asylpolitik-ab/ (18.12.): KARLSRUHE. Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Klagen der AfD-Fraktion im Bundestag gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung als unzulässig abgelehnt. … … Weiterlesen

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GCM – Kampf dem niederträchtigen UN-Migrationspakt!

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2018/12/02/gcm-kampf-dem-verderblichen-un-migrationspakt/)                            —————- http://kpkrause.de/2018/12/09/migration-ist-kein-menschenrecht/: Die Konferenz der Vereinten Nationen in Marrakesch – Der Völkerrechtler und Historiker Professor Alfred de Zayas zum UN-Migrationspakt – Was manche Politiker … Weiterlesen

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GCM – Kampf dem verhängnisvollen Globalen Migrationspakt!

(Fortsetzung von https://kreidfeuer.wordpress.com/2018/11/07/gcm-kampf-um-den-ruinoesen-globalen-migrationspakt/)                           ——————— https://www.epochtimes.de/politik/welt/weiches-recht-mit-harter-wirkung-voelkerrechtler-andreas-khol-kritisiert-rosstaeuscherei-rund-um-un-migrationspakt-a2713570.html (19.11.): … Der bekannte Völkerrechtler und langjährige ÖVP-Politiker Andreas Khol hat gegenüber der FAZ begründet, warum er den Rückzug Österreichs aus dem UN-Migrationspakt … Weiterlesen

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„Global Compact for Migration“: Österreich tritt nicht bei

Bravo Bundesregierung!!! https://oe1.orf.at/player/20181031/530798/071005000 Österreich tritt UN-Migrationspakt nicht bei (31.10.): Österreich wird dem geplanten UN-Migrationspakt nicht beitreten. Das beschließt der Ministerrat heute offiziell. 250 Millionen Menschen weltweit verlassen ihr Land – und es werden mehr werden, prognostiziert die UNO. Um diese … Weiterlesen

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Grenzöffnung 2015: AfD verklagt Bundesregierung

https://www.journalistenwatch.com/2018/05/11/wegen-grenzoeffnung-afd-verklagt-bundesregierung/: Schweigen in den Mainstreammedien: Die Bundestagsfraktion der AfD hat beim Bundesverfassungsgericht am 14. April eine Organklage zum Thema der Grenzöffnung im September 2015 eingereicht. Das Bundesverfassungsgericht hat den Eingang der Klage nun bestätigt.  Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, da … Weiterlesen

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Petition: Syrische Flüchtlinge nun rückführen!

https://www.civilpetition.de/kampagne/rueckfuehrung-der-syrischen-fluechtlinge/startseite/ (15.11.): … Die unmittelbare Kriegsbedrohung ist in Syrien für die nach Deutschland gekommenen syrischen Flüchtlinge nicht mehr vorhanden. Wir fordern die Bundesregierung auf, sofort Verhandlungen über ein Rückführungsabkommen mit der syrischen Regierung einzuleiten. … Bereits im Sommer wurde in … Weiterlesen

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Christlich-konservative Erwartungen an eine neue deutsche Bundesregierung

http://www.kath.net/news/61536 Erwartungen des Forums Deutscher Katholiken an neue Bundesregierung (4.11.): Die demographische Entwicklung wurde in einer unheiligen Allianz von Medien und Parteien bei den Wahlanalysen außen vor gelassen, weil hier wesentliche Versäumnisse der Vergangenheit offenkundig geworden wären. Gastbeitrag von Hubert … Weiterlesen

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Der Große Austausch – 42

(Fortsetzung von https://kreidfeuer.wordpress.com/2017/01/24/der-grosse-austausch-41/)                                         ————— https://fassadenkratzer.wordpress.com/2017/01/25/fortgesetzter-verfassungs-und-gesetzesbruch-der-regierenden/: … Die Bundesregierung bricht vorsätzlich die Verfassung, indem sie durch das Zulassen unbegrenzter Migrationsströme auf … Weiterlesen

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Facebook zensuriert im Regierungsauftrag

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/02/27/facebook-loescht-user-inhalte-im-auftrag-der-bundesregierung/: Facebook hat in dieser Woche mit der Kontrolle von Postings auf seiner Website begonnen. Das Unternehmen teilte mit, es werde sicherstellen, dass „schlechte Inhalte“ entfernt werden. Diese Inhalte werden Facebook von Nutzern gemeldet und dann von einem deutschen Dienstleister … Weiterlesen

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Facebook — Propagandasender der Bundesregierung

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/scharfe-kritik-an-facebook-auftritt-der-bundesregierung/ (13.11.): BERLIN. Der Mainzer Medienrechtler Matthias Cornils hat der Bundesregierung vorgeworfen, auf Facebook Propaganda zu betreiben. „Die Bundesregierung nimmt auf Facebook eindeutig eine Inszenierung vor“, sagte er dem Spiegel. Dort werde nicht nur informiert, sondern auch moderiert und kommentiert. … Weiterlesen

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Der Große Austausch – 13

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2015/10/25/der-grosse-austausch-12/) ———— Wolfgang Hübner: http://www.bff-frankfurt.de/artikel/index.php?id=943 Bundesregierung, ich kündige fristlos! — Warum ich genug von diesen Versagern und Feiglingen habe (8.11.): Es gehört zu den demokratischen Pflichten, als Angehöriger einer politischen Minderheit die Herrschaft auf Zeit einer politischen Mehrheit … Weiterlesen

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Österreich: Amtliche Broschüre beklagt Genderungerechtigkeit bei Steinigungen

Österreich wird auf die Scharia eingestimmt: Bundeskanzleramt — Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst: http://www.bka.gv.at/DocView.axd?CobId=34583 tradition und gewalt an frauen (März 2009): … Die Genderungerechtigkeit beginnt schon bei der Diskriminierung der Frau in den Gesetzen. … … Schließlich weist auch … Weiterlesen

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Absage Pegida-Kundgebung wegen Morddrohung

http://www.pi-news.net/2015/01/pegida-sagt-kundgebung-in-dresden-wegen-akuter-mord-drohung-ab/   (18.1.): PEGIDA meldet auf seiner facebook-Seite, dass die Kundgebung in Dresden wegen einer akuten Morddrohung an Lutz Bachmann abgesagt werden musste. Aus Verantwortung für die Sicherheit der Kundgebungsteilnehmer hat sich das Organisationsteam in Absprache mit dem Staatsschutz und der … Weiterlesen

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Genderismus: Umbau der Gesellschaft

Bin auf einen fast neun Jahre alten und doch brandaktuellen Artikel über GM gestoßen. Bettina Röhl hat schon damals alles Wesentliche über diese Ideologie klar erkannt und beschrieben. Bettina Röhl: http://www.cicero.de/die-gender-mainstreaming-strategie/40941   (31.3.2005): Utopie oder Wirklichkeit? Wie eine hauchdünne Funktionärsschicht in … Weiterlesen

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