Schlagwort-Archive: Bundestag

Impfpflicht im Bundestag krachend gescheitert

Erstellt am 2022/04/08 von Carolus

https://www.facebook.com/BeatrixVonStorch/ (7.4.): Die Abstimmung im Bundestag war historisch: Was zu Beginn des Jahres wohl nur wenige zu hoffen gewagt hatten, ist heute eintreten: Die allgemeine Impfpflicht ist im Bundestag krachend gescheitert. Die Freiheit hat den Sieg davongetragen. Es gab eine … Weiterlesen →

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Petition: Corona-Ermächtigungsgesetz verhindern!

Erstellt am 2020/11/14 von Carolus

https://www.patriotpetition.org/2020/11/14/corona-ermaechtigungsgesetz-verhindern-freiheit-und-grundrechte-verteidigen/: Schon am kommenden Mittwoch, dem 18. November 2020 könnte der Deutsche Bundestag das sogenannte dritte Gesetz „zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ beschließen. Das Gesetz würde der Bundesregierung erlauben, zeitlich unbeschränkt und ohne Kontrolle … Weiterlesen →

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AfD-Bundesparteitag in Riesa mit hässlichen antifantischen Beiklängen

Erstellt am 2019/01/07 von Carolus

http://www.freiewelt.net/nachricht/linksextremisten-auf-feldzug-gegen-die-afd-10076697/ (7.1.): … Die auch von Altparteienpolitikern verbreitete Saat des Hasses gegen die AfD und ihre Repräsentanten geht auf. In den ersten Tagen dieses Jahres verübten Linksextremisten und Antifanten bereits mehrere Anschläge gegen AfD-Einrichtungen. Dazu zählen ein Bombenanschlag gegen das … Weiterlesen →

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Freiheit für Billy Six!

Erstellt am 2018/12/24 von Carolus

Till-Lucas Wessels: https://sezession.de/60025/sonntagsheld-89-nachts-steht-hunger Freiheit für Billy Six! (23.12.): Seit dem 17. November, also seit weit über einem Monat, befindet sich der deutsche Reporter Billy Six in venezolanischer Gefangenschaft. Vermutlich unter dem Verwurf der Spionage, der Rebellion und der Verletzung einer … Weiterlesen →

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GCM – Kampf dem diabolischen Migrationspakt!

Erstellt am 2018/12/19 von Carolus

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2018/12/10/gcm-kampf-dem-niedertraechtigen-un-migrationspakt/)               —————————- https://philosophia-perennis.com/2018/12/19/un-migrationspakt-was-in-marrakesch-wirklich-passiert-ist/: (Ohne Umschweife) 164 Staaten haben den Pakt gezeichnet. Allerdings haben 29 Staaten den Pakt nicht gezeichnet und Brasilien wird den Pakt verlassen. Die (immer noch gestreute) Information, dass es zehn … Weiterlesen →

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Der Große Austausch – 71

Erstellt am 2018/12/18 von Carolus

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2018/10/25/der-grosse-austausch-70/)                                 ———————– https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/bundesverfassungsgericht-schmettert-afd-klagen-zur-asylpolitik-ab/ (18.12.): KARLSRUHE. Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Klagen der AfD-Fraktion im Bundestag gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung als unzulässig abgelehnt. … … Weiterlesen →

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GCM – Kampf dem verhängnisvollen Globalen Migrationspakt!

Erstellt am 2018/11/20 von Carolus

(Fortsetzung von https://kreidfeuer.wordpress.com/2018/11/07/gcm-kampf-um-den-ruinoesen-globalen-migrationspakt/)                           ——————— https://www.epochtimes.de/politik/welt/weiches-recht-mit-harter-wirkung-voelkerrechtler-andreas-khol-kritisiert-rosstaeuscherei-rund-um-un-migrationspakt-a2713570.html (19.11.): … Der bekannte Völkerrechtler und langjährige ÖVP-Politiker Andreas Khol hat gegenüber der FAZ begründet, warum er den Rückzug Österreichs aus dem UN-Migrationspakt … Weiterlesen →

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Brandrede zum Islam im Bundestag

Erstellt am 2018/10/13 von Carolus

https://www.youtube.com/watch?v=3_XCExbGMS8 AFD-ANTRAG ZU ISLAM: Curio spricht im Bundestag von „gewaltaffiner Ideologie“ (11.10.  8 min) https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundestag-knallhart-der-islam-gehoert-zu-merkel-aber-merkel-gehoert-nicht-laenger-zu-deutschland-curio-attackiert-kanzlerin-frontal-a2670908.html (11.10.): … Am Donnerstag, 11. Oktober, beriet [sich] der Bundestag auf Antrag der AfD-Fraktion über die „Unvereinbarkeit von Islam, Scharia und Rechtsstaat – Der Radikalisierung den Boden … Weiterlesen →

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Susanna – neues Opfer von Merkels Politik

Erstellt am 2018/06/09 von Carolus

https://philosophia-perennis.com/2018/06/06/migrationspolitik-merkels-fordert-neues-opfer-14-jaehrige-susanna-f-ermordet-aufgefunden/: (David Berger) Die Migrationspolitik Merkels hat ein neues Opfer gefordert: Die seit dem 22. Mai vermisste 14 Jahre alte Susanna F. aus Mainz wurde von der Polizei in Wiesbaden tot aufgefunden.  Spurensicherung und Rechtsmedizin sprechen von Spuren eines sexuellen … Weiterlesen →

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AfD beantragt U-Ausschuss zur Asyl- und Migrationskrise

Erstellt am 2018/06/02 von Carolus

Beatrix von Storch: http://www.freiewelt.net/blog/antrag-zum-untersuchungsausschuss-merkel-ist-eingebracht-10074560/ (31.5.): Die AfD hat im Wahlkampf 2017 als erste Partei in ihrem Wahlprogramm die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur gesamten Asyl- und Migrationspolitik gefordert. Nach der Bundestagswahl haben wir umfangreiche inhaltliche Vorbereitungen dafür unternommen. Der BAMF-Skandal hat … Weiterlesen →

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Grenzöffnung 2015: AfD verklagt Bundesregierung

Erstellt am 2018/05/11 von Carolus

https://www.journalistenwatch.com/2018/05/11/wegen-grenzoeffnung-afd-verklagt-bundesregierung/: Schweigen in den Mainstreammedien: Die Bundestagsfraktion der AfD hat beim Bundesverfassungsgericht am 14. April eine Organklage zum Thema der Grenzöffnung im September 2015 eingereicht. Das Bundesverfassungsgericht hat den Eingang der Klage nun bestätigt.  Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, da … Weiterlesen →

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Petition gegen Vielfaltssex und Gender als Staatsdoktrin

Erstellt am 2018/05/01 von Carolus

https://www.journalistenwatch.com/2018/04/30/petition-keine-gender-schule-in-deutschland-kein-gender-als-staatsdoktrin/: „Der deutsche Staat ist dabei, Gender zu einer wahren Staatsdoktrin zu erheben und gleichzeitig ein Klima der Angst bei allen zu schaffen, die es „wagen“, diese Ideologie zu kritisieren“. Hier die Petition „Keine Gender-Schule in Deutschland – Kein Gender … Weiterlesen →

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Petition für die Schutzpflicht des Staates gegenüber Ungeborenen

Erstellt am 2018/03/08 von Carolus

http://www.citizengo.org/de/lf/158583-ein-klares-bekenntnis-zur-schutzpflicht-des-staates-gegenueber-dem-ungeborenen-leben-ist gefordert (7.3.): Am 1. März 2018 debattierte der Deutsche Bundestag in einer Plenarsitzung über eine mögliche Änderung oder Abschaffung des §219a des Strafgesetzbuches. Im Paragrafen 219a ist ein Werbeverbot für Abtreibungen festgelegt. Mehrere Parteien hatten im Vorfeld dazu Anträge … Weiterlesen →

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AfD sorgt für volle Bundestagssitzungen

Erstellt am 2017/12/20 von Carolus

http://www.freiewelt.net/nachricht/afd-fraktion-sorgt-im-bundestag-fuer-ein-volles-plenum-10073077/ (20.12.): … Bundestags-Vizepräsident Thomas Oppermann (SPD) kommt nicht umhin, nach dem Einzug der AfD in den Deutschen Bundestag einen positiven Effekte für die Parlamentsarbeit festzustellen. Oft leere Reihen zu Beginn von Plenarsitzungen würden jetzt der Vergangenheit angehören. … Einen … Weiterlesen →

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Petition: Abtreibungswerbung muss verboten bleiben!

Erstellt am 2017/12/11 von Carolus

https://www.patriotpetition.org/2017/12/08/abtreibungswerbung-gehoert-verboten-%C2%A7-219a-strafgesetzbuch-verteidigen/: Die Abtreibungslobby, linke Parteien und lebensfeindliche Medien betreiben momentan eine gigantische PR-Kampagne, um das Werbeverbot für Abtreibung aus § 219a Strafgesetzbuch abzuschaffen. Mit erschreckendem Erfolg: SPD, FDP, Grüne und Linke wollen nun die Zeit bis zur Bildung einer neuen … Weiterlesen →

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Die AfD im Bundestag

Erstellt am 2017/10/25 von Carolus

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/afd-im-bundestag-nun-beginnt-eine-neue-epoche/ (24.10.): BERLIN. Der AfD-Abgeordnete Bernd Baumann hat in der konstituierenden Sitzung am Dienstag den Beginn einer neuen Ära angekündigt. „Nehmen Sie zur Kenntnis: Der alte Bundestag wurde abgewählt“, sagte der erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Bundestag. „Nun beginnt eine … Weiterlesen →

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Der Große Austausch – 18

Erstellt am 2016/01/10 von Carolus

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2016/01/03/der-grosse-austausch-17/) ———– https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/polizisten-berichten-asyl-kriminalitaet-wird-systematisch-vertuscht/ (9.1.): KÖLN. Nach den Massenbelästigungen in Köln brechen immer mehr Polizisten ihr Schweigen. Gewalt durch Asylbewerber soll demnach deutschlandweit systematisch verheimlicht worden sein. „Bei Straftaten von Tatverdächtigen, die eine ausländische Nationalität haben und in einer Erstaufnahmeeinrichtung … Weiterlesen →

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Der Große Austausch – 13

Erstellt am 2015/11/10 von Carolus

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2015/10/25/der-grosse-austausch-12/) ———— Wolfgang Hübner: http://www.bff-frankfurt.de/artikel/index.php?id=943 Bundesregierung, ich kündige fristlos! — Warum ich genug von diesen Versagern und Feiglingen habe (8.11.): Es gehört zu den demokratischen Pflichten, als Angehöriger einer politischen Minderheit die Herrschaft auf Zeit einer politischen Mehrheit … Weiterlesen →

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Marsch für das Leben im Bundestag von Postkommunisten attackiert

Erstellt am 2014/08/22 von Carolus

http://www.civitas-institut.de/index.php?option=com_content&view=article&id=2314:postkommunisten-gegen-lebensschutz&catid=1:neuestes&Itemid=33   (18.8.): Die postkommunistische Partei DIE LINKE agitiert mit Hilfe ihrer parlamentarischen Möglichkeiten gegen den Schutz ungeborener Kinder. Durch eine sogenannte „Kleine Anfrage“ im Bundestag will sie den „Marsch für das Leben“, der in jedem Jahr in Berlin stattfindet und … Weiterlesen →

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Demokratie-Manko in der EU

Erstellt am 2014/05/25 von Carolus

Thorsten Wittmann: http://www.mmnews.de/index.php/politik/18493-eu-wahl-farce   (24.5.): Für viele unglaublich, aber wahr. Die EU hat mit Demokratie wenig am Hut, auch wenn die meisten das noch glauben. Nur weil Demokratie draufsteht, muss sie ja noch lange nicht drin sein. EU: ein Überblick Werfen … Weiterlesen →

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