Schlagwort-Archive: Bundesverfassungsgericht

Karlsruhe: ein korrupter Haufen?

Erstellt am 2021/07/18 von Carolus

http://www.pi-news.net/2021/07/prueffall-karlsruhe-wie-unabhaengig-ist-deutschlands-oberstes-gericht/ (16.7.): Es war einmal die angesehenste Instanz im deutschen Staate: das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Doch immer mehr fragwürdige Urteile lassen das Ansehen des obersten deutschen Gerichts bröckeln. Hinzu kommen merkwürdige Seilschaften, die den Verdacht der Befangenheit wecken. … Oder … Weiterlesen →

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Todesurteil aus Karlsruhe

Erstellt am 2020/02/26 von Carolus

Jürgen Liminski: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2020/vertane-chance-fuer-mehr-menschlichkeit/ (26.2.): Grundsätzlicher konnte das Urteil nicht sein. Der Tod gehört, so der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe, zum Selbstbestimmungsrecht des Menschen, das allgemeine Persönlichkeitsrecht umfasse „ein Recht auf selbstbestimmtes Sterben“. Das schließe „die Freiheit ein, sich … Weiterlesen →

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GCM – Kampf dem verhängnisvollen Globalen Migrationspakt!

Erstellt am 2018/11/20 von Carolus

(Fortsetzung von https://kreidfeuer.wordpress.com/2018/11/07/gcm-kampf-um-den-ruinoesen-globalen-migrationspakt/)                           ——————— https://www.epochtimes.de/politik/welt/weiches-recht-mit-harter-wirkung-voelkerrechtler-andreas-khol-kritisiert-rosstaeuscherei-rund-um-un-migrationspakt-a2713570.html (19.11.): … Der bekannte Völkerrechtler und langjährige ÖVP-Politiker Andreas Khol hat gegenüber der FAZ begründet, warum er den Rückzug Österreichs aus dem UN-Migrationspakt … Weiterlesen →

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Petition für die Schutzpflicht des Staates gegenüber Ungeborenen

Erstellt am 2018/03/08 von Carolus

http://www.citizengo.org/de/lf/158583-ein-klares-bekenntnis-zur-schutzpflicht-des-staates-gegenueber-dem-ungeborenen-leben-ist gefordert (7.3.): Am 1. März 2018 debattierte der Deutsche Bundestag in einer Plenarsitzung über eine mögliche Änderung oder Abschaffung des §219a des Strafgesetzbuches. Im Paragrafen 219a ist ein Werbeverbot für Abtreibungen festgelegt. Mehrere Parteien hatten im Vorfeld dazu Anträge … Weiterlesen →

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Bloß keine „Ehe für alle“!

Erstellt am 2017/06/27 von Carolus

Während Mathias von Gersdorff noch versucht hat, die Union von der vorrangigen Stellung der klassischen Ehe zu überzeugen – https://kultur-und-medien-online.blogspot.co.at/2017/06/homo-ehe-union-sollte-klar-und-deutlich.html Homo-Ehe – Union sollte klar und deutlich erklären: Christen lassen sich nicht erpressen (26.6.) – scheint der Zug in die … Weiterlesen →

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Der Große Austausch – 48

Erstellt am 2017/05/23 von Carolus

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2017/05/03/der-grosse-austausch-47/)                                              —————– http://www.krone.at/welt/britischer-autor-warnt-europa-bringt-sich-um-masseneinwanderung-story-570303 (20.5.): In der Debatte um die Einwanderungsproblematik und die Identität Europas hat der … Weiterlesen →

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Eingetragene Lebenspartnerschaft abschaffen!

Erstellt am 2013/06/11 von Carolus

Mathias von Gersdorff (JF): Occupy Verfassungsgericht!  (11.6.): … Doch inzwischen sind manche Urteile aus Karlsruhe dermaßen schwer nachvollziehbar, daß einige ihre Skepsis nicht mehr ganz verbergen können. Zu solchen Urteilen zählt dasjenige, das das Ehegattensplitting auch auf gleichgeschlechtliche Partnerschaften ausgedehnt … Weiterlesen →

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Politischer Linksdrall am Beispiel Lebensrecht

Erstellt am 2013/05/16 von Carolus

Mathias von Gersdorff: Die Schwäche der christlichen Politiker ist die Stärke der linken  (14.5.): Bislang wurde Bundespräsident Joachim Gauck wenig vom „christlich-konservativen Milieu“ beachtet. Das hat mehrere Gründe, unter anderem seine Familienverhältnisse. Nun erhielt er etwas mehr Aufmerksamkeit, als er … Weiterlesen →

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Mütter als „Leidtragende“ von Kinder- und Betreuungsgeld

Erstellt am 2013/05/05 von Carolus

Das Institut für Demographie, Allgemeinwohl und Familie (iDAF) zerlegt die mediale Interpretation einer ifo-Studie: Die Leiden der jungen Mütter oder Fehlinterpretationen einer IFO-Studie  (3.5.): Leiden Mütter unter Wahlfreiheit? Zu diesem Schluss müsste kommen, wer jüngste Medienberichte über eine Studie des … Weiterlesen →

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Mütter statt Homos begünstigen!

Erstellt am 2013/03/05 von Carolus

Gertrud Martin (FreieWelt.net): Herr Schäuble, wofür ist denn nun kein Geld da?  (5.3.): Finanzminister Wolfgang Schäuble gab bei einem Treffen der Süd-West-Landesgruppe der CDU sinngemäß zu verstehen, dass er Widerstand gegen die Einführung des Ehegattensplittings für Eingetragene Partnerschaften Gleichgeschlechtlicher für … Weiterlesen →

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Ehegattensplitting — für Ehegatten pfui, für Homos höchst begrüßenswert

Erstellt am 2013/02/26 von Carolus

Bärbel Fischer: http://www.freiewelt.net/blog-5058/wo-bleibt-der-protest%3F.html  (26.2.): Die Opposition und die „klugen“ Ersteller von Studien zur Effektivität familienpolitischer Leistungen konnten in letzter Zeit nicht laut genug wettern gegen das herkömmliche Ehegattensplitting für Mann-Frau-Ehen. Das Geld sei hinausgeworfen, sei eine bloße Subventionierung des Trauscheins, … Weiterlesen →

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ESM aus- oder nur eingebremst?

Erstellt am 2012/06/22 von Carolus

BVerfG und Gauck bremsen ESM: Welt.de: Klagen gefährden Start des Rettungsschirms (21.6.): Bundespräsident Gauck unterschreibt die Gesetze zu ESM und Fiskalpakt solange nicht, bis die Verfassungsrichter über die Einsprüche entschieden haben. SPD und Grüne sichern ihre Zustimmung zu. … Bundesverfassungsgericht: … Weiterlesen →

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