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Schlagwort-Archive: Bundesverfassungsgericht
Todesurteil aus Karlsruhe
Jürgen Liminski: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2020/vertane-chance-fuer-mehr-menschlichkeit/ (26.2.): Grundsätzlicher konnte das Urteil nicht sein. Der Tod gehört, so der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe, zum Selbstbestimmungsrecht des Menschen, das allgemeine Persönlichkeitsrecht umfasse „ein Recht auf selbstbestimmtes Sterben“. Das schließe „die Freiheit ein, sich … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Anthropologischer Umsturz
Verschlagwortet mit Andreas Unterberger, Bundesverfassungsgericht, CDL, Civitas-Institut, DBK, EKD, Euthanasie, GG, Jürgen Liminski, Karlsruhe, Manfred Spieker, Natürliches Sittengesetz, Naturrecht, Nihilismus, Selbstbestimmungsrecht, Sterbehilfe, Tod
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Petition für die Schutzpflicht des Staates gegenüber Ungeborenen
http://www.citizengo.org/de/lf/158583-ein-klares-bekenntnis-zur-schutzpflicht-des-staates-gegenueber-dem-ungeborenen-leben-ist gefordert (7.3.): Am 1. März 2018 debattierte der Deutsche Bundestag in einer Plenarsitzung über eine mögliche Änderung oder Abschaffung des §219a des Strafgesetzbuches. Im Paragrafen 219a ist ein Werbeverbot für Abtreibungen festgelegt. Mehrere Parteien hatten im Vorfeld dazu Anträge … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Lebensschutz
Verschlagwortet mit Abtreibung, §219a, Bundestag, Bundesverfassungsgericht, Dublin, Petition, Schutzpflicht, Silke Launert, Werbeverbot für Abtreibungen
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Bloß keine „Ehe für alle“!
Während Mathias von Gersdorff noch versucht hat, die Union von der vorrangigen Stellung der klassischen Ehe zu überzeugen – https://kultur-und-medien-online.blogspot.co.at/2017/06/homo-ehe-union-sollte-klar-und-deutlich.html Homo-Ehe – Union sollte klar und deutlich erklären: Christen lassen sich nicht erpressen (26.6.) – scheint der Zug in die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Anthropologischer Umsturz
Verschlagwortet mit AfD, Alexander Gauland, Alexander Hoffmann, Alice Weidel, Andreas Becker, Angela Merkel, Beatrix von Storch, Berthold Kohler, Birgit Kelle, Bundesverfassungsgericht, BVerfG, CDU, DBK, Diskriminierung, Ehe bleibt Ehe!, Ehe für alle, Erika Steinbach, Familienpolitik, Familienvertrag, FDK, GG, Grüne Jugend, Grundsatzprogramm, Hedwig von Beverfoerde, Heiner Koch, Homo-Adoption, Homo-Ehe, Horst Seehofer, Hubert Gindert, Hubert Hecker, Jens Spahn, Karl Jüsten, Karlheinz Weißmann, Karlsruhe, Lebenspartnerschaftsrecht, Lesbe, LPartDisBG, Mathias von Gersdorff, Merkelismus, Michael Paulwitz, Naturrecht, Normenkontrollklage, Paradigmenwechsel, Pflegekinder, Reinhard Marx, Rudolf Voderholzer, Universalehe, Verantwortungspartnerschaft, Verfassungsrecht, Volker Beck, Volker Kauder, Werte, Wolfgang Bosbach
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Der Große Austausch – 48
(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2017/05/03/der-grosse-austausch-47/) —————– http://www.krone.at/welt/britischer-autor-warnt-europa-bringt-sich-um-masseneinwanderung-story-570303 (20.5.): In der Debatte um die Einwanderungsproblematik und die Identität Europas hat der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Umvolkung
Verschlagwortet mit Abschiebestopp, Afghanistan, Angela Merkel, BAMF, Bundesverfassungsgericht, Datenschutz, David Cameron, Der Große Austausch, Dickens, Douglas Murray, Einwanderungsproblematik, Eliten, EU, Europa, Ewa Moncure, Familiennachzug, Frontex, George Soros, Goethe, Griechenland, Heimat, Identität, Imperium Romanum, IOM, Klaus Peter Krause, Labour, Malu Dreyer, MarineTraffic, Masseneinwanderung, Michael Paulwitz, Michelangelo, Mozart, NGO, Paul Joseph Watson, Schleppergeschäft, Schweden, Selbstmord, Shakespeare, Sieling, Spracherkennungsprogramme, Taxiservice, UMF, Untergang, Völkerwanderung, Wagner, William Lacy Swing
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Eingetragene Lebenspartnerschaft abschaffen!
Mathias von Gersdorff (JF): Occupy Verfassungsgericht! (11.6.): … Doch inzwischen sind manche Urteile aus Karlsruhe dermaßen schwer nachvollziehbar, daß einige ihre Skepsis nicht mehr ganz verbergen können. Zu solchen Urteilen zählt dasjenige, das das Ehegattensplitting auch auf gleichgeschlechtliche Partnerschaften ausgedehnt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Ehe und Familie
Verschlagwortet mit Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Ehegattensplitting, Eingetragene Lebenspartnerschaft, GG, Grundgesetz, Mathias von Gersdorff, Robert Zollitsch, Sexuelle Orientierung
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Politischer Linksdrall am Beispiel Lebensrecht
Mathias von Gersdorff: Die Schwäche der christlichen Politiker ist die Stärke der linken (14.5.): Bislang wurde Bundespräsident Joachim Gauck wenig vom „christlich-konservativen Milieu“ beachtet. Das hat mehrere Gründe, unter anderem seine Familienverhältnisse. Nun erhielt er etwas mehr Aufmerksamkeit, als er … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Lebensschutz
Verschlagwortet mit Abtreibung, Bundesverfassungsgericht, DVCK, Grundgesetz, Joachim Gauck, Mathias von Gersdorff, USA, Volker Kauder
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Mütter als „Leidtragende“ von Kinder- und Betreuungsgeld
Das Institut für Demographie, Allgemeinwohl und Familie (iDAF) zerlegt die mediale Interpretation einer ifo-Studie: Die Leiden der jungen Mütter oder Fehlinterpretationen einer IFO-Studie (3.5.): Leiden Mütter unter Wahlfreiheit? Zu diesem Schluss müsste kommen, wer jüngste Medienberichte über eine Studie des … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Ehe und Familie
Verschlagwortet mit Betreuungsgeld, Bundesverfassungsgericht, Elterngeld, Familienlastenausgleich, Geburtenrate, Helmut Rainer, iDAF, ifo, Kindergeld, Teilzeiterwerbstätigkeit, Wahlfreiheit
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Mütter statt Homos begünstigen!
Gertrud Martin (FreieWelt.net): Herr Schäuble, wofür ist denn nun kein Geld da? (5.3.): Finanzminister Wolfgang Schäuble gab bei einem Treffen der Süd-West-Landesgruppe der CDU sinngemäß zu verstehen, dass er Widerstand gegen die Einführung des Ehegattensplittings für Eingetragene Partnerschaften Gleichgeschlechtlicher für … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Ehe und Familie
Verschlagwortet mit Bundesverfassungsgericht, Ehegattensplitting, Gertrud Martin, Homo-Ehe, Wolfgang Schäuble
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Ehegattensplitting — für Ehegatten pfui, für Homos höchst begrüßenswert
Bärbel Fischer: http://www.freiewelt.net/blog-5058/wo-bleibt-der-protest%3F.html (26.2.): Die Opposition und die „klugen“ Ersteller von Studien zur Effektivität familienpolitischer Leistungen konnten in letzter Zeit nicht laut genug wettern gegen das herkömmliche Ehegattensplitting für Mann-Frau-Ehen. Das Geld sei hinausgeworfen, sei eine bloße Subventionierung des Trauscheins, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Kampf gegen Ehe und Familie
Verschlagwortet mit Andreas Voßkuhle, Bundesverfassungsgericht, Ehe, Ehegattensplitting, Homo-Ehe, Steffen Kampeter
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ESM aus- oder nur eingebremst?
BVerfG und Gauck bremsen ESM: Welt.de: Klagen gefährden Start des Rettungsschirms (21.6.): Bundespräsident Gauck unterschreibt die Gesetze zu ESM und Fiskalpakt solange nicht, bis die Verfassungsrichter über die Einsprüche entschieden haben. SPD und Grüne sichern ihre Zustimmung zu. … Bundesverfassungsgericht: … Weiterlesen
Veröffentlicht unter NWO
Verschlagwortet mit Angela Merkel, Berthold Kohler, Bundespräsident, Bundesverfassungsgericht, BVerfG, BVG, ESM, Euro, Joachim Gauck, Kalter Staatsstreich, Manfred Kleine-Hartlage, Oliver Sauer, Sahra Wagenknecht, Wolfgang Schäuble
3 Kommentare
Carolus