Schlagwort-Archive: BVerfG

BVerfG als Genderaktivist?

Hadmut Danisch zerlegt die Entscheidung des deutschen Bundesverfassungsgerichts zum „dritten Geschlecht“ nach Strich und Faden und rekonstruiert Querverbindungen ins linke Genderaktivismuslager. http://www.danisch.de/blog/2017/11/08/verfassungsgericht-strohdoof/: Ein Verfassungsorgan, das an seinen Aufgaben scheitert. Mein Kommentar zur Entscheidung über das „dritte Geschlecht”. … Es ging … Weiterlesen

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Wer „Kohn“ sagt, ist draußen

http://lepenseur-lepenseur.blogspot.co.at/2017/07/kohn-also.html (23.7.): … soll die Wahlen entscheiden. Denn »Kohn« darf man nicht sagen. Das ist ein »antisemitischer Code«. Hm. Was sagten eigentlich die Zeitungen und TV-Redaktionen welt- wie österreichweit, als anläßlich der Präsidentschaftskandidatur des damaligen Senators Kerry bekannt wurde, daß … Weiterlesen

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Bloß keine „Ehe für alle“!

Während Mathias von Gersdorff noch versucht hat, die Union von der vorrangigen Stellung der klassischen Ehe zu überzeugen – https://kultur-und-medien-online.blogspot.co.at/2017/06/homo-ehe-union-sollte-klar-und-deutlich.html Homo-Ehe – Union sollte klar und deutlich erklären: Christen lassen sich nicht erpressen (26.6.) – scheint der Zug in die … Weiterlesen

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Nein zu einer „Ehe für alle“!

Mathias von Gersdorff: https://kultur-und-medien-online.blogspot.co.at/2017/05/heiko-maas-macht-homo-ehe-zum-ma-aller.html Heiko Maas macht „Homo-Ehe“ zum Maß aller Dinge (19.5.): Kein Fake: Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) nannte die Durchsetzung der „Ehe für alle“ als eine Bedingung für einen Koalitionsvertrag mit der SPD nach der Bundestagswahl. „Ich kann … Weiterlesen

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Bestellt sich das BVerfG Verfassungsbeschwerden, um linke Politik zu machen?

http://www.danisch.de/blog/2017/05/11/putscht-das-bundesverfassungsgericht-gerade-gegen-regierung-und-gesetzgeber/: Es sieht gerade so aus, als würde das Bundesverfassungsgericht einen der wichtigsten Grundsätze der Demokratie und Gewaltenteilung, nämlich „Wo kein Kläger, da kein Richter“, unterwandern und sich selbst die Verfassungsbeschwerden machen, über die es gerne entscheiden möchte, um oberhalb … Weiterlesen

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Netz-Zensurgesetz beschlossen

http://www.journalistenwatch.com/2017/04/06/jetzt-amtlich-das-neue-verfassungswidrige-schnueffel-gesetz-von-heiko-maas/: … Rechtzeitig vor der Bundestagswahl legte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vor einer Woche einen Gesetzesentwurf vor, dass die Betreiber sozialer Netzwerke wie Facebook, die sich nicht ausreichend um die Löschung von sogenannten „Hasskommentaren“ kümmern, mit drastischen Bußgeldern bestraft werden … Weiterlesen

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Deutsche Abtreibungsstatistik politisch nach unten manipuliert?

http://www.focus.de/familie/100-000-fehlen-experte-sicher-in-deutschland-treiben-viel-mehr-frauen-ab-als-die-statistik-zeigt_id_6582349.html (4.2.): Es ist paradox: Abtreibungen werden privat wie öffentlich kaum thematisiert. Dabei zählen sie in Deutschland zu den häufigsten gynäkologischen Eingriffen. Ein österreichischer Gynäkologe behauptet jetzt sogar: Die Dunkelziffer ist zwei bis dreimal so hoch wie die Statistik. … … Weiterlesen

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Berlin 7.11.: AfD-Demo gegen Asylpolitik der Bundesregierung

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/merkel-macht-politik-gegen-das-eigene-volk/ (7.11.): BERLIN. Tausende AfD-Anhänger haben am Sonnabend in Berlin gegen die derzeitige Asylpolitik der Bundesregierung demonstriert. Unter dem Motto „Rote Karte für Merkel – Asyl braucht Grenzen“ zogen nach Angaben der Partei mehr als 7000 Menschen durch die Berliner Innenstadt. … Weiterlesen

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Kampagne für familiengerechte Sozialversicherungs-Beiträge

http://elternklagen.de/ (August 2015): Worum geht es? Bis heute zahlen 14 Millionen Eltern mit minderjährigen Kindern doppelt in die Sozialversicherungen ein. 2001 hat das Bundesverfassungsgericht im Pflegeversicherungsurteil entschieden, dass Eltern verfassungswidrig belastet werden, weil neben den Geldbeiträgen der gleichwertige Erziehungsbeitrag nicht … Weiterlesen

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BVerfG kippt Betreuungsgeld

http://www.familien-schutz.de/bundesverfassungsgericht-kippt-betreuungsgeld-harterkaempftes-stueck-wahlfreiheit-wird-abgeschafft/ (21.7.): Mit seinem einstimmigen Urteil hat das Bundesverfassungsgericht heute das bei Eltern beliebte und erfolgreiche Betreuungsgeld kassiert – aus formalen Gründen. Für das Betreuungsgeld-Gesetz sei der Bund nicht zuständig. Das ist nicht hinnehmbar! Als Initiative Familienschutz haben wir lange … Weiterlesen

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Kleinkindbetreuung: Echte Wahlfreiheit gefordert

Albert Wunsch: http://www.freiewelt.net/babys-und-kleinkinder-ab-in-die-fremd-betreuung-10060049/ (22.5.): … Schon wieder haben skrupellose Händler viel zu früh Hunde-Welpen kurz nach dem Lebenseintritt vom Muttertier getrennt und verkauft. Ein klarer Verstoß gegen das Tierschutzgesetz. Wenn Eltern, meist durch eine stattlich-staatliche Finanzierung von ca. 1200,– Euro … Weiterlesen

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Bock als Gärtner: Farce um Verfassungsklage gegen Betreuungsgeld

http://www.familien-schutz.de/farce-um-verfassungsklage-gg-betreuungsgeld-ministerin-schwesig-schickt-erfinder-der-klage-als-verteidiger-jetzt-protest-senden/: Wir werden nicht seelenruhig zuschauen, wie Familienministerin Manuela Schwesig ihr falsches Spiel bei der Verfassungsklage gegen das ihr ungeliebte Betreuungsgeld treibt. Schicken Sie gleich jetzt Ihren Protest an die Bundesregierung und fordern Sie eine ehrliche Verteidigung des Betreuungsgeldgesetzes vor dem … Weiterlesen

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Kindergeld ist kein Geschenk, sondern Retournierung von Diebsgut

Jürgen Borchert: http://www.i-daf.org/aktuelles/aktuelles-einzelansicht/archiv/2015/03/10/artikel/kindergeld-kein-geschenk-sondern-rueckgabe-von-diebesgut.html: Für das mit 38,8 Milliarden Euro gelistete Kindergeld gilt: Es ist zu größten Teilen kein Geschenk, sondern die Rückgabe von Diebesgut. Zugegebenermaßen ist das Verständnis der diesbezüglich zuständigen Grundlage des Kindergeldes im Einkommenssteuergesetz nicht ganz einfach, weil … Weiterlesen

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Kopftuchurteil: Grassierende Islamophilie

Adorján F. Kovács: http://www.freiewelt.net/kopftuchurteil-islamophilie-als-politische-doktrin-10056318/ (14.3.): Anders als mit schleichender Verblödung können Deutschlands viele Widersprüche nicht mehr erklärt werden. Die grassierende „Islamophilie“ mag dazu gehören. Denn nun ist in diesem Land, in dem politisch vehement eine Frauenquote gefordert, ein Schulunterricht der … Weiterlesen

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Es droht keine Islamisierung?

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU): »Es droht keine Islamisierung der ganzen deutschen Gesellschaft.« … Keine Islamisierung? Sie ist schon längst da: http://michael-mannheimer.net/2014/12/16/pegida-15-000-teilnehmer-in-dresden-pirincci-rede-in-bonn/: … Belege für die von Medien und Politik bestrittene Islamisierung Deutschlands und Europas, herbeigeführt durch die herrschende Politik: … Weiterlesen

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Gegen die strukturelle Benachteiligung von Eltern!

Bärbel Fischer: http://www.freiewelt.net/freiheit-und-autonomie-fuer-familien-sowie-gleichberechtigung-aller-eltern-10049786/   (12.12.): … Der gesamte Familienlastenausgleich entspricht nur einem Bruchteil des Betrages, der den Familien durch die Vergesellschaftung der Alterssicherung entzogen wurde. … Die einseitige Belastung von Eltern verstößt gegen die im Grundgesetz festgelegten Grundsätze der Gleichberechtigung, des … Weiterlesen

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„Staatlicher Erziehungsauftrag“ vs. Elternrecht: Unterwegs in die Schöne neue Welt

Dirk Wunderlich: http://www.freiewelt.net/jeder-ist-doch-seines-naechsten-eigentum-nicht-wahr-nicht-wahr-10047347/   (14.11.): … Drei Richter des Bundesverfassungsgerichts … waren sich aktuell nicht dafür zu schade, letzte Zweifel zu beseitigen, »jeder sei doch seines Nächsten Eigentum«. Eine überaus berechtigte Verfassungsbeschwerde (2 BvR 920/14), welche die strafrechtliche Verfolgbarkeit von Eltern … Weiterlesen

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Deutscher „Ethikrat“ für Aufhebung des Inzestverbotes

http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2014/ethikrat-fuer-aufhebung-des-inzest-verbots/   (24.9.): Der deutsche Ethikrat hat sich für eine Legalisierung des einvernehmlichen Geschlechtsverkehrs zwischen Geschwistern ausgesprochen. „Die Mehrheit des Deutschen Ethikrates ist der Auffassung, daß das Strafrecht nicht das geeignete Mittel ist, ein gesellschaftliches Tabu zu bewahren“, heißt es in … Weiterlesen

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Marsch für das Leben im Bundestag von Postkommunisten attackiert

http://www.civitas-institut.de/index.php?option=com_content&view=article&id=2314:postkommunisten-gegen-lebensschutz&catid=1:neuestes&Itemid=33   (18.8.): Die postkommunistische Partei DIE LINKE agitiert mit Hilfe ihrer parlamentarischen Möglichkeiten gegen den Schutz ungeborener Kinder. Durch eine sogenannte „Kleine Anfrage“ im Bundestag will sie den „Marsch für das Leben“, der in jedem Jahr in Berlin stattfindet und … Weiterlesen

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Die deutsche Kirche und der Lebensschutz

http://www.kath.net/news/46604   Fehlt Euch einfach der Mut zum Kämpfen?   (4.7.): In Spanien und Frankreich sind geistliche Würdenträger bei gewaltigen Demonstrationen immer in der ersten Reihe dabei. Nur nicht in Deutschland. Warum ist das so? Ein Kath.net-Kommentar von Klaus Kelle zu Aussagen … Weiterlesen

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