Schlagwort-Archive: BVT

Wien-Terror: Untersuchung bestätigt BVT-Versagen

https://www.tagesstimme.com/2021/02/10/wien-terror-endbericht-zeigt-bvt-versagen/: Der heute vorgestellte Endbericht der Untersuchungskommission zum Terroranschlag in Wien stellt ein Versagen des Verfassungsschutzes fest. Die Regierung will rasche und umfassende Reformen. SPÖ und FPÖ fordern den Rücktritt von Innenminister Nehammer (ÖVP). … Am heutigen Mittwoch legte die … Weiterlesen

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Islamterror in Wien

https://www.tagesstimme.com/2020/11/02/terror-in-wien-offenbar-mehrere-tote-und-verletzte/: Laut ersten Berichten soll es sich um mehrere Täter handeln. … Offenbar gibt es Angriffe an mehreren Orten. Wien. – Am Montagabend, gegen 20 Uhr, ist es um den Schwedenplatz, in der Nähe der Synagoge, zu mehreren Schusswechseln gekommen. … Weiterlesen

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Ende der Redefreiheit?

Boris T. Kaiser: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2019/wo-der-mob-regiert-hat-der-geist-das-nachsehen/ (23.10.): Thomas de Maizière (CDU) darf nicht lesen, Christian Lindner darf nicht sprechen, Bernd Lucke darf nicht lehren. Wer bisher geglaubt hatte, die Diskursfähigkeit unserer Gesellschaft hätte einen nicht mehr zu unterbietenden Tiefpunkt erreicht, dem dürfte … Weiterlesen

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ÖVP dreht durch: Identitären-Verbot noch vor den Wahlen angestrebt

(Siehe auch https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/08/18/oevp-identitaerenverbot-als-koalitionsbedingung/)              —————— https://www.tagesstimme.com/2019/09/09/umstrittener-vorschlag-oevp-will-identitaeren-verbot-vor-wahl-durchboxen/: Für einige Aufregung und Debatten innerhalb der politischen Landschaft in Österreich sorgte die Ankündigung der ÖVP, ein Verbot der Identitären Bewegung (IBÖ) noch vor den Wahlen finalisieren zu wollen. … Weiterlesen

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ÖVP: Identitärenverbot als Koalitionsbedingung?!

https://www.sn.at/politik/innenpolitik/oevp-nennt-identitaeren-verbot-als-koalitionsbedingung-74971723 (18.8.): Die ÖVP verstärkt nach dem Nein des geschäftsführenden FPÖ-Klubobmanns Herbert Kickl zum Verbot der Identitären Bewegung ihre entsprechende Forderung. ÖVP-Klubchef August Wöginger erklärte am Sonntag, „dass das Verbot der Identitären in einer zukünftigen Regierung angegangen werden muss“. Darüber … Weiterlesen

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Kanzlerkrise in Österreich

Nachdem Sprengmeister Sebastian Kurz die beliebte ÖVP-FPÖ-Koalition ohne Not zerstört hatte, wurde ihm und seiner Regierung das Misstrauen ausgesprochen. (Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/05/18/oevp-fpoe-koalition-gecrasht/)                      ——————— Unzensurix: https://www.unzensuriert.at/content/0029870-Kurz-Zeit-Kanzler-Der-Schuessel-im-Schafspelz-musste-gehen (27.5.): Österreich kann aufatmen! Die … Weiterlesen

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ÖVP-FPÖ-Koalition gecrasht (Ibiza-Falle)

https://www.tagesstimme.com/2019/05/18/heimliche-videoaufnahmen-strache-trifft-kurz-noch-am-vormittag/: Ein mehrstündiges Video, das vor zwei Jahren heimlich aufgenommen worden sein soll und knapp eine Woche vor der EU-Wahl veröffentlicht wurde, setzt die Regierungskoalition unter Druck. Wien. Am Freitagabend berichteten die Süddeutsche Zeitung sowie der Spiegel über ein mehrstündiges … Weiterlesen

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IBÖ-Chef Martin Sellner unter Druck

https://jungefreiheit.de/allgemein/2019/oesterreichische-regierung-prueft-identitaeren-verbot/ (27.3.): … Am Dienstag war bekanntgeworden, daß IBÖ-Chef Martin Sellner eine Spende in Höhe von rund 1500 Euro von einer Person mit einer E-Mailadresse erhalten hatte, die den Namen des Neuseeland-Attentäters, Brenton Tarrant, enthält. Die Spende sei bei Ermittlungen … Weiterlesen

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Absurde BVT-Aktivität gegen patriotischen Verein OKZIDENT

http://www.verein-okzident.at/index.php/2019/02/18/verfassungsschutz-ermittelt-wegen-pepe-dem-frosch/: Das höchst umstrittene österreichische „Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung“ (BVT), das immer wieder durch die fragwürdige Verfolgung von Andersdenkenden auffällt, ermittelt gegen den Vorstand des Vereins OKZIDENT, Obmann Georg Immanuel Nagel, und Obmann-Stellvertreter Alfons Adam. Der Hauptvorwurf in diesem … Weiterlesen

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Graz: Prozess gegen Identitäre Bewegung

(Siehe dazu https://kreidfeuer.wordpress.com/2018/06/10/graz-4-7-prozessbeginn-gegen-identitaere/)          ——————— https://www.tagesstimme.com/2018/07/04/identitaeren-prozess-gestartet-vorwurf-hetze-daneben/: Der Identitären Bewegung wird die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Die Verteidigung kritisiert, dass es bei der Anklage darum gehe, die Identitären „mundtot” zu machen und finanziell zu „ruinieren”. Am Mittwochvormittag … Weiterlesen

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Graz 4.7.: Prozessbeginn gegen Identitäre

http://steiermark.orf.at/news/stories/2916940/ Grazer „Identitäre“: Prozesstermine stehen fest (4.6.): Das Landesgericht Graz hat die Prozesstermine gegen Vertreter und Sympathisanten der [patriotischen] Identitären Bewegung Österreich (IBÖ) festgesetzt. Prozessstart ist am 4. Juli. 17 Personen sind angeklagt. Zehn führende Vertreter der IBÖ und sieben … Weiterlesen

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Anklage gegen IBÖ-Aktivisten

(Siehe dazu https://kreidfeuer.wordpress.com/2018/04/27/skandal-pressionsmassnahmen-gegen-oesterreichs-identitaere/ sowie https://kreidfeuer.wordpress.com/2018/05/08/heimatliebe-ist-kein-verbrechen-patriotische-solidaritaet-mit-der-iboe/) https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2018/anklage-gegen-zehn-fuehrende-vertreter-der-identitaeren/ (14.5.): GRAZ. Die Staatsanwaltschaft Graz hat Anklage gegen zehn führende Mitglieder der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ) sowie sieben Sympathisanten erhoben. Die Behörde ermittelt wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung und der Verhetzung, … Weiterlesen

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