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Schlagwort-Archive: EGMR
Der Große Austausch – 77
(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/06/09/der-grosse-austausch-76/) ———————————– Schlepperunwesen vor Lampedusa, dokumentiert durch Frontex: Malte Dahlgrün: https://www.achgut.com/artikel/frontex_video_hier_wird_kuenstlich_seenot_erzeugt (25.6.): „Frontex“ ist der Name der EU-Agentur, die den Grenz- … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Umvolkung
Verschlagwortet mit "Flüchtling", Alessandra Vella, Angela Merkel, Annalena Baerbock, Balkanroute, Boris T. Kaiser, Bosnien, Carola Rackete, Der Große Austausch, EGMR, Eilantrag, EuGH, Eva Herman, Festnahme, Frank-Walter Steinmeier, Frankreich, Frontex, Giuseppe Conte, Gottfried Curio, Heiko Maas, Helmut Mueller, Helmut Schmidt, Herbert Kickl, Jérome Fourquet, Jean-Claude Juncker, Lampedusa, Luigi Patronaggio, Malte Dahlgrün, Marco Gallina, Matteo Salvini, Möwen, Mediterranea, Neven Crvenković, Richard Schröder, Ruben Neugebauer, Schlepper-Mafia, Schlepperunwesen, Sea Watch, Sea‐Watch 3, Seenot, Sina Lorenz, Stefan Heße, UNHCR
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Der Große Austausch – 76
(Fortsetzung von https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/04/28/der-grosse-austausch-75/) ————————————- https://www.unzensuriert.at/content/0029982-Neue-Fluechtlingswelle-auf-Balkanroute-schwappt-immer-brutalere-Kriminelle-nach-Mitteleuropa (9.6.): „Neuer Strom von Migranten wird erwartet“ lautet die Schlagzeile eines Artikels in der Printausgabe der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Umvolkung
Verschlagwortet mit Abschiebung, Asylanträge, Ausreisezentrum, Balkan-Route, Balkanroute, BAMF, Beschlagnahmung, Bootsmigranten, Defend Europe, Der Große Austausch, Duldung, EASO, EGMR, Felix Krautkrämer, Fischdampfer, Fischerboot, Flüchtlingswelle, Fluchtzeug, Frontex, Heinrich Bedford‐Strohm, Herbert Kickl, Italien, Kriminalisierung, Kriminelle, Lars Herrmann, Leif-Erik Holm, Martin Sellner, Matteo Salvini, NGO, Pia Klemp, Rottenburg, Schlepper, Sea Watch, Sea-Watch 3, Sebastian Kurz
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EGMR: Verurteilung von Elisabeth Sabaditsch-Wolff endgültig
https://mailchi.mp/eclj/blasphemy-case-the-echr-rejects-the-request-for-a-referral Blasphemie-Fall: Der EGMR weist das Ersuchen um einen Verweis zurück (20.3.): Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (der Gerichtshof) hat es leider abgelehnt, den Fall ES gegen Österreich an die Große Kammer zu verweisen. Die strafrechtliche Verurteilung von Frau Sabaditsch-Wolff, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Meinungs- und Informationsfreiheit
Verschlagwortet mit Annie Laurent, Blasphemie, Boualem Sansal, Chantal Delsol, ECLJ, EGMR, Elisabeth Sabaditsch-Wolff, Große Kammer, Meinungsfreiheit, Michèle Tribalat, Pierre-André Taguieff, Rémi Brague, Schlüsselfall, Toleranz, Waleed Al-Husseini, Zineb El-Rhazoui
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Sorge um den Rechtsstaat
https://www.andreas-unterberger.at/2019/01/wenn-sich-das-recht-immer-mehr-von-den-menschen-entfernt/ (21.1.): Kann der Rechtsstaat überleben? Drei schockierende Entwicklungen der Justiz aus der jüngsten Zeit lassen die Zweifel dramatisch wachsen. Dabei geht es um: das Bundesverwaltungsgericht und seine Hintergründe; die Europäische Union, ihre Gesetze und die europäischen Gerichtshöfe als Schuldige … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsstaat
Verschlagwortet mit Andreas Unterberger, Asylanten-Ideologie, BVerfG, BVG, EGMR, EU, Homo-Ehe, Justiz, Meinungsfreiheit
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Der Große Austausch – 72
(Fortsetzung von https://kreidfeuer.wordpress.com/2018/12/18/der-grosse-austausch-71/) ——————– http://civitas-institut.online/?p=585 Das Zitat des Monats (20.1.): … „Deutschland muss Zuwanderung stärker steuern und begrenzen als bisher. Zuwanderung kann kein … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Umvolkung
Verschlagwortet mit Abschiebepolitik, Abschiebepraxis, Abschiebungen, Afrika, Afrikanische Schweinepest, Alexander Gauland, Alexander Markovics, Andreas Unterberger, Angela Merkel, Anlandungsverbot, Annegret Kramp-Karrenbauer, Asylpolitik, BAMF, Bertelsmann-Studie, Beschlagnahme, Bevölkerungsaustausch, BIW, Catania, Daniel Günther, David Berger, Dänemark, Demographie, Der Große Austausch, EGMR, Emmanuel Macron, EU, Familiennachzug, Flüchtlingsberater, Francis Fukuyama, Frankreich, Frans Timmermans, Frontex, George Soros, GfK, Hermann H. Mitterer, Horst Seehofer, Identität, Identitätsbetrug, Illegale Einreise, Integration, Integrationsfähigkeit, Islamisierung, Italien, Jan Timke, Jean-Claude Juncker, Leitkultur, Libyen, Luigi di Maio, Marokko, Matteo Salvini, Mission Lifeline, Mission Sophia, Multikulti, Nathan Warszawski, NGO, Niederlande, Péter Szijjártó, Regierungsprogramm, Reinhard Marx, Ruben Neugebauer, Rudolf Hänsel, Scheinehen, Schlepperei, Sea‐Watch 3, Spanien, Spurwechsel, Stresstest, UNHCR, Uwe Brandl, Viktor Orbán, Visavergabe, Wildschweinzaun, Willkommenskultur, Wolfgang Schäuble, Zuwanderung
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EGMR bestätigt Verurteilung von Elisabeth Sabaditsch-Wolff
http://hudoc.echr.coe.int/eng?i=001-187188 (25.10.) https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2018/urteil-mohammed-darf-nicht-paedophil-genannt-werden/ (25.10.): STRASSBURG. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (ECHR) hat die Geldstrafe für eine Österreicherin bestätigt, die dem Propheten Mohammed pädophile Neigungen attestiert hatte. Die Wienerin hatte im Herbst 2009 bei zwei Seminaren zum Thema „Grundlagen des Islam“ … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Islamisierung
Verschlagwortet mit Aisha, Andreas Unterberger, „Herabwürdigung einer Religion“, EGMR, Elisabeth Sabaditsch-Wolff, Gernot Tegetmeyer, Islam, Meinungsäußerungsfreiheit, Michael Stürzenberger, Mohammed, Pädophilie, PC, Religiöser Frieden, Scharia-Blasphemiegesetz, Soeren Kern, Totalitarismus
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Alfie Evans ringt um sein Leben
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2018/justizdrama-um-schwerkranken-zweijaehrigen-alfie-evans/ (24.4.): LIVERPOOL. Die Ärzte machten seinen Eltern keine Hoffnung mehr: Deshalb stellten sie die lebenserhaltenden Maßnahmen für einen schwerkranken britischen Jungen am Montag ab. Doch der knapp zwei Jahre alte Alfie Evans atmete ohne fremde Hilfe weiter. … Zuvor … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Lebensschutz
Verschlagwortet mit Alfie Evans, Andreas Becker, Andrzej Duda, Anthony Hayden, Bambino Gesù, Charlie Gard, EGMR, Euthanasie, GB, Kate James, Kultur des Todes, Machtkampf, Malcolm McMahon, Manfred Spieker, Nikolaus Haas, Papst Franziskus, Petition, Rom, Sohrab Ahmari, Steadfast, Susanne Wenzel, Tom Evans, US-Bischofskonferenz, Vincent Nichols
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Petition: Stopp für Gender-Sexualisierung an Schulen und Kitas!
http://www.freiewelt.net/nachricht/neue-kampagne-gender-sexualisierung-an-schulen-stoppen-10073803/ (9.3.): Die »Initiative Familienschutz« hat unter der Federführung von Sven von Storch einen neuen Flyer zum Thema »Gender-Sexualkunde an Schulen stoppen: Elternrecht schützen« herausgegeben. Schon zu Beginn der Kampagne wurden mehr als 100.000 Faltblätter verschickt (Siehe PDF-Version hier!). Gleichzeitig … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Anthropologischer Umsturz
Verschlagwortet mit EGMR, Genderismus, Petition, Sexualkundeunterricht, Sven von Storch
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Charlie Gard einfach sterben lassen?
http://www.katholisches.info/2017/07/die-eltern-der-papst-donald-trump-hoffen-dass-charlie-gard-lebt-warum-wollen-ihn-dann-andere-unbedingt-sterben-lassen/ (4.7.): (London) Papst Franziskus und US-Präsident Donald Trump haben ein erstes gemeinsames Anliegen: Beide setzen sich für den kleinen Charlie Gard ein und haben konkrete Hilfe angeboten. Der zehn Monate alte Junge, bei dem im zweiten Lebensmonat eine sehr … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Lebensschutz
Verschlagwortet mit Bobby Schindler, Carlo Caffarra, Catherine Glenn Foster, Charlie Gard, Chris Gard, Chris und Connie Gard, Connie Yates, Donald Trump, EGMR, Erstickungstod, Giuseppe Nardi, Grand Ormond Street Hospital, Michio Hirano, Papst Franziskus, Patrick Mahoney, Theresa May, UK, USA
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Angriffe auf die staatliche Souveränität
http://www.civitas-institut.de/index.php?option=com_content&view=article&id=2526:der-nationalstaat-unter-beschuss&catid=1:neuestes&Itemid=33 (15.7): Während die Souveränität der Nationalstaaten von außen vor allem durch supranationale Organisationen wie die Europäische Union (EU) bzw. supranationale Gerichtshöfe wie den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eingeschränkt wird, werden die nationalen Werte durch die Masseneinwanderung von innen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Kampf gegen die Nationen
Verschlagwortet mit EGMR, EU, Masseneinwanderung, Nationalstaaten, Ralph Studer, Souveränität, UNO
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Erleichterung: Homo-Ehe vorerst nicht allgemein obligat
http://www.freiewelt.net/nachricht/europaeischer-gerichtshof-annulliert-homo-ehe-10067377/ (14.6.): Die „Homo-Ehe“ ist kein Menschenrecht, und die „Ehe zwischen Mann und Frau“ keine Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung. Das entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Strasbourg am Donnerstag (Az.: 40183/07). Der Gerichtshof erinnerte erneut daran, dass … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Anthropologischer Umsturz
Verschlagwortet mit Andreas Unterberger, Antoine Renard, EGMR, Ehe, FAFCE, Homo-Ehe, Martha Burger-Weinzl
2 Kommentare
EGMR – Wichtiger Erfolg für Lebensschutz und Meinungsfreiheit
http://www.medrum.de/content/europaeischer-gerichtshof-beanstandet-unfreiheitsurteile-deutscher-gerichte (27.11.): Entscheidungen gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung des Abtreibungsgegners Günter Annen waren Verstöße gegen die Menschenrechtskonvention (MEDRUM) Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat festgestellt, dass mehrere Urteile deutscher Gerichte in einem Streitfall um Aktionen des Abtreibungsgegners Günter Annen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Lebensschutz, Meinungs- und Informationsfreiheit
Verschlagwortet mit Abtreibung, BVL, EGMR, Friedrich Engelmann, Günter Annen, Martin Lohmann, Mathias von Gersdorff
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EU-Vizekommissionspräsident fordert „Ehe für alle“
http://www.freiewelt.net/nachricht/eu-kommissar-timmermans-will-ehe-fuer-alle-10062940/ (30.7.): … Die Befürworter der »Ehe für alle« sitzen in der EU-Kommission ganz oben. Zum Beispiel zählt Vizekommissionspräsident Frans Timmermans dazu; er hat sich schon vor einem Jahr gegenüber einer Lobbyorganisation für die Anliegen Homosexueller dazu bekannt. Gegenüber ILGA … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Anthropologischer Umsturz
Verschlagwortet mit EGMR, Ehe für alle, EU, EU-Kommission, FRA, Frans Timmermans, Freizügigkeitsprinzip, Homo-Ehe, ILGA, Jean-Claude Juncker
2 Kommentare
Richter als linke Politaktivisten
http://www.andreas-unterberger.at/2015/01/der-vfgh-als-propaganda-agentur-fuer-islamisten-und-fpo/ (15.1.): Der Verfassungsgerichtshof hat sich deutlicher denn je als hemmungsloser Exekutor von rotgrünen Positionen betätigt. Das zeigen gleich drei seiner Beschlüsse an einem einzigen Tag. Am folgenreichsten ist zweifellos seine Anordnung, künftig Adoptivkinder an in keiner Weise verwandte schwule … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsstaat
Verschlagwortet mit AEMR, Andreas Unterberger, Anton Chromik, AZR, Christl R. Vonholdt, Dekadenz, EGMR, Fundamentalismus, Gleichberechtigung, Homo-Adoption, Integration, Marcus Franz, Slowakei, Terrorismus, VfGH
1 Kommentar
EGMR unterminiert Ehe und begünstigt Homos im Namen der Nicht-Diskriminierung
http://www.katholisches.info/2013/11/11/menschenrechtsgerichtshof-zwingt-griechenland-ideologisches-diktat-auf/: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verurteilte Griechenland und entschied, daß auch das krisengeschüttelte südeuropäische Land gleichgeschlechtliche Paare staatlich anerkennen und die besonderen Begünstigungen zum Schutz von Ehe und Familie auf Homosexuelle ausdehnen muß. Das Urteil des Gerichtshofs stammt vom … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Anthropologischer Umsturz
Verschlagwortet mit Diskriminierungsverbot, EGMR, Ehe und Familie, Homo-Gleichstellung, Homo-Partnerschaft, Paulo Pinto de Albuquerque
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EU-Parlament: Etappensieg gegen die Abtreiberlobby
http://www.freiewelt.net/nachricht/eu-parlament-weist-estrela-bericht-zuruck-10013885/ (22.10.): Der „Estrela-Bericht“ sah Abtreibung als Grundrecht an und forderte eine europaweite Zwangs-Sexerziehung in Schulen. Das EU-Parlament hat den Bericht heute nicht verabschiedet, sondern an den zuständigen Ausschuss zurückverwiesen. Ein Erfolg für Lebens- und Familienschützer, die im Vorfeld … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Lebensschutz
Verschlagwortet mit Abtreibung, Andreas Mölzer, Andreas Unterberger, Anna Záborská, Blitzkrieg, Daniela Weingärtner, Edite Estrela, EGMR, Embryo, EU-Parlament, EuGH, Europäische Bürgerinitiative, Ewald Stadler, FPÖ, Greenpeace, Hannes Swoboda, Hedwig von Beverfoerde, IPPF, Kulturkampf, Martin Schulz, Oliver Brüstle, ONE OF US, Othmar Karas, Pädophilie, Sexualerziehung, Tobias Beier, Tobias Teuscher, UNO, WDR
5 Kommentare
Katholische Schule und Moslem-Schüler
Kewil (PI): Katholische Schule darf Moslem ablehnen (5.9.): Eine Schule darf einen muslimischen Schulanfänger ablehnen, weil seine Eltern die Teilnahme am katholischen Religionsunterricht und an Gottesdiensten verweigern. Dies hat das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) am Mittwoch in einem Eilbeschluss entschieden. Es … Weiterlesen
Gustl Mollath ist „verrückt“
Hans Ulrich Gresch: http://pflasterritzenflora.ppsk.de/ist-mollath-verruckt/ (5.8.): … Ist es denn nicht verrückt, sich mit den Mächtigen in Bayern anzulegen und ihnen ihre Schwarzgeldgeschichten vermiesen zu wollen? Ist es denn nicht verrückt zu glauben, dass man in diesem Bundesland ohne mächtige Seilschaften … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsstaat
Verschlagwortet mit Bayern, BVerfG, Demokratie, EGMR, Gustl Mollath, Hans Ulrich Gresch, Konformität, Maßregelvollzug, Psychiatrie, Rechtsstaat, Schwarzgeld, Seilschaften, Verrücktheit
2 Kommentare
Nimmt Österreich Abschied vom bisherigen Elternbegriff?
Ausnahmsweise ein Artikel aus dem Standard: Stephanie Merckens: http://derstandard.at/1369363064109/Es-ist-nicht-alles-diskriminierend-was-differenziert (7.6.): Gedanken zum Recht des Kindes auf Vater und Mutter anlässlich der Änderungen für die Stiefkindadoption: Ist Österreich auf dem Weg zur immerwährenden Geschlechterneutralität? Vergangenen Dienstag wurde im Ministerrat eine Änderung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Ehe und Familie
Verschlagwortet mit EGMR, FMedG, Homo-Adoption, Rupp-Studie, Stephanie Merckens, Stiefkindadoption, UN-Kinderrechtskonvention
6 Kommentare
Carolus