Schlagwort-Archive: EMRK

EU-Recht: Todesstrafe und Tötung bei Aufruhr

Erstellt am 2022/09/10 von Carolus

https://unser-mitteleuropa.com/eu-kommission-bereitet-notstandsgesetze-samt-militaerischen-managementrechten-vor/ Problematische EU-MR-Konvention: „Todesstrafe als auch Tötung bei Aufruhr“ (10.9.): Die bekannte österreichisch-ungarische (Menschen-)Rechtsanwältin Dr. Eva Maria Barki hat (schon vor zwei Jahren) darauf hingewiesen: dass versteckt (weil offenbar von niemandem bemerkt), die Todesstrafe und das Recht auf Tötung von … Weiterlesen →

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„Gott schütze Österreich!“

Erstellt am 2022/01/18 von Carolus

(Kurt von Schuschnigg, März 1938) Waldo Holz: https://tkp.at/2022/01/17/gott-schuetze-oesterreich-juristische-fundamentalkritik-an-impfpflicht/: Die Impfpflicht ist weder erforderlich noch geeignet und widerspricht unter anderem drei Artikeln der Europäischen Menschenrechtskonvention. So argumentiert der Kärntner Rechtsexperte David Suntinger in seiner Stellungnahme zur Impfpflicht. Sie ist eine Fundamentalkritik … Weiterlesen →

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Europarat: Scharia mit Menschenrechten unvereinbar

Erstellt am 2019/02/07 von Carolus

http://www.freiewelt.net/nachricht/scharia-widerspricht-klar-der-europaeischen-menschenrechtserklaerung-10076999/ (7.2.): Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat eine Resolution zur Scharia angenommen. Der Inhalt ist eindeutig: Die Scharia widerspreche klar der Europäischen Menschenrechtserklärung (EMRK) und ist daher mit den Menschenrechten unvereinbar. Es gibt Staaten in Europa und der EU, … Weiterlesen →

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Lucke: Illegale Afro-Immigranten nach Afrika!

Erstellt am 2014/04/17 von Carolus

http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2014/afd-fordert-schnelle-reaktion-auf-illegale-einwanderung/   (14.4.): Der Sprecher der Alternative für Deutschland (AfD), Bernd Lucke, hat sich angesichts des Flüchtlingsstroms nach Europa dafür ausgesprochen, illegal eingereiste Afrikaner umgehend in ein sicheres afrikanisches Land zu bringen. „Wir müssen Menschen in Seenot retten, aber wir müssen … Weiterlesen →

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