Schlagwort-Archive: Ermächtigungsgesetz

AfD-Bundesparteitag, Kalkar Nov. 2020

Erstellt am 2020/11/27 von Carolus

Christian Vollradt: AfD-Bundesparteitag: Bekenntnisse unter einer Maske (27.11.): Stundenlange Debatten, Sitzungsmarathon bis in den späten Abend, dazu die Mundschutzpflicht auch am Sitzplatz – und Abstandsregeln. Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen lehnte am Freitag einen Eilantrag gegen die Maskenpflicht ab und wies darauf … Weiterlesen →

Bewerten:

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Petition: Corona-Ermächtigungsgesetz verhindern!

Erstellt am 2020/11/14 von Carolus

https://www.patriotpetition.org/2020/11/14/corona-ermaechtigungsgesetz-verhindern-freiheit-und-grundrechte-verteidigen/: Schon am kommenden Mittwoch, dem 18. November 2020 könnte der Deutsche Bundestag das sogenannte dritte Gesetz „zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ beschließen. Das Gesetz würde der Bundesregierung erlauben, zeitlich unbeschränkt und ohne Kontrolle … Weiterlesen →

Bewerten:

Veröffentlicht unter Rechtsstaat | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

Türken stimmen für Erdogans Präsidialsystem

Erstellt am 2017/04/17 von Carolus

http://zuerst.de/2017/04/17/tuerkei-knappe-entscheidung-fuer-erdogans-praesidialsystem-514-prozent-ja-stimmen/: Ankara. Der Wahlausgang war eng, aber doch triumphiert der türkische Präsident Erdogan. 51,41 Prozent der Türken stimmten für eine Verfassungsänderung nach den Prämissen des Staatschefs. … Höchst interessant ist das Wahlverhalten der Auslandstürken, die im mittel- und westeuropäischen Raum … Weiterlesen →

Bewerten:

Veröffentlicht unter Islamisierung | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

ESM: Weg in die Postdemokratie

Erstellt am 2013/09/23 von Carolus

Ausschnitt aus einem Interview mit Marc Jongen, Philosoph und AfD-Kandidat http://www.freiewelt.net/interview/die-demokratie-stirbt-einen-schleichenden-tod-10010577/   (17.9.): … Marc Jongen: Die Errichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) durch die Staaten der Euro-Zone ist ein lehrbuchartiges Beispiel für den Übergang in die Postdemokratie – vielleicht das bisher … Weiterlesen →

Bewerten:

Veröffentlicht unter NWO | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Robert Hepp: Beerdigung der Demokratie

Erstellt am 2012/08/13 von Carolus

JF: Beerdigung der Demokratie  (13.8.): Nach Karl Marx gehen alle großen Ereignisse der Geschichte zweimal über die Bühne. Das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce. Wenn an dieser geistreichen These etwas dran ist, könnte man das, was … Weiterlesen →

Bewerten:

Veröffentlicht unter NWO | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentar hinterlassen