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Schlagwort-Archive: Ermächtigungsgesetz
AfD-Bundesparteitag, Kalkar Nov. 2020
Christian Vollradt: AfD-Bundesparteitag: Bekenntnisse unter einer Maske (27.11.): Stundenlange Debatten, Sitzungsmarathon bis in den späten Abend, dazu die Mundschutzpflicht auch am Sitzplatz – und Abstandsregeln. Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen lehnte am Freitag einen Eilantrag gegen die Maskenpflicht ab und wies darauf … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Politik
Verschlagwortet mit AfD, Alexander Gauland, Alexander Wolf, Andreas Kalbitz, Birgit Bessin, Bismarck, Björn Höcke, Bundesparteitag, Christian Vollradt, Corona-Diktatur, Der Analyst, Dieter Stein, Dubravko Mandic, Ermächtigungsgesetz, Frank Rennicke, Götz Kubitschek, Harald Weyel, Jörg Meuthen, Joana Cotar, Kalkar, Markus Gärtner, Maskenpflicht, Querdenker, Rentensystem, Robert Anders, Spaltung, Steffen Kotré, Tino Chrupalla
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Petition: Corona-Ermächtigungsgesetz verhindern!
https://www.patriotpetition.org/2020/11/14/corona-ermaechtigungsgesetz-verhindern-freiheit-und-grundrechte-verteidigen/: Schon am kommenden Mittwoch, dem 18. November 2020 könnte der Deutsche Bundestag das sogenannte dritte Gesetz „zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ beschließen. Das Gesetz würde der Bundesregierung erlauben, zeitlich unbeschränkt und ohne Kontrolle … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsstaat
Verschlagwortet mit Bevölkerungsschutzgesetz, Bundestag, Corona, Ermächtigungsgesetz, Jens Spahn, Petition
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Türken stimmen für Erdogans Präsidialsystem
http://zuerst.de/2017/04/17/tuerkei-knappe-entscheidung-fuer-erdogans-praesidialsystem-514-prozent-ja-stimmen/: Ankara. Der Wahlausgang war eng, aber doch triumphiert der türkische Präsident Erdogan. 51,41 Prozent der Türken stimmten für eine Verfassungsänderung nach den Prämissen des Staatschefs. … Höchst interessant ist das Wahlverhalten der Auslandstürken, die im mittel- und westeuropäischen Raum … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Islamisierung
Verschlagwortet mit Abstimmung, Alice Weidel, Andrej Hunko, Auslandstürken, Beatrix von Storch, Diktatur, Ermächtigungsgesetz, Europa, Herbert Kaspar, Integration, Präsidialsystem, Recep Tayyip Erdogan, Schariastaat, Türkei, Wahlbeobachter
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ESM: Weg in die Postdemokratie
Ausschnitt aus einem Interview mit Marc Jongen, Philosoph und AfD-Kandidat http://www.freiewelt.net/interview/die-demokratie-stirbt-einen-schleichenden-tod-10010577/ (17.9.): … Marc Jongen: Die Errichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) durch die Staaten der Euro-Zone ist ein lehrbuchartiges Beispiel für den Übergang in die Postdemokratie – vielleicht das bisher … Weiterlesen
Veröffentlicht unter NWO
Verschlagwortet mit AfD, Bernd Lucke, Bundestag, Ermächtigungsgesetz, ESM, EU, Finanzhoheit, Immunität, Korruption, Ludwig Erhard, Marc Jongen, Postdemokratie, Sahra Wagenknecht
3 Kommentare
Robert Hepp: Beerdigung der Demokratie
JF: Beerdigung der Demokratie (13.8.): Nach Karl Marx gehen alle großen Ereignisse der Geschichte zweimal über die Bühne. Das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce. Wenn an dieser geistreichen These etwas dran ist, könnte man das, was … Weiterlesen
Veröffentlicht unter NWO
Verschlagwortet mit 1933, Ermächtigungsgesetz, ESM, Karl Marx, NS, Robert Hepp, SA
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Carolus