Schlagwort-Archive: Ernst Wolfgang Böckenförde

„Grundgesetz statt Scharia”: IBD rechtsextremistisch gegen FDGO?

Veröffentlicht am 2019/07/12 von

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/verfassungsschutz-stuft-identitaere-bewegung-als-rechtsextrem-ein/ (11.7.): KÖLN. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Identitäre Bewegung (IB) als rechtsextremistisch eingestuft. Die seit 2016 stattfindende Beobachtung habe ergeben, daß die IB das Stadium des Verdachtsfalls überschritten habe, teilte die Behörde am Donnerstag mit. „Sie wird nunmehr … Weiterlesen →

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Ernst-Wolfgang Böckenförde verstorben

Veröffentlicht am 2019/03/07 von

https://beatrixvonstorch.de/2019/03/07/blog-behauptung-des-verfassungsstaats-gegenueber-dem-islam-vergessene-mahnungen-des-verstorbenen-verfassungsrichters-ernst-wolfgang-boeckenfoerde/: Am 24. Februar verstarb der langjährigen Verfassungsrichter Ernst-Wolfgang Böckenförde, den Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble einen der „profiliertesten Staatsrechtler“ Deutschlands nannte, dessen Rechtsauslegung „fester Bestand unserer Rechtsordnung“ sei. Die „Süddeutsche Zeitung“ bescheinigte ihm geradezu den „Idealtypus“ eines Juristen zu verkörpern: „Nicht … Weiterlesen →

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AfD „Prüffall“ für den Bundes-Verfassungsschutz

Veröffentlicht am 2019/01/15 von

https://www.tagesstimme.com/2019/01/15/vorstufe-zur-beobachtung-verfassungsschutz-stuft-afd-als-prueffall-ein/: Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) fällte am Dienstag eine erste Entscheidung, ob es zur Beobachtung der AfD kommt. Während die Gesamtpartei nur ein „Prüffall” wird, wird bei einigen Teilorganisationen künftig näher hingeschaut – sie werden zum „Verdachtsfall”.  Berlin. – … Weiterlesen →

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Migrations-Flut und Böckenförde-Dilemma

Veröffentlicht am 2015/11/06 von

Florian Unterberger: http://www.andreas-unterberger.at/2015/10/die-immigranten-und-das-boeckenfoerde-dilemma/ (15.10.): Immer mehr Österreichern wird bewusst, dass es nicht bei der “Jausenstation Europas” bleiben wird. Dass sehr viele Durchreisende hierbleiben und noch mehr nachgeholt werden. Eine einfache Überschlagsrechnung zeigt, dass die derzeitige Fluchtbewegung in absehbarer Zeit zu … Weiterlesen →

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Ohne Ehe keine Zukunft

Veröffentlicht am 2015/08/09 von

Jürgen Liminski: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/heiraten-hilft/ (9.8.): … Ehe und Familie schaffen die Voraussetzungen, die der Staat nicht schaffen kann, von denen er aber lebt (Ernst-Wolfgang Böckenförde). Zum Beispiel vom Sinn für Solidarität und Verläßlichkeit. Das ist einer der Gründe, warum das Grundgesetz … Weiterlesen →

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Buch: Michael Ley: Der Selbstmord des Abendlandes

Veröffentlicht am 2015/07/26 von

Martin Lichtmesz: http://www.sezession.de/50567/abendlaendisches-dilemma-michael-leys-selbstmord-des-abendlandes.html (24.7.): Unter den liberalen Islamkritikern ist der 1955 geborene Politikwissenschaftler Michael Ley eine der scharfsinnigsten Federn. Seine jüngste Streitschrift schließt nahtlos an seinen düsteren Zukunftsausblick Die kommende Revolte (2012) an. Im Gegensatz zu vielen Liberalen hat Ley … Weiterlesen →

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