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Schlagwort-Archive: Ernst Wolfgang Böckenförde
„Grundgesetz statt Scharia”: IBD rechtsextremistisch gegen FDGO?
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/verfassungsschutz-stuft-identitaere-bewegung-als-rechtsextrem-ein/ (11.7.): KÖLN. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Identitäre Bewegung (IB) als rechtsextremistisch eingestuft. Die seit 2016 stattfindende Beobachtung habe ergeben, daß die IB das Stadium des Verdachtsfalls überschritten habe, teilte die Behörde am Donnerstag mit. „Sie wird nunmehr … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Patriotismus
Verschlagwortet mit AfD, Bürgerrechte, BfV, Boris T. Kaiser, Carsten Jahn, Diskriminierung, Ernst Wolfgang Böckenförde, Ethnische Wahl, FDGO, Georg Restle, Gewaltlosigkeit, GG, IBD, Identitäre, Martin Lichtmesz, Martin Sellner, Menschenrechte, Rafaela Dancygier, Scharia, Thomas Haldenwang, Thorsten Hinz, Torben Braga, Vera Lengsfeld
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Ernst-Wolfgang Böckenförde verstorben
https://beatrixvonstorch.de/2019/03/07/blog-behauptung-des-verfassungsstaats-gegenueber-dem-islam-vergessene-mahnungen-des-verstorbenen-verfassungsrichters-ernst-wolfgang-boeckenfoerde/: Am 24. Februar verstarb der langjährigen Verfassungsrichter Ernst-Wolfgang Böckenförde, den Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble einen der „profiliertesten Staatsrechtler“ Deutschlands nannte, dessen Rechtsauslegung „fester Bestand unserer Rechtsordnung“ sei. Die „Süddeutsche Zeitung“ bescheinigte ihm geradezu den „Idealtypus“ eines Juristen zu verkörpern: „Nicht … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsstaat
Verschlagwortet mit Böckenförde-Diktum, Beatrix von Storch, Ernst Wolfgang Böckenförde, Staatsrechtler, Verfassungsstaat, Wolfgang Schäuble
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AfD „Prüffall“ für den Bundes-Verfassungsschutz
https://www.tagesstimme.com/2019/01/15/vorstufe-zur-beobachtung-verfassungsschutz-stuft-afd-als-prueffall-ein/: Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) fällte am Dienstag eine erste Entscheidung, ob es zur Beobachtung der AfD kommt. Während die Gesamtpartei nur ein „Prüffall” wird, wird bei einigen Teilorganisationen künftig näher hingeschaut – sie werden zum „Verdachtsfall”. Berlin. – … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Politik
Verschlagwortet mit AfD, Aiman Mazyek, Alexander Gauland, Alice Weidel, Angela Merkel, Beatrix von Storch, Beobachtung, BfV, Christopher Lauer, Damian Lohr, David Berger, Der Flügel, Dieter Stein, Disziplinarverfahren, Dunja Hayali, Ernst Wolfgang Böckenförde, FDGO, Gelenkte Demokratie, Hans-Georg Maaßen, Höcke-Flügel, Heinrich August Winkler, Horst Seehofer, Islamischer Fundamentalismus, JA, Jörg Kürschner, Jörg Meuthen, Jürgen Fritz, Jochen Lober, Julian Schernthaner, Junge Alternative, Klage, Martin Hettstedt, Martin Sellner, Martin Sichert, Merkeldiktatur, Michael T. van Laack, Nicolaus Fest, Patrizia von Berlin, Prüffall, Ralf Stegner, Rechtsstaatspartei, Reinhard Rupsch, Religionsunterricht, Sahra Wagenknecht, Thomas Haldenwang, Thomas Heck, Thorsten Hinz, Unterlassungserklärung, Verdachtsfall, Verfassungsklage, Verfassungsschutz, Weimarer Republik, Young German
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Migrations-Flut und Böckenförde-Dilemma
Florian Unterberger: http://www.andreas-unterberger.at/2015/10/die-immigranten-und-das-boeckenfoerde-dilemma/ (15.10.): Immer mehr Österreichern wird bewusst, dass es nicht bei der “Jausenstation Europas” bleiben wird. Dass sehr viele Durchreisende hierbleiben und noch mehr nachgeholt werden. Eine einfache Überschlagsrechnung zeigt, dass die derzeitige Fluchtbewegung in absehbarer Zeit zu … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Umvolkung
Verschlagwortet mit Böckenförde-Dilemma, Ernst Wolfgang Böckenförde, Florian Unterberger, Freiheitlichkeit, Immigranten, Islam, Rechtsstaat
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Ohne Ehe keine Zukunft
Jürgen Liminski: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/heiraten-hilft/ (9.8.): … Ehe und Familie schaffen die Voraussetzungen, die der Staat nicht schaffen kann, von denen er aber lebt (Ernst-Wolfgang Böckenförde). Zum Beispiel vom Sinn für Solidarität und Verläßlichkeit. Das ist einer der Gründe, warum das Grundgesetz … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Ehe und Familie
Verschlagwortet mit Aristoteles, Edward Luttwak, Ehe, Ehe und Familie, Ernst Wolfgang Böckenförde, GG, Heinz Lampert, Homo-Ehe, Jürgen Liminski, Platon, Plutarch, Regenbogenfamilien, Sokrates, Xenophanes
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Buch: Michael Ley: Der Selbstmord des Abendlandes
Martin Lichtmesz: http://www.sezession.de/50567/abendlaendisches-dilemma-michael-leys-selbstmord-des-abendlandes.html (24.7.): Unter den liberalen Islamkritikern ist der 1955 geborene Politikwissenschaftler Michael Ley eine der scharfsinnigsten Federn. Seine jüngste Streitschrift schließt nahtlos an seinen düsteren Zukunftsausblick Die kommende Revolte (2012) an. Im Gegensatz zu vielen Liberalen hat Ley … Weiterlesen
Veröffentlicht unter NWO
Verschlagwortet mit Abendland, Andalus, Diversität, Ernst Wolfgang Böckenförde, Islam, Martin Lichtmesz, Michael Ley, Reconquista, Xenophilie
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Carolus