Schlagwort-Archive: EuGH

Der Große Austausch – 96

(Fortsetzung von Der Große Austausch – 95) ——————————————– https://unser-mitteleuropa.com/aids-alarm-gefahr-einer-epidemie-durch-immigranten/ (30.11.): Einwanderer, die nach Europa kommen, sind nach Ansicht von Professor Fernando Aiuti, dem italienischen Pionier der Immunologie im Kampf gegen AIDS, eine Gefahr: „Auch wenn viele es nicht erkennen wollen“, … Weiterlesen

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Der Große Austausch – 91

(Fortsetzung von https://kreidfeuer.wordpress.com/2020/06/12/der-grosse-austausch-90/)            ————————– https://unser-mitteleuropa.com/kapitaen-vor-anklage-weil-er-gerettete-seerechtskonform-zurueck-nach-libyen-gebracht-hat/ (20.7.): Bedurfte es noch eines letzten Beweises, dass die „Seenotrettung“ in Zusammenarbeit mit nordafrikanischen Schlepperbanden einzig das Ziel hat, so viele Migranten wie möglich nach Europa zu schleusen, wurde dieser jetzt erbracht: Italien, das unter … Weiterlesen

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BVerfG stellt sich erstmals gegen EuGH

Peter Gauweiler: https://unser-mitteleuropa.com/wegweisendes-urteil-des-bundesverfassungsgerichts/ (6.5.): … Wegweisendes Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Erste Ultra-vires-Entscheidung gegen den EuGH in der deutschen Rechtsgeschichte Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Bezug auf das Anleihenkaufprogramm der EZB ([Public Sector Purchase Programme – PSPP]) erklären der Kläger Dr. … Weiterlesen

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Der Große Austausch – 89

(Fortsetzung von https://kreidfeuer.wordpress.com/2020/03/02/der-grosse-austausch-88/)                ——————– https://www.tagesstimme.com/2020/05/06/nach-mehreren-wochen-wieder-migranten-auf-lesbos-angekommen/: Mehr als 50 Migranten sind auf der griechischen Insel Lesbos angekommen, auf Lampedusa waren es mehr als 400. Mytilini. – Die griechische Küstenwache verfolgt seit 1. April eine neue Taktik, … Weiterlesen

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Der Große Austausch – 77

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/06/09/der-grosse-austausch-76/)                                    ———————————– Schlepperunwesen vor Lampedusa, dokumentiert durch Frontex: Malte Dahlgrün: https://www.achgut.com/artikel/frontex_video_hier_wird_kuenstlich_seenot_erzeugt (25.6.): „Frontex“ ist der Name der EU-Agentur, die den Grenz- … Weiterlesen

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Edtstadlers EU-Offenbarung

EU-Wahlslogan Karoline Edtstadlers (ÖVP): „Nur mit sicheren Grenzen nach außen gibt es ein EUROPA ohne Grenzen nach innen.“ Das verstehe ich so: Nach innen (für die Hereinkommenden) soll es keine Grenzen geben, nach außen (z. B. für Ausreisepflichtige oder Rückkehrwillige) … Weiterlesen

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Der Große Austausch – 75

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/04/02/der-grosse-austausch-74/)                                ———————– https://www.andreas-unterberger.at/2019/04/österreich-das-paradies-für-asylwerber/ (26.4.): … Eurostat hat europaweit die positiven Asylzuerkennungen in Relation zur Einwohnerzahl gesetzt. Das ist eine interessante und kluge Perspektive. Und … Weiterlesen

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Der Große Austausch – 70

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2018/09/22/der-grosse-austausch-69/)                                    ——————– https://www.epochtimes.de/politik/europa/bnd-schlaegt-alarm-20-schleuser-bosse-steuern-die-migrantenstroeme-von-marokko-nach-europa-a2683276.html (24.10.): Ein BND-Bericht verdeutlicht, dass Marokko den Migrantenstrom aus seinem Staatsgebiet nach Europa nicht in den Griff bekommt. … Weiterlesen

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EU: Rechtsstaatlichkeit und Demokratie am Ende?

Jürgen Liminski: https://www.i-daf.org/aktuelles/aktuelles-einzelansicht/archiv/2018/10/05/artikel/endzeitsignale-der-demokratie-in-europa.html: Wie das Fundament der Rechtsstaatlichkeit in der EU brüchig wird Zu den großen Errungenschaften des Europäischen Einigungswerks gehört die Rechtsstaatlichkeit. Es ist der Primat des Rechts über die Stärke. Sie hegt die Stärke ein im Gewaltmonopol des … Weiterlesen

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EU schikaniert Ungarn

https://schreibfreiheit.eu/2018/09/12/bruderstaaten-greifen-ungarn-an-und-die-formierung-der-eu-sed/: Wer nicht linientreu ist, dem muss geholfen werden, und das mit Gewalt. Das musste Ungarn auch 1956 erkennen, und auch die Tschechoslowakei wurde 1968 von ihren Verirrungen von den Bruderstaaten auf den richtigen Weg zurückgebracht, auf Befehl einer weit … Weiterlesen

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Weiteres Skandalurteil des EuGH: diesmal zur „Homo-Ehe“

https://www.i-daf.org/aktuelles/aktuelles-einzelansicht/archiv/2018/07/03/artikel/die-selbstermaechtigung-des-europaeischen-gerichtshofs.html: … Der Europäische Gerichtshof entschied am 15. Juni 2018, dass der Begriff „Ehegatte“ im Rahmen des Gemeinschaftsrechts geschlechtsneutral sei und mithin die Homo-Ehe vollumfänglich mit der Ehe zwischen Mann und Frau gleichgestellt werden müsse (Rechtssache C-673/16). Es war wieder … Weiterlesen

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EuGH: Kommission darf Europäische Bürgerinitiative „Einer von uns“ missachten

http://www.freiewelt.net/nachricht/buergerengagement-fuer-den-lebensschutz-wird-abgeschmettert-10074245/ (26.4.): In einem mit großer Spannung erwarteten Urteil hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entschieden, dass Bürgerbeteiligung in der EU nicht erwünscht ist, wenn es um Fragen des Lebensrechts von Ungeborenen geht. … am 28. Mai 2014 teilte die … Weiterlesen

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EuGH: Dublin galt auch 2015

http://www.andreas-unterberger.at/2017/07/immerhin-ij-aber-99-prozent-fehlen-noch/ (27.7.): Der EU-Gerichtshof hat nun immerhin einen ersten kleinen Schritt zurück zur rechtlichen Ordnung beim Chaos rund um die europäische Asyl-Hilflosigkeit gemacht. Aber 99 Schritte fehlen noch. Und was noch viel schlimmer ist: EU-Europa macht gleichzeitig wieder neue Schritte … Weiterlesen

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Öffnet EuGH alle Asylschleusen?

Björn Schumacher: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2017/stoppt-den-eugh/ (25.2.): Der Italiener Paolo Mengozzi, einer der elf Generalanwälte beim Europäischen Gerichtshof (EuGH), forderte in einem Schlußplädoyer, Belgien zur Erteilung von Kurzzeitvisa an eine syrische Familie zu verurteilen. Deren Visumanträge hatte das belgische Generalkonsulat im Libanon abgelehnt. … Weiterlesen

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EU-Parlament verwirft Grundrechte-Subsidiaritätsprinzip

http://www.i-daf.org/aktuelles/aktuelles-einzelansicht/archiv/2016/11/02/artikel/schwankende-posten-und-mehrheiten.html: … Sollte Juncker nun tatsächlich zurücktreten, könnte der erste Vizepräsident der Kommission Frans Timmermans zum Kommissionspräsidenten ernannt werden. Er ist Sozialdemokrat und könnte damit die Stelle im Brüsseler Personal-Puzzle ausfüllen. Auch hier: Es lebe die Flexibilität der Absprachen…. Für … Weiterlesen

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EU-„Werte“-Zwangsjacke für Mitgliedsstaaten

http://www.i-daf.org/aktuelles/aktuelles-einzelansicht/archiv/2016/05/27/artikel/das-diktat-wie-kommission-und-parlament-allen-eu-staaten-vertragswidrig-gesellschaftliche-vorstellu.html Das Diktat: Wie Kommission und Parlament allen EU-Staaten vertragswidrig gesellschaftliche Vorstellungen aufzwingen wollen: Mit einem neuen politischen Überwachungsmechanismus will das EU-Parlament zukünftig Mitgliedsstaaten an den Pranger stellen, deren Bevölkerung durch Volksentscheide oder durch Parlamentswahlen sich einer Anpassung an Werte … Weiterlesen

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Die EU als Radfahrer

http://www.andreas-unterberger.at/2015/07/europas-zentraler-mythos-das-fahrrad/ (28.7.): … Inhalt: Die EU müsse ständig nach vorne weiterfahren, sonst würde sie umfallen. Und rückwärts fahren geht überhaupt nicht. … Nur in der EU, da können Wahlen de facto nichts ändern. Nur in der EU gibt es seit … Weiterlesen

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Höchstgerichte diktieren die Politik

http://schreibfreiheit.eu/2015/06/27/26-06-2015-und-gott-hat-sie-dahingegeben/: … Der Oberste Gerichtshof der USA verbietet den Menschen in einer ungeheuerlichen Entscheidung, selbst über ihr Zusammenleben in der Gesellschaft zu entscheiden. Homosexuelle sollen auch in Staaten heiraten dürfen, deren Bevölkerung das nicht will. Eine Gotteslästerung ohne Ende. Gegen … Weiterlesen

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EuGH: Verweigerung Homo-Hochzeitsurlaub ist Diskriminierung!

http://www.katholisches.info/2013/12/13/europaeischer-gerichtshof-staerkt-homo-rechte-gegen-nationales-recht/: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) führt mit einem Urteil zugunsten eines französischen Homosexuellen ein neues Prinzip ein, mit dem nationales Recht übergangen wird. Die Richter stärkten die Homo-Rechte und üben politischen Druck auf die EU-Mitgliedsstaaten aus. Der EuGH legte fest, … Weiterlesen

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EU-Parlament: Etappensieg gegen die Abtreiberlobby

http://www.freiewelt.net/nachricht/eu-parlament-weist-estrela-bericht-zuruck-10013885/   (22.10.): Der „Estrela-Bericht“ sah Abtreibung als Grundrecht an und forderte eine europaweite Zwangs-Sexerziehung in Schulen. Das EU-Parlament hat den Bericht heute nicht verabschiedet, sondern an den zuständigen Ausschuss zurückverwiesen. Ein Erfolg für Lebens- und Familienschützer, die im Vorfeld … Weiterlesen

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