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Schlagwort-Archive: EuGH
EuGH: Dublin galt auch 2015
http://www.andreas-unterberger.at/2017/07/immerhin-ij-aber-99-prozent-fehlen-noch/ (27.7.): Der EU-Gerichtshof hat nun immerhin einen ersten kleinen Schritt zurück zur rechtlichen Ordnung beim Chaos rund um die europäische Asyl-Hilflosigkeit gemacht. Aber 99 Schritte fehlen noch. Und was noch viel schlimmer ist: EU-Europa macht gleichzeitig wieder neue Schritte … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Andreas Unterberger, Asyl-Shopping, Asylpolitik, Dublin-Abkommen, EuGH
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Öffnet EuGH alle Asylschleusen?
Björn Schumacher: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2017/stoppt-den-eugh/ (25.2.): Der Italiener Paolo Mengozzi, einer der elf Generalanwälte beim Europäischen Gerichtshof (EuGH), forderte in einem Schlußplädoyer, Belgien zur Erteilung von Kurzzeitvisa an eine syrische Familie zu verurteilen. Deren Visumanträge hatte das belgische Generalkonsulat im Libanon abgelehnt. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Umvolkung
Verschlagwortet mit Andreas Unterberger, Björn Schumacher, EU-Generalanwalt, EU-Grundrechtecharta, EuGH, GfK, Paolo Mengozzi
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EU-Parlament verwirft Grundrechte-Subsidiaritätsprinzip
http://www.i-daf.org/aktuelles/aktuelles-einzelansicht/archiv/2016/11/02/artikel/schwankende-posten-und-mehrheiten.html: … Sollte Juncker nun tatsächlich zurücktreten, könnte der erste Vizepräsident der Kommission Frans Timmermans zum Kommissionspräsidenten ernannt werden. Er ist Sozialdemokrat und könnte damit die Stelle im Brüsseler Personal-Puzzle ausfüllen. Auch hier: Es lebe die Flexibilität der Absprachen…. Für … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Ehe und Familie
Verschlagwortet mit Überwachungsmechanismus, EU, EuGH, Frans Timmermans, Jean-Claude Juncker, Subsidiaritätsprinzip, Wertefragen
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EU-„Werte“-Zwangsjacke für Mitgliedsstaaten
http://www.i-daf.org/aktuelles/aktuelles-einzelansicht/archiv/2016/05/27/artikel/das-diktat-wie-kommission-und-parlament-allen-eu-staaten-vertragswidrig-gesellschaftliche-vorstellu.html Das Diktat: Wie Kommission und Parlament allen EU-Staaten vertragswidrig gesellschaftliche Vorstellungen aufzwingen wollen: Mit einem neuen politischen Überwachungsmechanismus will das EU-Parlament zukünftig Mitgliedsstaaten an den Pranger stellen, deren Bevölkerung durch Volksentscheide oder durch Parlamentswahlen sich einer Anpassung an Werte … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Anthropologischer Umsturz
Verschlagwortet mit Abtreibung, Überwachung, EU, EuGH, Frühsexualisierung, Genderismus, Grundrechteagentur, Homo-Adoption, Homo-Ehe, Homosexualisierung, Islamisierung, Suizidbeihilfe
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Die EU als Radfahrer
http://www.andreas-unterberger.at/2015/07/europas-zentraler-mythos-das-fahrrad/ (28.7.): … Inhalt: Die EU müsse ständig nach vorne weiterfahren, sonst würde sie umfallen. Und rückwärts fahren geht überhaupt nicht. … Nur in der EU, da können Wahlen de facto nichts ändern. Nur in der EU gibt es seit … Weiterlesen
Veröffentlicht unter NWO
Verschlagwortet mit EU, EU-Kommission, EuGH, Europafeindschaft, Europäischer Geist, Europäischer Rat, Fahrradtheorie, Freiheit, Integration, Masseneinwanderung, Nationalstaat, Rechtswidrigkeiten, Russland, Subsidiarität, USA
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EuGH: Verweigerung Homo-Hochzeitsurlaub ist Diskriminierung!
http://www.katholisches.info/2013/12/13/europaeischer-gerichtshof-staerkt-homo-rechte-gegen-nationales-recht/: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) führt mit einem Urteil zugunsten eines französischen Homosexuellen ein neues Prinzip ein, mit dem nationales Recht übergangen wird. Die Richter stärkten die Homo-Rechte und üben politischen Druck auf die EU-Mitgliedsstaaten aus. Der EuGH legte fest, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Anthropologischer Umsturz
Verschlagwortet mit EU, EuGH, Homo-Gleichstellung, Homo-Ideologie
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EU-Parlament: Etappensieg gegen die Abtreiberlobby
http://www.freiewelt.net/nachricht/eu-parlament-weist-estrela-bericht-zuruck-10013885/ (22.10.): Der „Estrela-Bericht“ sah Abtreibung als Grundrecht an und forderte eine europaweite Zwangs-Sexerziehung in Schulen. Das EU-Parlament hat den Bericht heute nicht verabschiedet, sondern an den zuständigen Ausschuss zurückverwiesen. Ein Erfolg für Lebens- und Familienschützer, die im Vorfeld … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Lebensschutz
Verschlagwortet mit Abtreibung, Andreas Mölzer, Andreas Unterberger, Anna Záborská, Blitzkrieg, Daniela Weingärtner, Edite Estrela, EGMR, Embryo, EU-Parlament, EuGH, Europäische Bürgerinitiative, Ewald Stadler, FPÖ, Greenpeace, Hannes Swoboda, Hedwig von Beverfoerde, IPPF, Kulturkampf, Martin Schulz, Oliver Brüstle, ONE OF US, Othmar Karas, Pädophilie, Sexualerziehung, Tobias Beier, Tobias Teuscher, UNO, WDR
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EU-Parlament will EU-Bürgerinitiative düpieren
http://katholisches.info/2013/10/15/europaparlament-will-abtreibung-zum-grundrecht-machen-kurz-bevor-buergerpetition-einer-von-uns-auf-den-tisch-kommt/: Am 1. November kommt die Europäische Bürgerinitiative One of Us – Einer von uns auf den Tisch des Europäischen Parlaments. Bis dahin läuft noch die Frist zur Unterschriftensammlung. Seit 12. September sind alle Hürden einschließlich von mindestens einer Million Unterschriften … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Lebensschutz
Verschlagwortet mit Abtreibung, Abtreibungslobby, Alexandra Maria Linder, Angelika Niebler, Anna Záborská, Bernd Posselt, Christa Klaß, Edite Estrela, Embryonale Stammzellen, EU-Parlament, EuGH, Europäischen Bürgerinitiative, Eva-Britt Svensson, EVP, FAFCE, FEMM, Friederike Hoffmann-Klein, Gender Mainstreaming, Gender-Ideologie, Genderismus, GG, Grundrechte, Grundrechtecharta, Hedwig von Beverfoerde, Henning Lindhof, Henryk Broder, Homosexualität, Jürgen Liminski, Jean Pierre Andy, Jean-Claude Juncker, Kindstötung, Konkordat, LGBT, Maria Hildingsson, Martin Kastler, Martin Lohmann, Martin Schulz, Michael Cashmann, Minderheitsvotum, Naturrecht, Nigel Farage, ONE OF US, Papst Franziskus, Pädophilie, Peter Liese, pro familia, Reproduktive Gesundheit, Sexualerziehung, Stammzellforschung, Tobias Teuscher, Ulrike Lunacek
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EU-Bürgerinitiative ONE OF US
http://www.civitas-institut.de/index.php?option=com_content&view=article&id=2030:europa-initiative-gegen-abtreibung&catid=1:neuestes&Itemid=33 (28.3.): Nach einem Urteil des Europäische Gerichtshof (EuGH) vom Oktober 2011 beginnt das menschliche Leben mit der Befruchtung von Ei- und Samenzelle. Aus diesem Urteil wurden bislang allerdings noch nicht die notwendigen Konsequenzen gezogen, dass nämlich der Mensch von … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Lebensschutz
Verschlagwortet mit Abtreibung, EuGH, Hedwig von Beverfoerde, ONE OF US
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EuGH: Menschenwürde ab Befruchtung
Ein Lichtblick: FAZ: Leben mit Würde: Der Europäische Gerichtshof hat am Dienstag in der europäischen Rechtsgeschichte einen Markstein gesetzt… … Das Urteil lautet: Jede menschliche Eizelle ist vom Stadium ihrer Befruchtung an ein menschlicher Embryo, da damit die Entwicklung eines … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Lebensschutz
Verschlagwortet mit Embryonale Stammzellen, EuGH, Greenpeace, Walter Schaupp
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Carolus