Schlagwort-Archive: EuGH

Der Große Austausch – 77

Veröffentlicht am 2019/06/26 von Carolus

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/06/09/der-grosse-austausch-76/) ———————————– Schlepperunwesen vor Lampedusa, dokumentiert durch Frontex: Malte Dahlgrün: https://www.achgut.com/artikel/frontex_video_hier_wird_kuenstlich_seenot_erzeugt (25.6.): „Frontex“ ist der Name der EU-Agentur, die den Grenz- … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Umvolkung | Verschlagwortet mit "Flüchtling", Alessandra Vella, Angela Merkel, Annalena Baerbock, Balkanroute, Boris T. Kaiser, Bosnien, Carola Rackete, Der Große Austausch, EGMR, Eilantrag, EuGH, Eva Herman, Festnahme, Frank-Walter Steinmeier, Frankreich, Frontex, Giuseppe Conte, Gottfried Curio, Heiko Maas, Helmut Mueller, Helmut Schmidt, Herbert Kickl, Jérome Fourquet, Jean-Claude Juncker, Lampedusa, Luigi Patronaggio, Malte Dahlgrün, Marco Gallina, Matteo Salvini, Möwen, Mediterranea, Neven Crvenković, Richard Schröder, Ruben Neugebauer, Schlepper-Mafia, Schlepperunwesen, Sea Watch, Sea‐Watch 3, Seenot, Sina Lorenz, Stefan Heße, UNHCR | 2 Kommentare

Edtstadlers EU-Offenbarung

Veröffentlicht am 2019/05/13 von Carolus

EU-Wahlslogan Karoline Edtstadlers (ÖVP): „Nur mit sicheren Grenzen nach außen gibt es ein EUROPA ohne Grenzen nach innen.“ Das verstehe ich so: Nach innen (für die Hereinkommenden) soll es keine Grenzen geben, nach außen (z. B. für Ausreisepflichtige oder Rückkehrwillige) … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter EU | Verschlagwortet mit Asylwerber, ÖVP, CDU, EU-Wahl, EuGH, Gottfried Curio, Horst Seehofer, Karoline Edtstadler | Kommentar hinterlassen

Der Große Austausch – 75

Veröffentlicht am 2019/04/28 von Carolus

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/04/02/der-grosse-austausch-74/) ———————– https://www.andreas-unterberger.at/2019/04/österreich-das-paradies-für-asylwerber/ (26.4.): … Eurostat hat europaweit die positiven Asylzuerkennungen in Relation zur Einwohnerzahl gesetzt. Das ist eine interessante und kluge Perspektive. Und … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Umvolkung | Verschlagwortet mit Abschiebestopp, Abschiebung, Abtreibung, Alain Finkielkraut, Andreas Unterberger, Antisemitismus, Asylwerber, Asylzuerkennungen, BAMF, Bevölkerungsaustausch, Borderless, Bundesverwaltungsgericht, Claus-Peter Reisch, David Berger, Der Große Austausch, EuGH, Eurostat, Flugzeug, Gökay Akbulut, Geordnete‐Rückkehr‐Gesetz, George Soros, Heinrich Bedford-Strohm, Horst Seehofer, Identitäre, Lauren Southern, Leif-Erik Holm, Leoluca Orlando, Linkspartei, Marion Weike, Martin Sellner, Massenmigration, Matteo Salvini, Melilla, Mexiko, Migration, Mission Lifeline, Niederösterreich, Palermo, Papst Franziskus, Petition, Sea Watch, Strafe Gottes, Sven von Storch, Syrien, USA, Viktor Orbán, Zehn Gebote der Zuwanderung, Zypern | 1 Kommentar

Der Große Austausch – 70

Veröffentlicht am 2018/10/25 von Carolus

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2018/09/22/der-grosse-austausch-69/) ——————– https://www.epochtimes.de/politik/europa/bnd-schlaegt-alarm-20-schleuser-bosse-steuern-die-migrantenstroeme-von-marokko-nach-europa-a2683276.html (24.10.): Ein BND-Bericht verdeutlicht, dass Marokko den Migrantenstrom aus seinem Staatsgebiet nach Europa nicht in den Griff bekommt. … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Umvolkung | Verschlagwortet mit Abschiebestopp, Abschiebung, Advocates Abroad, Alexander Markovics, Alster, Andalusien, Andreas Unterberger, Aquarius, Ariel Ricker, Berlin, BND, Boris Palmer, Boris Pistorius, Bosnien-Herzegowina, Christian Lindner, Christoph Schönborn, David Berger, Dänemark, Der Große Austausch, Dominik Bartsch, EU, EuGH, Eva Herman, Fingerabdruck-Registrierung, Frank Pasemann, Fremdherrschaft, George Llewelyn‐John, George Soros, Hanno Vollenweider, Hartz IV, Horst Seehofer, Inger Støjberg, Inselinternierung, Interview, Irak, IS, Italien, Japan, Konstantin von Notz, Kroatien, Lars Løkke Rasmussen, Lauren Southern, Lesbos, Lindholm, London, Manuel, Mare Jonio, Marokko, Martin Sellner, Mastercard, Matteo Salvini, Michael Scharfmüller, Migrationshintergrund, Migrationsstrom, Mindestsicherung, Mittelmeer, MSF, NGO, Pedro Sanchez, Rückreiseprogramme, Reisepass, Remigration, Rom, Salurn, Salvini-Dekret, Südtirol, Schleuser, Sea Watch, Sebastian Kurz, SOS Mediterranee, Spanien, Syrien, Tim Kellner, UNHCR, Vos Prudence, VOX, Willkommenskultur, Winfried Kretschmann | 1 Kommentar

EU: Rechtsstaatlichkeit und Demokratie am Ende?

Veröffentlicht am 2018/10/06 von Carolus

Jürgen Liminski: https://www.i-daf.org/aktuelles/aktuelles-einzelansicht/archiv/2018/10/05/artikel/endzeitsignale-der-demokratie-in-europa.html: Wie das Fundament der Rechtsstaatlichkeit in der EU brüchig wird Zu den großen Errungenschaften des Europäischen Einigungswerks gehört die Rechtsstaatlichkeit. Es ist der Primat des Rechts über die Stärke. Sie hegt die Stärke ein im Gewaltmonopol des … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Rechtsstaat | Verschlagwortet mit Demokratie, EU, EuGH, Jürgen Liminski, Naturrecht, Rechtspositivismus, Rechtsstaatlichkeit, Relativismus | Kommentar hinterlassen

EU schikaniert Ungarn

Veröffentlicht am 2018/09/15 von Carolus

https://schreibfreiheit.eu/2018/09/12/bruderstaaten-greifen-ungarn-an-und-die-formierung-der-eu-sed/: Wer nicht linientreu ist, dem muss geholfen werden, und das mit Gewalt. Das musste Ungarn auch 1956 erkennen, und auch die Tschechoslowakei wurde 1968 von ihren Verirrungen von den Bruderstaaten auf den richtigen Weg zurückgebracht, auf Befehl einer weit … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter EU | Verschlagwortet mit Alexander Markovics, Andreas Unterberger, Antisemitismus, Artikel-7-Verfahren, Österreich, Bruderstaaten, CEU, Elmar Forster, EU-Parlament, EuGH, Fidesz, Frans Timmermans, Frontex, George Soros, Gergely Gulyás, Geschäftsordnung, Harald Vilimsky, Heinz-Christian Strache, Inquisitionskampagne, Jörg Meuthen, Judith Sargentini, Karin Kneissl, Karl Marx, Klaus Peter Krause, Menno Aden, Migration, NGOs, Péter Szijjártó, Rechtsstaatlichkeit, Sebastian Kurz, Sophie Schewardnadse, Türkei, Ungarn, Vertragsverletzungsverfahren, Viktor Orbán | Kommentar hinterlassen

Weiteres Skandalurteil des EuGH: diesmal zur „Homo-Ehe“

Veröffentlicht am 2018/07/03 von Carolus

https://www.i-daf.org/aktuelles/aktuelles-einzelansicht/archiv/2018/07/03/artikel/die-selbstermaechtigung-des-europaeischen-gerichtshofs.html: … Der Europäische Gerichtshof entschied am 15. Juni 2018, dass der Begriff „Ehegatte“ im Rahmen des Gemeinschaftsrechts geschlechtsneutral sei und mithin die Homo-Ehe vollumfänglich mit der Ehe zwischen Mann und Frau gleichgestellt werden müsse (Rechtssache C-673/16). Es war wieder … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Ehe und Familie | Verschlagwortet mit EuGH, Homo-Ehe, Kompetenzanmaßung | Kommentar hinterlassen

EuGH: Kommission darf Europäische Bürgerinitiative „Einer von uns“ missachten

Veröffentlicht am 2018/04/27 von Carolus

http://www.freiewelt.net/nachricht/buergerengagement-fuer-den-lebensschutz-wird-abgeschmettert-10074245/ (26.4.): In einem mit großer Spannung erwarteten Urteil hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entschieden, dass Bürgerbeteiligung in der EU nicht erwünscht ist, wenn es um Fragen des Lebensrechts von Ungeborenen geht. … am 28. Mai 2014 teilte die … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Lebensschutz | Verschlagwortet mit AfD, Bürgerbeteiligung, EBI, EU-Kommission, EuGH, Hedwig von Beverfoerde, Initiativrecht, José Manuel Barroso, Monopol, ONE OF US, Rote Karte, Täuschungsmanöver | Kommentar hinterlassen

EuGH: Dublin galt auch 2015

Veröffentlicht am 2017/07/30 von Carolus

http://www.andreas-unterberger.at/2017/07/immerhin-ij-aber-99-prozent-fehlen-noch/ (27.7.): Der EU-Gerichtshof hat nun immerhin einen ersten kleinen Schritt zurück zur rechtlichen Ordnung beim Chaos rund um die europäische Asyl-Hilflosigkeit gemacht. Aber 99 Schritte fehlen noch. Und was noch viel schlimmer ist: EU-Europa macht gleichzeitig wieder neue Schritte … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Umvolkung | Verschlagwortet mit Andreas Unterberger, Asyl-Shopping, Asylpolitik, Dublin-Abkommen, EuGH | Kommentar hinterlassen

Öffnet EuGH alle Asylschleusen?

Veröffentlicht am 2017/02/28 von Carolus

Björn Schumacher: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2017/stoppt-den-eugh/ (25.2.): Der Italiener Paolo Mengozzi, einer der elf Generalanwälte beim Europäischen Gerichtshof (EuGH), forderte in einem Schlußplädoyer, Belgien zur Erteilung von Kurzzeitvisa an eine syrische Familie zu verurteilen. Deren Visumanträge hatte das belgische Generalkonsulat im Libanon abgelehnt. … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Umvolkung | Verschlagwortet mit Andreas Unterberger, Björn Schumacher, EU-Generalanwalt, EU-Grundrechtecharta, EuGH, GfK, Paolo Mengozzi | Kommentar hinterlassen

EU-Parlament verwirft Grundrechte-Subsidiaritätsprinzip

Veröffentlicht am 2016/12/03 von Carolus

http://www.i-daf.org/aktuelles/aktuelles-einzelansicht/archiv/2016/11/02/artikel/schwankende-posten-und-mehrheiten.html: … Sollte Juncker nun tatsächlich zurücktreten, könnte der erste Vizepräsident der Kommission Frans Timmermans zum Kommissionspräsidenten ernannt werden. Er ist Sozialdemokrat und könnte damit die Stelle im Brüsseler Personal-Puzzle ausfüllen. Auch hier: Es lebe die Flexibilität der Absprachen…. Für … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Ehe und Familie | Verschlagwortet mit Überwachungsmechanismus, EU, EuGH, Frans Timmermans, Jean-Claude Juncker, Subsidiaritätsprinzip, Wertefragen | Kommentar hinterlassen

EU-„Werte“-Zwangsjacke für Mitgliedsstaaten

Veröffentlicht am 2016/06/10 von Carolus

http://www.i-daf.org/aktuelles/aktuelles-einzelansicht/archiv/2016/05/27/artikel/das-diktat-wie-kommission-und-parlament-allen-eu-staaten-vertragswidrig-gesellschaftliche-vorstellu.html Das Diktat: Wie Kommission und Parlament allen EU-Staaten vertragswidrig gesellschaftliche Vorstellungen aufzwingen wollen: Mit einem neuen politischen Überwachungsmechanismus will das EU-Parlament zukünftig Mitgliedsstaaten an den Pranger stellen, deren Bevölkerung durch Volksentscheide oder durch Parlamentswahlen sich einer Anpassung an Werte … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Anthropologischer Umsturz | Verschlagwortet mit Abtreibung, Überwachung, EU, EuGH, Frühsexualisierung, Genderismus, Grundrechteagentur, Homo-Adoption, Homo-Ehe, Homosexualisierung, Islamisierung, Suizidbeihilfe | 4 Kommentare

Die EU als Radfahrer

Veröffentlicht am 2015/08/01 von Carolus

http://www.andreas-unterberger.at/2015/07/europas-zentraler-mythos-das-fahrrad/ (28.7.): … Inhalt: Die EU müsse ständig nach vorne weiterfahren, sonst würde sie umfallen. Und rückwärts fahren geht überhaupt nicht. … Nur in der EU, da können Wahlen de facto nichts ändern. Nur in der EU gibt es seit … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter NWO | Verschlagwortet mit EU, EU-Kommission, EuGH, Europafeindschaft, Europäischer Geist, Europäischer Rat, Fahrradtheorie, Freiheit, Integration, Masseneinwanderung, Nationalstaat, Rechtswidrigkeiten, Russland, Subsidiarität, USA | 1 Kommentar

Höchstgerichte diktieren die Politik

Veröffentlicht am 2015/06/28 von Carolus

http://schreibfreiheit.eu/2015/06/27/26-06-2015-und-gott-hat-sie-dahingegeben/: … Der Oberste Gerichtshof der USA verbietet den Menschen in einer ungeheuerlichen Entscheidung, selbst über ihr Zusammenleben in der Gesellschaft zu entscheiden. Homosexuelle sollen auch in Staaten heiraten dürfen, deren Bevölkerung das nicht will. Eine Gotteslästerung ohne Ende. Gegen … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Anthropologischer Umsturz | Verschlagwortet mit Abtreibung, Barack Obama, Diktatur, EuGH, Homo-Ehe, Homo-Lobby, Ken Paxton, Loretta Lynch, Regenbogen, Supreme Court, Texas, USA | Kommentar hinterlassen

EuGH: Verweigerung Homo-Hochzeitsurlaub ist Diskriminierung!

Veröffentlicht am 2013/12/14 von Carolus

http://www.katholisches.info/2013/12/13/europaeischer-gerichtshof-staerkt-homo-rechte-gegen-nationales-recht/: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) führt mit einem Urteil zugunsten eines französischen Homosexuellen ein neues Prinzip ein, mit dem nationales Recht übergangen wird. Die Richter stärkten die Homo-Rechte und üben politischen Druck auf die EU-Mitgliedsstaaten aus. Der EuGH legte fest, … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Anthropologischer Umsturz | Verschlagwortet mit EU, EuGH, Homo-Gleichstellung, Homo-Ideologie | Kommentar hinterlassen

EU-Parlament: Etappensieg gegen die Abtreiberlobby

Veröffentlicht am 2013/10/23 von Carolus

http://www.freiewelt.net/nachricht/eu-parlament-weist-estrela-bericht-zuruck-10013885/ (22.10.): Der „Estrela-Bericht“ sah Abtreibung als Grundrecht an und forderte eine europaweite Zwangs-Sexerziehung in Schulen. Das EU-Parlament hat den Bericht heute nicht verabschiedet, sondern an den zuständigen Ausschuss zurückverwiesen. Ein Erfolg für Lebens- und Familienschützer, die im Vorfeld … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Lebensschutz | Verschlagwortet mit Abtreibung, Andreas Mölzer, Andreas Unterberger, Anna Záborská, Blitzkrieg, Daniela Weingärtner, Edite Estrela, EGMR, Embryo, EU-Parlament, EuGH, Europäische Bürgerinitiative, Ewald Stadler, FPÖ, Greenpeace, Hannes Swoboda, Hedwig von Beverfoerde, IPPF, Kulturkampf, Martin Schulz, Oliver Brüstle, ONE OF US, Othmar Karas, Pädophilie, Sexualerziehung, Tobias Beier, Tobias Teuscher, UNO, WDR | 5 Kommentare

EU-Parlament will EU-Bürgerinitiative düpieren

Veröffentlicht am 2013/10/16 von Carolus

http://katholisches.info/2013/10/15/europaparlament-will-abtreibung-zum-grundrecht-machen-kurz-bevor-buergerpetition-einer-von-uns-auf-den-tisch-kommt/: Am 1. November kommt die Europäische Bürgerinitiative One of Us – Einer von uns auf den Tisch des Europäischen Parlaments. Bis dahin läuft noch die Frist zur Unterschriftensammlung. Seit 12. September sind alle Hürden einschließlich von mindestens einer Million Unterschriften … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Lebensschutz | Verschlagwortet mit Abtreibung, Abtreibungslobby, Alexandra Maria Linder, Angelika Niebler, Anna Záborská, Bernd Posselt, Christa Klaß, Edite Estrela, Embryonale Stammzellen, EU-Parlament, EuGH, Europäischen Bürgerinitiative, Eva-Britt Svensson, EVP, FAFCE, FEMM, Friederike Hoffmann-Klein, Gender Mainstreaming, Gender-Ideologie, Genderismus, GG, Grundrechte, Grundrechtecharta, Hedwig von Beverfoerde, Henning Lindhof, Henryk Broder, Homosexualität, Jürgen Liminski, Jean Pierre Andy, Jean-Claude Juncker, Kindstötung, Konkordat, LGBT, Maria Hildingsson, Martin Kastler, Martin Lohmann, Martin Schulz, Michael Cashmann, Minderheitsvotum, Naturrecht, Nigel Farage, ONE OF US, Papst Franziskus, Pädophilie, Peter Liese, pro familia, Reproduktive Gesundheit, Sexualerziehung, Stammzellforschung, Tobias Teuscher, Ulrike Lunacek | 2 Kommentare

EU-Bürgerinitiative ONE OF US

Veröffentlicht am 2013/03/29 von Carolus

http://www.civitas-institut.de/index.php?option=com_content&view=article&id=2030:europa-initiative-gegen-abtreibung&catid=1:neuestes&Itemid=33 (28.3.): Nach einem Urteil des Europäische Gerichtshof (EuGH) vom Oktober 2011 beginnt das menschliche Leben mit der Befruchtung von Ei- und Samenzelle. Aus diesem Urteil wurden bislang allerdings noch nicht die notwendigen Konsequenzen gezogen, dass nämlich der Mensch von … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Lebensschutz | Verschlagwortet mit Abtreibung, EuGH, Hedwig von Beverfoerde, ONE OF US | Kommentar hinterlassen

EuGH: Menschenwürde ab Befruchtung

Veröffentlicht am 2011/10/19 von Carolus

Ein Lichtblick: FAZ: Leben mit Würde: Der Europäische Gerichtshof hat am Dienstag in der europäischen Rechtsgeschichte einen Markstein gesetzt… … Das Urteil lautet: Jede menschliche Eizelle ist vom Stadium ihrer Befruchtung an ein menschlicher Embryo, da damit die Entwicklung eines … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Lebensschutz | Verschlagwortet mit Embryonale Stammzellen, EuGH, Greenpeace, Walter Schaupp | 1 Kommentar

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Autor bzw. Kreidfeuerwart