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Schlagwort-Archive: EuGH
BVerfG stellt sich erstmals gegen EuGH
Peter Gauweiler: https://unser-mitteleuropa.com/wegweisendes-urteil-des-bundesverfassungsgerichts/ (6.5.): … Wegweisendes Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Erste Ultra-vires-Entscheidung gegen den EuGH in der deutschen Rechtsgeschichte Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Bezug auf das Anleihenkaufprogramm der EZB ([Public Sector Purchase Programme – PSPP]) erklären der Kläger Dr. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter EU
Verschlagwortet mit Andreas Unterberger, Anleihenkaufprogramm, Bundesbank, BVerfG, David Engels, Dietrich Murswiek, EuGH, EZB, George Soros, Hans Hugo Klein, Jean-François Jalkh, Manfred Rouhs, Peter Gauweiler, PSPP, Reiner Osbild, Sargnagel, Sebastian Kaleta, Ultra-vires-Entscheidung
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Der Große Austausch – 89
(Fortsetzung von https://kreidfeuer.wordpress.com/2020/03/02/der-grosse-austausch-88/) ——————– https://www.tagesstimme.com/2020/05/06/nach-mehreren-wochen-wieder-migranten-auf-lesbos-angekommen/: Mehr als 50 Migranten sind auf der griechischen Insel Lesbos angekommen, auf Lampedusa waren es mehr als 400. Mytilini. – Die griechische Küstenwache verfolgt seit 1. April eine neue Taktik, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Umvolkung
Verschlagwortet mit Afrikaner-Entschließung, Afrophobie, Ankerpersonen, Attilio Lucia, Boris Pistorius, Bosnien und Herzegowina, Carola Rackete, Corona-Pandemie, Der Große Austausch, DGAP, EASO, EuGH, Familiennachzug, Flüchtlingsrat Niedersachsen, Friaul, Griechenland, Großbritannien, Horst Seehofer, Italien, Kroatien, Lampedusa, Lesbos, Malta, Marco F. Gallina, Marina, Niedersachsen, Pakistan, Paschtunen, Quarantäne, Schweden, Terror, Ulli Mair, Ungarn
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Der Große Austausch – 77
(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/06/09/der-grosse-austausch-76/) ———————————– Schlepperunwesen vor Lampedusa, dokumentiert durch Frontex: Malte Dahlgrün: https://www.achgut.com/artikel/frontex_video_hier_wird_kuenstlich_seenot_erzeugt (25.6.): „Frontex“ ist der Name der EU-Agentur, die den Grenz- … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Umvolkung
Verschlagwortet mit "Flüchtling", Alessandra Vella, Angela Merkel, Annalena Baerbock, Balkanroute, Boris T. Kaiser, Bosnien, Carola Rackete, Der Große Austausch, EGMR, Eilantrag, EuGH, Eva Herman, Festnahme, Frank-Walter Steinmeier, Frankreich, Frontex, Giuseppe Conte, Gottfried Curio, Heiko Maas, Helmut Mueller, Helmut Schmidt, Herbert Kickl, Jérome Fourquet, Jean-Claude Juncker, Lampedusa, Luigi Patronaggio, Malte Dahlgrün, Marco Gallina, Matteo Salvini, Möwen, Mediterranea, Neven Crvenković, Richard Schröder, Ruben Neugebauer, Schlepper-Mafia, Schlepperunwesen, Sea Watch, Sea‐Watch 3, Seenot, Sina Lorenz, Stefan Heße, UNHCR
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Edtstadlers EU-Offenbarung
EU-Wahlslogan Karoline Edtstadlers (ÖVP): „Nur mit sicheren Grenzen nach außen gibt es ein EUROPA ohne Grenzen nach innen.“ Das verstehe ich so: Nach innen (für die Hereinkommenden) soll es keine Grenzen geben, nach außen (z. B. für Ausreisepflichtige oder Rückkehrwillige) … Weiterlesen
Veröffentlicht unter EU
Verschlagwortet mit Asylwerber, ÖVP, CDU, EU-Wahl, EuGH, Gottfried Curio, Horst Seehofer, Karoline Edtstadler
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Der Große Austausch – 75
(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/04/02/der-grosse-austausch-74/) ———————– https://www.andreas-unterberger.at/2019/04/österreich-das-paradies-für-asylwerber/ (26.4.): … Eurostat hat europaweit die positiven Asylzuerkennungen in Relation zur Einwohnerzahl gesetzt. Das ist eine interessante und kluge Perspektive. Und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Umvolkung
Verschlagwortet mit Abschiebestopp, Abschiebung, Abtreibung, Alain Finkielkraut, Andreas Unterberger, Antisemitismus, Asylwerber, Asylzuerkennungen, BAMF, Bevölkerungsaustausch, Borderless, Bundesverwaltungsgericht, Claus-Peter Reisch, David Berger, Der Große Austausch, EuGH, Eurostat, Flugzeug, Gökay Akbulut, Geordnete‐Rückkehr‐Gesetz, George Soros, Heinrich Bedford-Strohm, Horst Seehofer, Identitäre, Lauren Southern, Leif-Erik Holm, Leoluca Orlando, Linkspartei, Marion Weike, Martin Sellner, Massenmigration, Matteo Salvini, Melilla, Mexiko, Migration, Mission Lifeline, Niederösterreich, Palermo, Papst Franziskus, Petition, Sea Watch, Strafe Gottes, Sven von Storch, Syrien, USA, Viktor Orbán, Zehn Gebote der Zuwanderung, Zypern
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EU: Rechtsstaatlichkeit und Demokratie am Ende?
Jürgen Liminski: https://www.i-daf.org/aktuelles/aktuelles-einzelansicht/archiv/2018/10/05/artikel/endzeitsignale-der-demokratie-in-europa.html: Wie das Fundament der Rechtsstaatlichkeit in der EU brüchig wird Zu den großen Errungenschaften des Europäischen Einigungswerks gehört die Rechtsstaatlichkeit. Es ist der Primat des Rechts über die Stärke. Sie hegt die Stärke ein im Gewaltmonopol des … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsstaat
Verschlagwortet mit Demokratie, EU, EuGH, Jürgen Liminski, Naturrecht, Rechtspositivismus, Rechtsstaatlichkeit, Relativismus
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EU schikaniert Ungarn
https://schreibfreiheit.eu/2018/09/12/bruderstaaten-greifen-ungarn-an-und-die-formierung-der-eu-sed/: Wer nicht linientreu ist, dem muss geholfen werden, und das mit Gewalt. Das musste Ungarn auch 1956 erkennen, und auch die Tschechoslowakei wurde 1968 von ihren Verirrungen von den Bruderstaaten auf den richtigen Weg zurückgebracht, auf Befehl einer weit … Weiterlesen
Veröffentlicht unter EU
Verschlagwortet mit Alexander Markovics, Andreas Unterberger, Antisemitismus, Artikel-7-Verfahren, Österreich, Bruderstaaten, CEU, Elmar Forster, EU-Parlament, EuGH, Fidesz, Frans Timmermans, Frontex, George Soros, Gergely Gulyás, Geschäftsordnung, Harald Vilimsky, Heinz-Christian Strache, Inquisitionskampagne, Jörg Meuthen, Judith Sargentini, Karin Kneissl, Karl Marx, Klaus Peter Krause, Menno Aden, Migration, NGOs, Péter Szijjártó, Rechtsstaatlichkeit, Sebastian Kurz, Sophie Schewardnadse, Türkei, Ungarn, Vertragsverletzungsverfahren, Viktor Orbán
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Weiteres Skandalurteil des EuGH: diesmal zur „Homo-Ehe“
https://www.i-daf.org/aktuelles/aktuelles-einzelansicht/archiv/2018/07/03/artikel/die-selbstermaechtigung-des-europaeischen-gerichtshofs.html: … Der Europäische Gerichtshof entschied am 15. Juni 2018, dass der Begriff „Ehegatte“ im Rahmen des Gemeinschaftsrechts geschlechtsneutral sei und mithin die Homo-Ehe vollumfänglich mit der Ehe zwischen Mann und Frau gleichgestellt werden müsse (Rechtssache C-673/16). Es war wieder … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Ehe und Familie
Verschlagwortet mit EuGH, Homo-Ehe, Kompetenzanmaßung
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EuGH: Dublin galt auch 2015
http://www.andreas-unterberger.at/2017/07/immerhin-ij-aber-99-prozent-fehlen-noch/ (27.7.): Der EU-Gerichtshof hat nun immerhin einen ersten kleinen Schritt zurück zur rechtlichen Ordnung beim Chaos rund um die europäische Asyl-Hilflosigkeit gemacht. Aber 99 Schritte fehlen noch. Und was noch viel schlimmer ist: EU-Europa macht gleichzeitig wieder neue Schritte … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Umvolkung
Verschlagwortet mit Andreas Unterberger, Asyl-Shopping, Asylpolitik, Dublin-Abkommen, EuGH
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Öffnet EuGH alle Asylschleusen?
Björn Schumacher: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2017/stoppt-den-eugh/ (25.2.): Der Italiener Paolo Mengozzi, einer der elf Generalanwälte beim Europäischen Gerichtshof (EuGH), forderte in einem Schlußplädoyer, Belgien zur Erteilung von Kurzzeitvisa an eine syrische Familie zu verurteilen. Deren Visumanträge hatte das belgische Generalkonsulat im Libanon abgelehnt. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Umvolkung
Verschlagwortet mit Andreas Unterberger, Björn Schumacher, EU-Generalanwalt, EU-Grundrechtecharta, EuGH, GfK, Paolo Mengozzi
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EU-Parlament verwirft Grundrechte-Subsidiaritätsprinzip
http://www.i-daf.org/aktuelles/aktuelles-einzelansicht/archiv/2016/11/02/artikel/schwankende-posten-und-mehrheiten.html: … Sollte Juncker nun tatsächlich zurücktreten, könnte der erste Vizepräsident der Kommission Frans Timmermans zum Kommissionspräsidenten ernannt werden. Er ist Sozialdemokrat und könnte damit die Stelle im Brüsseler Personal-Puzzle ausfüllen. Auch hier: Es lebe die Flexibilität der Absprachen…. Für … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Ehe und Familie
Verschlagwortet mit Überwachungsmechanismus, EU, EuGH, Frans Timmermans, Jean-Claude Juncker, Subsidiaritätsprinzip, Wertefragen
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EU-„Werte“-Zwangsjacke für Mitgliedsstaaten
http://www.i-daf.org/aktuelles/aktuelles-einzelansicht/archiv/2016/05/27/artikel/das-diktat-wie-kommission-und-parlament-allen-eu-staaten-vertragswidrig-gesellschaftliche-vorstellu.html Das Diktat: Wie Kommission und Parlament allen EU-Staaten vertragswidrig gesellschaftliche Vorstellungen aufzwingen wollen: Mit einem neuen politischen Überwachungsmechanismus will das EU-Parlament zukünftig Mitgliedsstaaten an den Pranger stellen, deren Bevölkerung durch Volksentscheide oder durch Parlamentswahlen sich einer Anpassung an Werte … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Anthropologischer Umsturz
Verschlagwortet mit Abtreibung, Überwachung, EU, EuGH, Frühsexualisierung, Genderismus, Grundrechteagentur, Homo-Adoption, Homo-Ehe, Homosexualisierung, Islamisierung, Suizidbeihilfe
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Die EU als Radfahrer
http://www.andreas-unterberger.at/2015/07/europas-zentraler-mythos-das-fahrrad/ (28.7.): … Inhalt: Die EU müsse ständig nach vorne weiterfahren, sonst würde sie umfallen. Und rückwärts fahren geht überhaupt nicht. … Nur in der EU, da können Wahlen de facto nichts ändern. Nur in der EU gibt es seit … Weiterlesen
Veröffentlicht unter NWO
Verschlagwortet mit EU, EU-Kommission, EuGH, Europafeindschaft, Europäischer Geist, Europäischer Rat, Fahrradtheorie, Freiheit, Integration, Masseneinwanderung, Nationalstaat, Rechtswidrigkeiten, Russland, Subsidiarität, USA
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EuGH: Verweigerung Homo-Hochzeitsurlaub ist Diskriminierung!
http://www.katholisches.info/2013/12/13/europaeischer-gerichtshof-staerkt-homo-rechte-gegen-nationales-recht/: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) führt mit einem Urteil zugunsten eines französischen Homosexuellen ein neues Prinzip ein, mit dem nationales Recht übergangen wird. Die Richter stärkten die Homo-Rechte und üben politischen Druck auf die EU-Mitgliedsstaaten aus. Der EuGH legte fest, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Anthropologischer Umsturz
Verschlagwortet mit EU, EuGH, Homo-Gleichstellung, Homo-Ideologie
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EU-Parlament: Etappensieg gegen die Abtreiberlobby
http://www.freiewelt.net/nachricht/eu-parlament-weist-estrela-bericht-zuruck-10013885/ (22.10.): Der „Estrela-Bericht“ sah Abtreibung als Grundrecht an und forderte eine europaweite Zwangs-Sexerziehung in Schulen. Das EU-Parlament hat den Bericht heute nicht verabschiedet, sondern an den zuständigen Ausschuss zurückverwiesen. Ein Erfolg für Lebens- und Familienschützer, die im Vorfeld … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Lebensschutz
Verschlagwortet mit Abtreibung, Andreas Mölzer, Andreas Unterberger, Anna Záborská, Blitzkrieg, Daniela Weingärtner, Edite Estrela, EGMR, Embryo, EU-Parlament, EuGH, Europäische Bürgerinitiative, Ewald Stadler, FPÖ, Greenpeace, Hannes Swoboda, Hedwig von Beverfoerde, IPPF, Kulturkampf, Martin Schulz, Oliver Brüstle, ONE OF US, Othmar Karas, Pädophilie, Sexualerziehung, Tobias Beier, Tobias Teuscher, UNO, WDR
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EU-Parlament will EU-Bürgerinitiative düpieren
http://katholisches.info/2013/10/15/europaparlament-will-abtreibung-zum-grundrecht-machen-kurz-bevor-buergerpetition-einer-von-uns-auf-den-tisch-kommt/: Am 1. November kommt die Europäische Bürgerinitiative One of Us – Einer von uns auf den Tisch des Europäischen Parlaments. Bis dahin läuft noch die Frist zur Unterschriftensammlung. Seit 12. September sind alle Hürden einschließlich von mindestens einer Million Unterschriften … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Lebensschutz
Verschlagwortet mit Abtreibung, Abtreibungslobby, Alexandra Maria Linder, Angelika Niebler, Anna Záborská, Bernd Posselt, Christa Klaß, Edite Estrela, Embryonale Stammzellen, EU-Parlament, EuGH, Europäischen Bürgerinitiative, Eva-Britt Svensson, EVP, FAFCE, FEMM, Friederike Hoffmann-Klein, Gender Mainstreaming, Gender-Ideologie, Genderismus, GG, Grundrechte, Grundrechtecharta, Hedwig von Beverfoerde, Henning Lindhof, Henryk Broder, Homosexualität, Jürgen Liminski, Jean Pierre Andy, Jean-Claude Juncker, Kindstötung, Konkordat, LGBT, Maria Hildingsson, Martin Kastler, Martin Lohmann, Martin Schulz, Michael Cashmann, Minderheitsvotum, Naturrecht, Nigel Farage, ONE OF US, Papst Franziskus, Pädophilie, Peter Liese, pro familia, Reproduktive Gesundheit, Sexualerziehung, Stammzellforschung, Tobias Teuscher, Ulrike Lunacek
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EU-Bürgerinitiative ONE OF US
http://www.civitas-institut.de/index.php?option=com_content&view=article&id=2030:europa-initiative-gegen-abtreibung&catid=1:neuestes&Itemid=33 (28.3.): Nach einem Urteil des Europäische Gerichtshof (EuGH) vom Oktober 2011 beginnt das menschliche Leben mit der Befruchtung von Ei- und Samenzelle. Aus diesem Urteil wurden bislang allerdings noch nicht die notwendigen Konsequenzen gezogen, dass nämlich der Mensch von … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Lebensschutz
Verschlagwortet mit Abtreibung, EuGH, Hedwig von Beverfoerde, ONE OF US
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Carolus