Schlagwort-Archive: Gernot Blümel

NR-Wahl 2019

Wahlkommentierung durch Martin Sellner und Friedrich Langberg: https://www.youtube.com/watch?v=R45UJAlXdFg Martin Sellner Live (29.9.) Ergänzung: https://www.diepresse.com/5697017/jetzt-live-oevp-triumphiert-fpoe-stuerzt-ab-gruene-erzielen-rekord (29.9.): Neueste Hochrechnung: ÖVP 37,2 Prozent, SPÖ 21,7 Prozent, FPÖ 16,0 Prozent, Grüne 14,0 Prozent, Neos 7,8 Prozent, Liste Jetzt 2 Prozent. Ergänzung 30.09.2019: https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2019/oevp-siegt-bei-nationalratswahl-fpoe-erleidet-niederlage1/ (29.9.): … Weiterlesen

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ÖVP: Identitärenverbot als Koalitionsbedingung?!

https://www.sn.at/politik/innenpolitik/oevp-nennt-identitaeren-verbot-als-koalitionsbedingung-74971723 (18.8.): Die ÖVP verstärkt nach dem Nein des geschäftsführenden FPÖ-Klubobmanns Herbert Kickl zum Verbot der Identitären Bewegung ihre entsprechende Forderung. ÖVP-Klubchef August Wöginger erklärte am Sonntag, „dass das Verbot der Identitären in einer zukünftigen Regierung angegangen werden muss“. Darüber … Weiterlesen

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IBÖ: Linker „Verfassungsschutz“ diskreditiert Mitte-Positionen

Julian Schernthaner: https://www.tagesstimme.com/2019/08/16/der-verfassungsschutz-als-dankbares-instrument-gegen-unliebsame/: Linke Experten diktieren dem Verfassungsschutz und der Politik, welche Gruppen und Positionen „rechtsextrem” sind – und verrücken damit den Rahmen des Sagbaren auf gefährliche Weise. Eigentlich soll der Verfassungsschutz jene beobachten, welche dieselbe bedrohen. Aber längst dient … Weiterlesen

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ÖVP-FPÖ-Koalition gecrasht (Ibiza-Falle)

https://www.tagesstimme.com/2019/05/18/heimliche-videoaufnahmen-strache-trifft-kurz-noch-am-vormittag/: Ein mehrstündiges Video, das vor zwei Jahren heimlich aufgenommen worden sein soll und knapp eine Woche vor der EU-Wahl veröffentlicht wurde, setzt die Regierungskoalition unter Druck. Wien. Am Freitagabend berichteten die Süddeutsche Zeitung sowie der Spiegel über ein mehrstündiges … Weiterlesen

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NetzDG und „digitales Vermummungsverbot“ für Österreich?

https://www.tagesstimme.com/2018/11/14/medienminister-bluemel-kann-sich-netzdg-fuer-oesterreich-vorstellen/: … Bereits im Vorfeld war viel über die geplanten Maßnahmen gegen Hasspostings im Netz gemunkelt worden. Zur von einigen Medien kolportierten Klarnamenpflicht kommt es allerdings doch nicht. Dennoch will man Behörden ermöglichen, im Anlassfall einen Zugriff auf die persönlichen … Weiterlesen

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Wien: Imam-Ausweisungen und Moscheen-Schließungen

ORF: Regierung plant Schließung von Moscheen (8.6.): Die Regierung verkündet heute erste Konsequenzen aus den Prüfungen von ATIB-nahen Vereinen und Moscheen. Wie die APA aus Regierungskreisen erfahren hat, soll es zu ersten Ausweisungen von Imamen sowie Schließungen von salafistischen Einrichtungen … Weiterlesen

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„… die Moscheen unsere Kasernen …“

Kinder-Exerzieren in einer DITIB-Moschee in Herford/NRW: https://www.facebook.com/wolfgang.osinski/videos/10157444025988677/ (2.4.) Doch das Gleiche auch in Wien: https://kurier.at/chronik/wien/kinder-exerzieren-in-uniform-in-atib-moschee/400022314 (17.4.): Burschen, die in Uniformen salutieren. Mädchen mit Kopftüchern, die die türkische Flagge tragen. Und stolze Eltern, die diese Szenen mit ihren Handys festhalten. Die … Weiterlesen

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Türkis-Blau unter Dach und Fach

https://diepresse.com/home/innenpolitik/5339436/Weisser-Rauch-fuer-SchwarzBlau (15.12.): … „Wir dürfen Sie informieren, es gibt eine türkis-blaue Einigung“, sagte Sebastian Kurz am Freitag kurz nach 21 Uhr im Palais Epstein: ÖVP und FPÖ haben ihre Koalitionsverhandlungen abgeschlossen und sich auf ein Regierungsabkommen für die nächsten fünf … Weiterlesen

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BK Kern: Asylzahlentrickserei?

http://www.krone.at/Oesterreich/Wie_aus_22.000_Asylantraegen_11.000_wurden-Regierung_korrigiert-Story-512722 (31.5.): Zwei Wochen nach dem Amtsantritt von SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern sorgt dieser mit einem Statement zur Asyl-Obergrenze für Aufsehen. Kern erklärte überraschend, dass die Obergrenze nur für tatsächlich Asylberechtigte gelte – was das Erreichen des Limits von 37.500 hinauszögern … Weiterlesen

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„Unseren Hass, den könnt Ihr haben!“ – Gewaltexzesse gegen Akademikerball

http://kurier.at/chronik/wien/akademikerball-kritik-an-den-jungen-gruenen/48.194.580   (26.1.): Slogan „Unseren Hass den könnt ihr haben“ sorgt für Unmut. ÖVP und FPÖ haben nach den teilweise gewaltsamen Protesten gegen den Akademikerball der Freiheitlichen in der Wiener Hofburg die Grünen kritisiert. Im Zentrum stand dabei das Faktum, dass … Weiterlesen

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