Schlagwort-Archive: Grundrechte

Impfpflicht in Deutschland

Erstellt am 2022/03/06 von Carolus

PFM: https://tkp.at/2022/03/06/unhaltbare-begruendungen-fuer-deutsches-impfpflichtgesetz/: Nach Österreich will auch der deutsche Bundestag eine gesetzliche Impfpflicht beschließen. Die Begründungen dafür lesen sich etwas überraschend, so als hätte sie die PR-Abteilung von BioNTech geschrieben. Das Gesetz soll aber erst ab dem Herbst gelten. Hier einige … Weiterlesen →

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Grundrechte stehen über staatlichen Eingriffsrechten

Erstellt am 2021/08/11 von Carolus

https://fassadenkratzer.wordpress.com/2021/08/11/bild-chef-j-reichelt-benennt-den-kern-des-neuen-totalitarismus/: … Die freiheitlichen Grundrechte sind vorstaatliche Menschenrechte, die nicht nur bestimmten Gruppen, sondern jedem Menschen kraft seines Menschseins, als Ausdruck seiner Menschenwürde, vom Beginn seines Lebens an eigen sind. Keine Staatsmacht, die ja immer von Menschen ausgeübt wird, hat … Weiterlesen →

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Thüringen hat gewählt

Erstellt am 2019/10/27 von Carolus

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/linkspartei-erstmals-staerkste-kraft-afd-verdoppelt-ergebnis1/ AfD verdoppelt Ergebnis / CDU und SPD auf historischem Tiefpunkt (27.10.): ERFURT. Die Linkspartei ist bei der Landtagswahl in Thüringen am Sonntag stärkste Kraft geworden. Die Partei von Ministerpräsident Bodo Ramelow kommt einer Hochrechnung von Infratest dimap im Auftrag … Weiterlesen →

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EU-Grundrechte-Bericht: Pervertierung der natürlichen Grundrechte durch EU-Parlament

Erstellt am 2018/04/03 von Carolus

Unterminierung des Subsidiaritätsprinzips; auch EU-Parlamentarier der CSU stimmen FÜR offene Grenzen; Einschränkung der Meinungs- und Gewissensfreiheit; pro Genderismus an den Schulen, pro Homo-Ehe; Abtreibungsbehinderung sei „Folter“; kein Schutz christlicher Minderheiten: http://www.i-daf.org/aktuelles/aktuelles-einzelansicht/archiv/2018/04/01/artikel/grundrechte?-welche-grundrechte?-wie-das-eu-parlament-die-grundrechte-einordnet.html: Wie stehen die Europa-Abgeordneten in Brüssel und Straßburg, insbesondere … Weiterlesen →

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EU-Richtlinie will wesentliche Grundfreiheiten beschneiden

Erstellt am 2016/12/02 von Carolus

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/12/02/gefaehrliche-eu-richtlinie-jeder-kritische-buerger-kann-ein-terrorist-sein/: Eine neue EU-Richtlinie steht kurz vor ihrer Verabschiedung im EU-Parlament. Sie gibt den nationalen Regierungen weitreichende Möglichkeiten, die Meinungs- und Pressefreiheit sowie das Demonstrationsrecht einzuschränken und die Grundrechte der Bürger zu beschneiden. Am 5. Dezember wird sich der Ausschuss … Weiterlesen →

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Der Große Austausch – 12

Erstellt am 2015/10/25 von Carolus

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2015/10/14/der-grosse-austausch-11/) ——————— „Zuwanderung von der politischen Elite aufgezwungen“: http://www.welt.de/politik/deutschland/article148000968/Sicherheitsexperten-entsetzt-ueber-Merkels-Politik.html (25.10.): „Wir werden eine Abkehr vieler Menschen vom Verfassungsstaat erleben“: Diese düstere Prognose stammt aus einem Papier von Ex-Innen-Staatssekretär August Hanning. Schuld sei Merkels Flüchtlingspolitik. In den deutschen Sicherheitsbehörden … Weiterlesen →

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Von der Toleranz in die Diktatur

Erstellt am 2015/10/22 von Carolus

Daniel Prinz: http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/daniel-prinz/inszeniertes-migrantenchaos-von-der-toleranz-in-die-diktatur-.html (19.10.): Die Migrantenkrise spitzt sich mittlerweile täglich immer mehr zu. Dabei ereignen sich ungeheuerliche Dinge, die auf Befehl »von oben« auf keinen Fall in die Öffentlichkeit dringen sollen. Denn das Volk soll sich auf der einen Seite … Weiterlesen →

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Ehe und Familie in größter Gefahr

Erstellt am 2015/06/07 von Carolus

Mathias von Gersdorff: http://kultur-und-medien-online.blogspot.co.at/2015/06/ehe-und-familie-auf-dem-scheideweg.html (2.6.): So wie die Zeichen stehen, wird über Ehe und Familie aller Voraussicht nach bis zur nächsten Bundestagswahl im Jahr 2017 heftig diskutiert werden. Dabei geht es vielen Politikern nicht darum, Ehe und Familie zu fördern, … Weiterlesen →

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Stuttgart 21.3.: DEMO FÜR ALLE: Gegen Gender-Indoktrination und Schul-Pornografisierung

Erstellt am 2015/03/16 von Carolus

Samstag, 21. März, 15 Uhr Stuttgart, Schillerplatz https://demofueralle.wordpress.com/2015/03/14/auf-nach-stuttgart-nachste-demo-fur-alle-am-21-marz-15-uhr-schillerplatz/: Falls Sie geglaubt haben, die Forderung nach einer „Akzeptanz sexueller Vielfalt“ sei vom Tisch, dann irren Sie sich – leider – gewaltig. Das Gegenteil ist der Fall! Während die mediale Aufmerksamkeit um … Weiterlesen →

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Lucke: Illegale Afro-Immigranten nach Afrika!

Erstellt am 2014/04/17 von Carolus

http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2014/afd-fordert-schnelle-reaktion-auf-illegale-einwanderung/   (14.4.): Der Sprecher der Alternative für Deutschland (AfD), Bernd Lucke, hat sich angesichts des Flüchtlingsstroms nach Europa dafür ausgesprochen, illegal eingereiste Afrikaner umgehend in ein sicheres afrikanisches Land zu bringen. „Wir müssen Menschen in Seenot retten, aber wir müssen … Weiterlesen →

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Ungarn: Viktor Orbán auf der Siegerstraße

Erstellt am 2014/04/07 von Carolus

http://www.budapester.hu/2014/04/06/orban-und-der-fidesz-triumphieren-wieder/: Die nationalkonservative Regierungspartei Fidesz hat die ungarische Parlamentswahl gewonnen. Nach Auszählung von 98,97 Prozent der Wählerstimmen liegt der Fidesz mit 44,36 Prozent vor der linken Wahlallianz “Regierungswechsel” mit 25,89, der rechtsradikalen Partei Jobbik mit 20,46 und der Ökopartei LMP … Weiterlesen →

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EU-Parlament will EU-Bürgerinitiative düpieren

Erstellt am 2013/10/16 von Carolus

http://katholisches.info/2013/10/15/europaparlament-will-abtreibung-zum-grundrecht-machen-kurz-bevor-buergerpetition-einer-von-uns-auf-den-tisch-kommt/: Am 1. November kommt die Europäische Bürgerinitiative One of Us – Einer von uns auf den Tisch des Europäischen Parlaments. Bis dahin läuft noch die Frist zur Unterschriftensammlung. Seit 12. September sind alle Hürden einschließlich von mindestens einer Million Unterschriften … Weiterlesen →

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Reding will EU-Diktatur ausweiten

Erstellt am 2013/09/05 von Carolus

http://www.civitas-institut.de/index.php?option=com_content&view=article&id=2161:die-europaeische-diktatur-soll-weiter-ausgebaut-werden&catid=1:neuestes&Itemid=33  (5.9.): In einer Rede in Brüssel vor dem „Centre for European Policy Studies“ hat Viviane Reding, Vizepräsidentin der europäischen Kommission und Justizkommissarin, am gestrigen 4. September zu einer Änderung des Europavertrages aufgerufen, welche die europäische Kommission zur höchsten juristischen … Weiterlesen →

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