Schlagwort-Archive: Grundrechte

Täter des Corona-Unrechts

Markus Klöckner und Jens Wernicke: https://www.anonymousnews.org/deutschland/das-corona-unrecht-und-die-taeter/ (8.12.): Sie haben mitgemacht. Sind zu Tätern geworden. Haben unbescholtene Bürger mit Hass und Gewalt überzogen, sie ihrer Freiheit beraubt. Haben kontrolliert, bedroht, gezwungen und bestraft. Gehetzt, gespalten, entmenschlicht und traumatisiert. Kritiker zu Staatsfeinden … Weiterlesen

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Impfpflicht in Deutschland

PFM: https://tkp.at/2022/03/06/unhaltbare-begruendungen-fuer-deutsches-impfpflichtgesetz/: Nach Österreich will auch der deutsche Bundestag eine gesetzliche Impfpflicht beschließen. Die Begründungen dafür lesen sich etwas überraschend, so als hätte sie die PR-Abteilung von BioNTech geschrieben. Das Gesetz soll aber erst ab dem Herbst gelten. Hier einige … Weiterlesen

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Grundrechte stehen über staatlichen Eingriffsrechten

https://fassadenkratzer.wordpress.com/2021/08/11/bild-chef-j-reichelt-benennt-den-kern-des-neuen-totalitarismus/: … Die freiheitlichen Grundrechte sind vorstaatliche Menschenrechte, die nicht nur bestimmten Gruppen, sondern jedem Menschen kraft seines Menschseins, als Ausdruck seiner Menschenwürde, vom Beginn seines Lebens an eigen sind. Keine Staatsmacht, die ja immer von Menschen ausgeübt wird, hat … Weiterlesen

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Thüringen hat gewählt

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/linkspartei-erstmals-staerkste-kraft-afd-verdoppelt-ergebnis1/ AfD verdoppelt Ergebnis / CDU und SPD auf historischem Tiefpunkt (27.10.): ERFURT. Die Linkspartei ist bei der Landtagswahl in Thüringen am Sonntag stärkste Kraft geworden. Die Partei von Ministerpräsident Bodo Ramelow kommt einer Hochrechnung von Infratest dimap im Auftrag … Weiterlesen

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EU-Grundrechte-Bericht: Pervertierung der natürlichen Grundrechte durch EU-Parlament

Unterminierung des Subsidiaritätsprinzips; auch EU-Parlamentarier der CSU stimmen FÜR offene Grenzen; Einschränkung der Meinungs- und Gewissensfreiheit; pro Genderismus an den Schulen, pro Homo-Ehe; Abtreibungsbehinderung sei „Folter“; kein Schutz christlicher Minderheiten: http://www.i-daf.org/aktuelles/aktuelles-einzelansicht/archiv/2018/04/01/artikel/grundrechte?-welche-grundrechte?-wie-das-eu-parlament-die-grundrechte-einordnet.html: Wie stehen die Europa-Abgeordneten in Brüssel und Straßburg, insbesondere … Weiterlesen

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EU-Richtlinie will wesentliche Grundfreiheiten beschneiden

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/12/02/gefaehrliche-eu-richtlinie-jeder-kritische-buerger-kann-ein-terrorist-sein/: Eine neue EU-Richtlinie steht kurz vor ihrer Verabschiedung im EU-Parlament. Sie gibt den nationalen Regierungen weitreichende Möglichkeiten, die Meinungs- und Pressefreiheit sowie das Demonstrationsrecht einzuschränken und die Grundrechte der Bürger zu beschneiden. Am 5. Dezember wird sich der Ausschuss … Weiterlesen

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Der Große Austausch – 12

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2015/10/14/der-grosse-austausch-11/) ——————— „Zuwanderung von der politischen Elite aufgezwungen“: http://www.welt.de/politik/deutschland/article148000968/Sicherheitsexperten-entsetzt-ueber-Merkels-Politik.html (25.10.): „Wir werden eine Abkehr vieler Menschen vom Verfassungsstaat erleben“: Diese düstere Prognose stammt aus einem Papier von Ex-Innen-Staatssekretär August Hanning. Schuld sei Merkels Flüchtlingspolitik. In den deutschen Sicherheitsbehörden … Weiterlesen

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Von der Toleranz in die Diktatur

Daniel Prinz: http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/daniel-prinz/inszeniertes-migrantenchaos-von-der-toleranz-in-die-diktatur-.html (19.10.): Die Migrantenkrise spitzt sich mittlerweile täglich immer mehr zu. Dabei ereignen sich ungeheuerliche Dinge, die auf Befehl »von oben« auf keinen Fall in die Öffentlichkeit dringen sollen. Denn das Volk soll sich auf der einen Seite … Weiterlesen

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Ehe und Familie in größter Gefahr

Mathias von Gersdorff: http://kultur-und-medien-online.blogspot.co.at/2015/06/ehe-und-familie-auf-dem-scheideweg.html (2.6.): So wie die Zeichen stehen, wird über Ehe und Familie aller Voraussicht nach bis zur nächsten Bundestagswahl im Jahr 2017 heftig diskutiert werden. Dabei geht es vielen Politikern nicht darum, Ehe und Familie zu fördern, … Weiterlesen

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Stuttgart 21.3.: DEMO FÜR ALLE: Gegen Gender-Indoktrination und Schul-Pornografisierung

Samstag, 21. März, 15 Uhr Stuttgart, Schillerplatz https://demofueralle.wordpress.com/2015/03/14/auf-nach-stuttgart-nachste-demo-fur-alle-am-21-marz-15-uhr-schillerplatz/: Falls Sie geglaubt haben, die Forderung nach einer „Akzeptanz sexueller Vielfalt“ sei vom Tisch, dann irren Sie sich – leider – gewaltig. Das Gegenteil ist der Fall! Während die mediale Aufmerksamkeit um … Weiterlesen

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Lucke: Illegale Afro-Immigranten nach Afrika!

http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2014/afd-fordert-schnelle-reaktion-auf-illegale-einwanderung/   (14.4.): Der Sprecher der Alternative für Deutschland (AfD), Bernd Lucke, hat sich angesichts des Flüchtlingsstroms nach Europa dafür ausgesprochen, illegal eingereiste Afrikaner umgehend in ein sicheres afrikanisches Land zu bringen. „Wir müssen Menschen in Seenot retten, aber wir müssen … Weiterlesen

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Ungarn: Viktor Orbán auf der Siegerstraße

http://www.budapester.hu/2014/04/06/orban-und-der-fidesz-triumphieren-wieder/: Die nationalkonservative Regierungspartei Fidesz hat die ungarische Parlamentswahl gewonnen. Nach Auszählung von 98,97 Prozent der Wählerstimmen liegt der Fidesz mit 44,36 Prozent vor der linken Wahlallianz “Regierungswechsel” mit 25,89, der rechtsradikalen Partei Jobbik mit 20,46 und der Ökopartei LMP … Weiterlesen

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EU-Parlament will EU-Bürgerinitiative düpieren

http://katholisches.info/2013/10/15/europaparlament-will-abtreibung-zum-grundrecht-machen-kurz-bevor-buergerpetition-einer-von-uns-auf-den-tisch-kommt/: Am 1. November kommt die Europäische Bürgerinitiative One of Us – Einer von uns auf den Tisch des Europäischen Parlaments. Bis dahin läuft noch die Frist zur Unterschriftensammlung. Seit 12. September sind alle Hürden einschließlich von mindestens einer Million Unterschriften … Weiterlesen

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Reding will EU-Diktatur ausweiten

http://www.civitas-institut.de/index.php?option=com_content&view=article&id=2161:die-europaeische-diktatur-soll-weiter-ausgebaut-werden&catid=1:neuestes&Itemid=33  (5.9.): In einer Rede in Brüssel vor dem „Centre for European Policy Studies“ hat Viviane Reding, Vizepräsidentin der europäischen Kommission und Justizkommissarin, am gestrigen 4. September zu einer Änderung des Europavertrages aufgerufen, welche die europäische Kommission zur höchsten juristischen … Weiterlesen

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