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Schlagwort-Archive: Grundrechte
Thüringen hat gewählt
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/linkspartei-erstmals-staerkste-kraft-afd-verdoppelt-ergebnis1/ AfD verdoppelt Ergebnis / CDU und SPD auf historischem Tiefpunkt (27.10.): ERFURT. Die Linkspartei ist bei der Landtagswahl in Thüringen am Sonntag stärkste Kraft geworden. Die Partei von Ministerpräsident Bodo Ramelow kommt einer Hochrechnung von Infratest dimap im Auftrag … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Politik
Verschlagwortet mit "Nazis", AfD, Almut Rosebrock, Amadeu-Antonio-Stiftung, Andreas Unterberger, Angela Merkel, Benedikt Kaiser, Björn Höcke, Bodo Ramelow, Boris T. Kaiser, Burschenschaftsdenkmal, CDU, Christian Bangel, Daniel Günther, Dieter Stein, Eisenach, FDP, Frank Pasemann, Frank Plasberg, Friedrich Merz, Götz Kubitschek, Gerald Grosz, Grundrechte, Henryk M. Broder, Jenny Kallenbrunnen, Karlheinz Weißmann, Kemal Cem Yilmaz, Klaus Peter Krause, Kurswechsel, Landtagswahl, Leif-Erik Holm, Linkspartei, Linksruck, Markus Lanz, Martin Lichtmesz, Martin Sellner, Michael Heym, Michael Scharfmüller, Mike Mohring, Minderheitsregierung, NDR, Paul Ziemiak, Peter Frey, Rüdiger Lucassen, Roland Koch, Rudi Rennsteig, Schwarze Witwe, Tabubruch, Thüringen, Thomas Kemmerich, Tosca Kniese, Ulrich Neymeyr, Ulrich Vosgerau, Vera Lengsfeld, Walter Kempowski, Willy Wimmer, Zäsur, Ziemiak, ZJD
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EU-Grundrechte-Bericht: Pervertierung der natürlichen Grundrechte durch EU-Parlament
Unterminierung des Subsidiaritätsprinzips; auch EU-Parlamentarier der CSU stimmen FÜR offene Grenzen; Einschränkung der Meinungs- und Gewissensfreiheit; pro Genderismus an den Schulen, pro Homo-Ehe; Abtreibungsbehinderung sei „Folter“; kein Schutz christlicher Minderheiten: http://www.i-daf.org/aktuelles/aktuelles-einzelansicht/archiv/2018/04/01/artikel/grundrechte?-welche-grundrechte?-wie-das-eu-parlament-die-grundrechte-einordnet.html: Wie stehen die Europa-Abgeordneten in Brüssel und Straßburg, insbesondere … Weiterlesen
Veröffentlicht unter EU
Verschlagwortet mit Abtreibung, CDL, Ehe und Familie, Elternrecht, EU-Parlament, Gender-Sexualkunde, Grundrechte, Perversion, Peter Liese, Reproduktive Gesundheit
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EU-Richtlinie will wesentliche Grundfreiheiten beschneiden
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/12/02/gefaehrliche-eu-richtlinie-jeder-kritische-buerger-kann-ein-terrorist-sein/: Eine neue EU-Richtlinie steht kurz vor ihrer Verabschiedung im EU-Parlament. Sie gibt den nationalen Regierungen weitreichende Möglichkeiten, die Meinungs- und Pressefreiheit sowie das Demonstrationsrecht einzuschränken und die Grundrechte der Bürger zu beschneiden. Am 5. Dezember wird sich der Ausschuss … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsstaat
Verschlagwortet mit EU-Richtlinie, Grundrechte, LIBE, Terrorismus
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Der Große Austausch – 12
(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2015/10/14/der-grosse-austausch-11/) ——————— „Zuwanderung von der politischen Elite aufgezwungen“: http://www.welt.de/politik/deutschland/article148000968/Sicherheitsexperten-entsetzt-ueber-Merkels-Politik.html (25.10.): „Wir werden eine Abkehr vieler Menschen vom Verfassungsstaat erleben“: Diese düstere Prognose stammt aus einem Papier von Ex-Innen-Staatssekretär August Hanning. Schuld sei Merkels Flüchtlingspolitik. In den deutschen Sicherheitsbehörden … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Umvolkung
Verschlagwortet mit Andreas Unterberger, Angela Merkel, Asyl-Invasion, Asylrecht, August Hanning, Bürgerkrieg, BKÄ, BND, Boris Palmer, Brandenburg, Bundespolizei, Christian Ortner, Christoph Biró, Felix Krautkrämer, Franz-Josef Overbeck, Frontex, Gewalt, GG, Grüne, Grundrechte, Hermann Schützenhöfer, Hotspots, IBÖ, Instabilität, Irak, IS, Jörg Meuthen, Johanna Mikl-Leitner, John Quincy Adam, Katrin Göring-Eckardt, Klaus Faißner, Klaus Peter Krause, Konrad Adam, Konzentrationslager, Lügenmedien, Meinungsfreiheit, Michael Paulwitz, Mikl-Leitner, Miro Cerar, MSM, NGO, Nicolaus Fest, Norbert Blüm, Patrick Lenart, Ralf Stegner, Rechtsbruch, Rechtsstaat, Registrierzentren, Residenzpflicht, Rudolf Moser, Rupert Scholz, Saddam Hussein, Schamfreiheit, Schlepperei, Schutzzonen, Sebastian Kurz, Selbstmord, SELK, Sigmar Gabriel, Slowenien, Souveränität, Spielfeld, Staatsfunk, Thomas de Maizière, Tony Blair, Transitzonen, Verfassungsschutz, Verfassungsstaat, Verhältnismäßigkeit, Viktor Orbán, Volksverhetzung, Werner Reichel, Widerstand, Willkommenskultur, Zuwanderung
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Von der Toleranz in die Diktatur
Daniel Prinz: http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/daniel-prinz/inszeniertes-migrantenchaos-von-der-toleranz-in-die-diktatur-.html (19.10.): Die Migrantenkrise spitzt sich mittlerweile täglich immer mehr zu. Dabei ereignen sich ungeheuerliche Dinge, die auf Befehl »von oben« auf keinen Fall in die Öffentlichkeit dringen sollen. Denn das Volk soll sich auf der einen Seite … Weiterlesen
Veröffentlicht unter NWO
Verschlagwortet mit Daniel Prinz, Diktatur, GG, Grundrechte, Katastrophenfall, Migrantenkrise, Notstand, Titanic, Toleranz
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Lucke: Illegale Afro-Immigranten nach Afrika!
http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2014/afd-fordert-schnelle-reaktion-auf-illegale-einwanderung/ (14.4.): Der Sprecher der Alternative für Deutschland (AfD), Bernd Lucke, hat sich angesichts des Flüchtlingsstroms nach Europa dafür ausgesprochen, illegal eingereiste Afrikaner umgehend in ein sicheres afrikanisches Land zu bringen. „Wir müssen Menschen in Seenot retten, aber wir müssen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter NWO
Verschlagwortet mit AfD, Afrika, Bernd Lucke, EMRK, Günter Burkhardt, Grundrechte, Massenimmigration, Menschenrechte
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Ungarn: Viktor Orbán auf der Siegerstraße
http://www.budapester.hu/2014/04/06/orban-und-der-fidesz-triumphieren-wieder/: Die nationalkonservative Regierungspartei Fidesz hat die ungarische Parlamentswahl gewonnen. Nach Auszählung von 98,97 Prozent der Wählerstimmen liegt der Fidesz mit 44,36 Prozent vor der linken Wahlallianz “Regierungswechsel” mit 25,89, der rechtsradikalen Partei Jobbik mit 20,46 und der Ökopartei LMP … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Patriotismus
Verschlagwortet mit Angela Merkel, Anikó Lévai, Boris Kalnoky, CIA, Demokratie, Donald Tusk, Ehe, Fidesz, Grundrechte, Identität, Igor Janke, IWF, János Kádár, Jobbik, LePenseur, Masseneinwanderung, Rechts, Rechtsstaat, Reinhard Olt, Reynke de Vos, Tony Blair, Umvolkung, Ungarn, Viktor Orbán, Wahlrecht, Wirtschaftspolitik, Wladimir Putin, Wolfgang Schüssel, Zigeuner, Zoltán Balog
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EU-Parlament will EU-Bürgerinitiative düpieren
http://katholisches.info/2013/10/15/europaparlament-will-abtreibung-zum-grundrecht-machen-kurz-bevor-buergerpetition-einer-von-uns-auf-den-tisch-kommt/: Am 1. November kommt die Europäische Bürgerinitiative One of Us – Einer von uns auf den Tisch des Europäischen Parlaments. Bis dahin läuft noch die Frist zur Unterschriftensammlung. Seit 12. September sind alle Hürden einschließlich von mindestens einer Million Unterschriften … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Lebensschutz
Verschlagwortet mit Abtreibung, Abtreibungslobby, Alexandra Maria Linder, Angelika Niebler, Anna Záborská, Bernd Posselt, Christa Klaß, Edite Estrela, Embryonale Stammzellen, EU-Parlament, EuGH, Europäischen Bürgerinitiative, Eva-Britt Svensson, EVP, FAFCE, FEMM, Friederike Hoffmann-Klein, Gender Mainstreaming, Gender-Ideologie, Genderismus, GG, Grundrechte, Grundrechtecharta, Hedwig von Beverfoerde, Henning Lindhof, Henryk Broder, Homosexualität, Jürgen Liminski, Jean Pierre Andy, Jean-Claude Juncker, Kindstötung, Konkordat, LGBT, Maria Hildingsson, Martin Kastler, Martin Lohmann, Martin Schulz, Michael Cashmann, Minderheitsvotum, Naturrecht, Nigel Farage, ONE OF US, Papst Franziskus, Pädophilie, Peter Liese, pro familia, Reproduktive Gesundheit, Sexualerziehung, Stammzellforschung, Tobias Teuscher, Ulrike Lunacek
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Reding will EU-Diktatur ausweiten
http://www.civitas-institut.de/index.php?option=com_content&view=article&id=2161:die-europaeische-diktatur-soll-weiter-ausgebaut-werden&catid=1:neuestes&Itemid=33 (5.9.): In einer Rede in Brüssel vor dem „Centre for European Policy Studies“ hat Viviane Reding, Vizepräsidentin der europäischen Kommission und Justizkommissarin, am gestrigen 4. September zu einer Änderung des Europavertrages aufgerufen, welche die europäische Kommission zur höchsten juristischen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter EU
Verschlagwortet mit Europavertrag, Grundrechte, Ungarn, Viviane Reding
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Carolus