Schlagwort-Archive: Hans-Jürgen Papier

Der Große Austausch – 86

(Fortsetzung von https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/11/30/der-grosse-austausch-85/)               ———————— https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/berliner-auslaenderbehoerde-wird-zum-landesamt-fuer-einwanderung/ (2.1.): BERLIN. Mit Beginn des neuen Jahres heißt die Berliner Ausländerbehörde „Landesamt für Einwanderung“. Es sei „das erste Mal, daß überhaupt eine deutsche Behörde das Wort Einwanderung im Namen führt, insofern … Weiterlesen

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„Flächendeckende geistige Vergiftung in Deutschland“

https://www.andreas-unterberger.at/2018/11/ijdann-erodiert-der-staat-insgesamtij/ (6.11.): In Deutschland wird ständig Recht gebrochen; das bestätigt nun sogar der frühere oberste Richter des Landes [Hans-Jürgen Papier]. In der deutschen Regierung haben linksradikale Elemente das Sagen; das bestätigt nun der frühere oberste Verfassungsschützer des Landes [Hans-Georg Maaßen]. … Weiterlesen

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Der Große Austausch – 60

(Fortsetzung von https://kreidfeuer.wordpress.com/2018/01/28/der-grosse-austausch-59/)                 —————– https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/sie-geben-uns-sozialleistungen-sie-geben-uns-dieses-haus/ (19.2.): HAMBURG. Der Fall sorgte Ende Januar für heftige Empörung: Der Syrer Ahmad A., der mit seinen vier Kindern und seiner Frau 2015 nach Deutschland gereist war, durfte auch seine Zweitfrau nachholen. Auch in einem … Weiterlesen

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Stoppt die Abschaffung des Bargelds!

http://www.freiewelt.net/nachricht/bundesregierung-erwaegt-obergrenze-fuer-bargeld-10065345/ (3.2.): Begründet mit der Bekämpfung des internationalen Terrorismus will die Bundesregierung eine Obergrenze für Barzahlungen von 5000 Euro einführen. Unklar bleibt nur, wie man Terroristen damit wirklich bekämpfen will. … Auch in anderen Staaten Europas gebe es seit längerem … Weiterlesen

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Der Große Austausch – 19

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2016/01/10/der-grosse-austausch-18/) —————- Kein Scherz: „Altersruhesitz“ für Angela Merkel: http://paraguay-immobilien.info/ ——————— Nicolaus Fest: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2016/ermaechtigung-ohne-gesetz/ (24.1.): Es hat lange gedauert, nun scheint die Rechtswissenschaft aufgewacht. Nachdem anfangs nur der Staatsrechtler Rupert Scholz die Flüchtlingspolitik der Regierung öffentlich kritisierte, mehren sich … Weiterlesen

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Der Große Austausch – 18

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2016/01/03/der-grosse-austausch-17/) ———– https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/polizisten-berichten-asyl-kriminalitaet-wird-systematisch-vertuscht/ (9.1.): KÖLN. Nach den Massenbelästigungen in Köln brechen immer mehr Polizisten ihr Schweigen. Gewalt durch Asylbewerber soll demnach deutschlandweit systematisch verheimlicht worden sein. „Bei Straftaten von Tatverdächtigen, die eine ausländische Nationalität haben und in einer Erstaufnahmeeinrichtung … Weiterlesen

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„Arabischer Frühling“ in Köln – Polizei blind?

http://web.de/magazine/panorama/koeln-entsetzen-uebergriffen-frauen-hauptbahnhof-krisentreffen-anberaumt-31252386 (5.1.): Nach Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht rund um den Kölner Hauptbahnhof hat Oberbürgermeisterin Henriette Reker für diesen Dienstag ein Krisentreffen angesetzt. … … Am Silvesterabend hatten sich auf dem Bahnhofsvorplatz laut Polizei etwa 1000 Männer versammelt, die … Weiterlesen

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Verfassungsrichter demolieren Grundgesetz

Stefan Fuchs: http://www.freiewelt.net/blog-5088/die-ignoranz-der-richter%3A-wie-die-entprivilegierung-der-ehe-zu-neuen-privilegien-f%FChrt.html  (4.3.): Wer den „besonderen Schutz“ der Ehe verteidige, führe „längst verlorene Schlachten“. Zu dieser Schlussfolgerung kommt Hans-Jürgen Papier, der 2002 als Verfassungsrichter die „eingetragene Lebenspartnerschaft“ ablehnte. Er vertrat damals eine Minderheitenposition; mit fünf zu drei Stimmen erklärte … Weiterlesen

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Hans-Jürgen Papier: Privilegierung der Ehe obsolet

http://www.freiewelt.net/nachricht-11953/seehofer-will-ehe-weiter-f%F6rdern.html  (26.2.): … Unterdessen hat Hans-Jürgen Papier, ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts, gegenüber Bild die Ehe zum Auslaufmodell erklärt. »Die Privilegierung der Ehe im Verhältnis zur eingetragenen Lebenspartnerschaft ist rechtlich nicht mehr zu halten«, sagte er. Durch die Einführung der eingetragenen … Weiterlesen

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