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Schlagwort-Archive: Hass im Netz
„Hass im Netz“ – Schritt in den Totalitarismus
https://unser-mitteleuropa.com/hass-im-netz-oesterreich-fuehrt-zensur-und-willkuergesetzgebung-ein/ (4.9.): Österreichs schwarz-grüne Bundesregierung macht einen weiteren großen Schritt in Richtung Überwachungsstaat und Zensur kritischer Meinungen und Inhalte im Internet. Das am Donnerstag von der grünen Justizministerin Alma Zadić (laut einer Parteikollegin immerhin die „erste muslimische Ministerin Österreichs“!) präsentierte … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Totalitarismus
Verschlagwortet mit Alma Zadić, Andreas Unterberger, Anton Preinsack, Christian Hafenecker, Corona, Hass im Netz, Herbert Kickl, Sigrid Maurer, Zensur
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Härtere Strafen für „Hass im Netz“?
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/bundesregierung-will-hass-im-netz-haerter-bestrafen/ (29.10.): BERLIN. Die Bundesregierung plant neue Maßnahmen gegen Haß im Netz. Zudem solle der Kampf gegen Rechtsextremismus ausgeweitet werden. Das Kabinett werde hierzu am Mittwoch ein Gesetzespaket beschließen, berichtet die Süddeutsche Zeitung. Neben einer Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) werde … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Kampf gegen rechts
Verschlagwortet mit Christine Lambrecht, Hass im Netz, NetzDG
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