Schlagwort-Archive: Heiko Maas

Kinderrechte zulasten der Elternrechte?

https://kultur-und-medien-online.blogspot.co.at/2017/04/kinderrechte-gegen-elternrechte.html Kinderrechte gegen Elternrechte ausspielen? (8.4.): Zum Auftakt des 16. Kinder- und Jugendhilfetags, der von 28. bis 30. März in Düsseldorf stattfand, forderte Familienministerin Schwesig die Aufnahme der Kinderrechte in die Verfassung: „Kinder haben eigene Meinungen, Wünsche, Bedürfnisse. Wir müssen … Weiterlesen

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Netz-Zensurgesetz beschlossen

http://www.journalistenwatch.com/2017/04/06/jetzt-amtlich-das-neue-verfassungswidrige-schnueffel-gesetz-von-heiko-maas/: … Rechtzeitig vor der Bundestagswahl legte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vor einer Woche einen Gesetzesentwurf vor, dass die Betreiber sozialer Netzwerke wie Facebook, die sich nicht ausreichend um die Löschung von sogenannten „Hasskommentaren“ kümmern, mit drastischen Bußgeldern bestraft werden … Weiterlesen

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Petition gegen digitale Zensur

https://www.civilpetition.de/kampagne/stoppt-die-digitale-zensur/startseite/ (23.3.): An die Bundesregierung Wir fordern Bundesjustizminister Heiko Maas auf, seine Gesetzesvorlage zur Überwachung und Zensur der sozialen Netzwerke sofort zurückzuziehen und seinen Angriff auf die Meinungsfreiheit zu beenden. Millionen von Bürgern kommunizieren und informieren sich in den sozialen … Weiterlesen

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Ruf nach Wahrheitsministerium

(Siehe auch https://kreidfeuer.wordpress.com/2017/01/01/postfaktische-fake-news/ sowie https://kreidfeuer.wordpress.com/2016/12/14/ringen-um-deutungshoheit-alternativ-medien-gegen-msm-propaganda/)           ————- Vera Lengsfeld: http://www.freiewelt.net/blog/fake-news-bei-der-tagesschau-10069830/ (16.1.): Immer lauter wird der Ruf von Politikern nach einem orwellschen Wahrheitsministerium, neudeutsch genannt Abwehrzentrum gegen Desinformation. Gestern Abend wurde SPD-Bundestagsfraktionschef Oppermann in der Tagesschau mit … Weiterlesen

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Berlin: Terroranschlag auf Weihnachtsmarkt

http://www.citizengo.org/de/sy/39694-wir-trauern-und-leiden-mit-ihnen (20.12.): … Mittlerweile hat sich die Zahl der Todesopfer des Anschlages auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin auf zwölf erhöht. Die Polizei meldet außerdem 48 teils schwerst Verletzte. Nach übereinstimmenden Meldungen geht die Berliner Polizei mittlerweile klar davon aus, … Weiterlesen

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Antifamilienpolitik der Merkelregierungen

Roland Woldag: http://www.freiewelt.net/blog/an-ihren-taten-sollt-ihr-sie-erkennen-10069247/ (21.11.): … „Vor 20 Jahren wurden die Warnungen der Demographen nicht ernst genommen. Heute haben Politik, Wirtschaft und Medien das Thema besetzt, aber es fehlen umfassende Konzepte und Lösungsansätze, die den unausweichlichen demographischen Wandel abfedern. Die Schrumpfung … Weiterlesen

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Heiko Maas – Symbol für die linke Ideologisierung der Politik

http://www.civitas-institut.de/index.php?option=com_content&view=article&id=2548:heiko-maas-und-die-ideologisierung-deutscher-politik&catid=1:neuestes&Itemid=33 (17.10.): Heiko Maas „ist ein Justizminister, dem die Justiz fremd ist“ schrieb die Süddeutsche Zeitung zu seiner Amtseinführung. Der deutsche Justizminister ist ein linksradikaler Ideologe, der nicht einen Monat seines Lebens als Jurist gearbeitet hat. Ein schneller Aufstieg bei … Weiterlesen

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Der Große Austausch – 35

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2016/09/17/der-grosse-austausch-34/)                ————– https://guidograndt.wordpress.com/2016/09/26/gugra-media-investigativ-rechtsextreme-oder-fluechtlingsschlepper-so-uebel-wird-gegen-europaeische-deutsche-frauen-gehetzt-die-fotobeweise/: … “WEISSE SKLAVINNEN“ WARTEN AUF MUSLIMISCHE MÄNNER+++ Es ist unglaublich. Es ist skandalös. Es wird von der Mainstreampresse ausgeblendet. Viel schlimmer noch: Die Leitmedien haben keine Ahnung, dass es diesen Sachverhalt überhaupt gibt, weil sie … Weiterlesen

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FB löscht und sperrt im Regierungsauftrag

http://diepresse.com/home/meinung/quergeschrieben/christianortner/5075147/Wenn-unerwünschte-Meinungen-einfach-verschwinden- (26.8.): Die Meinungsfreiheit droht Kollateralopfer des Kampfes der deutschen Regierung gegen Hass-Postings im Internet zu werden. Die deutsche Journalistin Anabel Schunke hat zur Diskussion um das Burka-Verbot jüngst auf Facebook (FB) gepostet: „Dass der Untergang des Westens besiegelt ist, … Weiterlesen

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Facebook-Razzia – Einschüchterung der Bürger

https://juergenelsaesser.wordpress.com/2016/07/13/grossrazzia-gegen-facebook-user-diktator-maas-dreht-durch/: Wollt Ihr den totalen Maas? Kein Volk, kein Recht, keine Freiheit! Die BRD-Diktatur marschiert: In 14 Bundesländern wurden in den vergangenen Stunden Wohnungen durchsucht, die Ermittlungen richten sich gegen 60 Beschuldigte. Dabei ging es ganz explizit nur um den … Weiterlesen

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Brexit-Referendum

http://www.freiewelt.net/nachricht/referendum-kann-zum-unabhaengigkeitstag-werden-10067512/ (22.6.): Die letzte TV-Debatte vor dem morgen in Großbritannien stattfindenden Referendum über den Verbleib oder den Ausstieg aus der EU (»Brexit«) nutzte der ehemalige Londoner Bürgermeister und Brexit-Befürworter für einen großen Auftritt. … das finale Schlusswort blieb der Brexit-Seite … Weiterlesen

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Gauland–Boateng: Journalisten-Verband rüffelt FAS

http://www.freiewelt.net/nachricht/journalisten-verband-kritisiert-faz-wegen-unprofessionellem-journalismus-10067163/ (1.6.): Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) sieht neben dem unprofessionellen Verhalten der FAS-Journalisten zudem die Übertretung strafrechtlich relevanter Vorschriften. Er rät Gauland zu einer Unterlassungsaufforderung und der Erstellung eines Strafantrags. In einem Kommentar zu der Gauland-Boateng-Diskussion bezieht der Deutsche Journalisten-Verband … Weiterlesen

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Pegida 2.5.

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/pegida-demo-dresden-gruesst-zwickau-und-kritisiert-ttip-2052016-a1326256.html (2.5.): Der gestrige desaströse Auftritt von Justizminister Heiko Maas in Zwickau war das Thema Nr. 1 in den Reden von Lutz Bachmann und Siegfried Daebritz – dicht gefolgt von TTIP, AfD-Leak und Bilderbergern. Ein Erzgebirgler berichtet, dass Migranten in … Weiterlesen

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AfD-Bundesparteitag in Stuttgart

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/04/30/afd-will-in-deutschland-regieren/: Die AfD strebt in Deutschland die Übernahme von Regierungsverantwortung an. Die Vorsitzende Petry sagte, die AfD stehe für die direkte Demokratie. Deutschland müsse die politische Kontroverse neu lernen. … Die AfD trage „als am schnellsten wachsende Partei in Deutschland … Weiterlesen

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„Arabischer Frühling“ in Köln – 3

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2016/02/06/arabischer-fruehling-in-koeln-2/) —— Michael Paulwitz: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2016/infame-doppelmoral/ (11.4.): Da wären wir ohne Heiko Maas nun wirklich nicht draufgekommen: Die von „sexistischen“ Werbefritzen allüberall auf Plakate und Zeitungsanzeigen gedruckten und in Film- und Fernsehspots gepackten prallen Brüste und Schenkel sollen schuld … Weiterlesen

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Missbrauch der Staatsgewalt im „Kampf gegen rechts“

Konrad Kustos: http://www.freiewelt.net/blog/Linke-macht-rechte-Macht-10065772/  (12.3.): … Dieser Post sollte mit einem YouTube-Video beginnen, in dem gezeigt wird, wie eine sechs- bis achtköpfige Gruppe junger Menschen nichtdeutscher Herkunft auf offener Straße eine Frau erst umstellt, sie jeder Fluchtmöglichkeit beraubt und dann in … Weiterlesen

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Penetranter Heiko-Maas-Beklatscher bei Anne Will

Michael Hanfeld: http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/tv-kritik/tv-kritik-anne-will-nur-einer-klatscht-fuer-heiko-maas-14109856.html (7.3.): … Junge, ist das peinlich. Megasuperpeinlich: Dieses laute, kräftige Einzelklatschen, sobald Justizminister Heiko Maas einen Satz zu Ende formuliert hat. Das ist von einer Penetranz, die sogar Anne Will stört. Und so decouvriert sie den Claqueur … Weiterlesen

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Online-Stasi gegen „Hassrede im Internet“

http://sciencefiles.org/2016/02/09/online-stasi-gegruendet/: Am 18. Januar hat sich die “Europäische Initiative für Zivilcourage Online” gegründet. Mit von der Partie sind Gerd Billen, Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Peter Neumann vom International Centre for the Study of Radicalization and Political Violence, … Weiterlesen

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Rundumschlag gegen „rechts“

Liane Bednarz diffamiert alle, die sich gegen die Zerstörung Deutschlands zur Wehr setzen: http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/putin-orban-und-afd-rechte-christen-finden-politische-heimat-14043650.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2 Die Radikalen (30.1.): Konservative Katholiken und Evangelikale haben endlich eine politische Kraft gefunden, die zu ihnen passt: die AfD. Sie machen Stimmung gegen Flüchtlinge und den … Weiterlesen

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AfD und Landtagswahlen 2016

(Siehe auch: https://kreidfeuer.wordpress.com/2016/01/10/afd-wahlkampf-mit-kriminellen-gegenattacken/) —————– Michael Paulwitz: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2016/staatsfunker-in-panik/ (19.1.): Muß sich die EU-Kommission jetzt auch Deutschland wegen skandalöser Regierungs-Einflußnahme auf das öffentlich-rechtliche Fernsehen zur Brust nehmen? Neuester Fall: Die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer (SPD) droht mit dem Boykott von TV-Diskussionsrunden zur … Weiterlesen

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