Schlagwort-Archive: Heinz Fischer

Bundespräsidentenwahl 2022

Itsme: http://lepenseur-lepenseur.blogspot.com/2022/10/warum-vdb-unwaehlbar-ist.html (6.10.): … Speziell in der Asylfrage kommt bei ihm der Linksextreme durch, denn er lehnte eine geplante Obergrenze ab und sagte, dass er generell etwas gegen Zäune habe. Grenzsicherung nein, aber jede Menge Sperrgitter, wenn der Souverän es … Weiterlesen

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IBÖ-Chef Martin Sellner unter Druck

https://jungefreiheit.de/allgemein/2019/oesterreichische-regierung-prueft-identitaeren-verbot/ (27.3.): … Am Dienstag war bekanntgeworden, daß IBÖ-Chef Martin Sellner eine Spende in Höhe von rund 1500 Euro von einer Person mit einer E-Mailadresse erhalten hatte, die den Namen des Neuseeland-Attentäters, Brenton Tarrant, enthält. Die Spende sei bei Ermittlungen … Weiterlesen

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„Global Compact for Migration“: Österreich tritt nicht bei

Bravo Bundesregierung!!! https://oe1.orf.at/player/20181031/530798/071005000 Österreich tritt UN-Migrationspakt nicht bei (31.10.): Österreich wird dem geplanten UN-Migrationspakt nicht beitreten. Das beschließt der Ministerrat heute offiziell. 250 Millionen Menschen weltweit verlassen ihr Land – und es werden mehr werden, prognostiziert die UNO. Um diese … Weiterlesen

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Islamischer Judenhass: Mord an Holocaustüberlebender in Paris

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2018/tatmotiv-judenhass-holocaustueberlebende-in-paris-ermordet/ (27.3.): PARIS. Ein mutmaßlich moslemischer junger Mann hat in Paris eine 85 Jahre alte Holocaustüberlebende erstochen und sie später verbrannt. Der 29jährige Tatverdächtige wurde zusammen mit einem mutmaßlichen Komplizen des Mordes aus einem judenfeindlichen Motiv heraus angeklagt und befindet … Weiterlesen

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Forum Valdai, Sotschi 2016: Putin erklärt westliche Politikverdrossenheit

https://deutsch.rt.com/international/42523-putin-menschen-sind-wutend-weil/ Putin: Die Menschen sind wütend, weil Politiker der Elite dienen und nicht den Interessen des Volkes (28.10.): Warum die Politikverdrossenheit bei der Bevölkerung im Westen stetig steigt, erklärte der russische Präsident Wladimir Putin. In Sotschi sind gestern Experten, Politiker … Weiterlesen

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Österreich: BP-Stichwahl wird wiederholt

Ergänzung: http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/5040400/Live_VfGH-ordnet-Wiederholung-der-Stichwahl-in-ganz-Osterreich-an (1.7.): Live Der Verfassungsgerichtshof gab dem Anfechtungs-Antrag der FPÖ statt. Van der Bellen: „Das Urteil ist zu respektieren“. Strache: „Sieg für Rechtsstaat und Demokratie“. Die Presse“ tickert live. … ————————- http://www.kleinezeitung.at/s/politik/bundespraesident/5041436/StichwahlWiederholung_Van-der-Bellen-und-Hofer-mussen-noch-einmal (1.7.): … Die Bundespräsidenten-Stichwahl muss zur Gänze … Weiterlesen

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Der Große Austausch – 22

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2016/02/18/der-grosse-austausch-21/) Michael Paulwitz: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2016/rette-sich-wer-kann-2/ (27.2.): Schallender hätte die Ohrfeige kaum ausfallen können. Eben noch hatten die Hofberichterstatter vom Brüsseler EU-Gipfel die frohe Botschaft verkündet, die EU-Regierungschefs seien sich einig, das „Durchwinken“ von Immigranten in Europa zu beenden, nicht … Weiterlesen

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ESC: Linke Umerziehung zu EU-„Werten“

http://www.katholisches.info/2014/05/06/verschwulte-zumpferl-romantik-conchita-wurst-und-der-orf-entbloeden-oesterreich-beim-eurovisions-songcontest/: Gastkommentar von Martha Weinzl Österreich wird gerade international lächerlich gemacht. … Die Vertrottelungsstrategen haben zur Förderung der Homosexualität den Transvestiten Tom „Conchita Wurst“ Neuwirth zum diesjährigen österreichischen Vertreter beim Eurovisions Songcontest erkoren. Seither belehrt man die Österreicher jeden Tag … Weiterlesen

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23.1.1974: Ein schwarzer Tag für Österreich

MMag. Wolfram Schrems veröffentlichte in der HLI-Schrift „Ja zum Leben“ Nr. 5 vom 9.1.2014 eine informative Zusammenfassung der damaligen Ereignisse und schlägt einen Bogen zur Gegenwart: Zum Fristenlösungs-Beharrungsbeschluss im Nationalrat Als der österreichische Nationalrat am 29.11.73 mit den Stimmen der … Weiterlesen

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Putin vs. Chodorkowski

http://www.andreas-unterberger.at/2013/12/chodorkowski-bitte-um-die-wahren-relationen/ (21.12.): Die weltweite Aufregung um die Freilassung von Michail Chodorkowski und seine Ausreise nach Deutschland sowie die Begnadigung einiger anderer Dissidenten ist leicht übertrieben. Weder ist Russland dadurch über Nacht zum Rechtsstaat geworden. Noch aber sind die reihenweisen Absagen … Weiterlesen

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Horrorszenario Direkte Demokratie

http://www.unzensuriert.at/content/0013928-Gerichtspr-sident-Jabloner-hat-Angst-vor-dem-Volk  (9.9.): Die Stichwortgeber des Systems sind immer dann zur Stelle, wenn es für Rot oder Schwarz eng wird. Dies beweist wieder einmal die Wortspende des scheidenden SPÖ-nahen Verwaltungsgerichtshof-Präsidenten Clemens Jabloner. Seit vielen Jahren hat die österreichische Bevölkerung den nachhaltigen … Weiterlesen

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„Freiwillige Nachschau“

http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/1425922/Snowden-nicht-an-Bord_Morales-setzt-Flug-fort  (3.7.): Die Maschine des bolivianischen Präsidenten musste in Wien landen, da das Gerücht umging, der „Whistleblower“ befinde sich an Bord. Nun hat Spanien den Überflug genehmigt, das Flugzeug ist bereits gestartet. Der unfreiwillige Aufenthalt des bolivianischen Präsidenten Evo Morales … Weiterlesen

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Nomenklatura blockiert Stronach

Was dem linken Liberalen Forum 1993 vom damaligen Parlamentspräsidenten Heinz Fischer ohne Wimperzucken gewährt wurde, wird nun dem Team Stronach möglichst vorenthalten: der Klubstatus: http://www.kleinezeitung.at/nachrichten/politik/3154047/formalfehler-nationalrat-laesst-stronach-zappeln.story  (30.10.): Die Präsidialkonferenz des Nationalrates hat am Dienstag keine Entscheidung über einen künftigen parlamentarischen Klub … Weiterlesen

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ESM: Potenzierte Irreführung

Hans Penner: Offener Brief an Dr. Frank-Walter Steinmeier, Fraktionschef der SPD: Sehr geehrter Herr Dr. Steinmeier, früher verteidigte die SPD die Rechte der arbeitenden Bevölkerung. Heute unterstützt die SPD die kapitalistische Europa-Politik der CDU-Bundeskanzlerin. Irreführend ist die Bezeichnung “Europäischer Stabilitätsmechanismus” … Weiterlesen

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FPÖ: Verfassungsklagen gegen ESM und Fiskalpakt

Kleine Zeitung: FPÖ will gegen ESM und Fiskalpakt klagen: Einen Tag nach der Absegnung von Europäischem Stabilitätsmechanismus und Fiskalpakt im Nationalrat will die FPÖ nun ernst mit ihrem bereits in Aussicht gestellten Gang vor die Höchstrichter machen. „Wir bereiten Verfassungsklagen … Weiterlesen

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WKR-Ball-Bedrohung: Ende von Toleranz und Pluralismus

Andreas Unterberger sieht in der gewaltbereiten Bekämpfung des Balls des Wiener Korporationsrings zu Recht eine Abkehr von Pluralismus und Toleranz (25.1.): Eine pluralistisch-rechtsstaatliche Demokratie muss ein zentrales Prinzip haben: Toleranz. Wer nicht andere gefährdet oder bedroht, muss in einer solchen … Weiterlesen

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