Schlagwort-Archive: Herbert Kickl

ÖVP dreht durch: Identitären-Verbot noch vor den Wahlen angestrebt

(Siehe auch https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/08/18/oevp-identitaerenverbot-als-koalitionsbedingung/)              —————— https://www.tagesstimme.com/2019/09/09/umstrittener-vorschlag-oevp-will-identitaeren-verbot-vor-wahl-durchboxen/: Für einige Aufregung und Debatten innerhalb der politischen Landschaft in Österreich sorgte die Ankündigung der ÖVP, ein Verbot der Identitären Bewegung (IBÖ) noch vor den Wahlen finalisieren zu wollen. … Weiterlesen

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NR-Wahlkampf 2019

(Siehe dazu auch: https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/07/14/gedanken-zur-nr-wahl-2019/)                     ———————– https://www.krone.at/1987291 VdB sei kein Hindernis; Kickl als Innenminister bleibt Koalitionsbedingung (31.8.): Für Herbert Kickl ist Kärnten ein Heimspiel, stammt er doch aus der Bergbaustadt Radenthein. War es dieses heimische Terrain, das den Ex-Innenminister im Gespräch … Weiterlesen

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Der Große Austausch – 81

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/07/28/der-grosse-austausch-80/)            ——————— Stefan Schubert: https://www.journalistenwatch.com/2019/08/18/enthuellungsbuch-laut-bka-2/ Enthüllungsbuch: Laut BKA über eine Million Straftaten durch meist muslimische Flüchtlinge: Die mehrheitlich muslimische Masseneinwanderung der Gegenwart hat zu einer epidemischen Verbrechenslawine geführt. Dies geht aus den Statistiken des Bundeskriminalamtes (BKA) hervor. Nachzulesen … Weiterlesen

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ÖVP: Identitärenverbot als Koalitionsbedingung?!

https://www.sn.at/politik/innenpolitik/oevp-nennt-identitaeren-verbot-als-koalitionsbedingung-74971723 (18.8.): Die ÖVP verstärkt nach dem Nein des geschäftsführenden FPÖ-Klubobmanns Herbert Kickl zum Verbot der Identitären Bewegung ihre entsprechende Forderung. ÖVP-Klubchef August Wöginger erklärte am Sonntag, „dass das Verbot der Identitären in einer zukünftigen Regierung angegangen werden muss“. Darüber … Weiterlesen

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IBÖ: Linker „Verfassungsschutz“ diskreditiert Mitte-Positionen

Julian Schernthaner: https://www.tagesstimme.com/2019/08/16/der-verfassungsschutz-als-dankbares-instrument-gegen-unliebsame/: Linke Experten diktieren dem Verfassungsschutz und der Politik, welche Gruppen und Positionen „rechtsextrem” sind – und verrücken damit den Rahmen des Sagbaren auf gefährliche Weise. Eigentlich soll der Verfassungsschutz jene beobachten, welche dieselbe bedrohen. Aber längst dient … Weiterlesen

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Gedanken zur NR-Wahl 2019

(Zur Vorgeschichte siehe https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/06/03/richter-beamtenregierung-in-oesterreich/ https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/05/28/kanzlerkrise-in-oesterreich/ https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/05/18/oevp-fpoe-koalition-gecrasht/ )     ———————————— https://www.andreas-unterberger.at/2019/07/lagerwahlkampf-mit-ganz-neuen-lagern/ (12.7.): Österreich steuert auf etwas zu, das vor wenigen Wochen noch völlig undenkbar gewesen ist: nicht nur auf vorzeitige Wahlen, sondern auch auf einen Lagerwahlkampf – aber keineswegs einem zwischen den … Weiterlesen

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Der Große Austausch – 78

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/06/26/der-grosse-austausch-77/)              ——————– Nun will das nächste deutsche „Rettungsschiff“ Salvini auf der Nase herumtanzen: https://www.tagesstimme.com/2019/07/06/sea-eye-ngo-schiff-mit-migranten-nimmt-kurs-auf-italien/: Obwohl die libysche Küstenwache der Organisation Sea‐Eye einen Hafen in Libyen zugewiesen hatte, will diese die Migranten nach Italien bringen. Rom. Das … Weiterlesen

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Der Große Austausch – 77

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/06/09/der-grosse-austausch-76/)                                    ———————————– Schlepperunwesen vor Lampedusa, dokumentiert durch Frontex: Malte Dahlgrün: https://www.achgut.com/artikel/frontex_video_hier_wird_kuenstlich_seenot_erzeugt (25.6.): „Frontex“ ist der Name der EU-Agentur, die den Grenz- … Weiterlesen

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Der Große Austausch – 76

(Fortsetzung von https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/04/28/der-grosse-austausch-75/)                                         ————————————- https://www.unzensuriert.at/content/0029982-Neue-Fluechtlingswelle-auf-Balkanroute-schwappt-immer-brutalere-Kriminelle-nach-Mitteleuropa (9.6.): „Neuer Strom von Migranten wird erwartet“ lautet die Schlagzeile eines Artikels in der Printausgabe der … Weiterlesen

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Kanzlerkrise in Österreich

Nachdem Sprengmeister Sebastian Kurz die beliebte ÖVP-FPÖ-Koalition ohne Not zerstört hatte, wurde ihm und seiner Regierung das Misstrauen ausgesprochen. (Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/05/18/oevp-fpoe-koalition-gecrasht/)                      ——————— Unzensurix: https://www.unzensuriert.at/content/0029870-Kurz-Zeit-Kanzler-Der-Schuessel-im-Schafspelz-musste-gehen (27.5.): Österreich kann aufatmen! Die … Weiterlesen

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ÖVP-FPÖ-Koalition gecrasht (Ibiza-Falle)

https://www.tagesstimme.com/2019/05/18/heimliche-videoaufnahmen-strache-trifft-kurz-noch-am-vormittag/: Ein mehrstündiges Video, das vor zwei Jahren heimlich aufgenommen worden sein soll und knapp eine Woche vor der EU-Wahl veröffentlicht wurde, setzt die Regierungskoalition unter Druck. Wien. Am Freitagabend berichteten die Süddeutsche Zeitung sowie der Spiegel über ein mehrstündiges … Weiterlesen

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Identitäre verdienen Anerkennung, nicht Ächtung

Dieter Stein: https://jungefreiheit.de/debatte/streiflicht/2019/die-geaechteten-aktivisten/ (3.5.): … Warum ist bei den „Identitären“ in der Öffentlichkeit nicht auch wie bei den „Fridays for Future“-Schülern, die mit Entschuldigung der Eltern, unter dem Jubel vieler Medien und mit dem Segen der Kanzlerin auf die Straße … Weiterlesen

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Strache rehabilitiert den Begriff Bevölkerungsaustausch

Conny Bischofberger: https://www.krone.at/1911848 Wann hört das endlich auf, Herr Strache? (28.4.): Ein „Ratten-Gedicht“, Streit mit dem ORF und ein Misstrauensantrag im Parlament: Das war die Begleitmusik zum EU-Wahlkampfauftakt der FPÖ. Mit der „Krone“ spricht ihr Obmann über Widerlichkeiten und Konsequenzen, … Weiterlesen

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Der Große Austausch – 74

(Fortsetzung von https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/03/01/der-grosse-austausch-73/)                                      —————– https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2019/papst-franziskus-spricht-sich-gegen-grenzsicherung-aus/ (2.4.): ROM. Papst Franziskus hat sich gegen die Sicherung von Staatsgrenzen ausgesprochen. „Diejenigen, die Mauern errichten, werden … Weiterlesen

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IBÖ-Chef Martin Sellner unter Druck

https://jungefreiheit.de/allgemein/2019/oesterreichische-regierung-prueft-identitaeren-verbot/ (27.3.): … Am Dienstag war bekanntgeworden, daß IBÖ-Chef Martin Sellner eine Spende in Höhe von rund 1500 Euro von einer Person mit einer E-Mailadresse erhalten hatte, die den Namen des Neuseeland-Attentäters, Brenton Tarrant, enthält. Die Spende sei bei Ermittlungen … Weiterlesen

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Kickl plant Sicherungshaft und Ausreisezentren

https://www.tagesstimme.com/2019/02/25/ausreisezentren-und-sicherungshaft-kickl-kuendigt-strengeres-asylrecht-an/: Bei einer Pressekonferenz am Montag kündigte Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) an, welche Neuerungen im Asyl‐ und Fremdenrecht er zeitnah umsetzen möchte. Wien. – Neben der Kernmaßnahme, eine sogenannte Sicherungshaft für gefährliche Asylwerber zu ermöglichen, sollen auch die Verfahren effizienter … Weiterlesen

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Dornbirn kann überall sein

https://www.andreas-unterberger.at/2019/02/jetzt-können-die-vorbilder-nur-noch-salvini-und-orbán-heißen/ (8.2.): Die Ermordung eines Vorarlberger Beamten durch einen abgewiesenen Asylwerber ist zusammen mit nun fast schon täglichen Messerstechereien und Raubüberfällen durch jugendliche Migrantenbanden vorläufiger Höhepunkt einer schockierenden Blutserie. Millionen Österreichern platzt darob der Kragen. Sie stellen empört viele heftige … Weiterlesen

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„Global Compact for Migration“: Österreich tritt nicht bei

Bravo Bundesregierung!!! https://oe1.orf.at/player/20181031/530798/071005000 Österreich tritt UN-Migrationspakt nicht bei (31.10.): Österreich wird dem geplanten UN-Migrationspakt nicht beitreten. Das beschließt der Ministerrat heute offiziell. 250 Millionen Menschen weltweit verlassen ihr Land – und es werden mehr werden, prognostiziert die UNO. Um diese … Weiterlesen

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„Global Compact for Migration“ der UNO: Widerstand wächst

(Siehe auch: https://kreidfeuer.wordpress.com/2018/09/12/global-compact-for-migration-un-plan-zur-zerstoerung-europas/ https://kreidfeuer.wordpress.com/2018/07/26/petition-nein-zum-globalen-pakt-fuer-migration/ https://kreidfeuer.wordpress.com/2018/06/13/un-globaler-pakt-fuer-migration-oeffnet-alle-grenzen/ ——————-) https://www.epochtimes.de/politik/europa/in-oesterreich-deutschland-und-der-schweiz-waechst-der-widerstand-gegen-den-migrationspakt-der-uno-a2666943.html (7.10.): Der „Global Compact for Migration“ der UNO – ein umstrittener internationaler Migrationspakt – soll am 11. Dezember 2018 in Marokko durch die einzelnen Staaten unterzeichnet werden. USA, Ungarn und Australien sind bereits … Weiterlesen

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Messerverbot für Asylanten

https://www.tagesstimme.com/2018/10/06/herbert-kickl-fpoe-plant-messerverbot-fuer-alle-asylwerber/: … Für die meisten Diskussionen wird aber vermutlich der Paragraf 11a des geplanten neuen Waffengesetzes sorgen. Dieser besagt nämlich, dass für Drittstaatsangehörige (Asylwerber, illegal aufhältige Personen, Menschen ohne EU‐Aufenthaltstitel) „der Erwerb, der Besitz und das Führen von Waffen und … Weiterlesen

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