Schlagwort-Archive: Honigtopf

Die Parabel von der Ameisenplage und dem Honigtopf

Lukas Steinwandter: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/grenzen-der-meinungsfreiheit/ (16.12.): Wo endet die rechtlich erlaubte Kritik an der Asylpolitik der Bundesregierung? Ganz klar dort, wo diese Kritik einen Straftatbestand erfüllt, etwa den der Beleidigung, der üblen Nachrede oder der Volksverhetzung. Letzterer ist in § 130 des … Weiterlesen

Bewerten:

Veröffentlicht unter Meinungs- und Informationsfreiheit | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentar hinterlassen