Schlagwort-Archive: IBÖ

Linke NR-Parteien beschließen anlasslos Verbot von IB- und DO5-Symbol

Michael Scharfmüller: https://www.info-direkt.eu/2021/07/07/corona-regeln-symbole-verbot-jetzt-wirds-autoritaer/: Heute hat die Regierung die „Büchse der Pandora“ endgültig geöffnet. Völlig willkürlich haben ÖVP und Grüne beschlossen, dass künftig das Zeigen der Symbole der „Identitären Bewegung“ (IB) und der Gruppe „Die Österreicher“ unter Strafe steht. Da es … Weiterlesen

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Regierung will Identitären-Symbol verbieten!?

https://www.krone.at/2299234 Anti-Terror-Paket: Imam-Register und Symbolverbot (16.12.): Das Terrorpaket ist fix. Bevor das Beste aus beiden Welten am Mittwoch nach dem Ministerrat präsentiert wird, erfuhr die „Krone“ erste Details: Demnach ist die Präventivhaft vom Tisch – stattdessen sind Fußfesseln als permanente … Weiterlesen

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Von der Rechtsgemeinschaft zur „Werte“-Gemeinschaft

Max Erdinger: https://www.journalistenwatch.com/2020/01/19/martin-sellner-der-2/ Martin Sellner: Der „Terror der Guten“ hinter der Demokratiefassade (19.1.): Kündigung von Bankkonten, Löschungen von Social-Media-Accounts, permanenter Stress mit der Staatsanwaltschaft Graz: Der Kopf der Identitären Bewegung Österreichs, Martin Sellner (31), wird in einer Weise „terrorisiert“, die … Weiterlesen

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Skandalurteil in Görlitz betreffend „Ein Prozent“

Julian Schernthaner: https://www.tagesstimme.com/2019/11/30/skandalurteil-in-goerlitz-erweist-meinungsfreiheit-einen-baerendienst/: Am Freitag entschied das Landgericht Görlitz gegen eine sofortige Freigabe der Facebook-Seite von Ein Prozent. Auch wenn die Bürgerinitiative gegen die Entscheidung beruft: Gerade die Argumentation des Gerichts geht in eine gefährliche Richtung. Zwar ist in der … Weiterlesen

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ÖVP dreht durch: Identitären-Verbot noch vor den Wahlen angestrebt

(Siehe auch https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/08/18/oevp-identitaerenverbot-als-koalitionsbedingung/)              —————— https://www.tagesstimme.com/2019/09/09/umstrittener-vorschlag-oevp-will-identitaeren-verbot-vor-wahl-durchboxen/: Für einige Aufregung und Debatten innerhalb der politischen Landschaft in Österreich sorgte die Ankündigung der ÖVP, ein Verbot der Identitären Bewegung (IBÖ) noch vor den Wahlen finalisieren zu wollen. … Weiterlesen

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IBÖ: Linker „Verfassungsschutz“ diskreditiert Mitte-Positionen

Julian Schernthaner: https://www.tagesstimme.com/2019/08/16/der-verfassungsschutz-als-dankbares-instrument-gegen-unliebsame/: Linke Experten diktieren dem Verfassungsschutz und der Politik, welche Gruppen und Positionen „rechtsextrem” sind – und verrücken damit den Rahmen des Sagbaren auf gefährliche Weise. Eigentlich soll der Verfassungsschutz jene beobachten, welche dieselbe bedrohen. Aber längst dient … Weiterlesen

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OÖN: Identitäres Ungeziefer mit Giftspritze vernichten

https://www.tagesstimme.com/2019/07/02/identitaere-als-ungeziefer-kritik-an-umstrittener-ooen-karikatur/: Mit einer streitbaren Karikatur äußerte sich ein Cartoonist der Oberösterreichischen Nachrichten (OÖN) zum gegenwärtigen Vorgehen gegen die Identitäre Bewegung (IBÖ) im Bundesland. Linz. – Das Sujet spielt darauf an, dass Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) neuerlich den Landessicherheitsrat wegen der … Weiterlesen

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Strache rehabilitiert den Begriff Bevölkerungsaustausch

Conny Bischofberger: https://www.krone.at/1911848 Wann hört das endlich auf, Herr Strache? (28.4.): Ein „Ratten-Gedicht“, Streit mit dem ORF und ein Misstrauensantrag im Parlament: Das war die Begleitmusik zum EU-Wahlkampfauftakt der FPÖ. Mit der „Krone“ spricht ihr Obmann über Widerlichkeiten und Konsequenzen, … Weiterlesen

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Wien 13.4.: Solidarität mit der IB! Kundgebung für Meinungsfreiheit und gegen den Großen Austausch

Samstag, 13. April 2019, Wien, Weghuberpark vor dem Justizministerium https://www.identitaere-bewegung.at/kundgebung/ FÜR MEINUNGSFREIHEIT UND GEGEN DEN GROSSEN AUSTAUSCH: Die Identitäre Bewegung setzt sich als unabhängige patriotische Bewegung seit nunmehr sieben Jahren für den Erhalt der österreichischen und europäischen Identität ein und … Weiterlesen

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IBÖ-Chef Martin Sellner unter Druck

https://jungefreiheit.de/allgemein/2019/oesterreichische-regierung-prueft-identitaeren-verbot/ (27.3.): … Am Dienstag war bekanntgeworden, daß IBÖ-Chef Martin Sellner eine Spende in Höhe von rund 1500 Euro von einer Person mit einer E-Mailadresse erhalten hatte, die den Namen des Neuseeland-Attentäters, Brenton Tarrant, enthält. Die Spende sei bei Ermittlungen … Weiterlesen

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Terroranschlag auf Moscheen in Christchurch

http://www.freiewelt.net/nachricht/49-tote-bei-terroranschlag-in-neuseeland-10077321/ (15.3.): In Christchurch (Neuseeland) wurden 49 Menschen bei einem Terroranschlag auf zwei Moscheen getötet. Dringend der Tat verdächtig ist Brenton Tarrant. Vor der Tat stellte er sein Manifest ins Netz. Darin träumt er von einem »antiimperialistischen, grünen, nationalen Sozialismus«. … Weiterlesen

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Absurde BVT-Aktivität gegen patriotischen Verein OKZIDENT

http://www.verein-okzident.at/index.php/2019/02/18/verfassungsschutz-ermittelt-wegen-pepe-dem-frosch/: Das höchst umstrittene österreichische „Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung“ (BVT), das immer wieder durch die fragwürdige Verfolgung von Andersdenkenden auffällt, ermittelt gegen den Vorstand des Vereins OKZIDENT, Obmann Georg Immanuel Nagel, und Obmann-Stellvertreter Alfons Adam. Der Hauptvorwurf in diesem … Weiterlesen

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Dornbirn kann überall sein

https://www.andreas-unterberger.at/2019/02/jetzt-können-die-vorbilder-nur-noch-salvini-und-orbán-heißen/ (8.2.): Die Ermordung eines Vorarlberger Beamten durch einen abgewiesenen Asylwerber ist zusammen mit nun fast schon täglichen Messerstechereien und Raubüberfällen durch jugendliche Migrantenbanden vorläufiger Höhepunkt einer schockierenden Blutserie. Millionen Österreichern platzt darob der Kragen. Sie stellen empört viele heftige … Weiterlesen

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Graz: Freispruch für Identitäre Bewegung

Endlich einmal Pluspunkte für den Rechtsstaat: https://www.identitaere-bewegung.at/freisprueche-identitaeren-protest-ist-teil-der-demokratie/ (23.1.): Nachdem die Identitäre Bewegung Österreich (IBÖ) bereits im Sommer 2018 erstinstanzlich freigesprochen worden war, fand am 23. Jänner 2019 der Berufungsprozess gegen siebzehn Angeklagte statt. Zentraler Vorwurf der Staatsanwaltschaft: Die IBÖ sei … Weiterlesen

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„Global Compact for Migration“ der UNO: Widerstand wächst

(Siehe auch: https://kreidfeuer.wordpress.com/2018/09/12/global-compact-for-migration-un-plan-zur-zerstoerung-europas/ https://kreidfeuer.wordpress.com/2018/07/26/petition-nein-zum-globalen-pakt-fuer-migration/ https://kreidfeuer.wordpress.com/2018/06/13/un-globaler-pakt-fuer-migration-oeffnet-alle-grenzen/ ——————-) https://www.epochtimes.de/politik/europa/in-oesterreich-deutschland-und-der-schweiz-waechst-der-widerstand-gegen-den-migrationspakt-der-uno-a2666943.html (7.10.): Der „Global Compact for Migration“ der UNO – ein umstrittener internationaler Migrationspakt – soll am 11. Dezember 2018 in Marokko durch die einzelnen Staaten unterzeichnet werden. USA, Ungarn und Australien sind bereits … Weiterlesen

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Graz: Prozess gegen Identitäre Bewegung

(Siehe dazu https://kreidfeuer.wordpress.com/2018/06/10/graz-4-7-prozessbeginn-gegen-identitaere/)          ——————— https://www.tagesstimme.com/2018/07/04/identitaeren-prozess-gestartet-vorwurf-hetze-daneben/: Der Identitären Bewegung wird die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Die Verteidigung kritisiert, dass es bei der Anklage darum gehe, die Identitären „mundtot” zu machen und finanziell zu „ruinieren”. Am Mittwochvormittag … Weiterlesen

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Graz 4.7.: Prozessbeginn gegen Identitäre

http://steiermark.orf.at/news/stories/2916940/ Grazer „Identitäre“: Prozesstermine stehen fest (4.6.): Das Landesgericht Graz hat die Prozesstermine gegen Vertreter und Sympathisanten der [patriotischen] Identitären Bewegung Österreich (IBÖ) festgesetzt. Prozessstart ist am 4. Juli. 17 Personen sind angeklagt. Zehn führende Vertreter der IBÖ und sieben … Weiterlesen

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Anklage gegen IBÖ-Aktivisten

(Siehe dazu https://kreidfeuer.wordpress.com/2018/04/27/skandal-pressionsmassnahmen-gegen-oesterreichs-identitaere/ sowie https://kreidfeuer.wordpress.com/2018/05/08/heimatliebe-ist-kein-verbrechen-patriotische-solidaritaet-mit-der-iboe/) https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2018/anklage-gegen-zehn-fuehrende-vertreter-der-identitaeren/ (14.5.): GRAZ. Die Staatsanwaltschaft Graz hat Anklage gegen zehn führende Mitglieder der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ) sowie sieben Sympathisanten erhoben. Die Behörde ermittelt wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung und der Verhetzung, … Weiterlesen

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Heimatliebe ist kein Verbrechen: Patriotische Solidarität mit der IBÖ!

https://philosophia-perennis.com/2018/05/07/ib-oesterreich-wird-man-die-aktivisten-finanziell-ruinieren-und-so-zum-schweigen-bringen/: Am 27. April fanden österreichweit Hausdurchsuchungen bei Aktivisten und in den Räumlichkeiten der Identitären Bewegung Österreich statt. Zusätzlich ließ die Staatsanwaltschaft alle (auch die privaten) Konten der IB und der Aktivisten Sellner und Lenart einfrieren und alle Gelder beschlagnahmen. … Weiterlesen

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Skandal: Pressionsmaßnahmen gegen Österreichs Identitäre

https://philosophia-perennis.com/2018/04/27/oesterreich-hausdurchsuchungen-bei-prominenten-identitaeren-konto-erneut-gekuendigt/: Die IB Österreich berichtet soeben, dass es heute Morgen zu Hausdurchsuchungen der österreichischen Polizei bei Martin Sellner und Patrick Lenart gekommen ist. Auch das ungarische Konto der Bewegung wurde aufgrund des Drucks Österreichs vergangene Nacht gekündigt. In der Mitteilung … Weiterlesen

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