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Schlagwort-Archive: Immunität
Sebastian Kurz nun vor Strafverfolgung immun?
https://unser-mitteleuropa.com/oesterreich-kurz-tritt-als-kanzler-zurueck-und-fluechtet-in-parlamentarische-immunitaet/ (9.10.): Wien – Bundeskanzler Sebastian Kurz trat heute nach den jüngsten Ermittlungen in der Causa Inseratenaffäre nicht unerwartet zurück. Nachfolger als Kanzler wird der bisherige Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) auf Vorschlag von Kurz werden. Der Rücktritt hat jedoch einen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter (Import-)Kriminalität
Verschlagwortet mit Alexander Schallenberg, Immunität, Martin Sellner, Sebastian Kurz, Strafverfolgung, WKStA
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NR-Wahlkampf 2019
(Siehe dazu auch: https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/07/14/gedanken-zur-nr-wahl-2019/) ———————– https://www.krone.at/1987291 VdB sei kein Hindernis; Kickl als Innenminister bleibt Koalitionsbedingung (31.8.): Für Herbert Kickl ist Kärnten ein Heimspiel, stammt er doch aus der Bergbaustadt Radenthein. War es dieses heimische Terrain, das den Ex-Innenminister im Gespräch … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Politik
Verschlagwortet mit Adolf Hitler, Alexander Van der Bellen, Alma Zadić, Ausländerwahlrecht, Balkanroute, Claudia Reiterer, Franz Schnabl, Heimatschutzministerium, Herbert Kickl, Immunität, Innenministerium, Josef Cap, Karl Mahrer, Martin Huber, Martin Sellner, Max Lercher, Norbert Hofer, NR-Wahlkampf 2019, Peter Westenthaler, Staatsanwaltschaft Graz, Stephanie Krisper, Thomas Walach, Verhetzung, Vorzugsstimmen
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Petition: Nein zum „Globalen Pakt für Migration“!
https://www.civilpetition.de/kampagne/globalen-pakt-und-massenmigration-verhindern/startseite/ (25.7.): … Wir fordern die Bundesregierung auf, dem Globalen Pakt zur Steuerung von Migration (Global Compact for Migration) eine Absage zu erteilen und sich aus diesem Prozess zurückzuziehen. Dieser Pakt hebelt unsere Souveränität in Sachen Einwanderung und Migration aus. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Umvolkung
Verschlagwortet mit Andreas Unterberger, Angela Merkel, Beatrix von Storch, Blockwartsystem, Eva Herman, GfK, Globaler Pakt für Migration, Hadmut Danisch, Heinz-Christian Strache, Immunität, Menschenrechte, New Yorker Erklärung, NGO, Norbert Häring, Oliver Janich, Petition, Planned Parenthood, stefania, SVP, T. S., Ungarn, UNO, USA, WEF, Wirtschaftsmigranten
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ESM: Weg in die Postdemokratie
Ausschnitt aus einem Interview mit Marc Jongen, Philosoph und AfD-Kandidat http://www.freiewelt.net/interview/die-demokratie-stirbt-einen-schleichenden-tod-10010577/ (17.9.): … Marc Jongen: Die Errichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) durch die Staaten der Euro-Zone ist ein lehrbuchartiges Beispiel für den Übergang in die Postdemokratie – vielleicht das bisher … Weiterlesen
Veröffentlicht unter NWO
Verschlagwortet mit AfD, Bernd Lucke, Bundestag, Ermächtigungsgesetz, ESM, EU, Finanzhoheit, Immunität, Korruption, Ludwig Erhard, Marc Jongen, Postdemokratie, Sahra Wagenknecht
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