Schlagwort-Archive: Immunität

Sebastian Kurz nun vor Strafverfolgung immun?

Erstellt am 2021/10/10 von Carolus

https://unser-mitteleuropa.com/oesterreich-kurz-tritt-als-kanzler-zurueck-und-fluechtet-in-parlamentarische-immunitaet/ (9.10.): Wien – Bundeskanzler Sebastian Kurz trat heute nach den jüngsten Ermittlungen in der Causa Inseratenaffäre nicht unerwartet zurück. Nachfolger als Kanzler wird der bisherige Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) auf Vorschlag von Kurz werden. Der Rücktritt hat jedoch einen … Weiterlesen →

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NR-Wahlkampf 2019

Erstellt am 2019/09/02 von Carolus

(Siehe dazu auch: https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/07/14/gedanken-zur-nr-wahl-2019/)                     ———————– https://www.krone.at/1987291 VdB sei kein Hindernis; Kickl als Innenminister bleibt Koalitionsbedingung (31.8.): Für Herbert Kickl ist Kärnten ein Heimspiel, stammt er doch aus der Bergbaustadt Radenthein. War es dieses heimische Terrain, das den Ex-Innenminister im Gespräch … Weiterlesen →

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Petition: Nein zum „Globalen Pakt für Migration“!

Erstellt am 2018/07/26 von Carolus

https://www.civilpetition.de/kampagne/globalen-pakt-und-massenmigration-verhindern/startseite/ (25.7.): … Wir fordern die Bundesregierung auf, dem Globalen Pakt zur Steuerung von Migration (Global Compact for Migration) eine Absage zu erteilen und sich aus diesem Prozess zurückzuziehen. Dieser Pakt hebelt unsere Souveränität in Sachen Einwanderung und Migration aus. … Weiterlesen →

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ESM: Weg in die Postdemokratie

Erstellt am 2013/09/23 von Carolus

Ausschnitt aus einem Interview mit Marc Jongen, Philosoph und AfD-Kandidat http://www.freiewelt.net/interview/die-demokratie-stirbt-einen-schleichenden-tod-10010577/   (17.9.): … Marc Jongen: Die Errichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) durch die Staaten der Euro-Zone ist ein lehrbuchartiges Beispiel für den Übergang in die Postdemokratie – vielleicht das bisher … Weiterlesen →

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