Schlagwort-Archive: Joana Cotar

AfD-Bundesparteitag, Kalkar Nov. 2020

Erstellt am 2020/11/27 von Carolus

Christian Vollradt: AfD-Bundesparteitag: Bekenntnisse unter einer Maske (27.11.): Stundenlange Debatten, Sitzungsmarathon bis in den späten Abend, dazu die Mundschutzpflicht auch am Sitzplatz – und Abstandsregeln. Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen lehnte am Freitag einen Eilantrag gegen die Maskenpflicht ab und wies darauf … Weiterlesen →

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NetzDG: Versuch der Rückgewinnung der Herrschaft über den politischen Diskurs

Erstellt am 2017/11/17 von Carolus

Joachim Steinhöfel: https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2017/die-saeuberungswellen-laufen-an/ (17.11.): … Der Frontalangriff von Justizminister Heiko Maas (SPD) und der Großen Koalition auf die Meinungsfreiheit läuft unter der absurden Überschrift „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG). Ein Gesetz, das verfassungswidrig, europarechtswidrig und völkerrechtswidrig ist. … … Die auch ohne NetzDG … Weiterlesen →

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