Schlagwort-Archive: Karlsruhe

Karlsruhe: ein korrupter Haufen?

Erstellt am 2021/07/18 von Carolus

http://www.pi-news.net/2021/07/prueffall-karlsruhe-wie-unabhaengig-ist-deutschlands-oberstes-gericht/ (16.7.): Es war einmal die angesehenste Instanz im deutschen Staate: das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Doch immer mehr fragwürdige Urteile lassen das Ansehen des obersten deutschen Gerichts bröckeln. Hinzu kommen merkwürdige Seilschaften, die den Verdacht der Befangenheit wecken. … Oder … Weiterlesen →

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Todesurteil aus Karlsruhe

Erstellt am 2020/02/26 von Carolus

Jürgen Liminski: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2020/vertane-chance-fuer-mehr-menschlichkeit/ (26.2.): Grundsätzlicher konnte das Urteil nicht sein. Der Tod gehört, so der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe, zum Selbstbestimmungsrecht des Menschen, das allgemeine Persönlichkeitsrecht umfasse „ein Recht auf selbstbestimmtes Sterben“. Das schließe „die Freiheit ein, sich … Weiterlesen →

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Petition gegen DITIB-Zentralmoschee in Karlsruhe

Erstellt am 2018/02/09 von Carolus

https://www.patriotpetition.org/2018/02/08/nein-zur-ditib-zentralmoschee-in-karlsruhe/: Ungeachtet seines äußerst fragwürdigen Verhältnisses zum Grundgesetz will der an den türkischen Staat angeschlossene Islamverband DiTiB seine neue Zentralmoschee ausgerechnet in Karlsruhe, dem Sitz des Bundesverfassungsgerichtes, errichten. Sie soll eine der größten Moscheen Europas werden. Für die politisch Verantwortlichen … Weiterlesen →

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Bloß keine „Ehe für alle“!

Erstellt am 2017/06/27 von Carolus

Während Mathias von Gersdorff noch versucht hat, die Union von der vorrangigen Stellung der klassischen Ehe zu überzeugen – https://kultur-und-medien-online.blogspot.co.at/2017/06/homo-ehe-union-sollte-klar-und-deutlich.html Homo-Ehe – Union sollte klar und deutlich erklären: Christen lassen sich nicht erpressen (26.6.) – scheint der Zug in die … Weiterlesen →

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Karlsruhe 8.9.: Bürgerdemo gegen ESM

Erstellt am 2012/09/07 von Carolus

Das Aktionsbündnis Direkte Demokratie ruft zum Bürgerprotest auf: Aufruf zum “Stoppt den ESM”-Protest in der Stadt des Grundgesetzes: JA zum Grundgesetz! JA zur Direkten Demokratie! Stoppt den ESM! Wann: Samstag, 8. September 2012, ab 11.30 h Wo: Karlsruhe, Marktplatz Wo … Weiterlesen →

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ESM-Schuldenunion noch nicht im Ziel

Erstellt am 2012/07/15 von Carolus

Euro-Häuptling Jean-Claude Juncker sieht seine Felle davonschwimmen und maßt sich an, die deutschen Verfassungsrichter anzutreiben: Euro-Gruppen-Chef Jean-Claude Juncker hat kritisiert, daß sich das Bundesverfassungsgericht möglicherweise bis zum Herbst Zeit nehmen will, um über die Rechtmäßigkeit des Euro-Rettungsschirms ESM zu entscheiden. … Weiterlesen →

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Hans Penner: Gegen Hoheitsübertragungen!

Erstellt am 2012/07/05 von Carolus

Einspruch gegen die Unterhöhlung von Rechtsstaat und parlamentarischen Hoheitsrechten: Dipl.-Chem. Dr. rer. nat. Hans Penner, Linkenheim-Hochstetten Offener Brief an Bundespräsident Joachim Gauck Sehr geehrter Herr Gauck, zusammen mit der Bundesjustizministerin und mit Altkanzler Schmidt bemühen Sie sich, die Autorität des Bundesverfassungsgerichtes … Weiterlesen →

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ESM: Kalter Staatsstreich

Erstellt am 2012/07/04 von Carolus

Thorsten Hinz klagt in der JF die Politiker an: Kalter Staatsstreich (1.7.): Die Einheitswährung ist gescheitert. Eine Währung, die nach Rettung ruft, muß als historischer Irrtum verbucht werden. Ohne Rücksicht auf Verluste verschleudern unsere international getriebenen Politiker dennoch unser Vermögen … Weiterlesen →

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