Schlagwort-Archive: Metternich

Türkis-grüne Regierung in Österreich

https://www.tagesstimme.com/2019/12/29/regierung-tuerkis-gruen-so-gut-wie-fix/: … Wien. – ÖVP und Grüne stehen kurz vor dem Abschluss der Regierungsverhandlungen. Beide Parteien sind sich Medienberichten zufolge bereits einig und müssten nur noch an Details arbeiten. Kommende Woche, am 2. Jänner, wollen dann ÖVP und Grüne das … Weiterlesen

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Netz-Zensurgesetz beschlossen

http://www.journalistenwatch.com/2017/04/06/jetzt-amtlich-das-neue-verfassungswidrige-schnueffel-gesetz-von-heiko-maas/: … Rechtzeitig vor der Bundestagswahl legte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vor einer Woche einen Gesetzesentwurf vor, dass die Betreiber sozialer Netzwerke wie Facebook, die sich nicht ausreichend um die Löschung von sogenannten „Hasskommentaren“ kümmern, mit drastischen Bußgeldern bestraft werden … Weiterlesen

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Kampf gegen die Aufmüpfigkeit – Vormärz vs. heute

http://journalistenwatch.com/cms/2014/06/07/asse-im-aermel/: … wie wir mit den Populisten fertig werden / Der Wochenrückblick mit Hans Heckel … Populisten sind die, die man Anfang des 19. Jahrhunderts „Demagogen“ nannte, also Leute, die dem Volk von seinen vermeintlichen „Rechten“ erzählten und die Leute so … Weiterlesen

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