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Schlagwort-Archive: NetzDG
SM löschen patriotische Accounts
Mit absurden und verleumderischen Begründungen sollen patriotische Antiglobalisten mundtot gemacht werden: https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2020/244177/ Twitter löscht Accounts der Identitären Bewegung (11.7.): SAN FRANCISCO. Twitter hat am Freitag mehrere Accounts der Identitären Bewegung (IB) gesperrt. Unter anderem wurden die offiziellen Kanäle der IB … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Meinungs- und Informationsfreiheit
Verschlagwortet mit AfD, Alex Malenki, Antaios, Brenton Tarrent, Christchurch, Clément Martin, Donald Trump, Ein Prozent, Götz Kubitschek, Gedenken 1683, GPAHE, Haß und Hetze, Hassrede, Heidi Beirich, Homepage, IB, Info-Direkt, Jürgen Elsässer, Martin Lichtmesz, Martin Sellner, Michael Paulwitz, NetzDG, Patrick Lenart, Philip Thaler, Rolf Peter Sieferle, Silicon Valley, SPLC, Stefan Molyneux, Thaïs d’Escufon, Thomas Haldenwang, Twitter, Webhoster, Wendy Via, Zensur
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Petition gegen drohendes „NetzDG“ in Österreich
https://www.patriotpetition.org/2020/06/18/internet-zensur-verhindern-oesterreich-braucht-kein-netzwerkdurchsetzungsgesetz/: Die neue österreichische Bundesregierung aus ÖVP und Grünen plant ein neues Gesetz zur Zensur des Internets. Dabei nimmt man sich offenbar ausgerechnet das international massiv kritisierte, deutsche „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG), das gegen internationale Rechtsstandards verstößt und Menschenrechte mit Füßen tritt, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Meinungs- und Informationsfreiheit
Verschlagwortet mit David Kaye, Gerald Fleischmann, Gerd Billen, Heiko Maas, Internetzensur, NetzDG, Petition, Sebastian Kurz
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Härtere Strafen für „Hass im Netz“?
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/bundesregierung-will-hass-im-netz-haerter-bestrafen/ (29.10.): BERLIN. Die Bundesregierung plant neue Maßnahmen gegen Haß im Netz. Zudem solle der Kampf gegen Rechtsextremismus ausgeweitet werden. Das Kabinett werde hierzu am Mittwoch ein Gesetzespaket beschließen, berichtet die Süddeutsche Zeitung. Neben einer Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) werde … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Kampf gegen rechts
Verschlagwortet mit Christine Lambrecht, Hass im Netz, NetzDG
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NetzDG und „digitales Vermummungsverbot“ für Österreich?
https://www.tagesstimme.com/2018/11/14/medienminister-bluemel-kann-sich-netzdg-fuer-oesterreich-vorstellen/: … Bereits im Vorfeld war viel über die geplanten Maßnahmen gegen Hasspostings im Netz gemunkelt worden. Zur von einigen Medien kolportierten Klarnamenpflicht kommt es allerdings doch nicht. Dennoch will man Behörden ermöglichen, im Anlassfall einen Zugriff auf die persönlichen … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Andreas Unterberger, Digitales Vermummungsverbot, Gernot Blümel, Hasspostings, Ingrid Brodnig, Klarnamenpflicht, NetzDG
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Etappensieg für die Meinungsfreiheit
https://philosophia-perennis.com/2018/04/12/gericht-verbietet-zum-ersten-mal-die-loeschung-eines-facebook-kommentar/ Gericht verbietet zum ersten Mal die Löschung eines „politisch nicht korrekten“ Facebook-Kommentars: … „Die Deutschen verblöden immer mehr. Kein Wunder, werden sie doch von linken Systemmedien mit Fake-News über ‚Facharbeiter’, sinkende Arbeitslosenzahlen oder Trump täglich zugemüllt.“, hatte der User … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit FB, Joachim Steinhöfel, NetzDG, Sperre, Zensur
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Öffentlich-unrechtliche Ideologen
http://www.andreas-unterberger.at/2018/03/europas-pressefreiheit-ist-ganz-anderswo-bedroht/ (1.3.): Sie schaffen es, immer noch lächerlicher zu werden: Jetzt haben sich die österreichischen Profiteure des Gebührenmonopols Unterstützung der deutschen Profiteure des Gebührenmonopols geholt. Einige ARD/ZDF-Mitarbeiter entblödeten sich nicht, einen „Offenen Brief“ zur Unterstützung des ORF abzuliefern. Noch köstlicher … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Andreas Unterberger, ARD/ZDF, Claus Kleber, David Berger, Heiko Maas, Heinz-Christian Strache, Marietta Slomka, NetzDG, ORF, Pressefreiheit, Sebastian Kurz
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NetzDG: Hass und Gewalt gegen AfD offenbar willkommen
http://www.freiewelt.net/nachricht/die-verlogenheit-der-facebook-zensur-wird-immer-deutlicher-10073459/ (2.1.): Seit Anfang des Jahres gilt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, NetzDG. Es soll, wie Heiko Maas ausgeführt hat, Hass aus dem Netz filtern. Doch darum geht es nicht wirklich. Hass ist durchaus erlaubt – wenn er sich gegen die AfD richtet. … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, Hass, Heiko Maas, Lorenza Formicola, NBQ, NetzDG, Staatszensur, Weltzensur, Zensur
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EU-Papier empfiehlt Vorab-Internetzensur
https://www.heise.de/tp/news/Zensurfilter-sollen-ueber-Europa-kommen-3849140.html (3.10.): … Das am 1. Oktober in Kraft getretene Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das Online-Plattformen auf Zuruf verpflichtet, „offensichtlich rechtswidrige“ Inhalte innerhalb von 24 Sunden und lediglich „rechtswidrige“ innerhalb von sieben Tagen zu löschen, soll auch das restliche Europa beglücken. So sieht … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit EU, George Orwell, Internet, NetzDG, Sina Lorenz, Vorab-Verhinderung, Zensur
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NetzDG soll Deutungshoheit der Diskurswächter sichern
(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2017/04/09/netz-zensurgesetz-beschlossen/) ————— Beatrix von Storch: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2017/meinungsfreiheit-in-gefahr/ (3.6.): Die offene Debatte findet heute vor allem auch online statt. Früher pflegten Gentlemen in geschlossenen Salons bei Whisky und Zigarre den kultivierten Austausch. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Meinungs- und Informationsfreiheit
Verschlagwortet mit AfD, Andreas Becker, Anetta Kahane, Angela Merkel, Überwachungsstaat, Beatrix von Storch, BKÄ, DDR, Dushan Wegner, Einschüchterung, Fake News, Felix Krautkrämer, Hate Speech, Heiko Maas, Joachim Steinhöfel, Kolja Bonke, Maulkorb, NetzDG, Stasi, Thorsten Hinz, Twitter, UN, UNHCHR, Volksverhetzung, Zensur
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Netz-Zensurgesetz beschlossen
http://www.journalistenwatch.com/2017/04/06/jetzt-amtlich-das-neue-verfassungswidrige-schnueffel-gesetz-von-heiko-maas/: … Rechtzeitig vor der Bundestagswahl legte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vor einer Woche einen Gesetzesentwurf vor, dass die Betreiber sozialer Netzwerke wie Facebook, die sich nicht ausreichend um die Löschung von sogenannten „Hasskommentaren“ kümmern, mit drastischen Bußgeldern bestraft werden … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Meinungs- und Informationsfreiheit
Verschlagwortet mit BVerfG, Demokratie, Facebook, Fake News, Fragolin, Großinquisitor, Hasskommentare, Hölderlin, Heiko Maas, IB, Identitäre, Konstantin von Notz, Meinungsfreiheit, Metternich, Mosseri, NetzDG, NVA, Petra Sitte, Rechtsstaatlichkeit, Thomas Drozda, Vera Lengsfeld, Wahrheitsministerium, Wolfgang Brandstetter, Zensurgesetz
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