Schlagwort-Archive: Neubürger

NetzDG: Versuch der Rückgewinnung der Herrschaft über den politischen Diskurs

Erstellt am 2017/11/17 von Carolus

Joachim Steinhöfel: https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2017/die-saeuberungswellen-laufen-an/ (17.11.): … Der Frontalangriff von Justizminister Heiko Maas (SPD) und der Großen Koalition auf die Meinungsfreiheit läuft unter der absurden Überschrift „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG). Ein Gesetz, das verfassungswidrig, europarechtswidrig und völkerrechtswidrig ist. … … Die auch ohne NetzDG … Weiterlesen →

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Enteignung und Beschlagnahme zugunsten der Neubürger?

Erstellt am 2015/08/14 von Carolus

L. S. Gabriel: http://www.pi-news.net/2015/08/tuebingen-ob-will-buergerbesitz-beschlagnahmen/ (14.8.): Bis vor einigen Monaten wäre es wohl kaum jemandem in den Sinn gekommen, dass die Bürger Deutschlands Angst haben müssten, der Staat werfe sie zugunsten illegal in unser Land Eingedrungener aus ihren eigenen Häusern. Aber … Weiterlesen →

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