Schlagwort-Archive: ÖR

ÖR-Rundfunkanstalten als Feinde der FDGO

https://fassadenkratzer.wordpress.com/2020/06/04/verfassungsfeind-oeffentlich-rechtlicher-rundfunk-gezielte-beseitigung-der-freiheitlichen-grundordnung/: Personen oder Vereinigungen, deren Tätigkeit darauf gerichtet ist, die in Art. 20 GG unveränderbar festgelegte freiheitlich-demokratische Grundordnung, in der alle Staatsgewalt vom Volk ausgeht, zu beseitigen, sind gefährlichste Demokratie- und Verfassungsfeinde. Noch schlimmer handelt indessen, wer die allseitige Erkenntnis- … Weiterlesen

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Hessen: LT-Wahlkampf 2018

http://www.freiewelt.net/nachricht/hessen-waehlt-am-28-oktober-10075943/ (15.10.): Kaum ist die letzte Stimme der Bayernwahl (hoffentlich ordnungsgemäß) ausgezählt und das Ergebnis veröffentlicht, richtet sich der Blick auf die nächste Wahl. Am 28. Oktober wählen die Hessen ihr neues Landesparlament. Bouffiers schwarz-grüne Regierung steht vor dem Aus. … Weiterlesen

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Spätrömische Dekadenz: Aufhebung des Werbeverbots für Abtreibung

Jürgen Liminski: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2018/auf-dem-weg-in-die-selbstmord-republik/ (14.3.): … Das große Thema des Lebens und der demographischen Entwicklung in Deutschland und Europa, der Schutz der schwächsten Minderheit, die ungeborenen Kinder, mithin ein gutes Stück Zukunft dieses Landes, wird schon seit Jahren übergangen. Nun will … Weiterlesen

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NetzDG: Versuch der Rückgewinnung der Herrschaft über den politischen Diskurs

Joachim Steinhöfel: https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2017/die-saeuberungswellen-laufen-an/ (17.11.): … Der Frontalangriff von Justizminister Heiko Maas (SPD) und der Großen Koalition auf die Meinungsfreiheit läuft unter der absurden Überschrift „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG). Ein Gesetz, das verfassungswidrig, europarechtswidrig und völkerrechtswidrig ist. … … Die auch ohne NetzDG … Weiterlesen

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Petition an ARD und ZDF: Stoppt politische Indoktrination!

https://www.civilpetition.de/kampagne/gez-stoppt-politische-indoktrination/startseite/ (19.10.): An die Intendanten von ARD und ZDF Die öffentlich-rechtlichen Medien werden anders als private Medien durch Zwangsgebühren finanziert, die von den Bürgern bezahlt werden. Die Gebührenzahler sind Anhänger aller politischen Parteien. Das verpflichtet den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu besonderer … Weiterlesen

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