Schlagwort-Archive: ÖVP

Der Große Austausch – 94

(Fortsetzung von Der Große Austausch – 93) —————– https://www.andreas-unterberger.at/2020/09/ein-migrationspakt-mit-zehn-katastrophalen-defiziten/ (24.9.): In der Politik tun manche so, als ob eine Lösung dann richtig sein müsse, wenn sie von allen Seiten kritisiert wird. Dieser Schmäh steht ganz offensichtlich hinter dem neuen EU-Migrationspapier … Weiterlesen

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Türkis-grüne Regierung in Österreich

https://www.tagesstimme.com/2019/12/29/regierung-tuerkis-gruen-so-gut-wie-fix/: … Wien. – ÖVP und Grüne stehen kurz vor dem Abschluss der Regierungsverhandlungen. Beide Parteien sind sich Medienberichten zufolge bereits einig und müssten nur noch an Details arbeiten. Kommende Woche, am 2. Jänner, wollen dann ÖVP und Grüne das … Weiterlesen

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Landtagswahl Steiermark 2019

https://www.tagesstimme.com/2019/11/24/lt-wahl-steiermark-triumph-fuer-oevp-verluste-spoe-fpoe/: Die ersten Hochrechnungen bringen wenig Überraschungen bei der steirischen Landtagswahl. … ORF 17 Uhr: https://tvthek.orf.at/profile/ZIB-Spezial-Landtagswahl-in-der-Steiermark/13891017/ZIB-Spezial-zur-Landtagswahl-in-der-Steiermark-Resultate-und-Reaktionen/14033013: SPÖ 23,0 -6,3 ÖVP 36,0 +7,6 FPÖ 17,3 -9,4 Grüne 12,2 +5,5 KPÖ 6,1 +1,9 NEOS 5,4 +2,8 Ergänzung 25.11.2019: https://www.tagesstimme.com/2019/11/25/landtagswahlen-wahlkarten-werden-heute-ausgezaehlt/: … die Grünen … Weiterlesen

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Grüne und ÖVP beschließen Koalitionsverhandlungen

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/09/29/nr-wahl-2019/)                          —————————- https://www.tagesstimme.com/2019/11/11/kogler-gruene-zu-koalitionsverhandlungen-mit-oevp-bereit/: Kogler räumte ein, dass sie damit ein „Wagnis” eingingen. Es sei aber auch „Pionierarbeit”, die sie hier machen. Wien. Nach vierstündigen Beratungen hatte sich der Erweiterte Bundesvorstand (EBV) der Grünen einstimmig für die Aufnahme von … Weiterlesen

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Landtagswahl Steiermark 2019: Vorspiel

https://www.tagesstimme.com/2019/10/31/durchsichtig-burschenschaften-kritisieren-neuen-wirbel-um-liederbuecher/ „Durchsichtig”: Burschenschaften kritisieren Aufregung um Liederbücher: In der aktuellen Debatte rund um das Auftauchen eines potenziell missverständlichen Spottliedes im Liederbuch einer steirischen Mittelschulverbindung erheben nun die Burschenschaften des Bundeslandes ihre kritische Stimme. Graz. – Es schien wie eine Kopie … Weiterlesen

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NR-Wahl 2019

Wahlkommentierung durch Martin Sellner und Friedrich Langberg: https://www.youtube.com/watch?v=R45UJAlXdFg Martin Sellner Live (29.9.) Ergänzung: https://www.diepresse.com/5697017/jetzt-live-oevp-triumphiert-fpoe-stuerzt-ab-gruene-erzielen-rekord (29.9.): Neueste Hochrechnung: ÖVP 37,2 Prozent, SPÖ 21,7 Prozent, FPÖ 16,0 Prozent, Grüne 14,0 Prozent, Neos 7,8 Prozent, Liste Jetzt 2 Prozent. Ergänzung 30.09.2019: https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2019/oevp-siegt-bei-nationalratswahl-fpoe-erleidet-niederlage1/ (29.9.): … Weiterlesen

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ÖVP dreht durch: Identitären-Verbot noch vor den Wahlen angestrebt

(Siehe auch https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/08/18/oevp-identitaerenverbot-als-koalitionsbedingung/)              —————— https://www.tagesstimme.com/2019/09/09/umstrittener-vorschlag-oevp-will-identitaeren-verbot-vor-wahl-durchboxen/: Für einige Aufregung und Debatten innerhalb der politischen Landschaft in Österreich sorgte die Ankündigung der ÖVP, ein Verbot der Identitären Bewegung (IBÖ) noch vor den Wahlen finalisieren zu wollen. … Weiterlesen

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ÖVP: Identitärenverbot als Koalitionsbedingung?!

https://www.sn.at/politik/innenpolitik/oevp-nennt-identitaeren-verbot-als-koalitionsbedingung-74971723 (18.8.): Die ÖVP verstärkt nach dem Nein des geschäftsführenden FPÖ-Klubobmanns Herbert Kickl zum Verbot der Identitären Bewegung ihre entsprechende Forderung. ÖVP-Klubchef August Wöginger erklärte am Sonntag, „dass das Verbot der Identitären in einer zukünftigen Regierung angegangen werden muss“. Darüber … Weiterlesen

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Gedanken zur NR-Wahl 2019

(Zur Vorgeschichte siehe https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/06/03/richter-beamtenregierung-in-oesterreich/ https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/05/28/kanzlerkrise-in-oesterreich/ https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/05/18/oevp-fpoe-koalition-gecrasht/ )     ———————————— https://www.andreas-unterberger.at/2019/07/lagerwahlkampf-mit-ganz-neuen-lagern/ (12.7.): Österreich steuert auf etwas zu, das vor wenigen Wochen noch völlig undenkbar gewesen ist: nicht nur auf vorzeitige Wahlen, sondern auch auf einen Lagerwahlkampf – aber keineswegs einem zwischen den … Weiterlesen

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Kanzlerkrise in Österreich

Nachdem Sprengmeister Sebastian Kurz die beliebte ÖVP-FPÖ-Koalition ohne Not zerstört hatte, wurde ihm und seiner Regierung das Misstrauen ausgesprochen. (Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/05/18/oevp-fpoe-koalition-gecrasht/)                      ——————— Unzensurix: https://www.unzensuriert.at/content/0029870-Kurz-Zeit-Kanzler-Der-Schuessel-im-Schafspelz-musste-gehen (27.5.): Österreich kann aufatmen! Die … Weiterlesen

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ÖVP-FPÖ-Koalition gecrasht (Ibiza-Falle)

https://www.tagesstimme.com/2019/05/18/heimliche-videoaufnahmen-strache-trifft-kurz-noch-am-vormittag/: Ein mehrstündiges Video, das vor zwei Jahren heimlich aufgenommen worden sein soll und knapp eine Woche vor der EU-Wahl veröffentlicht wurde, setzt die Regierungskoalition unter Druck. Wien. Am Freitagabend berichteten die Süddeutsche Zeitung sowie der Spiegel über ein mehrstündiges … Weiterlesen

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Edtstadlers EU-Offenbarung

EU-Wahlslogan Karoline Edtstadlers (ÖVP): „Nur mit sicheren Grenzen nach außen gibt es ein EUROPA ohne Grenzen nach innen.“ Das verstehe ich so: Nach innen (für die Hereinkommenden) soll es keine Grenzen geben, nach außen (z. B. für Ausreisepflichtige oder Rückkehrwillige) … Weiterlesen

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Türkis-Blau unter Dach und Fach

https://diepresse.com/home/innenpolitik/5339436/Weisser-Rauch-fuer-SchwarzBlau (15.12.): … „Wir dürfen Sie informieren, es gibt eine türkis-blaue Einigung“, sagte Sebastian Kurz am Freitag kurz nach 21 Uhr im Palais Epstein: ÖVP und FPÖ haben ihre Koalitionsverhandlungen abgeschlossen und sich auf ein Regierungsabkommen für die nächsten fünf … Weiterlesen

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Nationalratswahl 2017

http://diepresse.com/home/innenpolitik/nationalratswahl/5301495/Hochrechnung_OeVP-Erster-SPOe-doch-vor-FPOe-Gruene-nicht-im (15.10.): … Die aktuelle Hochrechnung: ÖVP: 31,6 Prozent (+7,6), SPÖ: 26,9 Prozent (+0,1), FPÖ: 26,0 Prozent (+5,5), Neos: 5,1 Prozent (+0,1), Liste Pilz: 4,3 Prozent, Grüne: 3,9 Prozent (-8,5). Die Daten stammen von SORA (Stand 20:28 Uhr). Der Auszählungsgrad … Weiterlesen

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Mutti Merkel und Österreichs Politiker

http://www.andreas-unterberger.at/2017/06/von-der-mutti-germaniae-zur-minusfrau/ (24.6.): „Wenn Werner Faymann zu mir kommt, hat er keine Meinung. Wenn er hinausgeht, hat er meine.“ Es gibt keinen Beleg, dass dieses Angela Merkel zugeschriebene Zitat über den früheren österreichischen Bundeskanzler authentisch ist. Merkel ist viel zu vorsichtig … Weiterlesen

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Sebastian Kurz – neuer VP-Chef

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2017/neuer-oevp-chef-kurz-will-regierungskoalition-beenden/ (15.5.): … Am Sonntag hatte der ÖVP-Parteivorstand den 30 Jahre alten konservativen Außenminister einstimmig zum neuen geschäftsführenden Obmann gewählt. Kurz wird bei der nächsten Wahl mit der „Liste Sebastian Kurz – die neue Volkspartei“ antreten. „Es war kein Schritt, … Weiterlesen

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Es geht um das Überleben Österreichs

Nach drei verlorenen Landtagswahlen scheint VP-Chef Mitterlehner das Ruder herumzureißen zu versuchen; aber … http://www.andreas-unterberger.at/2015/10/mitterlehner-spaet-aber-doch-ij-oder-zu-spaet-zu-halbherzigij/ (2.10.): … Und der allerhärteste Vorwurf an Mitterlehner: Warum desavouiert er auch in den allerletzten Stunden noch trotz seiner „Profilschärfungs“-Ankündigung seine Parteikollegen, die nachzudenken versuchen, … Weiterlesen

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Wien: Ursula Stenzel tritt für FPÖ an

Ein Schritt, den jeder bürgerverbundene ÖVP-Politiker tun müsste. http://orf.at/stories/2296066/2296068/ Urgestein kommt ÖVP abhanden (1.9.): Die derzeitige ÖVP-Bezirksvorsteherin in Wien-Innere Stadt, Ursula Stenzel, tritt als unabhängige Kandidatin auf der FPÖ-Liste bei der Wiener Gemeinderatswahl am 11. Oktober an. Das teilte die … Weiterlesen

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VP-Karmasin fordert zwei Jahre Zwangskindergarten

http://www.andreas-unterberger.at/2015/07/der-kindergartenzwang-finanzhilfe-fuer-den-fundamentalismus/ (17.7.): Viele Medien und Regierungspropagandisten jubeln: Nun hat sich auch die ÖVP-Familienministerin Sophie Karmasin für eine Ausdehnung der Kindergartenpflicht auf zwei Jahre ausgesprochen. Daher wird diese Ausdehnung trotz Budgetnöten wohl bald kommen. Verschwiegen wird jedoch von allen Seiten, dass … Weiterlesen

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Was kosten intakte Familien?

In einem Debattenbeitrag im Leserforum der heutigen Kleinen Zeitung bemängelt Gudrun Kattnig, Geschäftsführerin des Kärntner Familienverbandes, zu Recht, dass die geplante Steuerreform Familien weitgehend links liegen lässt: Was kosten intakte Familien? Sie erinnern sich? Da gab es eine Partei, die … Weiterlesen

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