Schlagwort-Archive: ÖVP

Landtagswahl Niederösterreich 2023

Erstellt am 2023/03/17 von Carolus

Siehe https://kreidfeuer.wordpress.com/2023/01/28/bleibt-uns-die-impfpflicht-hanni-erhalten/? https://www.info-direkt.eu/2023/03/17/niederoesterreich-vor-und-nachteile-einer-schwarz-blauen-zusammenarbeit/: So gut wie sicher werden ÖVP- und FPÖ-Niederösterreich heute Nachmittag ein unterzeichnetes Regierungsübereinkommen präsentieren. Innerhalb der freiheitlichen Wählerschaft wird teilweise sehr emotional darüber diskutiert, wie das zu bewerten sei. Hier deshalb einige Argumente für und gegen eine … Weiterlesen →

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Nein zu ORF-Haushaltsabgabe!

Erstellt am 2023/02/20 von Carolus

https://www.andreas-unterberger.at/2023/02/die-selbstvernichtung-der-övp/ (18.2.): Das war wirklich ein Schnellkurs in Sachen: „Wie setze ich mich zwischen alle Stühle und mache mich dabei lächerlich.“ Die ÖVP hat jetzt allen Ernstes dem ORF zugesagt, dass er künftig nicht nur von den Besitzern eines Fernsehapparates, … Weiterlesen →

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Covid-„Versöhnungsprozess“

Erstellt am 2023/02/16 von Carolus

Thomas Oysmüller: https://tkp.at/2023/02/16/nehammer-ruft-covid-versoehnungsprozess-aus/: Wie aus dem Playbook der Kommunikationsstrategie will Österreichs Kanzler jetzt – am Ende des Covid-Manövers – eine “Versöhnung”. Es ist ein panischer Versuch der Propaganda, ausgeschlossen, dass es Konsequenzen gibt.  Wahlkampf-Gag einer panischen Regierung: Kanzler Karl Nehammer … Weiterlesen →

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Petition: ÖVP gegen Abtreibung ausrichten!

Erstellt am 2023/01/15 von Carolus

https://citizengo.org/de/lf/209670-macht-die-oevp-wieder-gegen-abtreibung Karl Nehammer: Richten Sie die ÖVP wieder klar gegen Abtreibung aus! (11.1.): In Tirol ist ein Dammbruch passiert, als die Tiroler Volkspartei am 21.10.22 einen Koalitionsvertrag mit der SPÖ präsentierte, in welchem sie ankündigen ein Angebot für Abtreibung schaffen … Weiterlesen →

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Islamterror in Wien

Erstellt am 2020/11/03 von Carolus

https://www.tagesstimme.com/2020/11/02/terror-in-wien-offenbar-mehrere-tote-und-verletzte/: Laut ersten Berichten soll es sich um mehrere Täter handeln. … Offenbar gibt es Angriffe an mehreren Orten. Wien. – Am Montagabend, gegen 20 Uhr, ist es um den Schwedenplatz, in der Nähe der Synagoge, zu mehreren Schusswechseln gekommen. … Weiterlesen →

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Der Große Austausch – 94

Erstellt am 2020/09/26 von Carolus

(Fortsetzung von Der Große Austausch – 93) —————– https://www.andreas-unterberger.at/2020/09/ein-migrationspakt-mit-zehn-katastrophalen-defiziten/ (24.9.): In der Politik tun manche so, als ob eine Lösung dann richtig sein müsse, wenn sie von allen Seiten kritisiert wird. Dieser Schmäh steht ganz offensichtlich hinter dem neuen EU-Migrationspapier … Weiterlesen →

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Türkis-grüne Regierung in Österreich

Erstellt am 2020/01/01 von Carolus

https://www.tagesstimme.com/2019/12/29/regierung-tuerkis-gruen-so-gut-wie-fix/: … Wien. – ÖVP und Grüne stehen kurz vor dem Abschluss der Regierungsverhandlungen. Beide Parteien sind sich Medienberichten zufolge bereits einig und müssten nur noch an Details arbeiten. Kommende Woche, am 2. Jänner, wollen dann ÖVP und Grüne das … Weiterlesen →

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Landtagswahl Steiermark 2019

Erstellt am 2019/11/24 von Carolus

https://www.tagesstimme.com/2019/11/24/lt-wahl-steiermark-triumph-fuer-oevp-verluste-spoe-fpoe/: Die ersten Hochrechnungen bringen wenig Überraschungen bei der steirischen Landtagswahl. … ORF 17 Uhr: https://tvthek.orf.at/profile/ZIB-Spezial-Landtagswahl-in-der-Steiermark/13891017/ZIB-Spezial-zur-Landtagswahl-in-der-Steiermark-Resultate-und-Reaktionen/14033013: SPÖ 23,0 -6,3 ÖVP 36,0 +7,6 FPÖ 17,3 -9,4 Grüne 12,2 +5,5 KPÖ 6,1 +1,9 NEOS 5,4 +2,8 Ergänzung 25.11.2019: https://www.tagesstimme.com/2019/11/25/landtagswahlen-wahlkarten-werden-heute-ausgezaehlt/: … die Grünen … Weiterlesen →

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Grüne und ÖVP beschließen Koalitionsverhandlungen

Erstellt am 2019/11/11 von Carolus

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/09/29/nr-wahl-2019/)                          —————————- https://www.tagesstimme.com/2019/11/11/kogler-gruene-zu-koalitionsverhandlungen-mit-oevp-bereit/: Kogler räumte ein, dass sie damit ein „Wagnis” eingingen. Es sei aber auch „Pionierarbeit”, die sie hier machen. Wien. Nach vierstündigen Beratungen hatte sich der Erweiterte Bundesvorstand (EBV) der Grünen einstimmig für die Aufnahme von … Weiterlesen →

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Landtagswahl Steiermark 2019: Vorspiel

Erstellt am 2019/11/02 von Carolus

https://www.tagesstimme.com/2019/10/31/durchsichtig-burschenschaften-kritisieren-neuen-wirbel-um-liederbuecher/ „Durchsichtig”: Burschenschaften kritisieren Aufregung um Liederbücher: In der aktuellen Debatte rund um das Auftauchen eines potenziell missverständlichen Spottliedes im Liederbuch einer steirischen Mittelschulverbindung erheben nun die Burschenschaften des Bundeslandes ihre kritische Stimme. Graz. – Es schien wie eine Kopie … Weiterlesen →

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NR-Wahl 2019

Erstellt am 2019/09/29 von Carolus

Wahlkommentierung durch Martin Sellner und Friedrich Langberg: https://www.youtube.com/watch?v=R45UJAlXdFg Martin Sellner Live (29.9.) Ergänzung: https://www.diepresse.com/5697017/jetzt-live-oevp-triumphiert-fpoe-stuerzt-ab-gruene-erzielen-rekord (29.9.): Neueste Hochrechnung: ÖVP 37,2 Prozent, SPÖ 21,7 Prozent, FPÖ 16,0 Prozent, Grüne 14,0 Prozent, Neos 7,8 Prozent, Liste Jetzt 2 Prozent. Ergänzung 30.09.2019: https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2019/oevp-siegt-bei-nationalratswahl-fpoe-erleidet-niederlage1/ (29.9.): … Weiterlesen →

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ÖVP dreht durch: Identitären-Verbot noch vor den Wahlen angestrebt

Erstellt am 2019/09/09 von Carolus

(Siehe auch https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/08/18/oevp-identitaerenverbot-als-koalitionsbedingung/)              —————— https://www.tagesstimme.com/2019/09/09/umstrittener-vorschlag-oevp-will-identitaeren-verbot-vor-wahl-durchboxen/: Für einige Aufregung und Debatten innerhalb der politischen Landschaft in Österreich sorgte die Ankündigung der ÖVP, ein Verbot der Identitären Bewegung (IBÖ) noch vor den Wahlen finalisieren zu wollen. … Weiterlesen →

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ÖVP: Identitärenverbot als Koalitionsbedingung?!

Erstellt am 2019/08/18 von Carolus

https://www.sn.at/politik/innenpolitik/oevp-nennt-identitaeren-verbot-als-koalitionsbedingung-74971723 (18.8.): Die ÖVP verstärkt nach dem Nein des geschäftsführenden FPÖ-Klubobmanns Herbert Kickl zum Verbot der Identitären Bewegung ihre entsprechende Forderung. ÖVP-Klubchef August Wöginger erklärte am Sonntag, „dass das Verbot der Identitären in einer zukünftigen Regierung angegangen werden muss“. Darüber … Weiterlesen →

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Gedanken zur NR-Wahl 2019

Erstellt am 2019/07/14 von Carolus

(Zur Vorgeschichte siehe https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/06/03/richter-beamtenregierung-in-oesterreich/ https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/05/28/kanzlerkrise-in-oesterreich/ https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/05/18/oevp-fpoe-koalition-gecrasht/ )     ———————————— https://www.andreas-unterberger.at/2019/07/lagerwahlkampf-mit-ganz-neuen-lagern/ (12.7.): Österreich steuert auf etwas zu, das vor wenigen Wochen noch völlig undenkbar gewesen ist: nicht nur auf vorzeitige Wahlen, sondern auch auf einen Lagerwahlkampf – aber keineswegs einem zwischen den … Weiterlesen →

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Kanzlerkrise in Österreich

Erstellt am 2019/05/28 von Carolus

Nachdem Sprengmeister Sebastian Kurz die beliebte ÖVP-FPÖ-Koalition ohne Not zerstört hatte, wurde ihm und seiner Regierung das Misstrauen ausgesprochen. (Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/05/18/oevp-fpoe-koalition-gecrasht/)                      ——————— Unzensurix: https://www.unzensuriert.at/content/0029870-Kurz-Zeit-Kanzler-Der-Schuessel-im-Schafspelz-musste-gehen (27.5.): Österreich kann aufatmen! Die … Weiterlesen →

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ÖVP-FPÖ-Koalition gecrasht (Ibiza-Falle)

Erstellt am 2019/05/18 von Carolus

https://www.tagesstimme.com/2019/05/18/heimliche-videoaufnahmen-strache-trifft-kurz-noch-am-vormittag/: Ein mehrstündiges Video, das vor zwei Jahren heimlich aufgenommen worden sein soll und knapp eine Woche vor der EU-Wahl veröffentlicht wurde, setzt die Regierungskoalition unter Druck. Wien. Am Freitagabend berichteten die Süddeutsche Zeitung sowie der Spiegel über ein mehrstündiges … Weiterlesen →

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Edtstadlers EU-Offenbarung

Erstellt am 2019/05/13 von Carolus

EU-Wahlslogan Karoline Edtstadlers (ÖVP): „Nur mit sicheren Grenzen nach außen gibt es ein EUROPA ohne Grenzen nach innen.“ Das verstehe ich so: Nach innen (für die Hereinkommenden) soll es keine Grenzen geben, nach außen (z. B. für Ausreisepflichtige oder Rückkehrwillige) … Weiterlesen →

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Türkis-Blau unter Dach und Fach

Erstellt am 2017/12/16 von Carolus

https://diepresse.com/home/innenpolitik/5339436/Weisser-Rauch-fuer-SchwarzBlau (15.12.): … „Wir dürfen Sie informieren, es gibt eine türkis-blaue Einigung“, sagte Sebastian Kurz am Freitag kurz nach 21 Uhr im Palais Epstein: ÖVP und FPÖ haben ihre Koalitionsverhandlungen abgeschlossen und sich auf ein Regierungsabkommen für die nächsten fünf … Weiterlesen →

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Nationalratswahl 2017

Erstellt am 2017/10/15 von Carolus

http://diepresse.com/home/innenpolitik/nationalratswahl/5301495/Hochrechnung_OeVP-Erster-SPOe-doch-vor-FPOe-Gruene-nicht-im (15.10.): … Die aktuelle Hochrechnung: ÖVP: 31,6 Prozent (+7,6), SPÖ: 26,9 Prozent (+0,1), FPÖ: 26,0 Prozent (+5,5), Neos: 5,1 Prozent (+0,1), Liste Pilz: 4,3 Prozent, Grüne: 3,9 Prozent (-8,5). Die Daten stammen von SORA (Stand 20:28 Uhr). Der Auszählungsgrad … Weiterlesen →

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Mutti Merkel und Österreichs Politiker

Erstellt am 2017/06/26 von Carolus

http://www.andreas-unterberger.at/2017/06/von-der-mutti-germaniae-zur-minusfrau/ (24.6.): „Wenn Werner Faymann zu mir kommt, hat er keine Meinung. Wenn er hinausgeht, hat er meine.“ Es gibt keinen Beleg, dass dieses Angela Merkel zugeschriebene Zitat über den früheren österreichischen Bundeskanzler authentisch ist. Merkel ist viel zu vorsichtig … Weiterlesen →

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