Schlagwort-Archive: ÖVP

ÖVP dreht durch: Identitären-Verbot noch vor den Wahlen angestrebt

(Siehe auch https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/08/18/oevp-identitaerenverbot-als-koalitionsbedingung/)              —————— https://www.tagesstimme.com/2019/09/09/umstrittener-vorschlag-oevp-will-identitaeren-verbot-vor-wahl-durchboxen/: Für einige Aufregung und Debatten innerhalb der politischen Landschaft in Österreich sorgte die Ankündigung der ÖVP, ein Verbot der Identitären Bewegung (IBÖ) noch vor den Wahlen finalisieren zu wollen. … Weiterlesen

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ÖVP: Identitärenverbot als Koalitionsbedingung?!

https://www.sn.at/politik/innenpolitik/oevp-nennt-identitaeren-verbot-als-koalitionsbedingung-74971723 (18.8.): Die ÖVP verstärkt nach dem Nein des geschäftsführenden FPÖ-Klubobmanns Herbert Kickl zum Verbot der Identitären Bewegung ihre entsprechende Forderung. ÖVP-Klubchef August Wöginger erklärte am Sonntag, „dass das Verbot der Identitären in einer zukünftigen Regierung angegangen werden muss“. Darüber … Weiterlesen

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Gedanken zur NR-Wahl 2019

(Zur Vorgeschichte siehe https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/06/03/richter-beamtenregierung-in-oesterreich/ https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/05/28/kanzlerkrise-in-oesterreich/ https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/05/18/oevp-fpoe-koalition-gecrasht/ )     ———————————— https://www.andreas-unterberger.at/2019/07/lagerwahlkampf-mit-ganz-neuen-lagern/ (12.7.): Österreich steuert auf etwas zu, das vor wenigen Wochen noch völlig undenkbar gewesen ist: nicht nur auf vorzeitige Wahlen, sondern auch auf einen Lagerwahlkampf – aber keineswegs einem zwischen den … Weiterlesen

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Kanzlerkrise in Österreich

Nachdem Sprengmeister Sebastian Kurz die beliebte ÖVP-FPÖ-Koalition ohne Not zerstört hatte, wurde ihm und seiner Regierung das Misstrauen ausgesprochen. (Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/05/18/oevp-fpoe-koalition-gecrasht/)                      ——————— Unzensurix: https://www.unzensuriert.at/content/0029870-Kurz-Zeit-Kanzler-Der-Schuessel-im-Schafspelz-musste-gehen (27.5.): Österreich kann aufatmen! Die … Weiterlesen

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ÖVP-FPÖ-Koalition gecrasht (Ibiza-Falle)

https://www.tagesstimme.com/2019/05/18/heimliche-videoaufnahmen-strache-trifft-kurz-noch-am-vormittag/: Ein mehrstündiges Video, das vor zwei Jahren heimlich aufgenommen worden sein soll und knapp eine Woche vor der EU-Wahl veröffentlicht wurde, setzt die Regierungskoalition unter Druck. Wien. Am Freitagabend berichteten die Süddeutsche Zeitung sowie der Spiegel über ein mehrstündiges … Weiterlesen

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Edtstadlers EU-Offenbarung

EU-Wahlslogan Karoline Edtstadlers (ÖVP): „Nur mit sicheren Grenzen nach außen gibt es ein EUROPA ohne Grenzen nach innen.“ Das verstehe ich so: Nach innen (für die Hereinkommenden) soll es keine Grenzen geben, nach außen (z. B. für Ausreisepflichtige oder Rückkehrwillige) … Weiterlesen

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Türkis-Blau unter Dach und Fach

https://diepresse.com/home/innenpolitik/5339436/Weisser-Rauch-fuer-SchwarzBlau (15.12.): … „Wir dürfen Sie informieren, es gibt eine türkis-blaue Einigung“, sagte Sebastian Kurz am Freitag kurz nach 21 Uhr im Palais Epstein: ÖVP und FPÖ haben ihre Koalitionsverhandlungen abgeschlossen und sich auf ein Regierungsabkommen für die nächsten fünf … Weiterlesen

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Nationalratswahl 2017

http://diepresse.com/home/innenpolitik/nationalratswahl/5301495/Hochrechnung_OeVP-Erster-SPOe-doch-vor-FPOe-Gruene-nicht-im (15.10.): … Die aktuelle Hochrechnung: ÖVP: 31,6 Prozent (+7,6), SPÖ: 26,9 Prozent (+0,1), FPÖ: 26,0 Prozent (+5,5), Neos: 5,1 Prozent (+0,1), Liste Pilz: 4,3 Prozent, Grüne: 3,9 Prozent (-8,5). Die Daten stammen von SORA (Stand 20:28 Uhr). Der Auszählungsgrad … Weiterlesen

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Mutti Merkel und Österreichs Politiker

http://www.andreas-unterberger.at/2017/06/von-der-mutti-germaniae-zur-minusfrau/ (24.6.): „Wenn Werner Faymann zu mir kommt, hat er keine Meinung. Wenn er hinausgeht, hat er meine.“ Es gibt keinen Beleg, dass dieses Angela Merkel zugeschriebene Zitat über den früheren österreichischen Bundeskanzler authentisch ist. Merkel ist viel zu vorsichtig … Weiterlesen

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Sebastian Kurz – neuer VP-Chef

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2017/neuer-oevp-chef-kurz-will-regierungskoalition-beenden/ (15.5.): … Am Sonntag hatte der ÖVP-Parteivorstand den 30 Jahre alten konservativen Außenminister einstimmig zum neuen geschäftsführenden Obmann gewählt. Kurz wird bei der nächsten Wahl mit der „Liste Sebastian Kurz – die neue Volkspartei“ antreten. „Es war kein Schritt, … Weiterlesen

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Es geht um das Überleben Österreichs

Nach drei verlorenen Landtagswahlen scheint VP-Chef Mitterlehner das Ruder herumzureißen zu versuchen; aber … http://www.andreas-unterberger.at/2015/10/mitterlehner-spaet-aber-doch-ij-oder-zu-spaet-zu-halbherzigij/ (2.10.): … Und der allerhärteste Vorwurf an Mitterlehner: Warum desavouiert er auch in den allerletzten Stunden noch trotz seiner „Profilschärfungs“-Ankündigung seine Parteikollegen, die nachzudenken versuchen, … Weiterlesen

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Wien: Ursula Stenzel tritt für FPÖ an

Ein Schritt, den jeder bürgerverbundene ÖVP-Politiker tun müsste. http://orf.at/stories/2296066/2296068/ Urgestein kommt ÖVP abhanden (1.9.): Die derzeitige ÖVP-Bezirksvorsteherin in Wien-Innere Stadt, Ursula Stenzel, tritt als unabhängige Kandidatin auf der FPÖ-Liste bei der Wiener Gemeinderatswahl am 11. Oktober an. Das teilte die … Weiterlesen

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VP-Karmasin fordert zwei Jahre Zwangskindergarten

http://www.andreas-unterberger.at/2015/07/der-kindergartenzwang-finanzhilfe-fuer-den-fundamentalismus/ (17.7.): Viele Medien und Regierungspropagandisten jubeln: Nun hat sich auch die ÖVP-Familienministerin Sophie Karmasin für eine Ausdehnung der Kindergartenpflicht auf zwei Jahre ausgesprochen. Daher wird diese Ausdehnung trotz Budgetnöten wohl bald kommen. Verschwiegen wird jedoch von allen Seiten, dass … Weiterlesen

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Was kosten intakte Familien?

In einem Debattenbeitrag im Leserforum der heutigen Kleinen Zeitung bemängelt Gudrun Kattnig, Geschäftsführerin des Kärntner Familienverbandes, zu Recht, dass die geplante Steuerreform Familien weitgehend links liegen lässt: Was kosten intakte Familien? Sie erinnern sich? Da gab es eine Partei, die … Weiterlesen

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Berliner Bildungseinrichtungen: Bereicherndes Vorbild für Österreich?

http://diepresse.com/home/bildung/schule/4605416/Mahrer-an-Berliner-Schulen_Bist-du-der-Konig-von-England   (26.11.): Staatssekretär Harald Mahrer sah sich an Berliner Schulen um. Er kam mit Ideen für die Frühförderung, mehr Autonomie und ein Anrecht auf einen Ganztagsschulplatz zurück. … Ziel dieser Mission – für die er ein Dutzend Bildungspolitiker und Experten … Weiterlesen

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Selbstzerstörung der ÖVP

http://www.andreas-unterberger.at/2014/09/fn-681-facebook-und-mitterlehners-berechnung/   (4.9.): Die voranschreitende Selbstzerstörung der ÖVP ist nicht aufzuhalten. Das machte der neue Parteichef Mitterlehner nun endgültig klar. Denn er behauptete jetzt: Das Leitbild „Vater, Mutter, Kind mit Ehe“ treffe bloß noch auf 20 oder 30 Prozent zu; der … Weiterlesen

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Karmasin will Vertragsfreiheit weiter untergraben

http://www.andreas-unterberger.at/2014/08/karmasin-die-islamisten-und-das-ende-der-ovp/   (17.8.): Familienministerin Sophie Karmasin will nun auch in private Rechte zugunsten der Schwulen und Moslems eingreifen. Jedes Interview der Ministerin zeigt sie als noch linker und vertreibt immer noch mehr Menschen von der ÖVP. Unter dem (geschickten, aber total … Weiterlesen

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Karmasin droht mit weiterem Krippenausbau

„Familien“-Ministerin Karmasin will die Wahlfreiheit der Eltern vermindern statt vermehren und huldigt der herrschenden Defamiliarisierungsideologie: http://www.kleinezeitung.at/nachrichten/politik/3710920/karmasin-will-mehr-sachleistungen-fuer-familien.story   (12.8.): Österreich gibt 80 Prozent seiner rund neun Mrd. Euro Familienförderung [in Wirklichkeit: Lastenausgleich] als reine Geldleistung aus. Sophie Karmasin will künftig den Focus … Weiterlesen

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Buchempfehlung: Die Löwen kommen. Warum Europa und Amerika auf eine neue Tyrannei zusteuern

http://www.katholisches.info/2014/07/22/die-loewen-kommen/: Beim Studium der gut 500 Seiten des Werkes „Die Löwen kommen. Warum Europa und Amerika auf eine neue Tyrannei zusteuern“ entwickelt der Leser einen heiligen Zorn. Nicht jedoch dem Autor gegenüber. Vielmehr ist Vladimír Palko – slowakischer Politiker und … Weiterlesen

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ÖVP-“Familienministerin“: Homos ins Schulbuch!

http://www.unzensuriert.at/content/0015647-VP-Ministerin-Karmasin-will-Homosexuelle-Schulb-chern-abbilden   (25.6.): Ein weiteres Kapitel in der Homo-Propaganda schlägt nun ÖVP-Familienministerin Sophie Karmasin auf. In einem Interview mit der Tageszeitung Österreich wurde sie auf die Forderung von Grün-Politikerin Ulrike Lunacek angesprochen, Homosexuelle in Schulbüchern abzubilden – Karmasin spricht sich dafür … Weiterlesen

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