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Schlagwort-Archive: Peter Gauweiler
BVerfG stellt sich erstmals gegen EuGH
Peter Gauweiler: https://unser-mitteleuropa.com/wegweisendes-urteil-des-bundesverfassungsgerichts/ (6.5.): … Wegweisendes Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Erste Ultra-vires-Entscheidung gegen den EuGH in der deutschen Rechtsgeschichte Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Bezug auf das Anleihenkaufprogramm der EZB ([Public Sector Purchase Programme – PSPP]) erklären der Kläger Dr. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter EU
Verschlagwortet mit Andreas Unterberger, Anleihenkaufprogramm, Bundesbank, BVerfG, David Engels, Dietrich Murswiek, EuGH, EZB, George Soros, Hans Hugo Klein, Jean-François Jalkh, Manfred Rouhs, Peter Gauweiler, PSPP, Reiner Osbild, Sargnagel, Sebastian Kaleta, Ultra-vires-Entscheidung
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Buch: Willy Wimmer: »Deutschland im Umbruch. Vom Diskurs zum Konkurs – eine Republik wird abgewickelt«
http://www.freiewelt.net/nachricht/wie-die-demokratie-in-der-bundesrepublik-deutschland-abgewickelt-wird-10074352/ (9.5.): Willy Wimmer analysiert in seinem neuen Buch die aktuelle Rolle Merkel-Deutschlands in der Welt und lässt kein gutes Haar an der Politik. Er diagnostiziert das Herabwirtschaften des Sozialstaates, das Außerkraftsetzen der Rechtsstaatlichkeit, den Niedergang des Parlamentarismus, das Versagen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Politik
Verschlagwortet mit Angela Merkel, Basisdemokratie, Peter Gauweiler, Ursula von der Leyen, Willy Wimmer
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Erika Steinbach verlässt die CDU
http://www.krone.at/welt/cdulerin-tritt-aus-partei-aus-attackiert-merkel-wegen-asylpolitik-story-548848 (14.1.): Na bumm! Die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach hat ihren Austritt aus der Partei angekündigt und dabei die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel scharf kritisiert. „Merkel hat mit der Grenzöffnung im Herbst 2015 gegen geltendes Recht verstoßen“, sagte Steinbach im … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Patriotismus
Verschlagwortet mit AfD, Alexander Gauland, Angela Merkel, BAMF, Beatrix von Storch, Bettina Kudla, CDU, Doppelpass, Erika Steinbach, Flüchtlingspolitik, Hans-Peter Uhl, Mike Mohring, Peter Gauweiler, Peter Tauber, Saskia Ludwig, Veronika Bellmann, Wolfgang Bosbach
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EU-Wahl: EU-Kritiker massiv gestärkt
Henning Hoffgaard: http://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2014/befreiungsschlag-gegen-bruessel/ (26.5.): Paukenschlag in der Europäischen Union. In fast allen Ländern ist es EU-kritischen Parteien gelungen, einen Keil ins etablierte Parteiensystem zu treiben. In Frankreich triumphiert der Front National und wird mit 25 Prozent stärkste Kraft. In Großbritannien … Weiterlesen
Veröffentlicht unter EU
Verschlagwortet mit 1984, AfD, Alan Posener, Andreas Mölzer, Angela Merkel, Arne Gericke, AUF, Axel B. C. Krauss, ÖDP, Beatrix von Storch, Bernd Lucke, BW, CM, Dieter Burr, Dieter Stein, EU-Wahl, Familienpartei, FN, Geert Wilders, GM, Goldstandard, Helmut Matthies, Henning Hoffgaard, Hermann Gröhe, Hugo Müller-Vogg, Identität, Janusz Korwin-Mikke, Klaus Buchner, Kritik, Lebensschutz, Marine Le Pen, Nigel Farage, NL, Ole Steffes, PBC, Peter Gauweiler, Peter Helmes, Polen, UKIP, Volker Kauder, Winfried Kretschmann, Wolfgang Schäuble
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ESM durch EZB-Maßnahmen überholt?
Dieter Stein (JF): Ein schwammiges „Ja, aber“ (12.9.): Die Richter am höchsten deutschen Gericht haben die Chance verspielt, eine historische Entscheidung zu treffen. Deutschland befindet sich in der Lage einer fortgesetzten Erpressung, bei der die Bundesregierung bereit ist, fahrlässig den … Weiterlesen
Veröffentlicht unter NWO
Verschlagwortet mit Andreas Voßkuhle, Bruno Bandulet, Dieter Stein, ESM, EZB, Frank Schäffler, Herta Däubler-Gmelin, Jens Weidmann, Joachim Starbatty, Karl Albrecht Schachtschneider, Peter Gauweiler, Wilhelm Hankel, Wilhelm Nölling
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Mario Draghi: „Der Euro ist unumkehrbar.“
JF: „EZB verspricht unbegrenzte Anleihenkäufe (6.9.): Der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, hat ein unbegrenztes Ankaufprogramm für Staatsanleihen hochverschuldeter EU-Staaten angekündigt. Die Ankäufe würden erst beendet, wenn die Probleme der Euro-Rettung gelöst seien, sagte Draghi am Donnerstag in … Weiterlesen
Veröffentlicht unter NWO
Verschlagwortet mit Alexander Dobrindt, Angela Merkel, BVerfG, ESM, EU, Europa, EZB, Jörg-Uwe Hahn, Joachim Steinhöfel, Mario Draghi, Peter Gauweiler, Wolfgang Schäuble
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Rettungsschirm: Die Geschichte vom fliegenden Wolfgang
Die Geschichte vom fliegenden Wolfgang Wenn der Regen niederbraust, Wenn der Sturm das Feld durchsaust, Bleiben Mädchen oder Buben Hübsch daheim in ihren Stuben. — Wolfgang aber dachte: Nein! Das muß draußen herrlich sein! — Und im Felde patschet er … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Euro
Verschlagwortet mit ESM, Griechenland, Peter Gauweiler, Rettungsschirm, Roland Klaus, Spanien, Struwwelpeter, Wolfgang Schäuble
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Carolus