Schlagwort-Archive: Rechtsstaatlichkeit

Abschied von Demokratie und Rechtsstaat

Erstellt am 2021/12/31 von Carolus

https://unser-mitteleuropa.com/jahresendbetrachtung-2021-verabschiedung-von-demokratie-und-rechtsstaatlichkeit/ (31.12.): Als weiteres höchst beklagenswertes Opfer der Pandemie sind wohl dieser Tage, im Rückspiegel des ausklingenden Jahres betrachtet, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, mit all ihren Errungenschaften und somit unser aller Freiheit, zu erkennen. Beginnend mit den „Einkerkerungen“ durch Lockdowns über … Weiterlesen →

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Hausdurchsuchung bei Weimarer Familienrichter

Erstellt am 2021/04/27 von Carolus

https://fassadenkratzer.wordpress.com/2021/04/26/polizeiliche-hausdurchsuchung-bei-weimarer-familienrichter/: Wie die dem Corona-Ausschuss nahestehenden 2020News am Montagabend berichteten, ist bei dem Familienrichter am Amtsgericht Weimar Christian Dettmar am Montag eine polizeiliche Hausdurchsuchung erfolgt. Dieser hatte am 8.4.2021 per Einstweiliger Anordnung festgestellt, dass die Kinder durch den Maskenzwang und … Weiterlesen →

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Aufruf zur Solidarität mit Konstantina Rösch: Berufsverbot aufheben!

Erstellt am 2021/03/18 von Carolus

https://www.wochenblick.at/solidaritaetswelle-fuer-mut-aerztin-sie-sagen-der-aerztekammer-die-meinung/ (17.3.): Nachdem Frau Dr. Konstantina Rösch von der Ärztekammer ein Berufsverbot auferlegt wurde, rufen kritische Bürger jetzt zur Solidarität mit der Mut-Ärztin auf. Viele kritisieren, dass der Steirerin damit das Grundrecht auf Meinungsfreiheit entzogen wurde. Sie sagen: „Das dürfen … Weiterlesen →

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EU will Polen „europäische Werte“ aufzwingen

Erstellt am 2020/09/21 von Carolus

Olivier Bault: https://unser-mitteleuropa.com/eu-will-polen-auf-der-grundlage-eines-ideologischen-berichts-sanktionieren/ (20.9.): Das Europäische Parlament hat am vergangenen Donnerstag mit großer Mehrheit die Resolution gegen Polen angenommen, die ihm auf der Grundlage eines Berichts des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE-Ausschuss) vorgeschlagen worden war. Der Bericht … Weiterlesen →

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Von der Rechtsgemeinschaft zur „Werte“-Gemeinschaft

Erstellt am 2020/01/19 von Carolus

Max Erdinger: https://www.journalistenwatch.com/2020/01/19/martin-sellner-der-2/ Martin Sellner: Der „Terror der Guten“ hinter der Demokratiefassade (19.1.): Kündigung von Bankkonten, Löschungen von Social-Media-Accounts, permanenter Stress mit der Staatsanwaltschaft Graz: Der Kopf der Identitären Bewegung Österreichs, Martin Sellner (31), wird in einer Weise „terrorisiert“, die … Weiterlesen →

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Identitäre verdienen Anerkennung, nicht Ächtung

Erstellt am 2019/05/03 von Carolus

Dieter Stein: https://jungefreiheit.de/debatte/streiflicht/2019/die-geaechteten-aktivisten/ (3.5.): … Warum ist bei den „Identitären“ in der Öffentlichkeit nicht auch wie bei den „Fridays for Future“-Schülern, die mit Entschuldigung der Eltern, unter dem Jubel vieler Medien und mit dem Segen der Kanzlerin auf die Straße … Weiterlesen →

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EU: Rechtsstaatlichkeit und Demokratie am Ende?

Erstellt am 2018/10/06 von Carolus

Jürgen Liminski: https://www.i-daf.org/aktuelles/aktuelles-einzelansicht/archiv/2018/10/05/artikel/endzeitsignale-der-demokratie-in-europa.html: Wie das Fundament der Rechtsstaatlichkeit in der EU brüchig wird Zu den großen Errungenschaften des Europäischen Einigungswerks gehört die Rechtsstaatlichkeit. Es ist der Primat des Rechts über die Stärke. Sie hegt die Stärke ein im Gewaltmonopol des … Weiterlesen →

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EU schikaniert Ungarn

Erstellt am 2018/09/15 von Carolus

https://schreibfreiheit.eu/2018/09/12/bruderstaaten-greifen-ungarn-an-und-die-formierung-der-eu-sed/: Wer nicht linientreu ist, dem muss geholfen werden, und das mit Gewalt. Das musste Ungarn auch 1956 erkennen, und auch die Tschechoslowakei wurde 1968 von ihren Verirrungen von den Bruderstaaten auf den richtigen Weg zurückgebracht, auf Befehl einer weit … Weiterlesen →

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Netz-Zensurgesetz beschlossen

Erstellt am 2017/04/09 von Carolus

http://www.journalistenwatch.com/2017/04/06/jetzt-amtlich-das-neue-verfassungswidrige-schnueffel-gesetz-von-heiko-maas/: … Rechtzeitig vor der Bundestagswahl legte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vor einer Woche einen Gesetzesentwurf vor, dass die Betreiber sozialer Netzwerke wie Facebook, die sich nicht ausreichend um die Löschung von sogenannten „Hasskommentaren“ kümmern, mit drastischen Bußgeldern bestraft werden … Weiterlesen →

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Politische Korrektheit gefährdet Menschenleben

Erstellt am 2016/11/28 von Carolus

Michael Paulwitz: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2016/diskriminierte-gefahren/ (26.11.): Zwei junge Frauen wurden vor wenigen Wochen in der südbadischen Universitätsstadt Freiburg vergewaltigt und ermordet. Treibt ein Serientäter sein Unwesen? Ist der Mörder gar unter den hunderttausendfach illegal ins Land gelassenen afrikanisch-orientalischen jungen Männern zu suchen … Weiterlesen →

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CETA und TTIP mit Rechtsstaatlichkeit unvereinbar

Erstellt am 2016/10/30 von Carolus

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/10/30/un-experte-warnt-eu-staaten-vor-unterzeichnung-von-ceta/: Der UN-Sonderberichterstatter de Zayas fordert die EU-Staaten auf, das CETA nicht zu unterzeichnen. Die Bürger Europas sollten über CETA in einem Referendum entscheiden. Der UN-Sonderberichterstatter für die Förderung einer demokratischen und gerechten internationalen Ordnung, Alfred de Zayas, hat die … Weiterlesen →

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Obama beschwört US-Außergewöhnlichkeits-Doktrin

Erstellt am 2014/06/06 von Carolus

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/geostrategie/dr-paul-craig-roberts/was-obama-uns-in-west-point-erzaehlt-hat.html   (5.6.): In West Point erzählte uns Obama unter dem Applaus der West-Point-Kadetten, dass »Amerikas Außergewöhnlichkeit« als Doktrin alles rechtfertigt, was Washington tut. Washington verstößt gegen amerikanisches und internationales Gesetz, indem man »Inhaftierte« foltert; Washington verstößt gegen die Nürnberger Prinzipien, … Weiterlesen →

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Islam und Demokratie – ein Gegensatz?

Erstellt am 2013/08/10 von Carolus

http://www.kath.net/news/42377  Islam und Demokratie – ein Gegensatz?  (10.8.): Interview mit Christine Schirrmacher zum Erscheinen ihres gleichnamigen Buches. … Frau Professor Schirrmacher, die Arabellion macht Ihr neues Buch Islam und Demokratie – ein Gegensatz? höchst aktuell. Welche Antworten geben heutige muslimische … Weiterlesen →

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