Schlagwort-Archive: Referendum

Eine Lanze für die Direkte Demokratie

Veröffentlicht am 2017/10/30 von

http://www.andreas-unterberger.at/2017/10/demokratie-wenn-ein-system-in-die-krise-kommt/ (27.10.): … Die Direkte Demokratie hingegen ist der  einzige wirklich funktionierende Weg, die siechen Demokratien zu retten. Freilich darf man sie nicht halbherzig einführen, sie nur alle paar Jahre für taktische Parteispiele einsetzen. Sondern man muss sie wirklich voll … Weiterlesen →

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Rumänen gegen Aushöhlung des Familienbegriffs

Veröffentlicht am 2017/05/21 von

Jürgen Henkel: http://www.kath.net/news/59594 Rumänisches Parlament votiert für die klassische Familie (15.5.): … Das Rumänische Parlament hat vergangene Woche gegen den erbitterten Widerstand der Homolobby und lautstarken Protest linksliberaler Medien und kirchenkritisch durchwirkter Gruppen der selbsternannten „Zivilgesellschaft“ des Landes eine beachtliche … Weiterlesen →

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CETA und TTIP mit Rechtsstaatlichkeit unvereinbar

Veröffentlicht am 2016/10/30 von

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/10/30/un-experte-warnt-eu-staaten-vor-unterzeichnung-von-ceta/: Der UN-Sonderberichterstatter de Zayas fordert die EU-Staaten auf, das CETA nicht zu unterzeichnen. Die Bürger Europas sollten über CETA in einem Referendum entscheiden. Der UN-Sonderberichterstatter für die Förderung einer demokratischen und gerechten internationalen Ordnung, Alfred de Zayas, hat die … Weiterlesen →

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Ungarn: 95 Prozent gegen EU-Quoten

Veröffentlicht am 2016/10/02 von

http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/5095164/Ungarn_FlüchtlingsReferendum-ungültig (2.10.): Die Wahlbeteiligung blieb gering, eine Enttäuschung für Ministerpräsident Orbán. Seine Partei spricht dennoch von einem „überwältigenden Sieg“. Viktor Orbán hatte gerufen, aber nur wenige folgten seinem Ruf: Das ungarische Referendum über die umstrittenen EU-Quoten für die Verteilung von … Weiterlesen →

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Deutsche Medien (und Politiker) attackieren direkte Demokratie

Veröffentlicht am 2016/07/06 von

ISSB: http://www.freiewelt.net/reportage/das-volk-hat-entschieden-und-die-elite-regt-sich-auf-10067687/ (6.7.): Anstatt das Votum der Briten zu respektieren, wird der Brexit von den deutschen Zeitungen und Sendern zur europäischen Katastrophe hochstilisiert und die direkte Demokratie infrage gestellt. Die Briten haben eine vorbildliche Demokratie. Die Debatten sind leidenschaftlich und … Weiterlesen →

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Brexit-Referendum

Veröffentlicht am 2016/06/23 von

http://www.freiewelt.net/nachricht/referendum-kann-zum-unabhaengigkeitstag-werden-10067512/ (22.6.): Die letzte TV-Debatte vor dem morgen in Großbritannien stattfindenden Referendum über den Verbleib oder den Ausstieg aus der EU (»Brexit«) nutzte der ehemalige Londoner Bürgermeister und Brexit-Befürworter für einen großen Auftritt. … das finale Schlusswort blieb der Brexit-Seite … Weiterlesen →

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Ungarn: Referendum über EU-Migrantenquoten

Veröffentlicht am 2016/02/24 von

http://www.freiewelt.net/nachricht/ungarn-fuehrt-referendum-zu-fluechtlingsquoten-durch-10065642/ (24.2.): … Ungarns Regierung läßt das eigene Volk über EU-Flüchtlingskontingente abstimmen. Ministerpräsident Viktor Orbán hat heute in Budapest ein entsprechendes Referendum angekündigt. »Bis jetzt hat niemand die Menschen in Europa gefragt, ob sie die verpflichtende Quote zur Zwangsansiedelung von … Weiterlesen →

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Slowenien: Klares Votum gegen „Homo-Ehe“

Veröffentlicht am 2015/12/21 von

http://www.welt.de/politik/ausland/article150179837/Slowenen-lehnen-Homosexuellen-Ehe-ab.html (20.12.): Die slowenische Regierung wollte die Heirat gleichgeschlechtlicher Partner möglich machen, doch Kirche und Opposition liefen Sturm. Nach einem Volksentscheid ist die Homo-Ehe nun wieder vom Tisch. Bei einem Referendum zur Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe in Slowenien hat sich … Weiterlesen →

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Grexit? Tsipras quadriert den Kreis

Veröffentlicht am 2015/07/11 von

Stephan Baier: http://www.die-tagespost.de/Kommentar-Die-Wahrheit-als-Tagesmenue;art456,162067 (10.7.): Das unüberhörbar finale Ultimatum der in dieser Frage einmütigen Europäer hat der griechische Ministerpräsident dann doch nicht ungenutzt verstreichen lassen. Alexis Tsipras hat einen Spar- und Reformvorschlag geliefert. Nach den Gesetzen der Logik – die in … Weiterlesen →

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Irisches Referendum: Schande für die verantwortlichen Hirten

Veröffentlicht am 2015/05/25 von

http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/4738065/Referendum_62-Prozent-der-Iren-fur-HomoEhe (23.5.): … Nun ist es offiziell: Die Befürworter der Einführung einer Homo-Ehe in Irland haben sich beim Referendum vom Freitag überraschend deutlich durchsetzen können: Mehr als 62 Prozent sprachen sich laut dem am Samstagabend verkündeten Ergebnis dafür aus, rund … Weiterlesen →

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EU fordert von Schweiz neues Zuwanderungsreferendum

Veröffentlicht am 2015/04/12 von

… eben so oft, bis das Ergebnis der EU-Nomenklatura passt. http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/04/11/eu-verlangt-von-schweiz-neue-volksabstimmung-ueber-zuwanderung/: Die EU verlangt von der Schweiz eine neue Volksabstimmung zur Einwanderung. Im vergangenen Jahr hatten die Schweizer mehrheitlich für eine Beschränkung gestimmt. Doch die EU sieht darin die Personenfreizügigkeit … Weiterlesen →

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Slowenien: Referendum gegen Homoehe verboten

Veröffentlicht am 2015/03/27 von

http://orf.at//stories/2270709/ Referendum gegen Homoehe in Slowenien verboten (26.3.): Das slowenische Parlament hat gestern Abend die Ausschreibung eines Referendums gegen die Homoehe zurückgewiesen. Mit 53 zu 21 Stimmen war die Mehrheit der Abgeordneten der Ansicht, dass eine Volksabstimmung zu diesem Thema … Weiterlesen →

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Slowakei 7.2.: Referendum zum Schutz der Familie

Veröffentlicht am 2015/02/06 von

http://www.kath.net/news/49363 Slowakei: Papst unterstützt kirchliches Engagement gegen Homo-Adoption (6.2.): … „Ich grüße die Pilger aus der Slowakei und möchte durch sie meine Wertschätzung für die gesamte slowakische Kirche ausdrücken und alle ermutigen, ihre Anstrengungen zur Verteidigung der Familie, der Lebenszelle … Weiterlesen →

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Die Ukraine, der Westen und Russland (2)

Veröffentlicht am 2015/01/21 von

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2014/08/30/die-ukraine-der-westen-und-russland/) http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/4643140/Vaclav-Klaus_Die-Krim-gehörte-nicht-zur-Ukraine   (20.1.): Tschechiens Ex-Präsident legt im „Presse“-Interview [eher: -Streitgespräch, Anm.] eine Teilung der Ukraine nahe. Russland sei in Sachen Krim unter Zugzwang gewesen, meint er. Die Krise in der Ukraine dauert jetzt schon über ein Jahr, alle … Weiterlesen →

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Zehn Gründe gegen die Homo-Adoption

Veröffentlicht am 2014/10/26 von

Christl R. Vonholdt: http://wertewelt.wordpress.com/2014/09/30/zehn-grunde-gegen-ein-adoptionsrecht-fur-homosexuell-lebende-paare/: 1. Jedes Kind hat ein Recht auf Mutter und Vater. In der Struktur einer homosexuellen „Familie“ wird dieses Recht dem Kind geplant und bewusst verwehrt. Das ist eine grundlegende Verletzung des Kindesrechts. 2. Ein Kind, das … Weiterlesen →

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Slowakei: Kampf um die klassische Familie

Veröffentlicht am 2014/09/07 von

http://www.kath.net/news/47423   Slowakei: Spannungen zwischen Präsident und Bischöfen wegen ‚Homo-Ehe‘   (5.9.): … Eine Kontroverse zwischen den katholischen Bischöfen und Staatspräsident Andrej Kiska belastet derzeit das Staat-Kirche-Verhältnis in der Slowakei: Am Mittwoch war bekannt geworden, dass Präsident Kiska den Verfassungsgerichtshof angewiesen hat, … Weiterlesen →

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Ostukraine: Soldaten wechseln auf prorussische Seite

Veröffentlicht am 2014/04/16 von

http://www.mmnews.de/index.php/politik/17909-cia-chef-in-kiew   (15.4.): … Das Weiße Haus hat bestätigt, dass der CIA-Chef John Brennan am vergangenen Wochenende zu einem Besuch in der Ukraine geweilt hatte. … … Zuvor hatte ein ranghoher Mitarbeiter der ukrainischen Sicherheitskräfte der Nachrichtenagentur RIA Novosti mitgeteilt, dass … Weiterlesen →

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Zur Lage auf der Krim und in der Ukraine

Veröffentlicht am 2014/03/20 von

http://www.freiewelt.net/interview/referendum-hat-burgerkrieg-auf-krim-vermieden-10027770/   (20.3.): Ewald Stadler, Mitbegründer der österreichischen Partei Rekos, war als Wahlbeobachter auf der Krim. FreieWelt.net fragte ihn per E-Mail, ob die Abstimmung nach demokratischen Maßstäben abgelaufen ist. FreieWelt.net: Was hat Sie bewogen, sich beim Referendum auf der Krim als … Weiterlesen →

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Venetien: Abschied von Italien?

Veröffentlicht am 2014/03/17 von

http://www.mmnews.de/index.php/politik/17484-venedig-raus   (17.3.): Die Einwohner der Stadt Venedig und der Provinz Venetien stimmen in einem Referendum über die Angehörigkeit zu Italien sowie die EU- und Nato-Mitgliedschaft ab. Es wird eine klare Mehrheit für eine Unabhängigkeit Venetiens erwartet. – Wie wird wohl … Weiterlesen →

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Widerstand gegen FATCA-Abkommen!

Veröffentlicht am 2013/12/28 von

http://zeit-fragen.ch/index.php?id=1670   Das US-amerikanische Rechtssystem ist mit der europäischen Auffassung von Rechtsstaatlichkeit nicht zu vergleichen   (17.12.): Interview mit Nationalrat Pirmin Schwander, SVP Die Frage der staatlichen Souveränität stellt sich heute dringender denn je. Immer wieder versuchen die grossen Staaten, die kleinen … Weiterlesen →

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