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Schlagwort-Archive: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
EU-Straftatbestand (!) „Homophobie“ rückt näher
Der EU-Totalitarismus nimmt immer ärgere Formen an: http://www.katholisches.info/2013/06/18/eu-erfindet-eine-homo-immunitat-mit-eigenem-homo-pas-leutheusser-schnarrenbergers-und-karls-beitrag-zur-homosexualisierung-der-eu/: Die Justiz- und Innenminister der EU machen es möglich. Für Deutschland sind das die liberale Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und der christlichsoziale Hans-Peter Friedrich und für Österreich die beiden ÖVP-Ministerinnen Beatrix Karl und Johanna … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Meinungs- und Informationsfreiheit
Verschlagwortet mit Beatrix Karl, EU, Hans-Peter Friedrich, Homophobie, Homosexualisierung, Johanna Mikl-Leitner, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Totalitarismus
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BVerfG: Ehegattensplitting auch für Homo-Partner
Das Bundesverfassungsgericht desavouiert sich selbst und fällt ein politisches Urteil gegen das Grundgesetz, das Ehe und Familie besonders schützen sollte. JF: Ehegattensplitting auch für Homo-Paare (6.6.): Das Ehegattensplitting muß auch gleichgeschlechtlichen Paaren gewährt werden. Das Bundesverfassungsgericht erklärte am Donnerstag die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Anthropologischer Umsturz
Verschlagwortet mit Angela Merkel, BVerfG, Hartmut Steeb, Homo-Ehe, Homo-Partnerschaften, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Volker Beck
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Auf dem Weg zur willkürlichen Zwangseinweisung?
FreieWelt.net: Zurück zur Zwangspsychiatrisierung (18.1.): Neues Gesetz erlaubt Zwangseinweisung von Menschen gegen deren Willen. Meinung eines zweiten Arztes nicht zwingend erforderlich. Der Bundestag hat ein Gesetz erlassen, das die zwangsweise psychiatrische Behandlung wieder erlaubt. Diese Praxis war lange ausgesetzt und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter NWO
Verschlagwortet mit Gert Postel, Psychiatrie, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
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Memet Kilic nennt Erdogan Menschenrechtsverbrecher
http://nachrichten.t-online.de/memet-kilic-erdogan-ist-ein-menschenrechtsverbrecher-/id_60729694/index (1.11.): … Der integrationspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Memet Kilic, attackiert den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan mit schweren Vorwürfen: Er nannte Erdogan einen „Menschenrechtsverbrecher“, auf dessen Lügen die EU nicht hereinfallen dürfe. Auch Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) wirft der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Islamisierung
Verschlagwortet mit Angela Merkel, EU, Memet Kilic, Recep Tayyip Erdogan, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
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Beschneidungspläne: Kinderärzte entsetzt
Ärzte-Zeitung: Pädiater entsetzt über Eckpunkte (26.9.): Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat Eckpunkte für eine Regelung der Beschneidung von Jungen vorgelegt. Muslime und Juden sind voll des Lobes — die Kinderärzte entsetzt. Das Eckpunktepapier des Bundesjustizministeriums (BMJ) zur Beschneidung stößt auf sehr unterschiedliche … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Naturrecht
Verschlagwortet mit AAP, Beschneidung, Birgitta vom Lehn, BVKJ, Eran Sadeh, Georg Ehrmann, Heinz Hilgers, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Ulrich Fegeler, Wolfram Hartmann
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„Homo-Ehe“: Politik führt Gesellschaft in den Abgrund
Das Civitas-Institut prangert zu Recht die geplante weitere Gleichstellung von „Homo-Partnern“ mit der Ehe an (23.8.): Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat einen Bericht der Süddeutschen Zeitung bestätigt, wonach weitere Gleichstellungen von Homo-Partnerschaften mit der Ehe geplant sind. Bei etwa 40 Bestimmungen in … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Kampf gegen Ehe und Familie
Verschlagwortet mit Alexander Kissler, Homo-Ehe, Katherina Reiche, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Volker Beck
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Mathias von Gersdorff: Ehegatten-Splitting, FDP und Karlsruhe
http://charismatismus.wordpress.com/2012/08/14/die-fdp-das-ehegatten-splitting-und-die-debatte-um-das-bundesverfassungsgericht/: In geradezu penetranter Art und Weise fordert die FDP von der CDU, homosexuelle Paare mit der normalen Ehe steuerlich gleichzustellen. Insbesondere sollen Homosexuelle auch den Ehegatten-Splitting-Vorteil erhalten. Bundesaußenminister Guido Westerwelle, Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler und Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sind die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Ehe und Familie
Verschlagwortet mit Guido Westerwelle, kewil, Kristina Schröder, Mathias von Gersdorff, Philipp Rösler, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
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CDL: Euthanasie durch die Hintertür
Christliches Forum: Verbot allein der gewerbsmäßigen “Sterbehilfe” ist ein Irrweg: Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger erhält zu Recht Kritik für ihren neuen Gesetzentwurf zum Verbot der gewerbsmäßigen Sterbehilfe; sie privatisiere damit die Euthanasie nach holländischem Vorbild, erklärt die Bundesvorsitzende der Christdemokraten für das … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Lebensschutz
Verschlagwortet mit Armin Schmidtke, Frank Ulrich Montgomery, Jens Spahn, Mechthild Löhr, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
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Hans Penner: Gegen Hoheitsübertragungen!
Einspruch gegen die Unterhöhlung von Rechtsstaat und parlamentarischen Hoheitsrechten: Dipl.-Chem. Dr. rer. nat. Hans Penner, Linkenheim-Hochstetten Offener Brief an Bundespräsident Joachim Gauck Sehr geehrter Herr Gauck, zusammen mit der Bundesjustizministerin und mit Altkanzler Schmidt bemühen Sie sich, die Autorität des Bundesverfassungsgerichtes … Weiterlesen
Veröffentlicht unter NWO
Verschlagwortet mit ESM, Günther Lachmann, Hans Penner, Helmut Schmidt, Joachim Gauck, Karlsruhe, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
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