Schlagwort-Archive: Sahra Wagenknecht

AfD „Prüffall“ für den Bundes-Verfassungsschutz

https://www.tagesstimme.com/2019/01/15/vorstufe-zur-beobachtung-verfassungsschutz-stuft-afd-als-prueffall-ein/: Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) fällte am Dienstag eine erste Entscheidung, ob es zur Beobachtung der AfD kommt. Während die Gesamtpartei nur ein „Prüffall” wird, wird bei einigen Teilorganisationen künftig näher hingeschaut – sie werden zum „Verdachtsfall”.  Berlin. – … Weiterlesen

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GCM – Kampf dem niederträchtigen UN-Migrationspakt!

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2018/12/02/gcm-kampf-dem-verderblichen-un-migrationspakt/)                            —————- http://kpkrause.de/2018/12/09/migration-ist-kein-menschenrecht/: Die Konferenz der Vereinten Nationen in Marrakesch – Der Völkerrechtler und Historiker Professor Alfred de Zayas zum UN-Migrationspakt – Was manche Politiker … Weiterlesen

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GCM – Kampf dem verhängnisvollen Globalen Migrationspakt!

(Fortsetzung von https://kreidfeuer.wordpress.com/2018/11/07/gcm-kampf-um-den-ruinoesen-globalen-migrationspakt/)                           ——————— https://www.epochtimes.de/politik/welt/weiches-recht-mit-harter-wirkung-voelkerrechtler-andreas-khol-kritisiert-rosstaeuscherei-rund-um-un-migrationspakt-a2713570.html (19.11.): … Der bekannte Völkerrechtler und langjährige ÖVP-Politiker Andreas Khol hat gegenüber der FAZ begründet, warum er den Rückzug Österreichs aus dem UN-Migrationspakt … Weiterlesen

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GCM – Kampf um den ruinösen Globalen Migrationspakt

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2018/10/31/global-compact-for-migration-oesterreich-tritt-nicht-bei/)                         ——————- http://philosophia-perennis.com/2018/11/07/petitionsausschuss-laesst-weiter-keine-oeffentliche-debatte-zum-migrationspakt-zu/: Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung keine Petition zum Migrationspakt veröffentlicht. Ein entsprechender Antrag der AfD-Fraktion wurde von den Abgeordneten … Weiterlesen

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London gefährdet den Frieden

Willy Wimmer: http://www.freiewelt.net/blog/london-hauptstadt-friedensgefaehrdender-luegen-10073966/ (27.3.): Der Westen dreht an der Eskalationsschraube. Rußland ist in einer Art und Weise gefordert, wie wir es sogar während des ersten Kalten Krieges nicht erlebt haben. … Bis [1992] war in Europa Zusammenarbeit mit Rußland auf … Weiterlesen

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Klare Botschaften gegenüber der Türkei!

Beatrix von Storch: http://www.freiewelt.net/blog/tuerkei-klare-kante-statt-unterwerfung-10070386/ (15.3.) … Die Bundesregierung gibt ein erbärmliches Bild ab. Die Unterwürfigkeit, die Merkel, Gabriel und Co. gegenüber dem Despoten in Ankara zeigen, ist an Würdelosigkeit kaum zu übertreffen. Erdogan droht und beschimpft Deutschland und die Bundesregierung … Weiterlesen

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Berlin: Terroranschlag auf Weihnachtsmarkt

http://www.citizengo.org/de/sy/39694-wir-trauern-und-leiden-mit-ihnen (20.12.): … Mittlerweile hat sich die Zahl der Todesopfer des Anschlages auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin auf zwölf erhöht. Die Polizei meldet außerdem 48 teils schwerst Verletzte. Nach übereinstimmenden Meldungen geht die Berliner Polizei mittlerweile klar davon aus, … Weiterlesen

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Rüffel für ARD wegen Ukraine-Berichterstattung

http://www.heise.de/tp/artikel/42/42784/1.html   Ukraine-Konflikt: ARD-Programmbeirat bestätigt Publikumskritik   (18.9.): … Der Programmbeirat der ARD kritisierte auf seiner Sitzung im Juni 2014 die Berichterstattung der größten öffentlichen Medienanstalt über den Ukraine-Konflikt. Die ausgestrahlten Inhalte hätten teilweise den „Eindruck der Voreingenommenheit erweckt“ und seien „tendenziell … Weiterlesen

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ESM: Weg in die Postdemokratie

Ausschnitt aus einem Interview mit Marc Jongen, Philosoph und AfD-Kandidat http://www.freiewelt.net/interview/die-demokratie-stirbt-einen-schleichenden-tod-10010577/   (17.9.): … Marc Jongen: Die Errichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) durch die Staaten der Euro-Zone ist ein lehrbuchartiges Beispiel für den Übergang in die Postdemokratie – vielleicht das bisher … Weiterlesen

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ESM aus- oder nur eingebremst?

BVerfG und Gauck bremsen ESM: Welt.de: Klagen gefährden Start des Rettungsschirms (21.6.): Bundespräsident Gauck unterschreibt die Gesetze zu ESM und Fiskalpakt solange nicht, bis die Verfassungsrichter über die Einsprüche entschieden haben. SPD und Grüne sichern ihre Zustimmung zu. … Bundesverfassungsgericht: … Weiterlesen

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