Schlagwort-Archive: SPD

SPD: Ringen um den Parteivorsitz

Mitgliederentscheid: https://www.freiewelt.net/nachricht/spd-marschiert-weiter-nach-links-10079685/ (2.12.): … Bei der SPD deutet sich mit den designierten Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ein weiterer Linksruck an. Für viele überraschend gewannen die baden-württembergische Bundestagsabgeordnete und der ehemalige nordrhein-westfälische Finanzminister mit 53,1 Prozent den Mitgliederentscheid für … Weiterlesen

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Landtagswahlen 2019 in Brandenburg und Sachsen

https://www.zdf.de/nachrichten/heute/liveblog-zu-landtagswahlen-in-brandenburg-und-sachsen-100.html (1.9.): Die CDU wird laut Prognose stärkste Kraft in Sachsen, die SPD ist in Brandenburg vorn. In beiden Ländern legt die AfD stark zu. Alles zu den Wahlen im Liveblog und Livestream. Die Wahlprognose für Brandenburg: SPD vor AfD … Weiterlesen

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Landtagswahlen 2019 im Osten: Vorgeplänkel

https://www.freiewelt.net/nachricht/das-erwachen-in-den-neuen-bundeslaendern-10078737/ (20.8.): Die Bürger in Bundesländern wie Sachsen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern wählen anders als ihre Landsleute im Westen. Das hat wichtige Gründe: Sie sind sensibilisiert, wenn es um Propaganda und Zensur geht. Sie wollen sich kein zweites Mal … Weiterlesen

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Thilo Sarrazin: SPD-Ausschluss?

https://www.oe24.at/welt/SPD-darf-Thilo-Sarrazin-rauswerfen/388190013 (11.7.): … Der ehemalige Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin kann aus der SPD ausgeschlossen werden. Das entschied eine Schiedskommission. Der 74-jährige Sarrazin sorgte in den letzten Jahren mit seinen umstrittenen Aussagen für Aufregung. … WELT: https://www.youtube.com/watch?v=_lcB3sAjWuc THILO SARRAZIN: „Ich bin … Weiterlesen

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SPD untersagt „Tichys Einblick“-Artikel

https://www.mmnews.de/vermischtes/113947-spd-zensiert-kritischen-artikel-bei-tichy (6.2.): Die SPD hat „Tichys Einblick“ gezwungen, einen aus öffentlichen Quellen recherchierten Artikel zu löschen. Titel: „Wie SPD in die Zeitungen kommt – Zeitungen, auf die die SPD heimlich und indirekt Einfluss nimmt“. Heute ist ein schwarzer Tag für … Weiterlesen

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Jusos für schrankenlose Abtreibung

http://civitas-institut.online/?p=456 Jungsozialisten: Abtreibung bis kurz vor der Geburt (8.12.): Nur ganz langsam kämpfte sich die Meldung durch die Presse: Auf dem Bundeskongreß der Jungsozialisten Ende November / Anfang Dezember wurde beschlossen, für eine vollständige „Legalisierung“ der Abtreibung einzutreten – was … Weiterlesen

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„Ene, mene, muh“: Aufruf zur Denunziation Andersdenkender

http://www.freiewelt.net/nachricht/kita-broschuere-der-amadeu-antonio-stiftung-will-gender-kritische-eltern-an-den-pranger-stellen-10076194/ (9.11.): Die Bundesfamilienministerin Franziska Giffey bewirbt eine Broschüre der Amadeu-Antonio-Stiftung mit äußerst zweifelhaftem Inhalt. Denn in der Handreichung für Kitas rufen die Autoren recht unverblümt die Leser dazu auf, sich das gegenseitige Abhorchen auf weltanschauliche Positionen zur Regel zu … Weiterlesen

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Hessen: LT-Wahlkampf 2018

http://www.freiewelt.net/nachricht/hessen-waehlt-am-28-oktober-10075943/ (15.10.): Kaum ist die letzte Stimme der Bayernwahl (hoffentlich ordnungsgemäß) ausgezählt und das Ergebnis veröffentlicht, richtet sich der Blick auf die nächste Wahl. Am 28. Oktober wählen die Hessen ihr neues Landesparlament. Bouffiers schwarz-grüne Regierung steht vor dem Aus. … Weiterlesen

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Chemnitz: Bürgerproteste nach tödlicher Messerattacke auf Deutschen

https://www.tagesstimme.com/2018/08/27/toedliche-messerattacke-in-chemnitz-darum-gehen-patrioten-auf-die-strasse/: … Am Chemnitzer Stadtfest führte ein Streit zu einem tödlichen Messerangriff auf einen 35-jährigen Deutschen. Übereinstimmende Medienberichte sprachen dabei von Beteiligten mehrerer Nationalitäten, wobei der Tatverdächtige einen wahrscheinlichen Migrationshintergrund haben soll – Die Tagesstimme berichtete. Für Entrüstung in Chemnitz … Weiterlesen

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Seehofer wagt die Machtprobe: Merkeldämmerung?

Jörg Kürschner: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2018/die-mutlose-kanzlerin-ist-angeschlagen/ (14.6.): Das hätte kaum jemand für möglich gehalten: Horst Seehofer hat offenbar den politischen Mut, der Angela Merkel derzeit fehlt. Der Innenminister, oft nicht ganz zu unrecht verspottet als ein „Drehhofer“ der kräftigen Worte mit geringen Folgen, … Weiterlesen

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Insa-Umfrage: AfD überholt SPD

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/afd-liegt-in-umfrage-erstmals-vor-spd/ (19.2.): BERLIN. Die AfD hat erstmals in einer bundesweiten Umfrage die SPD überholt. In einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag der Bild-Zeitung kam die Partei auf 16 Prozent und gewann damit einen Punkt gegenüber der Vorwoche. Die Sozialdemokraten … Weiterlesen

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Petition: Keine Genderpartei ins Familienministerium!

https://www.abgeordneten-check.de/kampagnen/keine-gender-partei-ins-familienministerium/startseite/: … Das Ergebnis der Bundestagswahl war eindeutig: Die Bürger wollen eine konservative Wende in der Politik. Die SPD wurde als Regierungspartei abgewählt. Trotzdem sollen die Sozialdemokraten wieder das Bundesfamilienministerium führen. Das geht am Wählerwillen von Millionen Eltern in Deutschland … Weiterlesen

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Niedersachsen: Landtagswahl 2017

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/spd-siegt-in-niedersachsen-afd-im-14-landtag/ (15.10.): HANNOVER. Die von Ministerpräsident Stephan Weil geführte SPD ist aus der Landtagswahl in Niedersachsen als stärkste Kraft hervorgegangen. Nach einer Hochrechnung des Meinungsforschungsinstituts infratest-dimap kam sie auf 37,4 Prozent (plus 4,9). Dahinter folgte die CDU mit 34,8 Prozent (minus … Weiterlesen

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Nein zu einer „Ehe für alle“!

Mathias von Gersdorff: https://kultur-und-medien-online.blogspot.co.at/2017/05/heiko-maas-macht-homo-ehe-zum-ma-aller.html Heiko Maas macht „Homo-Ehe“ zum Maß aller Dinge (19.5.): Kein Fake: Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) nannte die Durchsetzung der „Ehe für alle“ als eine Bedingung für einen Koalitionsvertrag mit der SPD nach der Bundestagswahl. „Ich kann … Weiterlesen

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Landtagswahlen im Saarland

http://www.andreas-unterberger.at/2017/03/der-schulz-effekt-österreich-und-die-afd/ (26.3.): Was haben sich nicht fast alle Medien die Finger wund geschrieben, die Stimme heiser gesprochen über den neuen Wunderguru Martin Schulz. Und jetzt das. Jetzt verliert die SPD gleich die erste Landtagswahl nach der Übernahme durch Schulz, vor … Weiterlesen

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SPD will Ehelosigkeit verbieten

Nathan Warszawski: http://www.freiewelt.net/blog/spd-fordert-grundgesetz-soll-ehelosigkeit-verbieten-10068373/ (1.9.): … Folgendes spricht die kirchenpolitische Sprecherin der SPD, Kerstin Griese: Wer von den islamischen Moscheevereinen und Verbänden verlangt, sich intern nach den Prinzipien unseres Grundgesetzes zu organisieren, darf auch bei der katholischen Kirche Veränderungen einfordern. … … Weiterlesen

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BVerfG kippt Betreuungsgeld

http://www.familien-schutz.de/bundesverfassungsgericht-kippt-betreuungsgeld-harterkaempftes-stueck-wahlfreiheit-wird-abgeschafft/ (21.7.): Mit seinem einstimmigen Urteil hat das Bundesverfassungsgericht heute das bei Eltern beliebte und erfolgreiche Betreuungsgeld kassiert – aus formalen Gründen. Für das Betreuungsgeld-Gesetz sei der Bund nicht zuständig. Das ist nicht hinnehmbar! Als Initiative Familienschutz haben wir lange … Weiterlesen

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LTW 2015 Burgenland und Steiermark: Schlappe für Rot-Schwarz

http://www.andreas-unterberger.at/2015/05/rot-schwarz-knapp-vor-dem-finalen-crash/ (31.5.): Die Steiermark und das Burgenland haben ein klares Signal gesetzt: Die Bundesregierung ist ein Auslaufmodell. Rot und Schwarz haben eine verheerende Niederlage erlitten. Sie werden nach den nächsten Nationalrats-Wahlen bestenfalls noch mit grüner oder pinker Hilfe am Ruder … Weiterlesen

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Familie: Abkehr vom Vollzeit-Erwerbszwang?

Ein kleines Lichtlein am Horizont: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-01/andrea-nahles-vereinbarkeit-von-familie-und-beruf   (7.1.): „Über dieses angebliche Ideal, beide arbeiten Vollzeit und sind glücklich dabei, kann ich nur lachen“, sagte die Arbeitsministerin der ZEIT. Die SPD müsse umdenken. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles will die Grundlagen der SPD-Familienpolitik neu … Weiterlesen

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DDR-Wiedergeburt in Thüringen

Vera Lengsfeld: http://www.freiewelt.net/mit-ramelow-zurueck-in-die-ddr-10045525/   (26.10.): Die SED-Linke ist noch nicht an der Macht, da geht es in Thüringen schon zu wie in der DDR. Die Funktionäre der rot-rot-grünen Front fassen einstimmige Beschlüsse, Andersdenkende werden ausgegrenzt. Stefan Sandmann, ein aufrechter SPD-Genosse, darf … Weiterlesen

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