Schlagwort-Archive: Staatsanwaltschaft

Absurde BVT-Aktivität gegen patriotischen Verein OKZIDENT

http://www.verein-okzident.at/index.php/2019/02/18/verfassungsschutz-ermittelt-wegen-pepe-dem-frosch/: Das höchst umstrittene österreichische „Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung“ (BVT), das immer wieder durch die fragwürdige Verfolgung von Andersdenkenden auffällt, ermittelt gegen den Vorstand des Vereins OKZIDENT, Obmann Georg Immanuel Nagel, und Obmann-Stellvertreter Alfons Adam. Der Hauptvorwurf in diesem … Weiterlesen

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Graz: Freispruch für Identitäre Bewegung

Endlich einmal Pluspunkte für den Rechtsstaat: https://www.identitaere-bewegung.at/freisprueche-identitaeren-protest-ist-teil-der-demokratie/ (23.1.): Nachdem die Identitäre Bewegung Österreich (IBÖ) bereits im Sommer 2018 erstinstanzlich freigesprochen worden war, fand am 23. Jänner 2019 der Berufungsprozess gegen siebzehn Angeklagte statt. Zentraler Vorwurf der Staatsanwaltschaft: Die IBÖ sei … Weiterlesen

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Deutschen-Tod in Köthen

Adorján F. Kovács: https://www.freiewelt.net/blog/die-deutschen-sterben-ohnehin-da-zaehlt-es-nicht-wenn-man-nachhilft-10075598/ (9.9.): … Es gab einen Streit. Niemand weiß, wie er anfing. Die afghanischen „Asylbewerber“ waren natürlich zu zweit. Sie sind immer in Überzahl, das fällt schon auf, nicht wahr? Der Deutsche allein. Verletzt wurde nur der … Weiterlesen

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Graz: Prozess gegen Identitäre Bewegung

(Siehe dazu https://kreidfeuer.wordpress.com/2018/06/10/graz-4-7-prozessbeginn-gegen-identitaere/)          ——————— https://www.tagesstimme.com/2018/07/04/identitaeren-prozess-gestartet-vorwurf-hetze-daneben/: Der Identitären Bewegung wird die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Die Verteidigung kritisiert, dass es bei der Anklage darum gehe, die Identitären „mundtot” zu machen und finanziell zu „ruinieren”. Am Mittwochvormittag … Weiterlesen

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Hamburg: Justiz will grässlichen Mord durch Lampedusa-„Flüchtling“ vertuschen

https://www.journalistenwatch.com/2018/04/14/hamburg-augenzeuge-behauptet-baby-wurde-von-vater-mourtala-m-gekoepft/: +++Update: Die Pressestelle der Polizei hat uns mittlerweile geantwortet. Von ihr gibt es an dieser Stelle kein klares Dementi hinsichtlich der Behauptung des Augenzeugen, die einjährige Mariam sei enthauptet worden. Die Polizei will das Video jetzt am liebsten löschen: … Weiterlesen

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Plakatzerstörung als Meinungsfreiheit

Felix Krautkrämer: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/plakatzerstoerung-als-meinungsfreiheit/ (11.11.): … Laut der Staatsanwältin sei der durch den Jugendlichen verursachte Schaden nur gering. Auch sei er bislang nicht strafrechtlich in Erscheinung getreten. Außerdem, so die Staatsanwältin, sei die Tat des Jugendlichen möglicherweise auch durch die Meinungsfreiheit … Weiterlesen

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Koran, Grundlage von Gewalt: hierzulande sakrosankt

http://www.kath.net/news/51673 IS sieht Kindesmissbrauch als religiöses Recht an (17.8.): Vergewaltiger einer Zwölfjährigen betet vorher und nachher zu Allah … … Die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) treibt die Perversität ihrer Gräueltaten auf die Spitze: IS-Kämpfer sehen die Vergewaltigung von nicht-muslimischen Mädchen … Weiterlesen

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Moslem-Amok in Graz: Gewalt als Mittel der Wahl

http://www.unzensuriert.at/content/0018039-Amoklauf-Graz-Angebliche-Augenzeugin-hoerte-Taeter-Allahu-akbar-rufen (21.6.): Mehr als 24 Stunden nach der Tat taucht nun auch in österreichischen Medien der Name des mutmaßlichen Amokfahrers auf: Die Kronen Zeitung kürzt ihn mit Alen R. ab, zahlreiche ausländische Zeitungen – vor allem aus Bosnien – hatten … Weiterlesen

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Islamischer Terror: Fortsetzung

http://www.unzensuriert.at/content/0017158-Attentat-Daenemark-200-Schuesse-auf-schwedischen-Karikaturisten (14.2.): Während Linksradikale in Österreich und Deutschland mit brachialer Gewalt gegen friedliche PEGIDA-Demos vorgehen und damit indirekt die islamistischen Greueltaten verharmlosen, geht der Terror im Namen Allahs weiter. In Kopenhagen gab es Samstagnachmittag den nächsten Anschlag auf die Meinungsfreiheit: … Weiterlesen

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Staatsanwalt auf Pastor Olaf Latzel gehetzt

Es ist zu hoffen, dass die Staatsanwaltschaft die Haltlosigkeit der Vorwürfe erkennt und den Mumm hat, das Verfahren einzustellen. http://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadtreport_artikel,-Vorwurf-Pastor-schuert-Hass-_arid,1044316.html   (28.1.): Die Staatsanwaltschaft prüft, gegen einen Pastor der Bremischen Evangelischen Kirche strafrechtliche Ermittlungen wegen Volksverhetzung einzuleiten. Olaf Latzel von der … Weiterlesen

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Antidemokratische Schikanen gegen Münchner Bürgerbegehren

Michael Stürzenberger: http://www.pi-news.net/2013/08/die-knebelungen-der-stadt-munchen-gegen-ein-demokratisches-burgerbegehren/  (12.8.): Linke Gegendemonstranten dürfen sich die Seele aus dem Leib brüllen, bis ihre Köpfe rot anlaufen. Im Chor mit Moslems, von denen immer wieder einige massiv drohen und übel beleidigen. Alles von der Münchner Polizei unter dem … Weiterlesen

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