Schlagwort-Archive: Staatsziel

AfD: einzige Partei für den Lebensschutz

https://www.familien-schutz.de/2021/07/26/schwere-zeiten-fuer-den-lebensschutz-fuer-fdp-spd-gruene-und-linke-soll-abtreibung-staatsziel-werden/: Ein Blick in die Wahlprogramme der Parteien offenbart: Das Grundrecht auf Leben in Deutschland ist für die meisten keine Selbstverständlichkeit mehr. Mehr als das: Ein linksliberaler Block von FDP bis zur Linken hat sich der Abtreibung als Staatsaufgabe verschrieben. … Weiterlesen

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Einwanderung als Staatsziel ins GG?

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/migrantenverbaende-einwanderung-soll-staatsziel-werden/ (14.11.): BERLIN. Einwandererorganisationen haben anläßlich des Integrationsgipfels gefordert, Einwanderung als Staatsziel ins Grundgesetz aufzunehmen. In der Ergänzung des Artikels 20b sollte es künftig heißen: „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein vielfältiges Einwanderungsland.“ Zum Integrationsgipfel treffen sich jährlich Vertreter aus Politik, … Weiterlesen

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