Schlagwort-Archive: Subsidiaritätsprinzip

EU-Parlament verwirft Grundrechte-Subsidiaritätsprinzip

http://www.i-daf.org/aktuelles/aktuelles-einzelansicht/archiv/2016/11/02/artikel/schwankende-posten-und-mehrheiten.html: … Sollte Juncker nun tatsächlich zurücktreten, könnte der erste Vizepräsident der Kommission Frans Timmermans zum Kommissionspräsidenten ernannt werden. Er ist Sozialdemokrat und könnte damit die Stelle im Brüsseler Personal-Puzzle ausfüllen. Auch hier: Es lebe die Flexibilität der Absprachen…. Für … Weiterlesen

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Wichtige Petition gegen Gender-Ideologisierung an Schulen (Rodrigues-Bericht)

http://citizengo.org/de/28742-eu-will-unseren-schulen-gender-ideologie-aufzwingen (29.8.): Am 8. September 2015 wird das EU-Parlament über den „Rodrigues-Bericht“ abstimmen. Der Bericht erweckt auf den ersten Blick den Anschein, sich dem an und für sich löblichen Ziel der „Stärkung von Mädchen durch Bildung in der Europäischen Union“ … Weiterlesen

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Petition: Stoppt den lebensfeindlichen Noichl-Bericht!

Petition: http://citizengo.org/de/24713-eu-will-destruktive-gender-ideologie-massiv-foerdern (5.6.): … Wieder einmal steht in der EU ein „Recht auf Abtreibung“ zur Abstimmung. Am kommenden Dienstag, dem 9. Juni 2015, wird im Plenum des EU-Parlamentes über den Bericht „Strategie der EU für die Gleichstellung von Frauen und … Weiterlesen

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Aufruf zum Protest gegen Tarabella-Entschließung

http://www.freiewelt.net/nachricht/initiative-ruft-zum-protest-gegen-tarabella-entschliessung-auf-10055902/ (9.3.): Abtreibung, Gender Mainstreaming, Umerziehung – die »Tarabella-Entschließung« im EU-Parlament ist ein Frontalangriff auf bürgerliche Werte. Die Initiative Entscheidung fürs Leben ruft zum Protest auf. Heute und morgen werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments über die »Tarabella-Entschließung« beraten und … Weiterlesen

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AfD lehnt Kubitschek ab

Wieder eine höchst bedenkliche Maßnahme der „liberalen“ AfD-Parteiführung (Lucke, Henkel): http://www.sz-online.de/nachrichten/afd-lehnt-goetz-kubitschek-ab-3042514.html (20.2.): Der Mitgliedsantrag des rechten Publizisten, der auch schon bei Pegida und Legida in Erscheinung trat, wurde in einem beschleunigten Verfahren abgelehnt. Berlin. Der Bundesvorstand der AfD hat zum … Weiterlesen

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EU-Wahl: Richtungsentscheidung zwischen zentralistischem Unrechtsstaat und naturrechtsbasierter Demokratie

Benjamin Rösch: http://www.freiewelt.net/europa-am-scheideweg-10032436/   (20.5.): … Wir befinden uns immer noch in einer systembedingten, unlösbaren Krise des Welt-Finanzsystems, die eine Weltwirtschaftskrise großen Ausmaßes nach sich ziehen wird. Diese Situation hat in den USA die berechtigte Angst ausgelöst, dass ein Ende der … Weiterlesen

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„Homosexualität als Leitkultur“ und Grüne Pädophilie über EU-Bande

http://www.freiewelt.net/nachricht/experte-wirft-grünen-legitimierung-von-pädophilie-vor-10021058/   (13.1.): Der EU-Experte Tobias Teuscher wirft den Grünen vor, im Europäischen Parlament pädophile Umtriebe zu fördern. Außerdem wollten Minderheiten ihre extremistischen Leitbilder als Standard festschreiben. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk erhob Tobias Teuscher schwere Vorwürfe gegen die Grünen. … Weiterlesen

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„SRHR“: Estrela-Agenda jetzt durch die Hintertür?

http://www.freiewelt.net/nachricht/estrela-agenda-jetzt-durch-die-hintertur-10021268/   (14.1.): Obwohl das Europäische Parlament erst vor wenigen Wochen den umstrittenen »Estrela-Bericht« abgeschmettert hat, ist die »Estrela-Agenda« wieder auf dem Tisch. Die Initiative Familienschutz ruft zum Protest auf. Nachdem sich das Europäische Parlament erst am 10. Dez. 2013 gegen … Weiterlesen

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AfD diskutiert EU-Wahl-Strategie

http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2014/afd-debattiert-europawahl-programm/   (3.1.): Die Alternative für Deutschland (AfD) diskutiert seit langem über ihre Ausrichtung bei der Europawahl. Durch ein internes Papier sind nun erste Programmpunkte an die Öffentlichkeit durchgesickert. Demnach setzt sich die Partei gegen die Zuwanderung in die Sozialsysteme ein … Weiterlesen

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Vorläufig knapper Sieg über Abtreibungslobby im EU-Parlament

http://www.katholisches.info/2013/12/10/europaparlament-lehnt-estrela-bericht-ab-homo-und-gender-ideologie-scheitert-in-bruessel/: Das Europäische Parlament hat den Estrela-Bericht verworfen. Mit einem denkbar knappen Ergebnis von 334 Nein- gegen 327 Ja-Stimmen lehnten die Abgeordneten den nach der portugiesischen Sozialistin Edite Estrela benannten Bericht ab. Mit dem Bericht über „Gesundheit und sexuelle und … Weiterlesen

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Europawahl: Christa Meves Spitzenkandidatin der AUF-Partei

http://ef-magazin.de/2013/11/27/4689-europawahl-auf-partei-mit-christa-meves-und-prinz-von-preussen: Vorrang des Einzelnen und der Familie vor Kollektiven und dem Staat Zur Europawahl am 25. Mai tritt die christliche Partei für Arbeit, Umwelt und Familie (AUF) mit bekannten Persönlichkeiten an. Auf ihrem Parteitag in Fulda wählten die Mitglieder am … Weiterlesen

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EU: Nächster Anlauf der Abtreibungslobby

http://www.freiewelt.net/reportage/neuer-vorstoß-der-abtreibungslobby-10016872/   (21.11.): Das Europäische Parlament hat vor kurzem einen Berichtsentwurf zurückgewiesen, in dem ein Recht auf Abtreibung gefordert wird. Die Autorin des Entwurfs will aber keine Änderungen vornehmen. Der Initiativbericht des Frauen-Ausschusses des Europäischen Parlaments sorgt in Brüssel weiterhin für … Weiterlesen

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Subsidiarität und EU-Staubsaugerei

http://europadernationen.wordpress.com/2013/10/27/staubsauger-wie-die-eu-gegen-ihr-eigenes-subsidiaritätsprinzip-verstößt/: Wer immer einen der teuren Hochglanzprospekte der EU in den Händen hält, der findet schnell einen Hinweis auf das Subsidiaritätsprinzip. Kurzgefasst bedeutet das: Die EU soll sich nur um Dinge kümmern, die sie besser regeln kann als die Mitgliedsländer. … Weiterlesen

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Widerstand gegen den Nanny-Staat!

Birgit Kelle: http://www.wiwo.de/politik/deutschland/liberalismus-entlasst-die-familien-in-die-freiheit/8907658.html   (9.10.): Die deutsche Politik braucht einen neuen Familienliberalismus. Widerstand ist angesagt gegen den Nanny-Staat, der Familien nicht zutraut, sich selbst zu organisieren. Ein Plädoyer für mehr Freiheit. In Zeiten neuer Regierungsbildung schwebt ja immer ein bisschen Hoffnung … Weiterlesen

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Familienpolitik anno 2013

Michael Paulwitz (JF): Belogen und betrogen  (30.6.): Familienpolitiker sind Meister im Orwell’schen Neusprech. Wenn sie „Vereinbarkeit von Beruf und Familie“ sagen, wollen sie Familien zur Anpassung an das Erwerbsleben nötigen. Die meisten familienpolitischen Leistungen sind gar keine, sie sind vielmehr … Weiterlesen

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