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Schlagwort-Archive: Symbolegesetz
Linke NR-Parteien beschließen anlasslos Verbot von IB- und DO5-Symbol
Michael Scharfmüller: https://www.info-direkt.eu/2021/07/07/corona-regeln-symbole-verbot-jetzt-wirds-autoritaer/: Heute hat die Regierung die „Büchse der Pandora“ endgültig geöffnet. Völlig willkürlich haben ÖVP und Grüne beschlossen, dass künftig das Zeigen der Symbole der „Identitären Bewegung“ (IB) und der Gruppe „Die Österreicher“ unter Strafe steht. Da es … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Abendland, Dagmar Belakowitsch, DO5, Freiheit, Herbert Kickl, IBÖ, ichael Scharfmüller, Martin Lichtmesz, Martin Sellner, Symbolegesetz, Willkür
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Regierung will Identitären-Symbol verbieten!?
https://www.krone.at/2299234 Anti-Terror-Paket: Imam-Register und Symbolverbot (16.12.): Das Terrorpaket ist fix. Bevor das Beste aus beiden Welten am Mittwoch nach dem Ministerrat präsentiert wird, erfuhr die „Krone“ erste Details: Demnach ist die Präventivhaft vom Tisch – stattdessen sind Fußfesseln als permanente … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AI, Aktivisten, Alma Zadic, DÖW, DO5, epicenter.works, Florian Klenk, FPÖ, Hans-Jörg Jenewein, Hisbollah, IBÖ, Identitären-Symbol, Islamismus, Karl Nehammer, Manfred Haimbuchner, Marlene Svazek, Martin Sellner, Michael Mayrhofer, Michael Scharfmüller, Norbert Hofer, Politischer Islam, Regierung, Sebastian Kurz, Symbolegesetz, Tiefer Staat, Verbot, Wilfried Grießer
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ÖVP dreht durch: Identitären-Verbot noch vor den Wahlen angestrebt
(Siehe auch https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/08/18/oevp-identitaerenverbot-als-koalitionsbedingung/) —————— https://www.tagesstimme.com/2019/09/09/umstrittener-vorschlag-oevp-will-identitaeren-verbot-vor-wahl-durchboxen/: Für einige Aufregung und Debatten innerhalb der politischen Landschaft in Österreich sorgte die Ankündigung der ÖVP, ein Verbot der Identitären Bewegung (IBÖ) noch vor den Wahlen finalisieren zu wollen. … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, Antifa, August Wöginger, ÖVP, BVT, Durchstechen, Erdogan, FPÖ, Fragolin, Gülen-Bewegung, George Soros, Hans-Jörg Jenewein, Heinz-Christian Strache, Herbert Kickl, IBÖ, IBD, Identitäre, Karl Nehammer, Martin Lichtmesz, Martin Sellner, Migrationspakt, Moscheevereine, Patrick Lenart, Politischer Islam, Reinhard Teufel, Roland Moritz, Sebastian Kurz, Steyr, Susanne Fürst, Symbolegesetz, Thomas Edtmeier, Tiefer linker Staat, Ursula Stenzel, Verbot, Wilfried Grießer
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