Schlagwort-Archive: Thomas Rettig

NetzDG: Versuch der Rückgewinnung der Herrschaft über den politischen Diskurs

Joachim Steinhöfel: https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2017/die-saeuberungswellen-laufen-an/ (17.11.): … Der Frontalangriff von Justizminister Heiko Maas (SPD) und der Großen Koalition auf die Meinungsfreiheit läuft unter der absurden Überschrift „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG). Ein Gesetz, das verfassungswidrig, europarechtswidrig und völkerrechtswidrig ist. … … Die auch ohne NetzDG … Weiterlesen

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Stuttgart 17.5.: Erste Pegida-Demo

Michael Mannheimer: Erste Pegida Stuttgart: 250 mutige Bürger trotzen einer demokratie- und meinungsfeindlichen Phalanx linker Deutschlandhasser (18.5.): … Stuttgarts erste Pegida-Veranstaltung war aus Sicht der Pegida-Organisatoren ein voller Erfolg. Trotz massiver Medienhetze und linker Gewaltbereitschaft kamen 250 mutige Stuttgarter zur … Weiterlesen

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