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Schlagwort-Archive: Unverbindlichkeit
UN-Migrationspakt doch für alle EU-Mitglieder verbindlich?
http://www.freiewelt.net/nachricht/ist-der-uno-migrationspakt-auf-eu-ebene-doch-verbindlich-10077366/ (20.3.): … Wie die österreichische Kronenzeitung berichtete, gibt es ein Gutachten der EU, das (zumindest Teile) des UNO-Migrationspaktes als verbindlich für EU-Staaten ansieht (siehe Berichte »krone.at«, »achgut.com«). Verschiedene europäische Staaten, darunter Österreich und Ungarn, hatten dem UNO-Migrationspakt nicht zugestimmt. … Weiterlesen
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GCM – Kampf dem verheerenden UN-Migrationspakt!
(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2018/11/20/gcm-kampf-dem-verhaengnisvollen-globalen-migrationspakt/) —————— Daniel Prinz: https://www.epochtimes.de/meinung/gastkommentar/un-migrationspakt-verstoesst-gegen-beschluss-der-un-menschenrechtskommission-und-voelkerstrafgesetzbuch-a2719228.html (25./26.11): … Eine weitere skurrile und schizophrene Besonderheit beim UN-Migrationspakt ist, dass die darin enthaltenen Bestimmungen eklatant gegen einen Beschluss der UN-Menschenrechtskommission (seit 2006 in UN-Menschenrechtsrat umbenannt) vom 17. … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, Alexander Dobrindt, Alexander Mitsch, Andreas Unterberger, Angela Merkel, Annegret Kramp-Karrenbauer, Arnold Vaatz, Arnulf Rall, Auslöschung, Benedikts XVI., Bernd Baumann, Bevölkerungsaustausch, Bundesparteitag, Christoph Heusgen, Daniel Matissek, Daniel Prinz, Daniel Schweizer, David Berger, Demo, Diskussionsforum, Entschließungsantrag, Felix Krautkrämer, GCM, Gottfried Curio, Heiko Maas, Hermann Gröhe, Italien, Jürgen Fritz, Jens Spahn, Kai Gniffke, Karin Strenz, Ludwig Englmeier, Marco Gallina, Matteo Salvini, Matthias Herdegen, Moratorium, Pakt der Wölfe, Parteiaustritt, Petition, Petitionsausschuss, Philipp Amthor, René Springer, Replacement Migration, Sebastian Kurz, Siedlungsgebiet, Silke Launert, Stephan Eissler, Sylvia Pantel, Thilo Sarrazin, Thomas Baumann, Thomas de Maizière, Torsten Schweiger, Umsiedlung, UN-Menschenrechtskommission, UN-Menschenrechtsrat, UN-Migrationspakt, UNO-Weltinstanz, Unverbindlichkeit, Völkergewohnheitsrecht, Völkerrecht, Völkerstrafgesetzbuch, Vera Lengsfeld, WerteUnion, Zusatzpapier
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Carolus