Schlagwort-Archive: Verfassungsschutz

Anklage gegen IBÖ-Aktivisten

(Siehe dazu https://kreidfeuer.wordpress.com/2018/04/27/skandal-pressionsmassnahmen-gegen-oesterreichs-identitaere/ sowie https://kreidfeuer.wordpress.com/2018/05/08/heimatliebe-ist-kein-verbrechen-patriotische-solidaritaet-mit-der-iboe/) https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2018/anklage-gegen-zehn-fuehrende-vertreter-der-identitaeren/ (14.5.): GRAZ. Die Staatsanwaltschaft Graz hat Anklage gegen zehn führende Mitglieder der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ) sowie sieben Sympathisanten erhoben. Die Behörde ermittelt wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung und der Verhetzung, … Weiterlesen

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„Verfassungsfeind“ AfD?

Dieter Stein: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2016/unter-beobachtung/ (15.7.) Drei Jahre nach der Gründung der AfD bringen Politiker der etablierten Parteien eines der schwersten Geschütze in Stellung: den Verfassungsschutz. Am vergangenen Sonntag machte die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung auf mit der Schlagzeile „AfD-Politiker im Visier“. Danach … Weiterlesen

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Absage der nächsten BT-Wahlen?

Thomas Rietzschel: http://www.achgut.com/artikel/koennen_freie_wahlen_den_fortbestand_der_freiheitlichen_demokratischen_grun Können freie Wahlen den Fortbestand der freiheitlichen demokratischen Grundordnung bedrohen? (12.7.): Große Ereignisse werfen ihre Schatten voraus. Mehr noch als für vieles sonst gilt das für die kommende Bundestagswahl. Manchem scheint da bereits himmelangst zu werden. Schließlich … Weiterlesen

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Polit-Islam – unvereinbar mit Grundgesetz

http://www.freiewelt.net/reportage/islamkritiker-bestaetigen-einschaetzung-von-beatrix-von-storch-10066477/ (20.4.): Auf die Gefahren des Islamismus und dessen Einfluss auf unsere Gesellschaft hinzuweisen, ist keine politische Unkorrektheit. Dennoch stellen es viele Medien aktuell so dar, als sei es ein Tabubruch. Nachdem am Sonntag über die Diskussionen innerhalb der AfD … Weiterlesen

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AfD – Anwalt der Bürger

http://kpkrause.de/2016/03/22/freie-bürger-sein-keine-untertanen/: Bereiche, in denen die herrschende Politik versagt – Über die Zukunft des Landes dürfen allein die Bürger entscheiden – Gegen willkürlich betriebene Masseneinwanderung – Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit wieder herstellen – Offen gegenüber der Welt, aber Deutsche sein und bleiben … Weiterlesen

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Wien: Verurteilte IS-Terrorhelferin nun Betreuerin in Islamkindergarten

http://www.krone.at/Oesterreich/IS-Terrorhelferin_arbeitet_in_Islam-Kindergarten-Trotz_Schuldspruch_-Story-498644 (1.3.): Neuer Höhepunkt im Skandal um Islam-Kindergärten in Wien: Eine 18-jährige Terrorhelferin wurde wegen Unterstützung des IS am Dienstag schuldig gesprochen. Die junge Frau arbeitet mittlerweile als Betreuerin in einem islamischen Kindergarten. Sie habe Propaganda für den IS verbreitet, … Weiterlesen

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Der Große Austausch – 12

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2015/10/14/der-grosse-austausch-11/) ——————— „Zuwanderung von der politischen Elite aufgezwungen“: http://www.welt.de/politik/deutschland/article148000968/Sicherheitsexperten-entsetzt-ueber-Merkels-Politik.html (25.10.): „Wir werden eine Abkehr vieler Menschen vom Verfassungsstaat erleben“: Diese düstere Prognose stammt aus einem Papier von Ex-Innen-Staatssekretär August Hanning. Schuld sei Merkels Flüchtlingspolitik. In den deutschen Sicherheitsbehörden … Weiterlesen

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Moslem-Amok in Graz: Gewalt als Mittel der Wahl

http://www.unzensuriert.at/content/0018039-Amoklauf-Graz-Angebliche-Augenzeugin-hoerte-Taeter-Allahu-akbar-rufen (21.6.): Mehr als 24 Stunden nach der Tat taucht nun auch in österreichischen Medien der Name des mutmaßlichen Amokfahrers auf: Die Kronen Zeitung kürzt ihn mit Alen R. ab, zahlreiche ausländische Zeitungen – vor allem aus Bosnien – hatten … Weiterlesen

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Widerstand gegen Islamisierung ist Bürgerpflicht!

Interview mit dem unentwegt hartnäckigen Antiislamisierungsstreiter Michael Stürzenberger: http://journalistenwatch.com/cms/es-ist-die-pflicht-eines-aufgeklaerten-buergers-gegen-den-islam-widerstand-zu-leisten/ (10.5.): Michael Stürzenberger gehört zu den Islamaufklärern der ersten Stunde. Von Anfang aber wurden ihm bei dieser für Deutschland überlebenswichtigen Aufgabe nicht nur Steine in den Weg gelegt. Von Politik und … Weiterlesen

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Dschihadisten-Rekrutierung in AAI-Café der Erzdiözese Wien?

Ein Kommentator mit dem Pseudonym Sowas berichtet halb off topic über ein alarmierendes Erlebnis eines Arabisch verstehenden Dr. Thomas H. Janssen, MBA, PhD, im Café Afro des Afro-Asiatischen Instituts in der Wiener Türkenstraße, der dieses via Mail an den Verfassungsschutz … Weiterlesen

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Gegen Muslimbrüder-Hauptquartier in Graz!!!

Stadtregierer, wehrt Euch gegen einen evt. Umzug der Muslimbrüder nach Graz! http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/1593640/Muslimbruder-verlegen-Hauptquartier-angeblich-nach-Graz   (13.4.): Eine britische Zeitung berichtet, dass die ägyptische Muslimbruderschaft nach einer Ankündigung von Ermittlungen ihren Stützpunkt in London verlegen will. Die ägyptische Muslimbruderschaft verlegt nach einer Ankündigung der … Weiterlesen

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München: Missbrauch des Verfassungsschutzes — Schariastaat im Embryonalstadium

Manfred Kleine-Hartlage: http://www.pi-news.net/2013/04/wen-oder-was-schutzt-der-verfassungsschutz/  (14.4.): Wie wir jüngst erfahren haben, lässt Bayern seit Neuestem die Partei “Die Freiheit”, die Münchner PI-Gruppe und insbesondere Michael Stürzenberger als angebliche Rechtsextremisten und Verfassungsfeinde von seinem sogenannten Verfassungsschutz beobachten. Hierzu einige Anmerkungen. Erstens: Die Praxis, … Weiterlesen

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