Schlagwort-Archive: Verfassungsschutz

Wien: Türkische „Graue Wölfe“ attackieren Kurden und Antifanten

Veröffentlicht am 2020/06/26 von Carolus

https://www.tagesstimme.com/2020/06/26/wien-graue-woelfe-attackierten-erneut-kurden-und-antifa/: Erst am Mittwoch hatten die türkischen „Grauen Wölfe” eine linke Kundgebung von Kurden und Antifa-Gruppen angegriffen. Nur einen Tag später kam es erneut zu Ausschreitungen und Festnahmen. Wien. – Am Donnerstagabend versammelten sich Kurden und Antifa-Gruppen zu einer Protestkundgebung … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter (Import-)Kriminalität | Verschlagwortet mit Alfons Kluibenschädl, Andreas Unterberger, Antifa, Birgit Hebein, Caroline Hungerländer, Deeskalation, Dominik Nepp, EKH, Fragolin, Graue Wölfe, Karl Nehammer, Kurden, Martin Sellner, Michael Mayrhofer, Protestkundgebung, Recep Tayyip Erdogan, Rechtsextremisten, Türken, Verfassungsschutz, Wien, Willi Huber | Kommentar hinterlassen

Andreas Kalbitz (nicht) mehr AfD-Mitglied

Veröffentlicht am 2020/05/15 von Carolus

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/afd-schmeisst-kalbitz-raus/ (15.5.): BERLIN. Brandenburgs AfD-Chef Andreas Kalbitz ist nicht mehr Mitglied der Partei. Der Bundesvorstand der Partei hob in seiner Sitzung am Freitagnachmittag die Mitgliedschaft des bisherigen Brandenburger AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden auf. Begründet wurde der Ausschluß damit, Kalbitz habe bei … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit AfD, AfD-Landtagsfraktion, Alexander Gauland, Alexander Wolf, Alice Weidel, Andreas Kalbitz, Ausschluss, Beatrix von Storch, Björn Höcke, Brandenburg, C. Jahn, Carsten Hütter, Dennis Hohloch, Dieter Stein, Götz Kubitschek, HDJ, Jörg Meuthen, Joachim Kuhs, Joachim Paul, Jochen Haug, Manfred Kleine-Hartlage, Martin Morlok, Martin Sellner, Republikaner, Robert Anders, Sonderparteitag, Stefan Möller, Stephan Brandner, Stephan Protschka, Sylvia Limmer, Tino Chrupalla, Verfassungsschutz, Werner J. Patzelt, Zivilklage | Kommentar hinterlassen

Islamistische Terrorgefahr in Deutschland und Österreich

Veröffentlicht am 2020/05/06 von Carolus

https://www.tagesstimme.com/2020/05/06/verfassungsschutz-ueber-2000-potenzielle-islamische-terroristen-in-deutschland/: Der Verfassungsschutz schätzt die Bedrohung durch den islamistischen Terror „immer noch hoch” ein. Berlin. – Nach aktuellen Zahlen des Bundesamtes für Verfassungsschutz leben in Deutschland aktuell 2080 Menschen, die ein islamistisch-terroristisches Potenzial haben, berichtet das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). … … Weiterlesen →

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AfD-Flügel angeblich „rechtsextremistisch“

Veröffentlicht am 2020/03/12 von Carolus

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/afd-verfassungsschutz-stuft-fluegel-als-beobachtungsfall-ein/ (12.3.): BERLIN. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat den rechten „Flügel“ der AfD als Beobachtungsfall eingestuft. Die Behörde sehe ihren Verdacht bestätigt, daß der parteiinterne Zusammenschluß rechtsextreme Bestrebungen verfolge, berichtete die Nachrichtenagentur dpa. … Die führenden Vertreter des „Flügels“, Thüringens … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Kampf gegen rechts | Verschlagwortet mit AfD, AfD-Flügel, Alice Weidel, Andreas Kalbitz, Beobachtungsfall, Björn Höcke, Bundesvorstand, Christian Vollradt, COMPACT, Coronakrise, Götz Kubitschek, Gegenoffensive, Historisierung, Jan Moldenhauer, Jörg Meuthen, Jürgen Elsässer, Linke, Markus Gärtner, Markus Wiener, Marvin Timotheus Neumann, Robert Müssig, Saskia Esken, Stephan Kramer, Thomas Haldenwang, Thorsten Frei, Tino Chrupalla, Uwe Junge, Verfassungsschutz | Kommentar hinterlassen

Petition gegen Moscheebau in Bochum

Veröffentlicht am 2020/02/19 von Carolus

https://www.patriotpetition.org/2020/02/19/steuergeld-subventionierten-moscheebau-verfassungsfeindlicher-islamisten-in-bochum-stoppen/: Allein in Nordrhein-Westfalen werden derzeit 109 Moscheen wegen extremistischer Bestrebungen und verfassungsfeindlicher Aktivitäten vom Verfassungsschutz beobachtet. Eine davon ist die Khaled-Moschee in Bochum. … Eigentlich liegt bereits seit 2012 eine Nutzungsuntersagung für die Khaled-Moschee in der Querenburger Straße in … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Islamisierung | Verschlagwortet mit Bochum, Herbert Reul, IKV, Islamisten, Khaled-Moschee, Moscheebau, Muslimbruderschaft, NRW, Petition, Verfassungsschutz | Kommentar hinterlassen

Terroranschlag in Halle

Veröffentlicht am 2019/10/09 von Carolus

https://www.tagesstimme.com/2019/10/09/schuesse-bei-synagoge-zwei-tote-bei-mutmasslichem-anschlag-in-halle/: In der sachsen-anhaltischen Großstadt Halle schoss ein offenbar noch flüchtiger Täter um sich und tötete dabei nach derzeitigem Wissensstand auch zwei Personen. Halle (Saale). – Der tragische Vorfall ereignete sich im Stadtteil Paulusviertel im Norden der Stadt, nach derzeitigem … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Terrorismus | Verschlagwortet mit AfD, Alexander Dobrindt, Alexander Gauland, Alice Weidel, Allahu akbar, Anabel Schunke, Angela Merkel, Anis Amri, Antisemitismus, Beatrix von Storch, Beobachtung, Björn Höcke, Breivik, Christine Lambrecht, Felix Klein, Fragolin, Frank-Walter Steinmeier, Franziska Giffey, Halle, Hans-Dieter Weber, Hassrede, Heiko Maas, HFC, Horst Seehofer, IBD, Internet, Islam, Jana L., Jörg Meuthen, Jürgen Elsässer, Joachim Herrmann, Jom Kippur, Josef Schuster, Karamba Diaby, Karl Lauterbach, Kevin S., Konstantin Kuhle, Landsberg, Manifest, Martin Lichtmesz, Martin Sellner, Micha Dinnebin, Michael Paulwitz, Michael Roth, Michel Friedmann, Mitschuld, Neverforgetniki, Olaf Scholz, Ralf Stegner, Rechtsterrorismus, Roland Ulbrich, Stephan B., Stephan Balliet, Synagoge, Tarrant, Thomas Steinreuter, Till-Lucas Wessels, Verfassungsschutz, Zäsur, ZJD | Kommentar hinterlassen

ÖVP: Identitärenverbot als Koalitionsbedingung?!

Veröffentlicht am 2019/08/18 von Carolus

https://www.sn.at/politik/innenpolitik/oevp-nennt-identitaeren-verbot-als-koalitionsbedingung-74971723 (18.8.): Die ÖVP verstärkt nach dem Nein des geschäftsführenden FPÖ-Klubobmanns Herbert Kickl zum Verbot der Identitären Bewegung ihre entsprechende Forderung. ÖVP-Klubchef August Wöginger erklärte am Sonntag, „dass das Verbot der Identitären in einer zukünftigen Regierung angegangen werden muss“. Darüber … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Patriotismus | Verschlagwortet mit August Wöginger, ÖVP, BVT, Daniel Ennöckl, Gernot Blümel, Gummiparagraphen, Hans‐Jörg Jenewein, Herbert Kickl, Identitäre, Identitäre Bewegung, Karl Nehammer, Manfred Haimbuchner, Politischer Islam, Sebastian Kurz, Verfassungsschutz | 1 Kommentar

IBÖ: Linker „Verfassungsschutz“ diskreditiert Mitte-Positionen

Veröffentlicht am 2019/08/16 von Carolus

Julian Schernthaner: https://www.tagesstimme.com/2019/08/16/der-verfassungsschutz-als-dankbares-instrument-gegen-unliebsame/: Linke Experten diktieren dem Verfassungsschutz und der Politik, welche Gruppen und Positionen „rechtsextrem” sind – und verrücken damit den Rahmen des Sagbaren auf gefährliche Weise. Eigentlich soll der Verfassungsschutz jene beobachten, welche dieselbe bedrohen. Aber längst dient … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Rechtsstaat | Verschlagwortet mit FDGO, Gernot Blümel, Herbert Kickl, IBÖ, Identitäre, Julian Schernthaner, Martin Sellner, Rechtsextremismus, UN-Migrationspakt, Vereinsrecht, Verfassungsschutz, Verfassungsschutzbericht | 1 Kommentar

Angst vor AfD-Wahlsiegen im Osten

Veröffentlicht am 2019/08/14 von Carolus

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/brandenburg-woidke-warnt-vor-afd-wahlsieg/ (12.8.): POTSDAM. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat vor einem Sieg der AfD bei der Landtagswahl am 1. September gewarnt. Es sei kein Schreckgespenst, das seine Partei an die Wand male, sondern ein AfD-Sieg könne „bittere Realität“ werden, schrieb … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit AfD, Alice Weidel, Amadeu‐Antonio‐Stiftung, Anti‐AfD‐Broschüre, Ächtung, Boris T. Kaiser, Brandenburg, Dieter Kempf, Dietmar Woidke, Landtagswahl, Sachsen, Thüringen, Timo Reinfrank, Verfassungsschutz | Kommentar hinterlassen

Petition: Keine Großmoschee in Neuenrade!

Veröffentlicht am 2019/08/03 von Carolus

https://www.patriotpetition.org/2019/08/02/grossmoschee-in-der-sauerlaendischen-kleinstadt-neuenrade-verhindern/: Unzählige Moscheen in Deutschland, 109 allein in Nordrhein-Westfalen, stehen schon unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Die Gefahr, die von der Islamisierung ausgeht, ist also nicht mehr von der Hand zu weisen. Trotzdem bleiben sogar kleine Städte und Gemeinden nicht vom … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Islamisierung | Verschlagwortet mit EMUG, Großmoschee, Ibrahim El-Zayat, IGMG, Islamismus, Muslimbruderschaft, Neuenrade, NRW, Petition, Sauerland, Verfassungsschutz | Kommentar hinterlassen

Absurde BVT-Aktivität gegen patriotischen Verein OKZIDENT

Veröffentlicht am 2019/02/20 von Carolus

http://www.verein-okzident.at/index.php/2019/02/18/verfassungsschutz-ermittelt-wegen-pepe-dem-frosch/: Das höchst umstrittene österreichische „Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung“ (BVT), das immer wieder durch die fragwürdige Verfolgung von Andersdenkenden auffällt, ermittelt gegen den Vorstand des Vereins OKZIDENT, Obmann Georg Immanuel Nagel, und Obmann-Stellvertreter Alfons Adam. Der Hauptvorwurf in diesem … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Patriotismus | Verschlagwortet mit Alfons Adam, Alt Right, BVT, Froschaufkleber, Georg Immanuel Nagel, IBÖ, Lukas Steinwandter, LVT, Martin Sellner, OKZIDENT, Pepe der Frosch, Staatsanwaltschaft, Verfassungsschutz, Verhetzung, WAB | Kommentar hinterlassen

Petition: Radikalislamisten-Großmoschee in Rostock verhindern!

Veröffentlicht am 2019/02/15 von Carolus

https://www.patriotpetition.org/2019/02/15/moscheebau-radikaler-islamisten-in-rostock-verhindern/: Die Islamisierung deutscher Städte durch immer mehr Moscheeneubauten macht auch vor den neuen Bundesländern nicht Halt. Jetzt soll in der Hansestadt Rostock eine neue Großmoschee in exponierter Lage errichtet werden. Hinter dem Projekt stecken Islamisten, die vom Verfassungsschutz beobachtet … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Islamisierung | Verschlagwortet mit Großmoschee, IBR, Islamisten, Karsten Cornelius, Petition, Roland Methling, Rostock, Verfassungsschutz | Kommentar hinterlassen

AfD „Prüffall“ für den Bundes-Verfassungsschutz

Veröffentlicht am 2019/01/15 von Carolus

https://www.tagesstimme.com/2019/01/15/vorstufe-zur-beobachtung-verfassungsschutz-stuft-afd-als-prueffall-ein/: Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) fällte am Dienstag eine erste Entscheidung, ob es zur Beobachtung der AfD kommt. Während die Gesamtpartei nur ein „Prüffall” wird, wird bei einigen Teilorganisationen künftig näher hingeschaut – sie werden zum „Verdachtsfall”. Berlin. – … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit AfD, Aiman Mazyek, Alexander Gauland, Alice Weidel, Angela Merkel, Beatrix von Storch, Beobachtung, BfV, Christopher Lauer, Damian Lohr, David Berger, Der Flügel, Dieter Stein, Disziplinarverfahren, Dunja Hayali, Ernst Wolfgang Böckenförde, FDGO, Gelenkte Demokratie, Hans-Georg Maaßen, Höcke-Flügel, Heinrich August Winkler, Horst Seehofer, Islamischer Fundamentalismus, JA, Jörg Kürschner, Jörg Meuthen, Jürgen Fritz, Jochen Lober, Julian Schernthaner, Junge Alternative, Klage, Martin Hettstedt, Martin Sellner, Martin Sichert, Merkeldiktatur, Michael T. van Laack, Nicolaus Fest, Patrizia von Berlin, Prüffall, Ralf Stegner, Rechtsstaatspartei, Reinhard Rupsch, Religionsunterricht, Sahra Wagenknecht, Thomas Haldenwang, Thomas Heck, Thorsten Hinz, Unterlassungserklärung, Verdachtsfall, Verfassungsklage, Verfassungsschutz, Weimarer Republik, Young German | Kommentar hinterlassen

„Flächendeckende geistige Vergiftung in Deutschland“

Veröffentlicht am 2018/11/10 von Carolus

https://www.andreas-unterberger.at/2018/11/ijdann-erodiert-der-staat-insgesamtij/ (6.11.): In Deutschland wird ständig Recht gebrochen; das bestätigt nun sogar der frühere oberste Richter des Landes [Hans-Jürgen Papier]. In der deutschen Regierung haben linksradikale Elemente das Sagen; das bestätigt nun der frühere oberste Verfassungsschützer des Landes [Hans-Georg Maaßen]. … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Rechtsstaat | Verschlagwortet mit Andreas Unterberger, Hans-Georg Maaßen, Hans-Jürgen Papier, Meinungsfreiheit, Rechtsbruch, Verfassungsschutz, Vergiftung | Kommentar hinterlassen

Götz Kubitschek trickst FBM aus

Veröffentlicht am 2018/10/16 von Carolus

Während sonstige rechte Verlage wie z. B. die Junge Freiheit von der Frankfurter Buchmesse in einer Schmuddelecke ghettoisiert wurden, ließ sich Götz Kubitschek etwas dagegen einfallen: https://sezession.de/59489/kubitschek-verkauft-antaios-pressemitteilung (10.10.): … Mit Gültigkeit zum 9.10.2018 hat der Verleger Götz Kubitschek seinen Verlag … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Patriotismus | Verschlagwortet mit AfD, Caroline Sommerfeld, Ellen Kositza, FBM, Frankfurt, Götz Kubitschek, Imprint, Justus Bender, ksa, Loci-Verlag, Martin Lichtmesz, Thomas Veigel, Verfassungsschutz, Verlag Antaios, Yilmaz | Kommentar hinterlassen

Verfassungsschutz in Breitscheidplatz-Terror verwickelt?

Veröffentlicht am 2018/09/02 von Carolus

https://philosophia-perennis.com/2018/09/02/amri-skandal-mainstream-medien-brechen-schweigen-bundesregierung-der-luege-ueberfuehrt/: (Stefan Schubert) Die aktuellen Enthüllungen zum Amri-Regierungsskandal überschlagen sich. Nun wurde ein geheimes Treffen zwischen dem Verfassungsschutz-Präsidenten und dem Berliner Innensenator publik. Bei dem Geheimtreffen ging es um Absprachen, wie die Öffentlichkeit belogen werden sollte, um die Verwicklungen des … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Terrorismus | Verschlagwortet mit Anis Amri, Ariel Zurawski, Breitscheidplatz, Hans-Georg Maaßen, Lukasz U., Stefan Schubert, V-Leute, Verfassungsschutz | Kommentar hinterlassen

Chemnitz: Bürgerproteste nach tödlicher Messerattacke auf Deutschen

Veröffentlicht am 2018/08/28 von Carolus

https://www.tagesstimme.com/2018/08/27/toedliche-messerattacke-in-chemnitz-darum-gehen-patrioten-auf-die-strasse/: … Am Chemnitzer Stadtfest führte ein Streit zu einem tödlichen Messerangriff auf einen 35-jährigen Deutschen. Übereinstimmende Medienberichte sprachen dabei von Beteiligten mehrerer Nationalitäten, wobei der Tatverdächtige einen wahrscheinlichen Migrationshintergrund haben soll – Die Tagesstimme berichtete. Für Entrüstung in Chemnitz … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Patriotismus | Verschlagwortet mit "Nazis", AfD, Akif Pirincci, Alaa S., Alexander Dobrindt, Alexander Gauland, Alexander Markovics, Alternatives Unwort des Jahres, Andrea Nahles, Andreas Kalbitz, Andreas Unterberger, Angela Merkel, Annegret Kramp-Karrenbauer, Arent, Arnold Vaatz, Bürgerkrieg, BBC, Beatrix von Storch, Bernd Baumann, Berner Club, Björn Höcke, Björn Schumacher, Boris Palmer, Boris T. Kaiser, Carsten Jahn, Carsten Schneider, Chemnitz, China, Christina Baum, Daniel H., Daniel Hillig, Daniel Matissek, Daniel Zabel, David Berger, Demo, Denunziation, Destabilisierung, Disziplinarverfahren, Dunja Hayali, Fake News, Farhad Ramazaan Ahmad, Feine Sahne Fischfilet, Felix Krautkrämer, Feroz Khan, Fragolin, Frank-Walter Steinmeier, Götz Kubitschek, Georg Restle, Gesinnungsdiktatur, Gottfried Curio, Gunther Adler, Hans-Georg Maaßen, Hans-Thomas Tillschneider, Hariolf Reitmaier, Heiko Maas, Heinrich Timmerevers, Helmut Mueller, Henryk Broder, Henryk M. Broder, Hetzjagden, Hitlergruß, Hooligans, Horst Seehofer, Ingo Appelt, Irene Mihalic, Jakob Augstein, Jörg Meuthen, Jürgen Fritz, Joachim Sondern, Johannes Kahrs, Karlheinz Weißmann, Katharina Barley, Kathrin B., Kevin Kühnert, Klaus Peter Krause, Konzert gegen Rechts, Kopekenstudent, Lars Klingbeil, Leif-Erik Holm, Linksmob, Linksradikale Kräfte, Martin Kohlmann, Martin Lichtmesz, Martin Lohmann, Martin Schulz, Martin Sellner, Meinungs-Kartell, Meinungsfreiheit, Menschenjagd, Merkeldiktatur, Messerstecherei, Michael Klonovsky, Michael Kretschmer, Nazi-Keule, Nazi-Sprech, Nicolaus Fest, NYT, Oliver Janich, PEGIDA, Petition, Polizei, Protestmarsch, RAF, Rainer Maria Woelki, Ralf Stegner, Roger Köppel, Ruhestand, Sarah Wagenknecht, Silvio Berlusconi, Simone Herberger, Sina Lorenz, Sonderberater, SPD, Staatssekretär, Stefan Eissler, Steffen Seibert, Thorsten Hinz, Torsten Kleditzsch, Totschlag, Ulrike Demmer, Uwe Linke, Vera Lengsfeld, Verfassungsfeindlichkeit, Verfassungsschutz, Wahrheit, Wahrheitssysteme, Werner Patzelt, Willy Wimmer, Wolfgang Bosbach, Wolfgang Klein, Yousif A., ZDF, ZPS, Zusammenrottung | 1 Kommentar

Anklage gegen IBÖ-Aktivisten

Veröffentlicht am 2018/05/14 von Carolus

(Siehe dazu https://kreidfeuer.wordpress.com/2018/04/27/skandal-pressionsmassnahmen-gegen-oesterreichs-identitaere/ sowie https://kreidfeuer.wordpress.com/2018/05/08/heimatliebe-ist-kein-verbrechen-patriotische-solidaritaet-mit-der-iboe/) https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2018/anklage-gegen-zehn-fuehrende-vertreter-der-identitaeren/ (14.5.): GRAZ. Die Staatsanwaltschaft Graz hat Anklage gegen zehn führende Mitglieder der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ) sowie sieben Sympathisanten erhoben. Die Behörde ermittelt wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung und der Verhetzung, … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Patriotismus | Verschlagwortet mit Alexandra Bader, Andreas Unterberger, Anklage, Australisches Modell, Balkansperre, BVT, Colette M. Schmidt, DÖW, Florian Klenk, Gerald Grosz, Graz, Hansjörg Bacher, IBÖ, Islamisierung, Joachim Sondern, Josef Moser, Mafiaparagraph, Martin Sellner, Patrick Lenart, Repression, Sebastian Kurz, Verfassungsschutz, Weisungsrat, Zivilgesellschaft | 1 Kommentar

„Verfassungsfeind“ AfD?

Veröffentlicht am 2016/07/15 von Carolus

Dieter Stein: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2016/unter-beobachtung/ (15.7.) Drei Jahre nach der Gründung der AfD bringen Politiker der etablierten Parteien eines der schwersten Geschütze in Stellung: den Verfassungsschutz. Am vergangenen Sonntag machte die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung auf mit der Schlagzeile „AfD-Politiker im Visier“. Danach … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Patriotismus | Verschlagwortet mit AfD, Dieter Stein, Thomas Strobl, Verfassungsschutz | 4 Kommentare

Absage der nächsten BT-Wahlen?

Veröffentlicht am 2016/07/12 von Carolus

Thomas Rietzschel: http://www.achgut.com/artikel/koennen_freie_wahlen_den_fortbestand_der_freiheitlichen_demokratischen_grun Können freie Wahlen den Fortbestand der freiheitlichen demokratischen Grundordnung bedrohen? (12.7.): Große Ereignisse werfen ihre Schatten voraus. Mehr noch als für vieles sonst gilt das für die kommende Bundestagswahl. Manchem scheint da bereits himmelangst zu werden. Schließlich … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Rechtsstaat | Verschlagwortet mit Bundestagswahl, FDGO, Thomas Rietzschel, Thomas Strobl, Verfassungsschutz | Kommentar hinterlassen

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