Schlagwort-Archive: Verfassungsschutz

ÖVP: Identitärenverbot als Koalitionsbedingung?!

https://www.sn.at/politik/innenpolitik/oevp-nennt-identitaeren-verbot-als-koalitionsbedingung-74971723 (18.8.): Die ÖVP verstärkt nach dem Nein des geschäftsführenden FPÖ-Klubobmanns Herbert Kickl zum Verbot der Identitären Bewegung ihre entsprechende Forderung. ÖVP-Klubchef August Wöginger erklärte am Sonntag, „dass das Verbot der Identitären in einer zukünftigen Regierung angegangen werden muss“. Darüber … Weiterlesen

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IBÖ: Linker „Verfassungsschutz“ diskreditiert Mitte-Positionen

Julian Schernthaner: https://www.tagesstimme.com/2019/08/16/der-verfassungsschutz-als-dankbares-instrument-gegen-unliebsame/: Linke Experten diktieren dem Verfassungsschutz und der Politik, welche Gruppen und Positionen „rechtsextrem” sind – und verrücken damit den Rahmen des Sagbaren auf gefährliche Weise. Eigentlich soll der Verfassungsschutz jene beobachten, welche dieselbe bedrohen. Aber längst dient … Weiterlesen

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Angst vor AfD-Wahlsiegen im Osten

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/brandenburg-woidke-warnt-vor-afd-wahlsieg/ (12.8.): POTSDAM. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat vor einem Sieg der AfD bei der Landtagswahl am 1. September gewarnt. Es sei kein Schreckgespenst, das seine Partei an die Wand male, sondern ein AfD-Sieg könne „bittere Realität“ werden, schrieb … Weiterlesen

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Petition: Keine Großmoschee in Neuenrade!

https://www.patriotpetition.org/2019/08/02/grossmoschee-in-der-sauerlaendischen-kleinstadt-neuenrade-verhindern/: Unzählige Moscheen in Deutschland, 109 allein in Nordrhein-Westfalen, stehen schon unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Die Gefahr, die von der Islamisierung ausgeht, ist also nicht mehr von der Hand zu weisen. Trotzdem bleiben sogar kleine Städte und Gemeinden nicht vom … Weiterlesen

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Absurde BVT-Aktivität gegen patriotischen Verein OKZIDENT

http://www.verein-okzident.at/index.php/2019/02/18/verfassungsschutz-ermittelt-wegen-pepe-dem-frosch/: Das höchst umstrittene österreichische „Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung“ (BVT), das immer wieder durch die fragwürdige Verfolgung von Andersdenkenden auffällt, ermittelt gegen den Vorstand des Vereins OKZIDENT, Obmann Georg Immanuel Nagel, und Obmann-Stellvertreter Alfons Adam. Der Hauptvorwurf in diesem … Weiterlesen

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Petition: Radikalislamisten-Großmoschee in Rostock verhindern!

https://www.patriotpetition.org/2019/02/15/moscheebau-radikaler-islamisten-in-rostock-verhindern/: Die Islamisierung deutscher Städte durch immer mehr Moscheeneubauten macht auch vor den neuen Bundesländern nicht Halt. Jetzt soll in der Hansestadt Rostock eine neue Großmoschee in exponierter Lage errichtet werden. Hinter dem Projekt stecken Islamisten, die vom Verfassungsschutz beobachtet … Weiterlesen

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AfD „Prüffall“ für den Bundes-Verfassungsschutz

https://www.tagesstimme.com/2019/01/15/vorstufe-zur-beobachtung-verfassungsschutz-stuft-afd-als-prueffall-ein/: Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) fällte am Dienstag eine erste Entscheidung, ob es zur Beobachtung der AfD kommt. Während die Gesamtpartei nur ein „Prüffall” wird, wird bei einigen Teilorganisationen künftig näher hingeschaut – sie werden zum „Verdachtsfall”.  Berlin. – … Weiterlesen

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„Flächendeckende geistige Vergiftung in Deutschland“

https://www.andreas-unterberger.at/2018/11/ijdann-erodiert-der-staat-insgesamtij/ (6.11.): In Deutschland wird ständig Recht gebrochen; das bestätigt nun sogar der frühere oberste Richter des Landes [Hans-Jürgen Papier]. In der deutschen Regierung haben linksradikale Elemente das Sagen; das bestätigt nun der frühere oberste Verfassungsschützer des Landes [Hans-Georg Maaßen]. … Weiterlesen

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Götz Kubitschek trickst FBM aus

Während sonstige rechte Verlage wie z. B. die Junge Freiheit von der Frankfurter Buchmesse in einer Schmuddelecke ghettoisiert wurden, ließ sich Götz Kubitschek etwas dagegen einfallen: https://sezession.de/59489/kubitschek-verkauft-antaios-pressemitteilung (10.10.): … Mit Gültigkeit zum 9.10.2018 hat der Verleger Götz Kubitschek seinen Verlag … Weiterlesen

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Verfassungsschutz in Breitscheidplatz-Terror verwickelt?

https://philosophia-perennis.com/2018/09/02/amri-skandal-mainstream-medien-brechen-schweigen-bundesregierung-der-luege-ueberfuehrt/: (Stefan Schubert) Die aktuellen Enthüllungen zum Amri-Regierungsskandal überschlagen sich. Nun wurde ein geheimes Treffen zwischen dem Verfassungsschutz-Präsidenten und dem Berliner Innensenator publik. Bei dem Geheimtreffen ging es um Absprachen, wie die Öffentlichkeit belogen werden sollte, um die Verwicklungen des … Weiterlesen

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Chemnitz: Bürgerproteste nach tödlicher Messerattacke auf Deutschen

https://www.tagesstimme.com/2018/08/27/toedliche-messerattacke-in-chemnitz-darum-gehen-patrioten-auf-die-strasse/: … Am Chemnitzer Stadtfest führte ein Streit zu einem tödlichen Messerangriff auf einen 35-jährigen Deutschen. Übereinstimmende Medienberichte sprachen dabei von Beteiligten mehrerer Nationalitäten, wobei der Tatverdächtige einen wahrscheinlichen Migrationshintergrund haben soll – Die Tagesstimme berichtete. Für Entrüstung in Chemnitz … Weiterlesen

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Anklage gegen IBÖ-Aktivisten

(Siehe dazu https://kreidfeuer.wordpress.com/2018/04/27/skandal-pressionsmassnahmen-gegen-oesterreichs-identitaere/ sowie https://kreidfeuer.wordpress.com/2018/05/08/heimatliebe-ist-kein-verbrechen-patriotische-solidaritaet-mit-der-iboe/) https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2018/anklage-gegen-zehn-fuehrende-vertreter-der-identitaeren/ (14.5.): GRAZ. Die Staatsanwaltschaft Graz hat Anklage gegen zehn führende Mitglieder der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ) sowie sieben Sympathisanten erhoben. Die Behörde ermittelt wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung und der Verhetzung, … Weiterlesen

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„Verfassungsfeind“ AfD?

Dieter Stein: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2016/unter-beobachtung/ (15.7.) Drei Jahre nach der Gründung der AfD bringen Politiker der etablierten Parteien eines der schwersten Geschütze in Stellung: den Verfassungsschutz. Am vergangenen Sonntag machte die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung auf mit der Schlagzeile „AfD-Politiker im Visier“. Danach … Weiterlesen

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Absage der nächsten BT-Wahlen?

Thomas Rietzschel: http://www.achgut.com/artikel/koennen_freie_wahlen_den_fortbestand_der_freiheitlichen_demokratischen_grun Können freie Wahlen den Fortbestand der freiheitlichen demokratischen Grundordnung bedrohen? (12.7.): Große Ereignisse werfen ihre Schatten voraus. Mehr noch als für vieles sonst gilt das für die kommende Bundestagswahl. Manchem scheint da bereits himmelangst zu werden. Schließlich … Weiterlesen

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Polit-Islam – unvereinbar mit Grundgesetz

http://www.freiewelt.net/reportage/islamkritiker-bestaetigen-einschaetzung-von-beatrix-von-storch-10066477/ (20.4.): Auf die Gefahren des Islamismus und dessen Einfluss auf unsere Gesellschaft hinzuweisen, ist keine politische Unkorrektheit. Dennoch stellen es viele Medien aktuell so dar, als sei es ein Tabubruch. Nachdem am Sonntag über die Diskussionen innerhalb der AfD … Weiterlesen

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AfD – Anwalt der Bürger

http://kpkrause.de/2016/03/22/freie-bürger-sein-keine-untertanen/: Bereiche, in denen die herrschende Politik versagt – Über die Zukunft des Landes dürfen allein die Bürger entscheiden – Gegen willkürlich betriebene Masseneinwanderung – Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit wieder herstellen – Offen gegenüber der Welt, aber Deutsche sein und bleiben … Weiterlesen

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Wien: Verurteilte IS-Terrorhelferin nun Betreuerin in Islamkindergarten

http://www.krone.at/Oesterreich/IS-Terrorhelferin_arbeitet_in_Islam-Kindergarten-Trotz_Schuldspruch_-Story-498644 (1.3.): Neuer Höhepunkt im Skandal um Islam-Kindergärten in Wien: Eine 18-jährige Terrorhelferin wurde wegen Unterstützung des IS am Dienstag schuldig gesprochen. Die junge Frau arbeitet mittlerweile als Betreuerin in einem islamischen Kindergarten. Sie habe Propaganda für den IS verbreitet, … Weiterlesen

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Der Große Austausch – 12

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2015/10/14/der-grosse-austausch-11/) ——————— „Zuwanderung von der politischen Elite aufgezwungen“: http://www.welt.de/politik/deutschland/article148000968/Sicherheitsexperten-entsetzt-ueber-Merkels-Politik.html (25.10.): „Wir werden eine Abkehr vieler Menschen vom Verfassungsstaat erleben“: Diese düstere Prognose stammt aus einem Papier von Ex-Innen-Staatssekretär August Hanning. Schuld sei Merkels Flüchtlingspolitik. In den deutschen Sicherheitsbehörden … Weiterlesen

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Moslem-Amok in Graz: Gewalt als Mittel der Wahl

http://www.unzensuriert.at/content/0018039-Amoklauf-Graz-Angebliche-Augenzeugin-hoerte-Taeter-Allahu-akbar-rufen (21.6.): Mehr als 24 Stunden nach der Tat taucht nun auch in österreichischen Medien der Name des mutmaßlichen Amokfahrers auf: Die Kronen Zeitung kürzt ihn mit Alen R. ab, zahlreiche ausländische Zeitungen – vor allem aus Bosnien – hatten … Weiterlesen

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Widerstand gegen Islamisierung ist Bürgerpflicht!

Interview mit dem unentwegt hartnäckigen Antiislamisierungsstreiter Michael Stürzenberger: http://journalistenwatch.com/cms/es-ist-die-pflicht-eines-aufgeklaerten-buergers-gegen-den-islam-widerstand-zu-leisten/ (10.5.): Michael Stürzenberger gehört zu den Islamaufklärern der ersten Stunde. Von Anfang aber wurden ihm bei dieser für Deutschland überlebenswichtigen Aufgabe nicht nur Steine in den Weg gelegt. Von Politik und … Weiterlesen

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