Schlagwort-Archive: Verfassungsschutz

Islamterror in Wien

Erstellt am 2020/11/03 von Carolus

https://www.tagesstimme.com/2020/11/02/terror-in-wien-offenbar-mehrere-tote-und-verletzte/: Laut ersten Berichten soll es sich um mehrere Täter handeln. … Offenbar gibt es Angriffe an mehreren Orten. Wien. – Am Montagabend, gegen 20 Uhr, ist es um den Schwedenplatz, in der Nähe der Synagoge, zu mehreren Schusswechseln gekommen. … Weiterlesen →

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Wien: Türkische „Graue Wölfe“ attackieren Kurden und Antifanten

Erstellt am 2020/06/26 von Carolus

https://www.tagesstimme.com/2020/06/26/wien-graue-woelfe-attackierten-erneut-kurden-und-antifa/: Erst am Mittwoch hatten die türkischen „Grauen Wölfe” eine linke Kundgebung von Kurden und Antifa-Gruppen angegriffen. Nur einen Tag später kam es erneut zu Ausschreitungen und Festnahmen. Wien. – Am Donnerstagabend versammelten sich Kurden und Antifa-Gruppen zu einer Protestkundgebung … Weiterlesen →

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Andreas Kalbitz (nicht) mehr AfD-Mitglied

Erstellt am 2020/05/15 von Carolus

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/afd-schmeisst-kalbitz-raus/ (15.5.): BERLIN. Brandenburgs AfD-Chef Andreas Kalbitz ist nicht mehr Mitglied der Partei. Der Bundesvorstand der Partei hob in seiner Sitzung am Freitagnachmittag die Mitgliedschaft des bisherigen Brandenburger AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden auf. Begründet wurde der Ausschluß damit, Kalbitz habe bei … Weiterlesen →

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Islamistische Terrorgefahr in Deutschland und Österreich

Erstellt am 2020/05/06 von Carolus

https://www.tagesstimme.com/2020/05/06/verfassungsschutz-ueber-2000-potenzielle-islamische-terroristen-in-deutschland/: Der Verfassungsschutz schätzt die Bedrohung durch den islamistischen Terror „immer noch hoch” ein. Berlin. – Nach aktuellen Zahlen des Bundesamtes für Verfassungsschutz leben in Deutschland aktuell 2080 Menschen, die ein islamistisch-terroristisches Potenzial haben, berichtet das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). … … Weiterlesen →

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AfD-Flügel angeblich „rechtsextremistisch“

Erstellt am 2020/03/12 von Carolus

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/afd-verfassungsschutz-stuft-fluegel-als-beobachtungsfall-ein/ (12.3.): BERLIN. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat den rechten „Flügel“ der AfD als Beobachtungsfall eingestuft. Die Behörde sehe ihren Verdacht bestätigt, daß der parteiinterne Zusammenschluß rechtsextreme Bestrebungen verfolge, berichtete die Nachrichtenagentur dpa. … Die führenden Vertreter des „Flügels“, Thüringens … Weiterlesen →

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Petition gegen Moscheebau in Bochum

Erstellt am 2020/02/19 von Carolus

https://www.patriotpetition.org/2020/02/19/steuergeld-subventionierten-moscheebau-verfassungsfeindlicher-islamisten-in-bochum-stoppen/: Allein in Nordrhein-Westfalen werden derzeit 109 Moscheen wegen extremistischer Bestrebungen und verfassungsfeindlicher Aktivitäten vom Verfassungsschutz beobachtet. Eine davon ist die Khaled-Moschee in Bochum. … Eigentlich liegt bereits seit 2012 eine Nutzungsuntersagung für die Khaled-Moschee in der Querenburger Straße in … Weiterlesen →

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Terroranschlag in Halle

Erstellt am 2019/10/09 von Carolus

https://www.tagesstimme.com/2019/10/09/schuesse-bei-synagoge-zwei-tote-bei-mutmasslichem-anschlag-in-halle/: In der sachsen-anhaltischen Großstadt Halle schoss ein offenbar noch flüchtiger Täter um sich und tötete dabei nach derzeitigem Wissensstand auch zwei Personen. Halle (Saale). – Der tragische Vorfall ereignete sich im Stadtteil Paulusviertel im Norden der Stadt, nach derzeitigem … Weiterlesen →

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ÖVP: Identitärenverbot als Koalitionsbedingung?!

Erstellt am 2019/08/18 von Carolus

https://www.sn.at/politik/innenpolitik/oevp-nennt-identitaeren-verbot-als-koalitionsbedingung-74971723 (18.8.): Die ÖVP verstärkt nach dem Nein des geschäftsführenden FPÖ-Klubobmanns Herbert Kickl zum Verbot der Identitären Bewegung ihre entsprechende Forderung. ÖVP-Klubchef August Wöginger erklärte am Sonntag, „dass das Verbot der Identitären in einer zukünftigen Regierung angegangen werden muss“. Darüber … Weiterlesen →

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IBÖ: Linker „Verfassungsschutz“ diskreditiert Mitte-Positionen

Erstellt am 2019/08/16 von Carolus

Julian Schernthaner: https://www.tagesstimme.com/2019/08/16/der-verfassungsschutz-als-dankbares-instrument-gegen-unliebsame/: Linke Experten diktieren dem Verfassungsschutz und der Politik, welche Gruppen und Positionen „rechtsextrem” sind – und verrücken damit den Rahmen des Sagbaren auf gefährliche Weise. Eigentlich soll der Verfassungsschutz jene beobachten, welche dieselbe bedrohen. Aber längst dient … Weiterlesen →

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Angst vor AfD-Wahlsiegen im Osten

Erstellt am 2019/08/14 von Carolus

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/brandenburg-woidke-warnt-vor-afd-wahlsieg/ (12.8.): POTSDAM. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat vor einem Sieg der AfD bei der Landtagswahl am 1. September gewarnt. Es sei kein Schreckgespenst, das seine Partei an die Wand male, sondern ein AfD-Sieg könne „bittere Realität“ werden, schrieb … Weiterlesen →

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Petition: Keine Großmoschee in Neuenrade!

Erstellt am 2019/08/03 von Carolus

https://www.patriotpetition.org/2019/08/02/grossmoschee-in-der-sauerlaendischen-kleinstadt-neuenrade-verhindern/: Unzählige Moscheen in Deutschland, 109 allein in Nordrhein-Westfalen, stehen schon unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Die Gefahr, die von der Islamisierung ausgeht, ist also nicht mehr von der Hand zu weisen. Trotzdem bleiben sogar kleine Städte und Gemeinden nicht vom … Weiterlesen →

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Absurde BVT-Aktivität gegen patriotischen Verein OKZIDENT

Erstellt am 2019/02/20 von Carolus

http://www.verein-okzident.at/index.php/2019/02/18/verfassungsschutz-ermittelt-wegen-pepe-dem-frosch/: Das höchst umstrittene österreichische „Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung“ (BVT), das immer wieder durch die fragwürdige Verfolgung von Andersdenkenden auffällt, ermittelt gegen den Vorstand des Vereins OKZIDENT, Obmann Georg Immanuel Nagel, und Obmann-Stellvertreter Alfons Adam. Der Hauptvorwurf in diesem … Weiterlesen →

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Petition: Radikalislamisten-Großmoschee in Rostock verhindern!

Erstellt am 2019/02/15 von Carolus

https://www.patriotpetition.org/2019/02/15/moscheebau-radikaler-islamisten-in-rostock-verhindern/: Die Islamisierung deutscher Städte durch immer mehr Moscheeneubauten macht auch vor den neuen Bundesländern nicht Halt. Jetzt soll in der Hansestadt Rostock eine neue Großmoschee in exponierter Lage errichtet werden. Hinter dem Projekt stecken Islamisten, die vom Verfassungsschutz beobachtet … Weiterlesen →

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AfD „Prüffall“ für den Bundes-Verfassungsschutz

Erstellt am 2019/01/15 von Carolus

https://www.tagesstimme.com/2019/01/15/vorstufe-zur-beobachtung-verfassungsschutz-stuft-afd-als-prueffall-ein/: Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) fällte am Dienstag eine erste Entscheidung, ob es zur Beobachtung der AfD kommt. Während die Gesamtpartei nur ein „Prüffall” wird, wird bei einigen Teilorganisationen künftig näher hingeschaut – sie werden zum „Verdachtsfall”.  Berlin. – … Weiterlesen →

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„Flächendeckende geistige Vergiftung in Deutschland“

Erstellt am 2018/11/10 von Carolus

https://www.andreas-unterberger.at/2018/11/ijdann-erodiert-der-staat-insgesamtij/ (6.11.): In Deutschland wird ständig Recht gebrochen; das bestätigt nun sogar der frühere oberste Richter des Landes [Hans-Jürgen Papier]. In der deutschen Regierung haben linksradikale Elemente das Sagen; das bestätigt nun der frühere oberste Verfassungsschützer des Landes [Hans-Georg Maaßen]. … Weiterlesen →

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Götz Kubitschek trickst FBM aus

Erstellt am 2018/10/16 von Carolus

Während sonstige rechte Verlage wie z. B. die Junge Freiheit von der Frankfurter Buchmesse in einer Schmuddelecke ghettoisiert wurden, ließ sich Götz Kubitschek etwas dagegen einfallen: https://sezession.de/59489/kubitschek-verkauft-antaios-pressemitteilung (10.10.): … Mit Gültigkeit zum 9.10.2018 hat der Verleger Götz Kubitschek seinen Verlag … Weiterlesen →

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Verfassungsschutz in Breitscheidplatz-Terror verwickelt?

Erstellt am 2018/09/02 von Carolus

https://philosophia-perennis.com/2018/09/02/amri-skandal-mainstream-medien-brechen-schweigen-bundesregierung-der-luege-ueberfuehrt/: (Stefan Schubert) Die aktuellen Enthüllungen zum Amri-Regierungsskandal überschlagen sich. Nun wurde ein geheimes Treffen zwischen dem Verfassungsschutz-Präsidenten und dem Berliner Innensenator publik. Bei dem Geheimtreffen ging es um Absprachen, wie die Öffentlichkeit belogen werden sollte, um die Verwicklungen des … Weiterlesen →

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Chemnitz: Bürgerproteste nach tödlicher Messerattacke auf Deutschen

Erstellt am 2018/08/28 von Carolus

https://www.tagesstimme.com/2018/08/27/toedliche-messerattacke-in-chemnitz-darum-gehen-patrioten-auf-die-strasse/: … Am Chemnitzer Stadtfest führte ein Streit zu einem tödlichen Messerangriff auf einen 35-jährigen Deutschen. Übereinstimmende Medienberichte sprachen dabei von Beteiligten mehrerer Nationalitäten, wobei der Tatverdächtige einen wahrscheinlichen Migrationshintergrund haben soll – Die Tagesstimme berichtete. Für Entrüstung in Chemnitz … Weiterlesen →

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Anklage gegen IBÖ-Aktivisten

Erstellt am 2018/05/14 von Carolus

(Siehe dazu https://kreidfeuer.wordpress.com/2018/04/27/skandal-pressionsmassnahmen-gegen-oesterreichs-identitaere/ sowie https://kreidfeuer.wordpress.com/2018/05/08/heimatliebe-ist-kein-verbrechen-patriotische-solidaritaet-mit-der-iboe/) https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2018/anklage-gegen-zehn-fuehrende-vertreter-der-identitaeren/ (14.5.): GRAZ. Die Staatsanwaltschaft Graz hat Anklage gegen zehn führende Mitglieder der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ) sowie sieben Sympathisanten erhoben. Die Behörde ermittelt wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung und der Verhetzung, … Weiterlesen →

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„Verfassungsfeind“ AfD?

Erstellt am 2016/07/15 von Carolus

Dieter Stein: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2016/unter-beobachtung/ (15.7.) Drei Jahre nach der Gründung der AfD bringen Politiker der etablierten Parteien eines der schwersten Geschütze in Stellung: den Verfassungsschutz. Am vergangenen Sonntag machte die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung auf mit der Schlagzeile „AfD-Politiker im Visier“. Danach … Weiterlesen →

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