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Schlagwort-Archive: Verfassungsschutz
Wien: Türkische „Graue Wölfe“ attackieren Kurden und Antifanten
https://www.tagesstimme.com/2020/06/26/wien-graue-woelfe-attackierten-erneut-kurden-und-antifa/: Erst am Mittwoch hatten die türkischen „Grauen Wölfe” eine linke Kundgebung von Kurden und Antifa-Gruppen angegriffen. Nur einen Tag später kam es erneut zu Ausschreitungen und Festnahmen. Wien. – Am Donnerstagabend versammelten sich Kurden und Antifa-Gruppen zu einer Protestkundgebung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter (Import-)Kriminalität
Verschlagwortet mit Alfons Kluibenschädl, Andreas Unterberger, Antifa, Birgit Hebein, Caroline Hungerländer, Deeskalation, Demo-Wahnsinn, Dominik Nepp, EKH, Fragolin, Franz Eigner, Graue Wölfe, Karl Nehammer, Kurden, Martin Sellner, Michael Mayrhofer, Protestkundgebung, Recep Tayyip Erdogan, Rechtsextremisten, Susanne Raab, Türken, Verfassungsschutz, Wien, Willi Huber
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Andreas Kalbitz (nicht) mehr AfD-Mitglied
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/afd-schmeisst-kalbitz-raus/ (15.5.): BERLIN. Brandenburgs AfD-Chef Andreas Kalbitz ist nicht mehr Mitglied der Partei. Der Bundesvorstand der Partei hob in seiner Sitzung am Freitagnachmittag die Mitgliedschaft des bisherigen Brandenburger AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden auf. Begründet wurde der Ausschluß damit, Kalbitz habe bei … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Politik
Verschlagwortet mit AfD, AfD-Landtagsfraktion, Alexander Gauland, Alexander Wolf, Alice Weidel, Andreas Kalbitz, Ausschluss, Beatrix von Storch, Birgit Bessin, Björn Höcke, Brandenburg, Bundesschiedsgericht, C. Jahn, Carsten Hütter, Dennis Hohloch, Dieter Stein, Fraktionsvorsitz, Götz Kubitschek, HDJ, Jörg Meuthen, Joachim Kuhs, Joachim Paul, Jochen Haug, Manfred Kleine-Hartlage, Martin Morlok, Martin Sellner, Republikaner, Robert Anders, Sonderparteitag, Stefan Möller, Stephan Brandner, Stephan Protschka, Sylvia Limmer, Thomas Haldenwang, Tino Chrupalla, Verfassungsschutz, Werner J. Patzelt, Zivilklage
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Islamistische Terrorgefahr in Deutschland und Österreich
https://www.tagesstimme.com/2020/05/06/verfassungsschutz-ueber-2000-potenzielle-islamische-terroristen-in-deutschland/: Der Verfassungsschutz schätzt die Bedrohung durch den islamistischen Terror „immer noch hoch” ein. Berlin. – Nach aktuellen Zahlen des Bundesamtes für Verfassungsschutz leben in Deutschland aktuell 2080 Menschen, die ein islamistisch-terroristisches Potenzial haben, berichtet das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). … … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Terrorismus
Verschlagwortet mit IS, Islamismus, Salafisten, Verfassungsschutz
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AfD-Flügel angeblich „rechtsextremistisch“
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/afd-verfassungsschutz-stuft-fluegel-als-beobachtungsfall-ein/ (12.3.): BERLIN. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat den rechten „Flügel“ der AfD als Beobachtungsfall eingestuft. Die Behörde sehe ihren Verdacht bestätigt, daß der parteiinterne Zusammenschluß rechtsextreme Bestrebungen verfolge, berichtete die Nachrichtenagentur dpa. … Die führenden Vertreter des „Flügels“, Thüringens … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Kampf gegen rechts
Verschlagwortet mit AfD, AfD-Flügel, Alice Weidel, Andreas Kalbitz, Beobachtungsfall, Björn Höcke, Bundesvorstand, Christian Vollradt, COMPACT, Coronakrise, Götz Kubitschek, Gegenoffensive, Historisierung, Jan Moldenhauer, Jörg Meuthen, Jürgen Elsässer, Linke, Markus Gärtner, Markus Wiener, Marvin Timotheus Neumann, Robert Müssig, Saskia Esken, Stephan Kramer, Thomas Haldenwang, Thorsten Frei, Tino Chrupalla, Uwe Junge, Verfassungsschutz
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Petition gegen Moscheebau in Bochum
https://www.patriotpetition.org/2020/02/19/steuergeld-subventionierten-moscheebau-verfassungsfeindlicher-islamisten-in-bochum-stoppen/: Allein in Nordrhein-Westfalen werden derzeit 109 Moscheen wegen extremistischer Bestrebungen und verfassungsfeindlicher Aktivitäten vom Verfassungsschutz beobachtet. Eine davon ist die Khaled-Moschee in Bochum. … Eigentlich liegt bereits seit 2012 eine Nutzungsuntersagung für die Khaled-Moschee in der Querenburger Straße in … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Islamisierung
Verschlagwortet mit Bochum, Herbert Reul, IKV, Islamisten, Khaled-Moschee, Moscheebau, Muslimbruderschaft, NRW, Petition, Verfassungsschutz
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ÖVP: Identitärenverbot als Koalitionsbedingung?!
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/oevp-nennt-identitaeren-verbot-als-koalitionsbedingung-74971723 (18.8.): Die ÖVP verstärkt nach dem Nein des geschäftsführenden FPÖ-Klubobmanns Herbert Kickl zum Verbot der Identitären Bewegung ihre entsprechende Forderung. ÖVP-Klubchef August Wöginger erklärte am Sonntag, „dass das Verbot der Identitären in einer zukünftigen Regierung angegangen werden muss“. Darüber … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Patriotismus
Verschlagwortet mit August Wöginger, ÖVP, BVT, Daniel Ennöckl, Gernot Blümel, Gummiparagraphen, Hans‐Jörg Jenewein, Herbert Kickl, Identitäre, Identitäre Bewegung, Karl Nehammer, Manfred Haimbuchner, Politischer Islam, Sebastian Kurz, Verfassungsschutz
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IBÖ: Linker „Verfassungsschutz“ diskreditiert Mitte-Positionen
Julian Schernthaner: https://www.tagesstimme.com/2019/08/16/der-verfassungsschutz-als-dankbares-instrument-gegen-unliebsame/: Linke Experten diktieren dem Verfassungsschutz und der Politik, welche Gruppen und Positionen „rechtsextrem” sind – und verrücken damit den Rahmen des Sagbaren auf gefährliche Weise. Eigentlich soll der Verfassungsschutz jene beobachten, welche dieselbe bedrohen. Aber längst dient … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsstaat
Verschlagwortet mit FDGO, Gernot Blümel, Herbert Kickl, IBÖ, Identitäre, Julian Schernthaner, Martin Sellner, Rechtsextremismus, UN-Migrationspakt, Vereinsrecht, Verfassungsschutz, Verfassungsschutzbericht
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Angst vor AfD-Wahlsiegen im Osten
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/brandenburg-woidke-warnt-vor-afd-wahlsieg/ (12.8.): POTSDAM. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat vor einem Sieg der AfD bei der Landtagswahl am 1. September gewarnt. Es sei kein Schreckgespenst, das seine Partei an die Wand male, sondern ein AfD-Sieg könne „bittere Realität“ werden, schrieb … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, Alice Weidel, Amadeu‐Antonio‐Stiftung, Anti‐AfD‐Broschüre, Ächtung, Boris T. Kaiser, Brandenburg, Dieter Kempf, Dietmar Woidke, Landtagswahl, Sachsen, Thüringen, Timo Reinfrank, Verfassungsschutz
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Petition: Keine Großmoschee in Neuenrade!
https://www.patriotpetition.org/2019/08/02/grossmoschee-in-der-sauerlaendischen-kleinstadt-neuenrade-verhindern/: Unzählige Moscheen in Deutschland, 109 allein in Nordrhein-Westfalen, stehen schon unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Die Gefahr, die von der Islamisierung ausgeht, ist also nicht mehr von der Hand zu weisen. Trotzdem bleiben sogar kleine Städte und Gemeinden nicht vom … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Islamisierung
Verschlagwortet mit EMUG, Großmoschee, Ibrahim El-Zayat, IGMG, Islamismus, Muslimbruderschaft, Neuenrade, NRW, Petition, Sauerland, Verfassungsschutz
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Absurde BVT-Aktivität gegen patriotischen Verein OKZIDENT
http://www.verein-okzident.at/index.php/2019/02/18/verfassungsschutz-ermittelt-wegen-pepe-dem-frosch/: Das höchst umstrittene österreichische „Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung“ (BVT), das immer wieder durch die fragwürdige Verfolgung von Andersdenkenden auffällt, ermittelt gegen den Vorstand des Vereins OKZIDENT, Obmann Georg Immanuel Nagel, und Obmann-Stellvertreter Alfons Adam. Der Hauptvorwurf in diesem … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Patriotismus
Verschlagwortet mit Alfons Adam, Alt Right, BVT, Froschaufkleber, Georg Immanuel Nagel, IBÖ, Lukas Steinwandter, LVT, Martin Sellner, OKZIDENT, Pepe der Frosch, Staatsanwaltschaft, Verfassungsschutz, Verhetzung, WAB
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Petition: Radikalislamisten-Großmoschee in Rostock verhindern!
https://www.patriotpetition.org/2019/02/15/moscheebau-radikaler-islamisten-in-rostock-verhindern/: Die Islamisierung deutscher Städte durch immer mehr Moscheeneubauten macht auch vor den neuen Bundesländern nicht Halt. Jetzt soll in der Hansestadt Rostock eine neue Großmoschee in exponierter Lage errichtet werden. Hinter dem Projekt stecken Islamisten, die vom Verfassungsschutz beobachtet … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Islamisierung
Verschlagwortet mit Großmoschee, IBR, Islamisten, Karsten Cornelius, Petition, Roland Methling, Rostock, Verfassungsschutz
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AfD „Prüffall“ für den Bundes-Verfassungsschutz
https://www.tagesstimme.com/2019/01/15/vorstufe-zur-beobachtung-verfassungsschutz-stuft-afd-als-prueffall-ein/: Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) fällte am Dienstag eine erste Entscheidung, ob es zur Beobachtung der AfD kommt. Während die Gesamtpartei nur ein „Prüffall” wird, wird bei einigen Teilorganisationen künftig näher hingeschaut – sie werden zum „Verdachtsfall”. Berlin. – … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, Aiman Mazyek, Alexander Gauland, Alice Weidel, Angela Merkel, Beatrix von Storch, Beobachtung, BfV, Christopher Lauer, Damian Lohr, David Berger, Der Flügel, Dieter Stein, Disziplinarverfahren, Dunja Hayali, Ernst Wolfgang Böckenförde, FDGO, Gelenkte Demokratie, Hans-Georg Maaßen, Höcke-Flügel, Heinrich August Winkler, Horst Seehofer, Islamischer Fundamentalismus, JA, Jörg Kürschner, Jörg Meuthen, Jürgen Fritz, Jochen Lober, Julian Schernthaner, Junge Alternative, Klage, Martin Hettstedt, Martin Sellner, Martin Sichert, Merkeldiktatur, Michael T. van Laack, Nicolaus Fest, Patrizia von Berlin, Prüffall, Ralf Stegner, Rechtsstaatspartei, Reinhard Rupsch, Religionsunterricht, Sahra Wagenknecht, Thomas Haldenwang, Thomas Heck, Thorsten Hinz, Unterlassungserklärung, Verdachtsfall, Verfassungsklage, Verfassungsschutz, Weimarer Republik, Young German
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„Flächendeckende geistige Vergiftung in Deutschland“
https://www.andreas-unterberger.at/2018/11/ijdann-erodiert-der-staat-insgesamtij/ (6.11.): In Deutschland wird ständig Recht gebrochen; das bestätigt nun sogar der frühere oberste Richter des Landes [Hans-Jürgen Papier]. In der deutschen Regierung haben linksradikale Elemente das Sagen; das bestätigt nun der frühere oberste Verfassungsschützer des Landes [Hans-Georg Maaßen]. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsstaat
Verschlagwortet mit Andreas Unterberger, Hans-Georg Maaßen, Hans-Jürgen Papier, Meinungsfreiheit, Rechtsbruch, Verfassungsschutz, Vergiftung
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Götz Kubitschek trickst FBM aus
Während sonstige rechte Verlage wie z. B. die Junge Freiheit von der Frankfurter Buchmesse in einer Schmuddelecke ghettoisiert wurden, ließ sich Götz Kubitschek etwas dagegen einfallen: https://sezession.de/59489/kubitschek-verkauft-antaios-pressemitteilung (10.10.): … Mit Gültigkeit zum 9.10.2018 hat der Verleger Götz Kubitschek seinen Verlag … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, Caroline Sommerfeld, Ellen Kositza, FBM, Frankfurt, Götz Kubitschek, Imprint, Justus Bender, ksa, Loci-Verlag, Martin Lichtmesz, Thomas Veigel, Verfassungsschutz, Verlag Antaios, Yilmaz
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Verfassungsschutz in Breitscheidplatz-Terror verwickelt?
https://philosophia-perennis.com/2018/09/02/amri-skandal-mainstream-medien-brechen-schweigen-bundesregierung-der-luege-ueberfuehrt/: (Stefan Schubert) Die aktuellen Enthüllungen zum Amri-Regierungsskandal überschlagen sich. Nun wurde ein geheimes Treffen zwischen dem Verfassungsschutz-Präsidenten und dem Berliner Innensenator publik. Bei dem Geheimtreffen ging es um Absprachen, wie die Öffentlichkeit belogen werden sollte, um die Verwicklungen des … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Terrorismus
Verschlagwortet mit Anis Amri, Ariel Zurawski, Breitscheidplatz, Hans-Georg Maaßen, Lukasz U., Stefan Schubert, V-Leute, Verfassungsschutz
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Anklage gegen IBÖ-Aktivisten
(Siehe dazu https://kreidfeuer.wordpress.com/2018/04/27/skandal-pressionsmassnahmen-gegen-oesterreichs-identitaere/ sowie https://kreidfeuer.wordpress.com/2018/05/08/heimatliebe-ist-kein-verbrechen-patriotische-solidaritaet-mit-der-iboe/) https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2018/anklage-gegen-zehn-fuehrende-vertreter-der-identitaeren/ (14.5.): GRAZ. Die Staatsanwaltschaft Graz hat Anklage gegen zehn führende Mitglieder der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ) sowie sieben Sympathisanten erhoben. Die Behörde ermittelt wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung und der Verhetzung, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Patriotismus
Verschlagwortet mit Alexandra Bader, Andreas Unterberger, Anklage, Australisches Modell, Balkansperre, BVT, Colette M. Schmidt, DÖW, Florian Klenk, Gerald Grosz, Graz, Hansjörg Bacher, IBÖ, Islamisierung, Joachim Sondern, Josef Moser, Mafiaparagraph, Martin Sellner, Patrick Lenart, Repression, Sebastian Kurz, Verfassungsschutz, Weisungsrat, Zivilgesellschaft
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„Verfassungsfeind“ AfD?
Dieter Stein: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2016/unter-beobachtung/ (15.7.) Drei Jahre nach der Gründung der AfD bringen Politiker der etablierten Parteien eines der schwersten Geschütze in Stellung: den Verfassungsschutz. Am vergangenen Sonntag machte die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung auf mit der Schlagzeile „AfD-Politiker im Visier“. Danach … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Patriotismus
Verschlagwortet mit AfD, Dieter Stein, Thomas Strobl, Verfassungsschutz
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