Schlagwort-Archive: Verhältnismäßigkeit

Staatliche Repression gegen IBD-Aktivisten

https://www.tagesstimme.com/2019/07/01/am-geburtstag-tochter-hausdurchsuchung-bei-identitaeren-aktivist-aus-nrw/: … Wesel – Wie der Aktivist der Identitären Bewegung Deutschland Kai N. in einem Video erklärte, hätten am Montagmorgen insgesamt zehn Beamte die Wohnung des Familienvaters und seiner Familie durchsucht. Dabei kam es zur Beschlagnahmung sämtlicher Datenträger und elektronischen … Weiterlesen

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Der Große Austausch – 12

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2015/10/14/der-grosse-austausch-11/) ——————— „Zuwanderung von der politischen Elite aufgezwungen“: http://www.welt.de/politik/deutschland/article148000968/Sicherheitsexperten-entsetzt-ueber-Merkels-Politik.html (25.10.): „Wir werden eine Abkehr vieler Menschen vom Verfassungsstaat erleben“: Diese düstere Prognose stammt aus einem Papier von Ex-Innen-Staatssekretär August Hanning. Schuld sei Merkels Flüchtlingspolitik. In den deutschen Sicherheitsbehörden … Weiterlesen

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