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Schlagwort-Archive: VfGH
Kulturbruch: VfGH kippt Verbot von Beihilfe zum Selbstmord
https://kath.net/news/73742 BLACK FRIDAY – Österreichischer Verfassungsgerichtshof kippt Verbot von Beihilfe zum Selbstmord (11.12.): Der Österreichische Verfassungsgerichtshof hat am Freitag das Verbot von Beihilfe zum Selbstmord aufgehoben – Österreichische Bischofskonferenz: Diese Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs bedeutet einen Kulturbruch Wien (kath.net/KAP-ÖBK/red)Der Österreichische Verfassungsgerichtshof … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Lebensschutz
Verschlagwortet mit ÖBK, Beihilfe zum Selbstmord, Franz Lackner, Kulturbruch, Selbstbestimmung, VfGH
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VfGH-Fehlurteil bzgl. Kopftuch in Volksschulen
Susanne Fürst: https://www.info-direkt.eu/2020/12/12/vfgh-kopftuch-urteil-als-klarer-sieg-fuer-radikalen-islam/: Wenn sich der Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft (IGGÖ), Ümit Vural, über eine höchstgerichtliche Entscheidung freut, muss uns das nachdenklich stimmen. Denn es liegt der Verdacht nahe, dass hier wieder ein Schritt in Richtung der zunehmenden Islamisierung unserer … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Islamisierung
Verschlagwortet mit Andreas Unterberger, Ümit Vural, Grüne, Heinz Faßmann, IGGÖ, Islam, Juristenputsch, Melissa Günes, Norbert Hofer, Politischer Islam, Richterdiktatur, Susanne Fürst, TKG, VfGH
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Petition: Nein zur Legalisierung der Euthanasie!
https://www.patriotpetition.org/2020/10/16/ja-zum-leben-nein-zur-legalisierung-der-euthanasie/: In Österreich ist die Euthanasie, beschönigend auch „aktive Sterbehilfe“ genannt, Gott sei Dank verboten. Noch – denn vor dem Verfassungsgerichtshof wollen vier skrupellose Kläger deren Legalisierung erstreiten. Das muss unbedingt verhindert werden, am besten, indem das Verbot der Euthanasie … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Lebensschutz
Verschlagwortet mit Euthanasie, Legalisierung, Petition, Sterbehilfe, VfGH
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Polit-Sauerei: Minderqualifizierte Grüne wird VfGH-Vizepräsidentin
https://www.andreas-unterberger.at/2020/04/die-miesesten-dinge-verstecken-sie-besonders-gut/ (22.4.): Nicht, dass die Grünen viel charakterloser wären als die meisten anderen Regierungsparteien, die Österreich in den letzten 75 Jahren hatte. Sie sind aber zumindest genauso mies. Sie sind den anderen allerdings in zwei Dingen überlegen: Erstens in der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsstaat
Verschlagwortet mit Andreas Unterberger, Entpolitisierung, Grüne, Verena Madner, VfGH
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Wo bleibt der Rechtsstaat?
https://www.andreas-unterberger.at/2020/04/corona-und-die-80-jahre-alte-ente/ (8.4.): Was mag das nur sein? Es quakt wie eine Ente, es watschelt wie eine Ente, es schwimmt wie eine Ente, es sieht aus wie eine Ente. Aber wenn ich sage, es sei eine Ente, laufe ich Gefahr, als … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsstaat
Verschlagwortet mit Andreas Unterberger, Beate Bahner, BVerfG, Corona, COVID-19, Ente, Fake News, LePenseur, Roman Schiessler, VfGH
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Ausweg aus dem Zwang zur „Ehe für alle“: EP für alle
Zwei aktuelle Artikel in der „Presse“ weisen auf Möglichkeiten hin, aus dem scheinbaren VfGH-Zwang zur „Ehe für alle“ auszubrechen: Martin Leidenfrost: https://diepresse.com/home/meinung/kommentare/5492948/HomoEhe-als-Charakterprobe-fuer-Schwarze-wie-fuer-Blaue (7.9.): Dem Nationalrat bleiben nur wenige Wochen, um ein richterliches Erkenntnis des VfGH zu reparieren. Am 4. Dezember … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Anthropologischer Umsturz
Verschlagwortet mit Andreas Kresbach, Christof Zellenberg, Heinz-Christian Strache, Homo-Ehe, Jakob Cornides, Kinder, Marcus Franz, Martin Kuna, Martin Leidenfrost, Rudolf Gehring, Sebastian Kurz, VfGH
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Flunkermedium ORF/Oe1
Beim Nachhören des Oe1-Morgenjournals von heute 7 Uhr fiel mir Folgendes auf: Üblicherweise liest der Sprecher am Anfang eines Beitrags den Einleitungstext, wie er hier zu lesen ist: 7:01 Ab 2019: Ehe & eingetragene Partnerschaft für Alle Alle dürfen heiraten, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Lügenpresse
Verschlagwortet mit Beate Hartinger-Klein, Ehe für alle, EP, Josef Moser, Manipulation, Oe1, Pamela Rendi-Wagner, Regierung, VfGH, Wolfgang Katzian
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Petition: Ehe muss Ehe bleiben!
http://www.citizengo.org/de/fm/128647-ehe-bleibt-ehe-auch-in-oesterreich (5.12.): In einem am 4. Dezember 2017 veröffentlichten Erkenntnis (Gerichtsbeschluss) hat der Österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) festgestellt: Die „Unterscheidung zwischen Ehe und eingetragener Partnerschaft verletzt (das) Diskriminierungsverbot“. Mit seinem Erkenntnis hat der VfGH mit Wirkung zum 31.12.2018 jene gesetzlichen Regelungen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Anthropologischer Umsturz
Verschlagwortet mit Andreas Unterberger, Bischofskonferenz, Christoph Schönborn, Diskriminierungsverbot, Ehe, Ehe für alle, EP, Erkenntnis, Jakob Cornides, Kinderrechtskonvention, Leni Kesselstatt, Petition, VfGH, Wolfgang Mazal
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Bundespräsidentenwahl 2016 – 4
(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2016/05/20/bundespraesidentenwahl-2016-3/) —————- http://www.freiewelt.net/nachricht/verschiebung-der-praesidentenwahl-in-oesterreich-droht-10068466/ (9.9.): Die Skandale rund um die Wahl des österreichischen Bundespräsidenten reißen nicht ab. … Jetzt stellen sich bereits im Vorfeld der vom österreichischen Verfassungsgerichtshof angeordneten Wahlwiederholung der Stichwahl zum Bundespräsidenten der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Politik
Verschlagwortet mit Alexander Van der Bellen, Bundespräsidentenwahl, Conny Bischofberger, Donald Trump, Geert Wilders, Johannes Schnizer, Norbert Hofer, Rechtspopulismus, Said Raad al-Hussein, Stichwahl, UNO, VfGH, Viktor Orbán, Wahlkarten, Wahlwiederholung, Werner Reichel
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Österreich: BP-Stichwahl wird wiederholt
Ergänzung: http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/5040400/Live_VfGH-ordnet-Wiederholung-der-Stichwahl-in-ganz-Osterreich-an (1.7.): Live Der Verfassungsgerichtshof gab dem Anfechtungs-Antrag der FPÖ statt. Van der Bellen: „Das Urteil ist zu respektieren“. Strache: „Sieg für Rechtsstaat und Demokratie“. Die Presse“ tickert live. … ————————- http://www.kleinezeitung.at/s/politik/bundespraesident/5041436/StichwahlWiederholung_Van-der-Bellen-und-Hofer-mussen-noch-einmal (1.7.): … Die Bundespräsidenten-Stichwahl muss zur Gänze … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsstaat
Verschlagwortet mit Alexander Van der Bellen, Andreas Unterberger, Bundespräsidentenwahl, Heinz Fischer, Heinz-Christian Strache, LePenseur, Michael Fleischhacker, Norbert Hofer, VfGH
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Bundespräsidentenwahl 2016 – 3
(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2016/05/16/bundespraesidentenwahl-2016-2/) ——————- Martha Burger-Weinzl: http://www.katholisches.info/2016/05/19/grotesker-wahlaufruf-von-kardinal-schoenborn-und-katholischen-verbaenden-fuer-agnostiker-und-freimaurer/: … Die Stichwahl entscheidet sich, formal gesehen, zwischen zwei Oppositionskandidaten. In Wirklichkeit wurde daraus so etwas wie eine Wahl für oder gegen ein ganzes Machtsystem. Das wird daran erkennbar, daß sich die Vertreter … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Patriotismus
Verschlagwortet mit Alexander Van der Bellen, Andreas Laun, Andreas Tögel, Andreas Unterberger, Anfechtung, Christian Zeitz, Christoph Schönborn, David Lasar, Diffamierungskampagnen, Eva Glawischnig, Flüchtlingskrise, Frank-Walter Steinmeier, Glaubensverfall, Heinz Mayer, Henning Hoffgaard, Ingrid Thurnher, Irmgard Griss, Jean-Claude Juncker, Katharina Stemberger, Kurt Waldheim, Martha Burger-Weinzl, Martin Lichtmesz, Martin Schulz, Michael Paulwitz, Micky Rosenfeld, Neutralitätsgebot, Norbert Hofer, Peter Gnam, RKK, VfGH, Wahlempfehlung, Wahlkarten, Werner Reichel, Wilfried Grießer, Wolfgang Sobotka
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Richter als linke Politaktivisten
http://www.andreas-unterberger.at/2015/01/der-vfgh-als-propaganda-agentur-fuer-islamisten-und-fpo/ (15.1.): Der Verfassungsgerichtshof hat sich deutlicher denn je als hemmungsloser Exekutor von rotgrünen Positionen betätigt. Das zeigen gleich drei seiner Beschlüsse an einem einzigen Tag. Am folgenreichsten ist zweifellos seine Anordnung, künftig Adoptivkinder an in keiner Weise verwandte schwule … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsstaat
Verschlagwortet mit AEMR, Andreas Unterberger, Anton Chromik, AZR, Christl R. Vonholdt, Dekadenz, EGMR, Fundamentalismus, Gleichberechtigung, Homo-Adoption, Integration, Marcus Franz, Slowakei, Terrorismus, VfGH
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Fortpflanzungsmedizingesetz: Gleichheitswahn missachtet Kindeswohl
Gudrun Kattnig, Geschäftsführerin des Kärntner Familienverbandes, plädiert in einem Debattenbeitrag in der Kleinen Zeitung vom 25.12.2014 (S. 38) für das Recht von Kindern, ihre biologischen Eltern zu kennen. … Die Verfassungsrichter haben entschieden. In einem Rechtsstaat sind höchstgerichtliche Urteile anzuerkennen. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Anthropologischer Umsturz
Verschlagwortet mit Andreas Unterberger, FLAF, Fortpflanzungsmedizingesetz, Gleichheitswahn, Gudrun Kattnig, Identität, künstliche Befruchtung, Kinderrechte, Rechtsstaat, Reinhold Lopatka, Samenspende, VfGH
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VfGH: Bleiberecht dank Integration durch Prostitution
http://www.andreas-unterberger.at/2014/12/integration-nach-art-des-verfassungsgerichtshofs/ (2.12.): Der VfGH – einst als Hüter der Verfassung geschaffen – wird immer mehr zu einer Institution linksradikaler Gesellschaftsveränderung und Immigrationsförderung. Seine jüngste Entscheidung ist geradezu unfassbar. … Er hat zugunsten des Verbleibs einer Nigerianerin in Österreich judiziert, mit … Weiterlesen
Veröffentlicht unter NWO
Verschlagwortet mit Andreas Unterberger, Gesellschaftsveränderung, Immigration, Integration, Prostitution, VfGH
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Homo-„Ehe“: Josef Prölls Trug und Versäumnis
http://www.andreas-unterberger.at/2013/01/josef-proells-letzte-niederlage/ (24.1.): Der gesellschaftspolitisch nicht gerade als wertkonservativ bekannte Verfassungsgerichtshof hat nun praktisch alle Differenzierungen zwischen der Eheschließung und der homosexuellen Verpartnerung verboten. Das war freilich erwartbar gewesen. Das erinnert wohl ein letztes Mal an den unglückseligen Ex-ÖVP-Chef Josef Pröll. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Kampf gegen Ehe und Familie
Verschlagwortet mit Andreas Unterberger, Dink, Familienförderung, Homo-Ehe, Josef Pröll, VfGH
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