Schlagwort-Archive: Volksverhetzung

Zensurgesetz gegen „Volksverhetzung“

Julian Schernthaner: https://www.wochenblick.at/great-reset/sie-wollen-kritiker-mundtot-machen-hass-und-hetze-als-grundlage-fuer-zensurgesetze/ (5.11.): Still & heimlich verschärfte die deutsche Ampel-Regierung den Tatbestand der „Volksverhetzung“ (§130 StGB) – noch nie war es so leicht, kritische Stimmen mundtot zu machen. Doch es ist nur ein Symptom der immer brutaleren Zensurspirale zwischen … Weiterlesen

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Pegida Dresden: 200. Abendspaziergang

https://www.tagesstimme.com/2020/02/18/pegida-hoecke-afd-rechnet-mit-politmedialem-establishment-ab/: Der AfD-Politiker wurde beim Pegida-Spaziergang mit lauten „Höcke, Höcke”-Rufen begrüßt. In seiner Rede lobte er Pegida und kritisierte die politischen und medialen Eliten. Dresden. – Am gestrigen Montagabend fand die insgesamt bereits 200. Kundgebung der patriotischen Bürgerbewegung Pegida in … Weiterlesen

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NetzDG soll Deutungshoheit der Diskurswächter sichern

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2017/04/09/netz-zensurgesetz-beschlossen/)                  ————— Beatrix von Storch: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2017/meinungsfreiheit-in-gefahr/ (3.6.): Die offene Debatte findet heute vor allem auch online statt. Früher pflegten Gentlemen in geschlossenen Salons bei Whisky und Zigarre den kultivierten Austausch. … Weiterlesen

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Pegida 25.4.

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/pegida-demo-dresden-live-ticker-ab-1830-uhr-vom-wiener-platz-am-hauptbahnhof-25042016-a1324676.html (25.4.): … Vergangene Woche rückte Pegida-Chef Lutz Bachmann zweimal in die öffentliche Aufmerksamkeit: Am Dienstag, dem 19. April, war der erste Prozesstag, bei dem er sich vor dem Dresdner Amtsgericht wegen Volksverhetzung verantworten musste. Es geht um Facebook-Posts, die … Weiterlesen

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Pegida 18.1.

https://youtu.be/gB7M0wxI2Uw 18.01.2016 PEGIDA Dresden Live (1h05) https://youtu.be/u0ZHX2m5u8Q 18.01.2016 Pegida live Teil 2 (46 min) http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/pegida-demo-dresden-brite-nennt-bevoelkerungsaustausch-in-der-eu-geplant-und-voelkermord-18012016-a1299821.html (18.1.): Bei Pegida in Dresden drehte sich heute in Teil 1 alles um die Volksverhetzungs-Anzeigen gegen Tatjana Festerling wegen ihres „Mistgabel“-Satzes in der Rede von vergangenem … Weiterlesen

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Pegida 7.12.

Ankündigung auf Facebook: Gemeinsam für die Zukunft Großer Dresdner Abendspaziergang Montag, 7.12.2015, 18:30 Uhr Theaterplatz PEGIDA Gäste: Filip Dewinter (Fraktionsvorsitzender Vlaams Belang), Anke Van dermeersch (Senatorin Vlaams Belang) ———————— Ergänzung: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/pegida-demo-live-ticker-ab-1830-uhr-filip-dewinter-aus-belgien-in-dresden-7122015-a1289977.html (7.12.): … Belgien ist einer der Hauptbrennpunkte des Salafismus … Weiterlesen

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Der Große Austausch – 12

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2015/10/14/der-grosse-austausch-11/) ——————— „Zuwanderung von der politischen Elite aufgezwungen“: http://www.welt.de/politik/deutschland/article148000968/Sicherheitsexperten-entsetzt-ueber-Merkels-Politik.html (25.10.): „Wir werden eine Abkehr vieler Menschen vom Verfassungsstaat erleben“: Diese düstere Prognose stammt aus einem Papier von Ex-Innen-Staatssekretär August Hanning. Schuld sei Merkels Flüchtlingspolitik. In den deutschen Sicherheitsbehörden … Weiterlesen

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Buch: Hamed Abdel-Samad: „Mohamed — eine Abrechnung“

Wolfgang Hintze: http://www.freiewelt.net/blog/hammer-abdel-samad-buchvorstellung-mohamed-eine-abrechnung-10063796/ (1.10.): … Die Vorstellung seines neuen Buches „Mohamed – eine Abrechnung“ im Heimathafen Neukölln am Sonntag Abend (27.09.15) wurde zu einem brillanten Auftritt von Hamed Abdel-Samad. Mit donnerndem Applaus des prall gefüllten Saals begrüßt, hatten Moderator David … Weiterlesen

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Staatsanwalt auf Pastor Olaf Latzel gehetzt

Es ist zu hoffen, dass die Staatsanwaltschaft die Haltlosigkeit der Vorwürfe erkennt und den Mumm hat, das Verfahren einzustellen. http://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadtreport_artikel,-Vorwurf-Pastor-schuert-Hass-_arid,1044316.html   (28.1.): Die Staatsanwaltschaft prüft, gegen einen Pastor der Bremischen Evangelischen Kirche strafrechtliche Ermittlungen wegen Volksverhetzung einzuleiten. Olaf Latzel von der … Weiterlesen

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Herbergssuche vs. Migrationsshopping

Michael Paulwitz: http://jungefreiheit.de/kolumne/2014/jesus-war-kein-asylant/   (28.12.): In Zeiten, da das öffentliche Singen von Weihnachtsliedern als Schande, Mißbrauch und Volksverhetzung gilt, das Beschimpfen von Spaziergängern als „Ratten“ oder „Idioten“ unter „Zivilcourage“ läuft und man für „Fröhliche Weihnachten“ auch schon mal gemessert  werden kann, … Weiterlesen

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Ermittlungen wegen „Volksverhetzung“ gegen Akif Pirinçci

http://www.mmnews.de/index.php/politik/22515-pirincci-anklage-wegen-volksverhetzung   (3.10.): … Akif Pirinçci droht eine Anklage wegen Volksverhetzung. Er wurde gestern im Bonner Polizeipräsidium vom Staatsschutz vernommen. Pirinçci beklagt eine massive Einschränkung der Meinungsfreiheit, welche in eine (islamische) Diktatur führen wird. Denn während man das Christentum beinahe schon … Weiterlesen

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Antifa – größte innenpolitische Bedrohung Deutschlands

http://michael-mannheimer.info/2014/07/18/antifadeutsche-sind-keine-menschen-mehr-zwangsvergewaltigungen-deutscher-frauen/: “Deutsche sind keine Menschen” Allein diese Aussage genügt, um die antifa und deren Mitglieder der Volksverhetzung anzuklagen. Was nicht geschieht. Beschützt von ihren Ziehvätern und -müttern, den linken Parteien und dem DGB, wagt es die Justiz offensichtlich nicht, zu … Weiterlesen

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Buch: Deutschland von Sinnen

Andreas Lombard: http://www.die-entdeckung-des-eigenen.de/2014/03/05/was-will-akif-pirincci/: In wenigen Wochen erscheint Akif Pirinçcis erstes Sachbuch Deutschland von Sinnen. Der irre Kult um Frauen, Homosexuelle und Zuwanderer. … Besonders berühmt wurde im vergangenen Jahr sein auf der Achse des Guten erschienener Text »Das Schlachten hat … Weiterlesen

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Familienvertreter = Homohasser?

Birgit Kelle: http://www.bayernkurier.de/zeitung/artikel/ansicht/12213-klassische-familie-im-medialen-abseits.html   (22.2.): Die Familie ist gelebte Normalität, aber wer Familien verteidigt, wird von der Gender-Lobby als reaktionär gebrandmarkt Menschen, die in den Medien die Familie aus Vater-Mutter-Kindern als Ideal verteidigen, werden als „Homo-Hasser“ tituliert, eine Lobbygruppe fordert, sie … Weiterlesen

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BW: Verstärkter Zustrom zu Anti-Genderismus-Petition trotz massiver Diskreditierung

http://www.medrum.de/content/wollen-gruene-und-spd-die-schule-zum-ort-sexueller-vielfalt-machen   (9.1.): Parteipolitischer Sturmlauf gegen Bürgerpetition – Fulst-Blei (SPD): „Pädagogisch wie politisch unterste Schublade“ (MEDRUM) Mehr als 66.000 Bürger unterstützen derzeit eine Petition, die sich dagegen wendet, Schülerinnen und Schüler im Sinne sexueller Vielfalt zu erziehen. Die Grünen laufen Sturm … Weiterlesen

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Kardinal Meisner meistert Femenauftritt bei Christtags-Pontifikalamt

Ausgerechnet zu Kardinal Meisners 80. Geburtstag fühlte sich eine Femen-Randalistin bemüßigt, zu Beginn des Christtags-Pontifikalamtes auf den Altar zu springen und barbusig Parolen zu schreien. Meisner weihte schließlich den Altar neu und schloss die Radaumacherin ins Gebet ein: http://www.kath.net/news/44262   Zu … Weiterlesen

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ECTR-Papier: Diktatur der totalen Toleranz

RA Michael C. Schneider hat das ECTR-Papier analysiert und berichtet entsetzt über die geplanten Maßnahmen: http://michael-mannheimer.info/2013/12/06/wie-ein-rechtsgelehrter-orwellsche-verhaeltnisse-fuer-deutschland-plant/: Wolfrum im Schafspelz Wer über die Abschaffung der Freiheit in Europa redet und schreibt, sieht sich oft dem Vorwurf ausgesetzt, ein pathologischer Verschwörungstheoretiker zu … Weiterlesen

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Homosexualität heilbar

http://www.kath.net/news/42370  Man darf sagen: Homosexualität ist eine heilbare Krankheit  (8.8.): … Die Staatsanwaltschaft Münster hat ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung gegen die Vorsitzende der Kleinpartei „Christliche Mitte“, Adelgunde Mertensacker (Wadersloh bei Lippstadt), eingestellt. Ein schwul-lesbisches Internetportal hatte Strafanzeige gegen sie gestellt. … Weiterlesen

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