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Schlagwort-Archive: Wolfgang Brandstetter
Netz-Zensurgesetz beschlossen
http://www.journalistenwatch.com/2017/04/06/jetzt-amtlich-das-neue-verfassungswidrige-schnueffel-gesetz-von-heiko-maas/: … Rechtzeitig vor der Bundestagswahl legte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vor einer Woche einen Gesetzesentwurf vor, dass die Betreiber sozialer Netzwerke wie Facebook, die sich nicht ausreichend um die Löschung von sogenannten „Hasskommentaren“ kümmern, mit drastischen Bußgeldern bestraft werden … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Meinungs- und Informationsfreiheit
Verschlagwortet mit BVerfG, Demokratie, Facebook, Fake News, Fragolin, Großinquisitor, Hasskommentare, Hölderlin, Heiko Maas, IB, Identitäre, Konstantin von Notz, Meinungsfreiheit, Metternich, Mosseri, NetzDG, NVA, Petra Sitte, Rechtsstaatlichkeit, Thomas Drozda, Vera Lengsfeld, Wahrheitsministerium, Wolfgang Brandstetter, Zensurgesetz
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Bioethikkommission stellt Sterbehilfeverbot in Frage
http://www.kleinezeitung.at/s/politik/innenpolitik/4661299/Bioethik_Kommission-ruttelt-am-Verbot-der-Sterbehilfe (12.2.): … Die Bioethikkommission hat ihre Empfehlungen zum Thema Sterbehilfe abgegeben. Die Mehrheit der Mitglieder regt eine Reform jenes Paragrafen im Strafgesetzbuch (StGB) an, der die Mitwirkung am Selbstmord verbietet. Individuelle Hilfe in Ausnahmefällen solle möglich sein. Auch „unverhältnismäßige … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Anthropologischer Umsturz
Verschlagwortet mit Artur Wechselberger, ÖÄK, Bioethikkommission, Erwin Rasinger, Euthanasie, Notstand, Robert Spaemann, Sterbehilfe, Suizid, Wolfgang Brandstetter
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Scharfe Kritik an geplantem Fortpflanzungsmedizingesetz
http://noe.orf.at/news/stories/2679233/ Küng-Kritik an Fortpflanzungsmedizin (14.11.): … Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) und Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ) einigten sich auf eine Reform der Fortpflanzungsmedizin. Der am Donnerstag in Begutachtung geschickte Entwurf geht über den Auftrag des Verfassungsgerichtshofes, lesbischen Paaren die Samenspende zu … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Anthropologischer Umsturz
Verschlagwortet mit Alfred Trendl, Andreas Unterberger, Antidiskriminierung, Ehe und Familie, Eizellenspende, Fortpflanzungsmedizingesetz, IVF, KFÖ, Kinderrecht, Kindeswohl, Klaus Küng, Lesben, Menschenwürde, Naturrecht, PID, Sabine Oberhauser, Samenspende, Wolfgang Brandstetter
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