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Schlagwort-Archive: Zensurgesetz
Merkel, Totengräberin Deutschlands
Das Buch, das im Folgenden rezensiert wird, geht laut Beschreibung von einer unfähigen Kanzlerin aus; ich hingegen halte sie für eine ausgefuchste Politikerin, die gegen die Interessen ihres Volkes handelt. http://kpkrause.de/2017/07/04/merkel-ein-scheinriese/: Das neue Buch über Angela Merkel – Eine kritische … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Uncategorized
Verschlagwortet mit Andreas Unterberger, Angela Merkel, Ehe für alle, Gemeinwohl, Hans Apel, Hans-Herbert von Arnim, Heiko Maas, Klaus Peter Krause, Ludwig Erhard, Michael Klonovsky, NAFRI, PEGIDA, Philipp Plickert, Raute, Richard von Weizsäcker, Thilo Sarrazin, Zensurgesetz
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Netz-Zensurgesetz beschlossen
http://www.journalistenwatch.com/2017/04/06/jetzt-amtlich-das-neue-verfassungswidrige-schnueffel-gesetz-von-heiko-maas/: … Rechtzeitig vor der Bundestagswahl legte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vor einer Woche einen Gesetzesentwurf vor, dass die Betreiber sozialer Netzwerke wie Facebook, die sich nicht ausreichend um die Löschung von sogenannten „Hasskommentaren“ kümmern, mit drastischen Bußgeldern bestraft werden … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Meinungs- und Informationsfreiheit
Verschlagwortet mit BVerfG, Demokratie, Facebook, Fake News, Fragolin, Großinquisitor, Hasskommentare, Hölderlin, Heiko Maas, IB, Identitäre, Konstantin von Notz, Meinungsfreiheit, Metternich, Mosseri, NetzDG, NVA, Petra Sitte, Rechtsstaatlichkeit, Thomas Drozda, Vera Lengsfeld, Wahrheitsministerium, Wolfgang Brandstetter, Zensurgesetz
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