Siehe https://kreidfeuer.wordpress.com/2023/01/28/bleibt-uns-die-impfpflicht-hanni-erhalten/?
So gut wie sicher werden ÖVP- und FPÖ-Niederösterreich heute Nachmittag ein unterzeichnetes Regierungsübereinkommen präsentieren. Innerhalb der freiheitlichen Wählerschaft wird teilweise sehr emotional darüber diskutiert, wie das zu bewerten sei. Hier deshalb einige Argumente für und gegen eine solche Zusammenarbeit.
Ein Kommentar von Michael Scharfmüller
Vorab muss man wissen, dass in Niederösterreich durch den Proporz jede Partei, je nach Wählerstärke, per Gesetz Landeshauptmann-Stellvertreter und Landesräte bekommt. Mit welchen Aufgaben und mit wieviel Budget diese Ämter ausgestattet werden, ist jedoch Verhandlungssache. …
Ergänzung:
https://www.youtube.com/watch?v=w3FZlX8oH_4 Kickl zur ÖVP-FPÖ Regierungsbildung in NÖ (17.3. 8min)
Ergänzung 2.4.2023:
https://andreasmoelzer.wordpress.com/2023/04/01/wir-kellernazis/:
Die Empörung über die relativ unerwartet zustande gekommene schwarz-blaue Koalition in Niederösterreich war – in linken Kreisen, versteht sich – überaus groß. Da protestierten allerlei zeitgeistige Kunstschaffende, wobei sich einer unserer Groß-Schriftsteller, ein vielfach geförderter Staatskünstler, besonders hervortat: So formulierte Robert Menasse in der Wochenendausgabe der „Presse“, er höre schon „das Schenkelklatschen der freiheitlichen Wähler, aufgegeilt von den Hormonen aus den FPÖ-geförderten Schweinsbraten“.
Den Vogel abgeschossen hat dann allerdings der Vorsitzende einer hierzulande anerkannten Religionsgemeinschaft. Er erklärte nämlich in Richtung auf die Landeshauptfrau von Niederösterreich, es sei unerhört, mit der FPÖ zu koalieren, da die meisten Freiheitlichen „Kellernazis“ seien. Nun ist unser Land gottlob noch kein Gottesstaat und die Vertreter irgendwelcher Religionsgemeinschaften können nicht bestimmen, was die Österreicher zu wählen haben und wie die entsprechenden Regierungskoalitionen – sei es auf Landes- oder Bundesebene – auszusehen haben.
Die Diffamierung einer Gruppe von immerhin einem guten Viertel der österreichischen Wähler als „Kellernazis“ scheint aber durchaus akzeptabel zu sein. Immerhin schloss sich der Vizekanzler der Republik – allerdings der Grünen-Chef Kogler – dieser Klassifizierung an und bezeichnete die niederösterreichischen Freiheitlichen auch ganz pauschal als „Kellernazis“. …
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Carolus
Kreidfeuer 