Schlagwort-Archive: Meinungsfreiheit

Landtagswahlen 2019 im Osten: Vorgeplänkel

Veröffentlicht am 2019/08/20 von

https://www.freiewelt.net/nachricht/das-erwachen-in-den-neuen-bundeslaendern-10078737/ (20.8.): Die Bürger in Bundesländern wie Sachsen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern wählen anders als ihre Landsleute im Westen. Das hat wichtige Gründe: Sie sind sensibilisiert, wenn es um Propaganda und Zensur geht. Sie wollen sich kein zweites Mal … Weiterlesen →

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Islamgesetz 2015: Selbstentmündigung Österreichs

Veröffentlicht am 2019/07/06 von

Harald Fiegl: https://www.andreas-unterberger.at/2019/06/sind-teile-des-islams-grundrechtswidrigij/ (28.6.): … Ein Beispiel für einen Rechtsbruch in der jüngeren Vergangenheit ist hingegen das Islamgesetz 2015. Im Unterschied zum Islamgesetz 1912, das „den Lehren des lslam“ Religionsfreiheit nur mit dem Vorbehalt gewährt, dass „sie nicht mit den … Weiterlesen →

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Wien 13.4.: Solidarität mit der IB! Kundgebung für Meinungsfreiheit und gegen den Großen Austausch

Veröffentlicht am 2019/04/11 von

Samstag, 13. April 2019, Wien, Weghuberpark vor dem Justizministerium https://www.identitaere-bewegung.at/kundgebung/ FÜR MEINUNGSFREIHEIT UND GEGEN DEN GROSSEN AUSTAUSCH: Die Identitäre Bewegung setzt sich als unabhängige patriotische Bewegung seit nunmehr sieben Jahren für den Erhalt der österreichischen und europäischen Identität ein und … Weiterlesen →

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EGMR: Verurteilung von Elisabeth Sabaditsch-Wolff endgültig

Veröffentlicht am 2019/03/22 von

https://mailchi.mp/eclj/blasphemy-case-the-echr-rejects-the-request-for-a-referral Blasphemie-Fall: Der EGMR weist das Ersuchen um einen Verweis zurück (20.3.): Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (der Gerichtshof) hat es leider abgelehnt, den Fall ES gegen Österreich an die Große Kammer zu verweisen. Die strafrechtliche Verurteilung von Frau Sabaditsch-Wolff, … Weiterlesen →

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Sorge um den Rechtsstaat

Veröffentlicht am 2019/01/23 von

https://www.andreas-unterberger.at/2019/01/wenn-sich-das-recht-immer-mehr-von-den-menschen-entfernt/ (21.1.): Kann der Rechtsstaat überleben? Drei schockierende Entwicklungen der Justiz aus der jüngsten Zeit lassen die Zweifel dramatisch wachsen. Dabei geht es um: das Bundesverwaltungsgericht und seine Hintergründe; die Europäische Union, ihre Gesetze und die europäischen Gerichtshöfe als Schuldige … Weiterlesen →

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Robert Spaemann verstorben

Veröffentlicht am 2018/12/11 von

https://philosophia-perennis.com/2018/12/11/konservativer-kaempfer-fuer-meinungsfreiheit-und-katholizismus-robert-spaemann-ist-tot/: (David Berger) Im Alter von 91 Jahren verstarb gestern in Stuttgart der weltweit anerkannte katholische Philosoph Robert Spaemann. Er war Berater des heiligen Papstes Johannes Paul II. und ein Freund von Papst Benedikt XVI. Vielleicht prädestinierte ihn – weltlich gedacht – … Weiterlesen →

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Stasi 2.0: Online-Pranger für Patrioten

Veröffentlicht am 2018/12/05 von

Julian Schernthaner: https://www.tagesstimme.com/2018/12/04/kolumne-online-pranger-fuer-patrioten-erinnert-an-perfide-stasi-methoden/: Wenn Stasi‐Methoden in Deutschland erneut Schule machen, dann ist es für Demokratie und Rechtstaatlichkeit im Land zwischen Rhein und Oder möglicherweise schlecht bestellt. Zwei Episoden aus der jüngeren Vergangenheit lassen die Alarmglocken bei jedem schrillen, dem Meinungsvielfalt … Weiterlesen →

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„Flächendeckende geistige Vergiftung in Deutschland“

Veröffentlicht am 2018/11/10 von

https://www.andreas-unterberger.at/2018/11/ijdann-erodiert-der-staat-insgesamtij/ (6.11.): In Deutschland wird ständig Recht gebrochen; das bestätigt nun sogar der frühere oberste Richter des Landes [Hans-Jürgen Papier]. In der deutschen Regierung haben linksradikale Elemente das Sagen; das bestätigt nun der frühere oberste Verfassungsschützer des Landes [Hans-Georg Maaßen]. … Weiterlesen →

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Chemnitz: Bürgerproteste nach tödlicher Messerattacke auf Deutschen

Veröffentlicht am 2018/08/28 von

https://www.tagesstimme.com/2018/08/27/toedliche-messerattacke-in-chemnitz-darum-gehen-patrioten-auf-die-strasse/: … Am Chemnitzer Stadtfest führte ein Streit zu einem tödlichen Messerangriff auf einen 35-jährigen Deutschen. Übereinstimmende Medienberichte sprachen dabei von Beteiligten mehrerer Nationalitäten, wobei der Tatverdächtige einen wahrscheinlichen Migrationshintergrund haben soll – Die Tagesstimme berichtete. Für Entrüstung in Chemnitz … Weiterlesen →

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Graz: Prozess gegen Identitäre Bewegung

Veröffentlicht am 2018/07/05 von

(Siehe dazu https://kreidfeuer.wordpress.com/2018/06/10/graz-4-7-prozessbeginn-gegen-identitaere/)          ——————— https://www.tagesstimme.com/2018/07/04/identitaeren-prozess-gestartet-vorwurf-hetze-daneben/: Der Identitären Bewegung wird die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Die Verteidigung kritisiert, dass es bei der Anklage darum gehe, die Identitären „mundtot” zu machen und finanziell zu „ruinieren”. Am Mittwochvormittag … Weiterlesen →

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Kandel 24.3.: Frauendemo für Wiederherstellung des Rechtsstaats

Veröffentlicht am 2018/03/26 von

https://philosophia-perennis.com/2018/03/24/widerstand-kandel-live/ Erneut demonstrieren in Kandel mehr als 2000 Menschen – Linke Gegendemo wirft Böller auf Polizei: … Zur Stunde haben sich wieder Hunderte in Kandel versammelt, um für die Meinungsfreiheit zu demonstrieren. Sie wehren sich gegen die Beschimpfungen als „Nazis“, … Weiterlesen →

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Wien: Integration an Schulen scheitert

Veröffentlicht am 2018/03/13 von

Thorsten Brückner: https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2018/wiener-lehrerin-beklagt-gescheiterte-integration-an-schulen/ (12.3.): Es ist ein Hilferuf. Eine Mittelschullehrerin aus dem Wiener Schulbezirk Favoriten hält die Integration ausländischer Kinder an Schulen der österreichischen Hauptstadt für gescheitert. „Es ist einfach zu viel“, klagt Susanne Wiesinger in einer Videoreportage des Online-Magazins … Weiterlesen →

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Frankfurter Buchmesse: Überfall auf Manuscriptum-Verlag

Veröffentlicht am 2017/10/14 von

Michael Klonovsky: http://www.pi-news.net/buchmesse-klonovsky-zum-ueberfall-auf-manuscriptum-verlag/ (14.10.): „Auf der Frankfurter Buchmesse präsentieren sich in diesem Jahr auch einige rechte bis rechtsextreme Verlage“, verkündete Alexander Skipis, der dem Börsenverein des deutschen Buchhandels als Hauptgeschäftsführer vorsteht, in dessen Newsletter und lud „dazu ein, die Begegnung … Weiterlesen →

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Netz-Zensurgesetz beschlossen

Veröffentlicht am 2017/04/09 von

http://www.journalistenwatch.com/2017/04/06/jetzt-amtlich-das-neue-verfassungswidrige-schnueffel-gesetz-von-heiko-maas/: … Rechtzeitig vor der Bundestagswahl legte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vor einer Woche einen Gesetzesentwurf vor, dass die Betreiber sozialer Netzwerke wie Facebook, die sich nicht ausreichend um die Löschung von sogenannten „Hasskommentaren“ kümmern, mit drastischen Bußgeldern bestraft werden … Weiterlesen →

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Frankreich will Internet-Lebensschutz verbieten

Veröffentlicht am 2016/12/14 von

http://www.katholisches.info/2016/12/13/frankreichs-sozialisten-wollen-lebensschutz-im-internet-verbieten-gender-ideologin-neue-unterrichtsministerin-italiens/: (Paris) Am 1. Dezember stimmte die Französische Nationalversammlung in erster Lesung einer Gesetzesnovelle zu, die „digitale Behinderung der Schwangerschaftsunterbrechung“ unter Strafe stellen soll. Das Gesetz muß nun vom Senat behandelt werden. Lebensrechtsorganisationen sprechen von einer „beklemmenden, freiheits- und lebensfeindlichen … Weiterlesen →

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Identitäre Aktion in Wien: Burka für Maria Theresia

Veröffentlicht am 2016/11/29 von

https://iboesterreich.at/2016/11/29/identitaere-verhuellen-maria-theresien-denkmal-mit-burka/: In der Nacht vom 28. auf den 29. November verhüllten Aktivisten der Identitären Bewegung das mehr als 20 Meter hohe Maria-Theresien-Denkmal mit einer gigantischen Burka. Nach dem Vorbild des Verhüllungskünstlers Christo hängten sie der österreichischen Herrscherin den Schleier um. … Weiterlesen →

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Plakatzerstörung als Meinungsfreiheit

Veröffentlicht am 2016/11/11 von

Felix Krautkrämer: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/plakatzerstoerung-als-meinungsfreiheit/ (11.11.): … Laut der Staatsanwältin sei der durch den Jugendlichen verursachte Schaden nur gering. Auch sei er bislang nicht strafrechtlich in Erscheinung getreten. Außerdem, so die Staatsanwältin, sei die Tat des Jugendlichen möglicherweise auch durch die Meinungsfreiheit … Weiterlesen →

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Forum Valdai, Sotschi 2016: Putin erklärt westliche Politikverdrossenheit

Veröffentlicht am 2016/10/30 von

https://deutsch.rt.com/international/42523-putin-menschen-sind-wutend-weil/ Putin: Die Menschen sind wütend, weil Politiker der Elite dienen und nicht den Interessen des Volkes (28.10.): Warum die Politikverdrossenheit bei der Bevölkerung im Westen stetig steigt, erklärte der russische Präsident Wladimir Putin. In Sotschi sind gestern Experten, Politiker … Weiterlesen →

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Maulkorb für Bischof Laun

Veröffentlicht am 2016/10/29 von

https://www.unzensuriert.at/content/0022178-Verteidiger-Europas-Bestuerzung-ueber-erzwungene-Absage-von-Bischof-Laun (29.10.): Der Salzburger Weihbischof Andreas Laun, der erst heute früh als zusätzlicher Referent beim Kongress „Verteidiger Europas“ angekündigt worden war, sagte seine Teilnahme kurzfristig ab. „Ich bedaure die Polarisierungen rund um den Kongress und sage meine Teilnahme daran ab“, … Weiterlesen →

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ECTR: Die totale Toleranz-Diktatur der EU

Veröffentlicht am 2015/12/19 von

Man kann nicht oft genug auf die Gefahren durch EU-Machenschaften hinweisen: http://www.mmnews.de/index.php/politik/15949-eu-ub EU plant Überwachung von Kritikern und Umerziehungslager (26.11.2013): Die EU will „intolerante Bürger“ überwachen. Jugendliche, welche nicht den EU-Vorgaben für „Toleranz“ entsprechen, sollen umerzogen werden. — Das Recht … Weiterlesen →

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