Schlagwort-Archive: Meinungsfreiheit

Demokratie in Gefahr

Erstellt am 2024/03/08 von Carolus

https://fassadenkratzer.wordpress.com/2024/03/08/jeder-totalitarismus-wuergt-zuerst-die-meinungsfreiheit-ab/: Das Grundrecht der Meinungsfreiheit in Art. 5 Grundgesetz ist die elementare Lebensgrundlage einer freiheitlichen demokratischen Gesellschaftsordnung. Denn auf ihr entfaltet sich der Austausch der politischen Gestaltungs-Ideen der freien Bürger, die Suche nach der Wahrheit und der besten Wege ihrer … Weiterlesen →

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Vorsicht vor WHO-Reform!

Erstellt am 2023/06/19 von Carolus

Thomas Oysmüller: https://tkp.at/2023/06/19/rechtsanwaelte-fuer-aufklaerung-zur-who-reform/: Was plant die WHO genau? Wo steht die Reform und wie wird es weitergehen. Und vor allem: Was bedeutet das für die Nationalstaaten? … Fragen zur Demokratie und der Souveränität von Nationalstaaten stehen durch die WHO-Reform ganz … Weiterlesen →

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Solidarität mit Ungarn!

Erstellt am 2021/06/26 von Carolus

https://www.patriotpetition.org/2021/06/25/solidaritaet-mit-ungarn-schluss-mit-der-familienfeindlichen-hetze-gegen-ungarn-und-sein-volk/: Das Länderspiel Deutschland gegen Ungarn im Rahmen der Fußball-Europameisterschaft, bei dem trotz einer überragenden Leistung des ungarischen Teams nicht der Sport, sondern Regenbogen-Flaggen im Vordergrund standen, war der vorläufige Höhepunkt einer unerträglichen Hetzkampagne familienfeindlicher LGBTQ-Aktivisten gegen Ungarn. Auslöser der … Weiterlesen →

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Paris: Islam-Terror nahe Charlie Hebdo und in den Banlieues

Erstellt am 2020/09/26 von Carolus

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2020/paris-islamischer-terror/ Angriff in Paris: Innenminister spricht von islamistischem Terrorakt (26.9.): PARIS. Im Fall der Messerattacke vor dem ehemaligen Redaktionsgebäude der französischen Satire-Zeitschrift Charlie Hebdo in Paris gehen die Ermittler von einem islamisch motivierten Terroranschlag aus. Laut Innenminister Gérald Darmanin gebe … Weiterlesen →

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Schweiz will „Homophobie“ verbieten

Erstellt am 2019/12/06 von Carolus

http://civitas-institut.online/?p=897 Die Schweiz plant Gesetz zum Verbot der Kritik an Homosexualität (6.12.): Weitgehend unbeachtet von den deutschen Medien plant die Schweiz ein Gesetz, das praktisch jede Kritik an homosexuellem Verhalten künftig unter Strafe stellt. Das Gesetz geht weiter als fast … Weiterlesen →

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Skandalurteil in Görlitz betreffend „Ein Prozent“

Erstellt am 2019/11/30 von Carolus

Julian Schernthaner: https://www.tagesstimme.com/2019/11/30/skandalurteil-in-goerlitz-erweist-meinungsfreiheit-einen-baerendienst/: Am Freitag entschied das Landgericht Görlitz gegen eine sofortige Freigabe der Facebook-Seite von Ein Prozent. Auch wenn die Bürgerinitiative gegen die Entscheidung beruft: Gerade die Argumentation des Gerichts geht in eine gefährliche Richtung. Zwar ist in der … Weiterlesen →

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Landtagswahlen 2019 im Osten: Vorgeplänkel

Erstellt am 2019/08/20 von Carolus

https://www.freiewelt.net/nachricht/das-erwachen-in-den-neuen-bundeslaendern-10078737/ (20.8.): Die Bürger in Bundesländern wie Sachsen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern wählen anders als ihre Landsleute im Westen. Das hat wichtige Gründe: Sie sind sensibilisiert, wenn es um Propaganda und Zensur geht. Sie wollen sich kein zweites Mal … Weiterlesen →

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Islamgesetz 2015: Selbstentmündigung Österreichs

Erstellt am 2019/07/06 von Carolus

Harald Fiegl: https://www.andreas-unterberger.at/2019/06/sind-teile-des-islams-grundrechtswidrigij/ (28.6.): … Ein Beispiel für einen Rechtsbruch in der jüngeren Vergangenheit ist hingegen das Islamgesetz 2015. Im Unterschied zum Islamgesetz 1912, das „den Lehren des lslam“ Religionsfreiheit nur mit dem Vorbehalt gewährt, dass „sie nicht mit den … Weiterlesen →

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Wien 13.4.: Solidarität mit der IB! Kundgebung für Meinungsfreiheit und gegen den Großen Austausch

Erstellt am 2019/04/11 von Carolus

Samstag, 13. April 2019, Wien, Weghuberpark vor dem Justizministerium https://www.identitaere-bewegung.at/kundgebung/ FÜR MEINUNGSFREIHEIT UND GEGEN DEN GROSSEN AUSTAUSCH: Die Identitäre Bewegung setzt sich als unabhängige patriotische Bewegung seit nunmehr sieben Jahren für den Erhalt der österreichischen und europäischen Identität ein und … Weiterlesen →

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EGMR: Verurteilung von Elisabeth Sabaditsch-Wolff endgültig

Erstellt am 2019/03/22 von Carolus

https://mailchi.mp/eclj/blasphemy-case-the-echr-rejects-the-request-for-a-referral Blasphemie-Fall: Der EGMR weist das Ersuchen um einen Verweis zurück (20.3.): Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (der Gerichtshof) hat es leider abgelehnt, den Fall ES gegen Österreich an die Große Kammer zu verweisen. Die strafrechtliche Verurteilung von Frau Sabaditsch-Wolff, … Weiterlesen →

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Sorge um den Rechtsstaat

Erstellt am 2019/01/23 von Carolus

https://www.andreas-unterberger.at/2019/01/wenn-sich-das-recht-immer-mehr-von-den-menschen-entfernt/ (21.1.): Kann der Rechtsstaat überleben? Drei schockierende Entwicklungen der Justiz aus der jüngsten Zeit lassen die Zweifel dramatisch wachsen. Dabei geht es um: das Bundesverwaltungsgericht und seine Hintergründe; die Europäische Union, ihre Gesetze und die europäischen Gerichtshöfe als Schuldige … Weiterlesen →

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Robert Spaemann verstorben

Erstellt am 2018/12/11 von Carolus

https://philosophia-perennis.com/2018/12/11/konservativer-kaempfer-fuer-meinungsfreiheit-und-katholizismus-robert-spaemann-ist-tot/: (David Berger) Im Alter von 91 Jahren verstarb gestern in Stuttgart der weltweit anerkannte katholische Philosoph Robert Spaemann. Er war Berater des heiligen Papstes Johannes Paul II. und ein Freund von Papst Benedikt XVI. Vielleicht prädestinierte ihn – weltlich gedacht – … Weiterlesen →

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Stasi 2.0: Online-Pranger für Patrioten

Erstellt am 2018/12/05 von Carolus

Julian Schernthaner: https://www.tagesstimme.com/2018/12/04/kolumne-online-pranger-fuer-patrioten-erinnert-an-perfide-stasi-methoden/: Wenn Stasi‐Methoden in Deutschland erneut Schule machen, dann ist es für Demokratie und Rechtstaatlichkeit im Land zwischen Rhein und Oder möglicherweise schlecht bestellt. Zwei Episoden aus der jüngeren Vergangenheit lassen die Alarmglocken bei jedem schrillen, dem Meinungsvielfalt … Weiterlesen →

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„Flächendeckende geistige Vergiftung in Deutschland“

Erstellt am 2018/11/10 von Carolus

https://www.andreas-unterberger.at/2018/11/ijdann-erodiert-der-staat-insgesamtij/ (6.11.): In Deutschland wird ständig Recht gebrochen; das bestätigt nun sogar der frühere oberste Richter des Landes [Hans-Jürgen Papier]. In der deutschen Regierung haben linksradikale Elemente das Sagen; das bestätigt nun der frühere oberste Verfassungsschützer des Landes [Hans-Georg Maaßen]. … Weiterlesen →

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Chemnitz: Bürgerproteste nach tödlicher Messerattacke auf Deutschen

Erstellt am 2018/08/28 von Carolus

https://www.tagesstimme.com/2018/08/27/toedliche-messerattacke-in-chemnitz-darum-gehen-patrioten-auf-die-strasse/: … Am Chemnitzer Stadtfest führte ein Streit zu einem tödlichen Messerangriff auf einen 35-jährigen Deutschen. Übereinstimmende Medienberichte sprachen dabei von Beteiligten mehrerer Nationalitäten, wobei der Tatverdächtige einen wahrscheinlichen Migrationshintergrund haben soll – Die Tagesstimme berichtete. Für Entrüstung in Chemnitz … Weiterlesen →

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Graz: Prozess gegen Identitäre Bewegung

Erstellt am 2018/07/05 von Carolus

(Siehe dazu https://kreidfeuer.wordpress.com/2018/06/10/graz-4-7-prozessbeginn-gegen-identitaere/)          ——————— https://www.tagesstimme.com/2018/07/04/identitaeren-prozess-gestartet-vorwurf-hetze-daneben/: Der Identitären Bewegung wird die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Die Verteidigung kritisiert, dass es bei der Anklage darum gehe, die Identitären „mundtot” zu machen und finanziell zu „ruinieren”. Am Mittwochvormittag … Weiterlesen →

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Kandel 24.3.: Frauendemo für Wiederherstellung des Rechtsstaats

Erstellt am 2018/03/26 von Carolus

https://philosophia-perennis.com/2018/03/24/widerstand-kandel-live/ Erneut demonstrieren in Kandel mehr als 2000 Menschen – Linke Gegendemo wirft Böller auf Polizei: … Zur Stunde haben sich wieder Hunderte in Kandel versammelt, um für die Meinungsfreiheit zu demonstrieren. Sie wehren sich gegen die Beschimpfungen als „Nazis“, … Weiterlesen →

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Wien: Integration an Schulen scheitert

Erstellt am 2018/03/13 von Carolus

Thorsten Brückner: https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2018/wiener-lehrerin-beklagt-gescheiterte-integration-an-schulen/ (12.3.): Es ist ein Hilferuf. Eine Mittelschullehrerin aus dem Wiener Schulbezirk Favoriten hält die Integration ausländischer Kinder an Schulen der österreichischen Hauptstadt für gescheitert. „Es ist einfach zu viel“, klagt Susanne Wiesinger in einer Videoreportage des Online-Magazins … Weiterlesen →

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Frankfurter Buchmesse: Überfall auf Manuscriptum-Verlag

Erstellt am 2017/10/14 von Carolus

Michael Klonovsky: http://www.pi-news.net/buchmesse-klonovsky-zum-ueberfall-auf-manuscriptum-verlag/ (14.10.): „Auf der Frankfurter Buchmesse präsentieren sich in diesem Jahr auch einige rechte bis rechtsextreme Verlage“, verkündete Alexander Skipis, der dem Börsenverein des deutschen Buchhandels als Hauptgeschäftsführer vorsteht, in dessen Newsletter und lud „dazu ein, die Begegnung … Weiterlesen →

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Netz-Zensurgesetz beschlossen

Erstellt am 2017/04/09 von Carolus

http://www.journalistenwatch.com/2017/04/06/jetzt-amtlich-das-neue-verfassungswidrige-schnueffel-gesetz-von-heiko-maas/: … Rechtzeitig vor der Bundestagswahl legte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vor einer Woche einen Gesetzesentwurf vor, dass die Betreiber sozialer Netzwerke wie Facebook, die sich nicht ausreichend um die Löschung von sogenannten „Hasskommentaren“ kümmern, mit drastischen Bußgeldern bestraft werden … Weiterlesen →

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