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Schlagwort-Archive: Meinungsfreiheit
Schweiz will „Homophobie“ verbieten
http://civitas-institut.online/?p=897 Die Schweiz plant Gesetz zum Verbot der Kritik an Homosexualität (6.12.): Weitgehend unbeachtet von den deutschen Medien plant die Schweiz ein Gesetz, das praktisch jede Kritik an homosexuellem Verhalten künftig unter Strafe stellt. Das Gesetz geht weiter als fast … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Anthropologischer Umsturz
Verschlagwortet mit Abstimmung, Homodiktatur, Homophobie, Meinungsfreiheit, Schweiz
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Skandalurteil in Görlitz betreffend „Ein Prozent“
Julian Schernthaner: https://www.tagesstimme.com/2019/11/30/skandalurteil-in-goerlitz-erweist-meinungsfreiheit-einen-baerendienst/: Am Freitag entschied das Landgericht Görlitz gegen eine sofortige Freigabe der Facebook-Seite von Ein Prozent. Auch wenn die Bürgerinitiative gegen die Entscheidung beruft: Gerade die Argumentation des Gerichts geht in eine gefährliche Richtung. Zwar ist in der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsstaat
Verschlagwortet mit Ein Prozent, Einstweilige Verfügung, Facebook-Sperre, Hassorganisation, IBÖ, Identitäre, Julian Schernthaner, Kontaktschuld, Landgericht Görlitz, Meinungsfreiheit
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Islamgesetz 2015: Selbstentmündigung Österreichs
Harald Fiegl: https://www.andreas-unterberger.at/2019/06/sind-teile-des-islams-grundrechtswidrigij/ (28.6.): … Ein Beispiel für einen Rechtsbruch in der jüngeren Vergangenheit ist hingegen das Islamgesetz 2015. Im Unterschied zum Islamgesetz 1912, das „den Lehren des lslam“ Religionsfreiheit nur mit dem Vorbehalt gewährt, dass „sie nicht mit den … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Islamisierung
Verschlagwortet mit Gefährder, Hans-Peter Raddatz, Harald Fiegl, IGGÖ, Islamgesetz 2015, Meinungsfreiheit, Michael Ley, Muhammad, Parallelwelt, Religionsfreiheit, Scharia, Selbstentmündigung, Tabuisierung, Wiedergeburt
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Wien 13.4.: Solidarität mit der IB! Kundgebung für Meinungsfreiheit und gegen den Großen Austausch
Samstag, 13. April 2019, Wien, Weghuberpark vor dem Justizministerium https://www.identitaere-bewegung.at/kundgebung/ FÜR MEINUNGSFREIHEIT UND GEGEN DEN GROSSEN AUSTAUSCH: Die Identitäre Bewegung setzt sich als unabhängige patriotische Bewegung seit nunmehr sieben Jahren für den Erhalt der österreichischen und europäischen Identität ein und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Umvolkung
Verschlagwortet mit Brenton Tarrant, Demo, Der Große Austausch, Diffamierungskampagne, Gesinnungsstaat, IBÖ, Islamisierung, Leitkultur, Martin Sellner, Meinungsfreiheit, Patriotismus, RAF, Remigration, Sebastian Kurz, Stefan Bauer, Thorsten Hinz
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EGMR: Verurteilung von Elisabeth Sabaditsch-Wolff endgültig
https://mailchi.mp/eclj/blasphemy-case-the-echr-rejects-the-request-for-a-referral Blasphemie-Fall: Der EGMR weist das Ersuchen um einen Verweis zurück (20.3.): Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (der Gerichtshof) hat es leider abgelehnt, den Fall ES gegen Österreich an die Große Kammer zu verweisen. Die strafrechtliche Verurteilung von Frau Sabaditsch-Wolff, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Meinungs- und Informationsfreiheit
Verschlagwortet mit Annie Laurent, Blasphemie, Boualem Sansal, Chantal Delsol, ECLJ, EGMR, Elisabeth Sabaditsch-Wolff, Große Kammer, Meinungsfreiheit, Michèle Tribalat, Pierre-André Taguieff, Rémi Brague, Schlüsselfall, Toleranz, Waleed Al-Husseini, Zineb El-Rhazoui
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Sorge um den Rechtsstaat
https://www.andreas-unterberger.at/2019/01/wenn-sich-das-recht-immer-mehr-von-den-menschen-entfernt/ (21.1.): Kann der Rechtsstaat überleben? Drei schockierende Entwicklungen der Justiz aus der jüngsten Zeit lassen die Zweifel dramatisch wachsen. Dabei geht es um: das Bundesverwaltungsgericht und seine Hintergründe; die Europäische Union, ihre Gesetze und die europäischen Gerichtshöfe als Schuldige … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsstaat
Verschlagwortet mit Andreas Unterberger, Asylanten-Ideologie, BVerfG, BVG, EGMR, EU, Homo-Ehe, Justiz, Meinungsfreiheit
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Robert Spaemann verstorben
https://philosophia-perennis.com/2018/12/11/konservativer-kaempfer-fuer-meinungsfreiheit-und-katholizismus-robert-spaemann-ist-tot/: (David Berger) Im Alter von 91 Jahren verstarb gestern in Stuttgart der weltweit anerkannte katholische Philosoph Robert Spaemann. Er war Berater des heiligen Papstes Johannes Paul II. und ein Freund von Papst Benedikt XVI. Vielleicht prädestinierte ihn – weltlich gedacht – … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Abendland
Verschlagwortet mit Amoris Laetitia, Andreas Becker, Benedikt XVI., Clemens August Graf von Galen, David Berger, FSSP, Heinrich Spaemann, Johannes Paul II., Katholizismus, Konter-Revolutionär, Meinungsfreiheit, Nachruf, Osservatore Romano, Robert Spaemann, Ruth Krämer, Tradition
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Stasi 2.0: Online-Pranger für Patrioten
Julian Schernthaner: https://www.tagesstimme.com/2018/12/04/kolumne-online-pranger-fuer-patrioten-erinnert-an-perfide-stasi-methoden/: Wenn Stasi‐Methoden in Deutschland erneut Schule machen, dann ist es für Demokratie und Rechtstaatlichkeit im Land zwischen Rhein und Oder möglicherweise schlecht bestellt. Zwei Episoden aus der jüngeren Vergangenheit lassen die Alarmglocken bei jedem schrillen, dem Meinungsvielfalt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsstaat
Verschlagwortet mit AfD-Ratte, Angela Merkel, Boris T. Kaiser, Daniel H., Daniel Matissek, Denunzierung, Fragolin, Gat Ramon, Gesinnungsterror, Hetzjagd, Hitler, Inquisition, Julian Schernthaner, Martin Sellner, Meinungsfreiheit, Philipp Ruch, Pranger, Problemdeutsche, Soko Chemnitz, Stasi, Steffen Seibert, Thorsten Hinz, Vera Lengsfeld, ZPS
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„Flächendeckende geistige Vergiftung in Deutschland“
https://www.andreas-unterberger.at/2018/11/ijdann-erodiert-der-staat-insgesamtij/ (6.11.): In Deutschland wird ständig Recht gebrochen; das bestätigt nun sogar der frühere oberste Richter des Landes [Hans-Jürgen Papier]. In der deutschen Regierung haben linksradikale Elemente das Sagen; das bestätigt nun der frühere oberste Verfassungsschützer des Landes [Hans-Georg Maaßen]. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsstaat
Verschlagwortet mit Andreas Unterberger, Hans-Georg Maaßen, Hans-Jürgen Papier, Meinungsfreiheit, Rechtsbruch, Verfassungsschutz, Vergiftung
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Graz: Prozess gegen Identitäre Bewegung
(Siehe dazu https://kreidfeuer.wordpress.com/2018/06/10/graz-4-7-prozessbeginn-gegen-identitaere/) ——————— https://www.tagesstimme.com/2018/07/04/identitaeren-prozess-gestartet-vorwurf-hetze-daneben/: Der Identitären Bewegung wird die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Die Verteidigung kritisiert, dass es bei der Anklage darum gehe, die Identitären „mundtot” zu machen und finanziell zu „ruinieren”. Am Mittwochvormittag … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Patriotismus
Verschlagwortet mit Alexander Markovics, Andreas Unterberger, Antifa, APA, Armin Wolf, Berufung, Burka, BVT, Christian Pilnacek, DÖW, Demokratie, Edwin Hintsteiner, EU-Direktive, Fehlentwicklungen, Freispruch, Geldstrafen, Georg Immanuel Nagel, Gerald Grosz, Gesinnungsstrafrecht, Gewaltbereitschaft, Gewerkschaftsjugend, Gottesstaat, Graz, Hassverbrechen, Heimatliebe, Helmut Fuchs, IBÖ, Islamisierung, Islamismus, Johannes Winklhofer, Josef Moser, Julian Schernthaner, Körperverletzung, Kriminelle Vereinigung, Mafia-Paragraph, Maria Theresia, Martin Lichtmesz, Martin Pfeiffer, Martin Sellner, Müller, Meinungsfreiheit, Michael Schickhofer, NS-Verbotsgesetz, Oliver Vitouch, Patrick Lenart, Peter Gridling, Recep Tayyip Erdogan, Rechtsextremismus, Rechtsstaat, Sachbeschädigung, Salafisten, Schauprozess, Sina Lorenz, Staatsanwaltschaft, Stefan Juritz, Strafprozess, Thomas Mühlbacher, Thorsten Hinz, Tierschützerprozess, Todesdrohungen, Universität Klagenfurt, Verhetzung, Verteidigungsmodus, Wilfried Grießer, Zerstörung
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Kandel 24.3.: Frauendemo für Wiederherstellung des Rechtsstaats
https://philosophia-perennis.com/2018/03/24/widerstand-kandel-live/ Erneut demonstrieren in Kandel mehr als 2000 Menschen – Linke Gegendemo wirft Böller auf Polizei: … Zur Stunde haben sich wieder Hunderte in Kandel versammelt, um für die Meinungsfreiheit zu demonstrieren. Sie wehren sich gegen die Beschimpfungen als „Nazis“, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsstaat
Verschlagwortet mit Angela Merkel, Antifa, David Berger, Demo, DEMOBEOBACHTER, Dirk Klostermann, DPolG, Franz Jung, Frauenbündnis, Gegendemo, Hans-Jürgen Wünschel, Kandel, Malu Dreyer, Maria, Meinungsfreiheit, Mia, Michael Stürzenberger, Nicole Höchst, Polizei, Vera Lengsfeld
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Wien: Integration an Schulen scheitert
Thorsten Brückner: https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2018/wiener-lehrerin-beklagt-gescheiterte-integration-an-schulen/ (12.3.): Es ist ein Hilferuf. Eine Mittelschullehrerin aus dem Wiener Schulbezirk Favoriten hält die Integration ausländischer Kinder an Schulen der österreichischen Hauptstadt für gescheitert. „Es ist einfach zu viel“, klagt Susanne Wiesinger in einer Videoreportage des Online-Magazins … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Islamisierung
Verschlagwortet mit Addendum, Dietrich Mateschitz, Einbahnstraße Integration, Integration, Meinungsfreiheit, Papst Franziskus, Reinhard Marx, Schulbehörde, Susanne Wiesinger, Thorsten Brückner, Wien
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Frankfurter Buchmesse: Überfall auf Manuscriptum-Verlag
Michael Klonovsky: http://www.pi-news.net/buchmesse-klonovsky-zum-ueberfall-auf-manuscriptum-verlag/ (14.10.): „Auf der Frankfurter Buchmesse präsentieren sich in diesem Jahr auch einige rechte bis rechtsextreme Verlage“, verkündete Alexander Skipis, der dem Börsenverein des deutschen Buchhandels als Hauptgeschäftsführer vorsteht, in dessen Newsletter und lud „dazu ein, die Begegnung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Meinungs- und Informationsfreiheit
Verschlagwortet mit "Engagement", (Import-)Kriminalität, Adorján F. Kovács, Alexander Skipis, Andreas Becker, Antaios-Verlag, Antifa, Antonio Gramsci, „Sieg Heil“, Björn Höcke, Boos, Felix Krautkrämer, Fragolin, Frankfurter Buchmesse, Hadmut Danisch, Heiko Maas, Heinrich Riethmüller, IB, Jan Böhmermann, Leo Fischer, Manuscriptum-Verlag, Mario Müller, Martin Sellner, Meinungsfreiheit, Michael Klonovsky, Nazi, Nico Wehnemann, Nicolaus Fest, Pluralismus, Rolf Peter Sieferle, Thorsten Hinz, Vaclav Klaus
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Netz-Zensurgesetz beschlossen
http://www.journalistenwatch.com/2017/04/06/jetzt-amtlich-das-neue-verfassungswidrige-schnueffel-gesetz-von-heiko-maas/: … Rechtzeitig vor der Bundestagswahl legte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vor einer Woche einen Gesetzesentwurf vor, dass die Betreiber sozialer Netzwerke wie Facebook, die sich nicht ausreichend um die Löschung von sogenannten „Hasskommentaren“ kümmern, mit drastischen Bußgeldern bestraft werden … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Meinungs- und Informationsfreiheit
Verschlagwortet mit BVerfG, Demokratie, Facebook, Fake News, Fragolin, Großinquisitor, Hasskommentare, Hölderlin, Heiko Maas, IB, Identitäre, Konstantin von Notz, Meinungsfreiheit, Metternich, Mosseri, NetzDG, NVA, Petra Sitte, Rechtsstaatlichkeit, Thomas Drozda, Vera Lengsfeld, Wahrheitsministerium, Wolfgang Brandstetter, Zensurgesetz
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Frankreich will Internet-Lebensschutz verbieten
http://www.katholisches.info/2016/12/13/frankreichs-sozialisten-wollen-lebensschutz-im-internet-verbieten-gender-ideologin-neue-unterrichtsministerin-italiens/: (Paris) Am 1. Dezember stimmte die Französische Nationalversammlung in erster Lesung einer Gesetzesnovelle zu, die „digitale Behinderung der Schwangerschaftsunterbrechung“ unter Strafe stellen soll. Das Gesetz muß nun vom Senat behandelt werden. Lebensrechtsorganisationen sprechen von einer „beklemmenden, freiheits- und lebensfeindlichen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Lebensschutz
Verschlagwortet mit Abtreibung, Frankreich, Internet, Meinungsfreiheit
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Identitäre Aktion in Wien: Burka für Maria Theresia
https://iboesterreich.at/2016/11/29/identitaere-verhuellen-maria-theresien-denkmal-mit-burka/: In der Nacht vom 28. auf den 29. November verhüllten Aktivisten der Identitären Bewegung das mehr als 20 Meter hohe Maria-Theresien-Denkmal mit einer gigantischen Burka. Nach dem Vorbild des Verhüllungskünstlers Christo hängten sie der österreichischen Herrscherin den Schleier um. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Patriotismus
Verschlagwortet mit Burka, Christo, IBÖ, Islamisierung, Maria Theresia, Meinungsfreiheit, Wien
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Plakatzerstörung als Meinungsfreiheit
Felix Krautkrämer: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/plakatzerstoerung-als-meinungsfreiheit/ (11.11.): … Laut der Staatsanwältin sei der durch den Jugendlichen verursachte Schaden nur gering. Auch sei er bislang nicht strafrechtlich in Erscheinung getreten. Außerdem, so die Staatsanwältin, sei die Tat des Jugendlichen möglicherweise auch durch die Meinungsfreiheit … Weiterlesen
Veröffentlicht unter (Import-)Kriminalität
Verschlagwortet mit Felix Krautkrämer, Meinungsfreiheit, Politische Haltung, Sachbeschädigung, Staatsanwaltschaft
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Forum Valdai, Sotschi 2016: Putin erklärt westliche Politikverdrossenheit
https://deutsch.rt.com/international/42523-putin-menschen-sind-wutend-weil/ Putin: Die Menschen sind wütend, weil Politiker der Elite dienen und nicht den Interessen des Volkes (28.10.): Warum die Politikverdrossenheit bei der Bevölkerung im Westen stetig steigt, erklärte der russische Präsident Wladimir Putin. In Sotschi sind gestern Experten, Politiker … Weiterlesen
Veröffentlicht unter NWO
Verschlagwortet mit Demokratie, Forum Valdai, Heinz Fischer, Meinungsfreiheit, Sotschi, Wladimir Putin, Wolfgang Schüssel
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Carolus