Schlagwort-Archive: GG

Logik erzwingt Islamverbot

Nicolaus Fest: http://www.journalistenwatch.com/2017/04/17/mut-zur-intoleranz-islam-und-grundgesetz/: … Artikel 4 Grundgesetz (GG) schützt Religionen wie Weltanschauungen. … … Ausdrücklich betonte der Sozialdemokrat Carlo Schmid, einer der Väter des Grundgesetzes, „es gehöre nicht zum Begriff der Demokratie, dass sie selber die Voraussetzungen für ihre Beseitigung … Weiterlesen

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Kinderrechte zulasten der Elternrechte?

https://kultur-und-medien-online.blogspot.co.at/2017/04/kinderrechte-gegen-elternrechte.html Kinderrechte gegen Elternrechte ausspielen? (8.4.): Zum Auftakt des 16. Kinder- und Jugendhilfetags, der von 28. bis 30. März in Düsseldorf stattfand, forderte Familienministerin Schwesig die Aufnahme der Kinderrechte in die Verfassung: „Kinder haben eigene Meinungen, Wünsche, Bedürfnisse. Wir müssen … Weiterlesen

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AfD fordert Kinderschutz: „Magdeburger Erklärung zur Frühsexualisierung“

http://www.kath.net/news/57497 Die AfD will Kinder vor Frühsexualisierung schützen (17.11.): Der Schulunterricht soll die intakte Familie als Lebensziel darstellen Magdeburg (kath.net/idea) 26 Abgeordnete aus acht Landtagsfraktionen der Alternative für Deutschland (AfD) haben sich für den Schutz von Kindern vor Frühsexualisierung ausgesprochen. … Weiterlesen

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Einwanderung als Staatsziel ins GG?

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/migrantenverbaende-einwanderung-soll-staatsziel-werden/ (14.11.): BERLIN. Einwandererorganisationen haben anläßlich des Integrationsgipfels gefordert, Einwanderung als Staatsziel ins Grundgesetz aufzunehmen. In der Ergänzung des Artikels 20b sollte es künftig heißen: „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein vielfältiges Einwanderungsland.“ Zum Integrationsgipfel treffen sich jährlich Vertreter aus Politik, … Weiterlesen

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Ungarn: 95 Prozent gegen EU-Quoten

http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/5095164/Ungarn_FlüchtlingsReferendum-ungültig (2.10.): Die Wahlbeteiligung blieb gering, eine Enttäuschung für Ministerpräsident Orbán. Seine Partei spricht dennoch von einem „überwältigenden Sieg“. Viktor Orbán hatte gerufen, aber nur wenige folgten seinem Ruf: Das ungarische Referendum über die umstrittenen EU-Quoten für die Verteilung von … Weiterlesen

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Genderseuche durch CDU nun auch an Hessens Schulen

Mathias von Gersdorff: http://kultur-und-medien-online.blogspot.co.at/2016/09/gender-partei-cdu-gender-doktrin-nun.html Gender-Partei CDU – Gender-Doktrin nun auch in Hessens Schulen (19.9.): … Der Hessische Rundfunk (HR) hat es auf den Punkt gebracht: „Eine Notiz im Amtsblatt, ein Link auf der Seite des Kultusministeriums: So beiläufig ist vergangene … Weiterlesen

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SPD will Ehelosigkeit verbieten

Nathan Warszawski: http://www.freiewelt.net/blog/spd-fordert-grundgesetz-soll-ehelosigkeit-verbieten-10068373/ (1.9.): … Folgendes spricht die kirchenpolitische Sprecherin der SPD, Kerstin Griese: Wer von den islamischen Moscheevereinen und Verbänden verlangt, sich intern nach den Prinzipien unseres Grundgesetzes zu organisieren, darf auch bei der katholischen Kirche Veränderungen einfordern. … … Weiterlesen

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Entwicklungen in Osteuropa – 3

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2016/05/03/entwicklungen-in-osteuropa-2/) ———————- http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/06/15/nato-fordert-von-russland-abzug-von-truppen-aus-der-ukraine/: Die Nato fordert von Russland den Abzug der Truppen aus der Ukraine. Russland sagt, man habe keine Truppen vor Ort. Die Nato-Forderung könnte sich aber auch auf die Krim beziehen, wo Russland vertraglich zugesichert die … Weiterlesen

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Polit-Islam – unvereinbar mit Grundgesetz

http://www.freiewelt.net/reportage/islamkritiker-bestaetigen-einschaetzung-von-beatrix-von-storch-10066477/ (20.4.): Auf die Gefahren des Islamismus und dessen Einfluss auf unsere Gesellschaft hinzuweisen, ist keine politische Unkorrektheit. Dennoch stellen es viele Medien aktuell so dar, als sei es ein Tabubruch. Nachdem am Sonntag über die Diskussionen innerhalb der AfD … Weiterlesen

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Der Große Austausch – 19

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2016/01/10/der-grosse-austausch-18/) —————- Kein Scherz: „Altersruhesitz“ für Angela Merkel: http://paraguay-immobilien.info/ ——————— Nicolaus Fest: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2016/ermaechtigung-ohne-gesetz/ (24.1.): Es hat lange gedauert, nun scheint die Rechtswissenschaft aufgewacht. Nachdem anfangs nur der Staatsrechtler Rupert Scholz die Flüchtlingspolitik der Regierung öffentlich kritisierte, mehren sich … Weiterlesen

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Kampf für Ehe und Familie

http://www.freiewelt.net/nachricht/weiterkaempfen-fuer-ehe-und-familie-10065132/ (18.1.): Über 6000 Unterschriften gegen die Gleichstellung der Homo-Ehe wurden Bundeskanzlerin Merkel und CDU-Fraktionschef Volker Kauder übergeben. Die Vorsitzende der Zivilen Koalition e.V. Beatrix von Storch kündigte weitere Aktionen an. Gender Mainstreaming und schulische Frühsexualisierung gelten als die aktuellen … Weiterlesen

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Der Große Austausch – 12

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2015/10/14/der-grosse-austausch-11/) ——————— „Zuwanderung von der politischen Elite aufgezwungen“: http://www.welt.de/politik/deutschland/article148000968/Sicherheitsexperten-entsetzt-ueber-Merkels-Politik.html (25.10.): „Wir werden eine Abkehr vieler Menschen vom Verfassungsstaat erleben“: Diese düstere Prognose stammt aus einem Papier von Ex-Innen-Staatssekretär August Hanning. Schuld sei Merkels Flüchtlingspolitik. In den deutschen Sicherheitsbehörden … Weiterlesen

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Von der Toleranz in die Diktatur

Daniel Prinz: http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/daniel-prinz/inszeniertes-migrantenchaos-von-der-toleranz-in-die-diktatur-.html (19.10.): Die Migrantenkrise spitzt sich mittlerweile täglich immer mehr zu. Dabei ereignen sich ungeheuerliche Dinge, die auf Befehl »von oben« auf keinen Fall in die Öffentlichkeit dringen sollen. Denn das Volk soll sich auf der einen Seite … Weiterlesen

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AfD startet durch

http://www.freiewelt.net/nachricht/afd-will-asylfrage-zum-wahlkampf-thema-machen-10063364/ (1.9.): Die AfD plant die aktuelle Asyldebatte zum zentralen Wahlkampfthema zu machen. Dabei sprach sich Frauke Petry dagegen aus, vor Asylbewerberunterkünften zu demonstrieren. Die Verantwortung trügen in erster Linie die Politiker. Die Alternative für Deutschland (AfD) sprach sich in … Weiterlesen

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Ohne Ehe keine Zukunft

Jürgen Liminski: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/heiraten-hilft/ (9.8.): … Ehe und Familie schaffen die Voraussetzungen, die der Staat nicht schaffen kann, von denen er aber lebt (Ernst-Wolfgang Böckenförde). Zum Beispiel vom Sinn für Solidarität und Verläßlichkeit. Das ist einer der Gründe, warum das Grundgesetz … Weiterlesen

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Stuttgart 21.6.: Demo für alle — „Für Ehe und Familie – gegen Gender-Ideologie und Sexualisierung unserer Kinder“

https://demofueralle.wordpress.com/service/demo-21-juni-15/ (12.6.): Nächste DEMO FÜR ALLE in Stuttgart: Sonntag, 21. Juni, 14 Uhr, Schillerplatz Unser Protest geht weiter. Denn nur auf der Straße können wir die totale ideologische Beeinflussung unserer Kinder und unserer Gesellschaft noch stoppen! Deswegen: Kommen Sie unbedingt … Weiterlesen

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Ehe und Familie in größter Gefahr

Mathias von Gersdorff: http://kultur-und-medien-online.blogspot.co.at/2015/06/ehe-und-familie-auf-dem-scheideweg.html (2.6.): So wie die Zeichen stehen, wird über Ehe und Familie aller Voraussicht nach bis zur nächsten Bundestagswahl im Jahr 2017 heftig diskutiert werden. Dabei geht es vielen Politikern nicht darum, Ehe und Familie zu fördern, … Weiterlesen

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LSVD agitiert gegen „Besorgte Eltern“

http://www.civitas-institut.de/index.php?option=com_content&view=article&id=2397:homolobby-ruft-zum-kampf-gegen-eltern-auf&catid=1:neuestes&Itemid=33 (17.4.): Der extrem einflussreiche Homolobby-Verband LSVD hat zum Kampf gegen Eltern aufgerufen, die sich gegen die Gender-Indoktrination und Frühsexualisierung in Kindergärten und Schulen wenden. In einer Erklärung des Verbandes zum 25-jährigen Bestehen der Organisation heißt es: „Wenn ‘Besorgte Eltern’ … Weiterlesen

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Leipzig verbietet Legida-Demo!

http://www.welt.de/politik/deutschland/article137219048/Polizeinotstand-Leipzig-verbietet-Legida-Demo.html (7.2.): … Die Stadt Leipzig hat die für Montag [9.2.] geplante Demonstration der islamkritischen Legida-Bewegung untersagt. Die polizeiliche Absicherung sei nicht zu gewährleisten, weil die notwendigen Polizeikräfte nicht zur Verfügung gestellt werden könnten, teilte Oberbürgermeister Burkhard Jung am Samstag … Weiterlesen

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München: Lebensschützer muss auf Kandidatur als Gesundheitsreferent verzichten

http://www.civitas-institut.de/index.php?option=com_content&view=article&id=2380:lebensschuetzer-haben-in-der-politik-nichts-verloren&catid=1:neuestes&Itemid=33   (29.1.): Unter dieser Maxime betreiben die blutroten „Grünen“ und ihre Helfer in anderen Parteien Politik in Deutschland. Jüngstes Beispiel: Der von der Münchner CSU über Parteigrenzen hinweg für das Amt des Umwelt- und Gesundheitsreferenten vorgeschlagene ÖDP-Politiker Markus Hollemann wurde … Weiterlesen

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